Google herrscht über die Angebote im Playstore, wie ein Kioskbetreiber über sein Sortiment. Worüber man im Playstore lachen darf bestimmt das Unternehmen. Weil die Titanic das nicht akzeptiert, hat sie sich von Googles Knute befreit. Das hat Format.
Das Satire-Magazin Titanic ist ein wertvoller Bestandteil der Medienlandschaft. Auf den Titelseiten blüht die Freiheit der Meinungen und der Kunst in voller Pracht. Als 2011 aus dem Vatikan vertrauliche Akten abhandenkamen sprach man vom "Vatileaks". Der Papst schaffte es auf die Titelseite der Titanic. Die weisse Sutane war auf dem Foto vorne mit Urin und hinten mit Kot befleckt. Die undichte Stelle war gefunden.
Das finden viele geschmacklos. Zugleich ist es nach dem Geschmack vieler anderer. Um den scharfen Witz von einer verbotenen Ehrverletzung zu unterscheiden, muss man sich klarmachen, dass es dem Witz um einen hausgemachten Skandal im Vatikan und nicht um Altersinkontinenz geht.
Satire darf die Grenzen der Meinungsfreiheit ausloten
Als Kunstform darf Satire lange nicht alles, aber sie darf die Grenzen des Rechts ausloten. Sie kann dabei drastisch, geschmacklos, provokativ und polarisierend sein und einen Finger in die Wunde legen. Als Form des Journalismus greift sie Tagesgeschehen auf und spricht die Themen zuerst im Bauch und dann im Kopf an.
Bildlich betrachtet gehört die der Satire gewährte Meinungsfreiheit an die längste Leine, die Recht gewähren kann. Spätestens seit dem Anschlag auf Charlie Hebdo hat die Welt schmerzlich erfahren, dass Satirezeitschriften gefährlich leben und mutig sein müssen. Das Blatt hatte religiöse Themen aufgegriffen und damit den Zorn religiöser Fanatiker auf sich gezogen.
Titanic verzichtet auf den Playstore
Auf einer ganz anderen Ebene hat jetzt die Titanic Mut bewiesen und sich mit Google angelegt. Der Tech-Gigant kontrolliert über den Playstore 75 Prozent der Smartphone-Inhalte. Er ist Herr über Geschäftsmodelle und im Falle der Titanic über Humor, der im Playstore erlaubt oder verboten ist.
Weil dem US-Unternehmen ein Teil der Witze zu obszön waren, hat es die Heft-App der Titanic gelöscht. Das kann jedem Anbieter jederzeit passieren. "Je suis Titanic", wenn man so will. Die Redaktion der Titanic hält die Knute für inakzeptabel und verzichtet auf das Angebot im Playstore. Soviel Unabhängigkeit hat Format.
Das Recht schützt auch obszöne Witze
Die Witze, um die es geht sind obszön und respektlos gegenüber der Religion. Man kann sie mit Fug und Recht geschmacklos finden. Unsere Gesellschaft und unser freiheitliches Rechtssystem heissen sie als Beitrag zu Kunst und Kultur aber solange willkommen, bis ein Gericht sie verbietet. Aber hat Google beim Playstore nicht dasselbe Recht, wie jeder Kioskbetreiber, der die Titanic nicht verkaufen will? Nein, weil es an jeder Ecke einen anderen Kiosk gibt, der die Titanic verkauft.
Google verzerrt den Wettbewerb
Dass Google seine Marktmacht missbrauchen kann, um Wettbewerber über die Zulassung zum Playstore zu diskriminieren ist offensichtlich und im Fokus des Gesetzgebers der 10. GWB-Novelle. Das Kartellamt kann bald scharf eingreifen, wenn "Super-Marktbeherrscher" wie Google ihre Marktmacht missbrauchen und den Wettbewerb verzerren.
Der Fall "Titanic" zeigt, dass es damit nicht sein Bewenden haben kann. Hier wird mit der Wettbewerbsfreiheit zugleich Meinungsfreiheit zerstört. Der Gesetzgeber muss den Rahmen der staatlichen Eingriffsbefugnisse gegenüber Unternehmen wie Google erweitern, wenn er ihnen nicht die Hoheit über die Grenzen der Meinungsfreiheit überlassen will.
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