Der Handelsstreit zwischen der EU und den USA in Sachen Autozölle spitzt sich zu. Erst am gestrigen Donnerstag schlug die EU-Kommission vor, die Zölle für Pkw-Importe auf beiden Seiten zu streichen. Nach neuesten Meldungen hat Trump den Vorschlag sofort abgelehnt.

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Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström schlug am Donnerstag den USA vor, die gegenseitigen Autozölle durch ein Handelsabkommen zu streichen. Sowohl der Importzoll der USA als auch die geltenden EU-Zölle von zehn Prozent sollten entfallen. Ob die Vereinigten Staaten sich darauf einliessen, sei allerdings abzuwarten.

EU strebt Zollfreiheit bei Autos an

EU-Kommissar Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump hatten Mitte Juli in Washington vereinbart, auf die Abschaffung aller Zölle auf Industriegüter hinzuarbeiten. Das Thema „Autos“ war dabei allerdings ausgespart worden. Aus EU-Kreisen hiess es, diese Ausnahme sei auf Wunsch der USA gemacht worden. Die EU-Kommission hätte nichts dagegen gehabt, über Zollfreiheit auch bei Autos zu verhandeln.

Kommission sondiert, aber verhandelt noch nicht

Laut EU-Kommissarin Malmström betreibt die EU in Sachen Zoll derzeit noch Sondierungen und keine Verhandlungen. Denn dafür würde die EU ein Mandat benötigen. Sollte es zu Verhandlungen kommen, möchte sie die noch während der Amtszeit der jetzigen Kommission abschliessen – also bis November 2019.

Teil der zwischen Juncker und Trump im Juli 2018 getätigten Vereinbarung ist, dass beide Seiten während der Gespräche keine neuen Zölle verhängen. Sollte Trump dennoch Strafzölle auf Autoimporte erheben, "würden wir diese Gespräche sofort unterbrechen", sagte Malmström.

Angebot für Trump nicht ausreichend

Nach neuesten Meldungen hat Donald Trump offenbar das Angebot der EU abgelehnt, die Zölle auf Autos gegenseitig auf Null zu reduzieren. Das Angebot sei "nicht gut genug", sagte Trump der US-Nachrichtenagentur Bloomberg. "Die EU ist fast so schlimm wie China, nur kleiner", sagte Trump und wiederholte damit seine vor Wochen gewählten Worte im Handelsstreit mit Europa.

Ausstieg der USA aus der WTO?

Trump drohte ausserdem mit einem Ausstieg der USA aus der Welthandelsorganisation WTO. „Wenn sie sich nicht weiterentwickelt, würde ich aus der WTO austreten." Die WTO ist eine internationale Organisation mit Sitz in Genf, die sich mit der Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen beschäftigt.

"Die WTO hat die USA sehr, sehr schlecht behandelt, und ich hoffe, sie ändert dies", sagte Trump im Juli wegen angeblicher Unfairness gegenüber den USA. Dort waren zahlreiche Beschwerden wegen Strafzöllen der USA eingegangen.  © 1&1 Mail & Media/ContentFleet

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