- Olaf Scholz und Markus Söder sind auf dem Corona-Gipfel laut Teilnehmern heftig aneinandergeraten.
- Auslöser des Streits war die Finanzierung der Auswirkungen der Coronakrise durch Bund und Länder.
- Scholz warnte die Länder davor zu glauben, dass der Bund alles zahlen werde, dann platze Söder der Kragen.
Da lagen die Nerven wohl einigermassen blank: Kurz vor dem Ende der Beratungen von Bund und Ländern zur weitere Corona-Strategie sind Bundesfinanzminister
Auslöser war dem Vernehmen nach die Finanzierung eines Härtefallfonds zu gleichen Teilen von Bund und Ländern.
Kurz nach Ende der Konferenz betonte der CSU-Chef auf Nachfrage aber bereits wieder: "Ich will nicht sagen wir sind ein Herz und eine Seele, aber jetzt ist alles wieder gut."
Söder poltert in Richtung Scholz: "Ich weiss nicht, was Sie getrunken haben, Sie sind hier nicht Kanzler"
Wie Teilnehmer übereinstimmend berichten, hatte der SPD-Kanzlerkandidat zunächst an alle Ministerpräsidenten gerichtet erklärt: "Es braucht keiner zu träumen, dass der Bund ein Konto einrichtet, von dem alles bezahlt wird." Die anteilige Finanzierung von Bund und Ländern sei der einzig mögliche Konsens.
Söder sagte laut Teilnehmerangaben: „Was regen Sie sich auf, dass ist doch nicht Ihr Geld.“ Darauf Scholz: „Nein, es ist aber das Geld der deutschen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, über das Sie so frei verfügen wollen.“
Söder betont nach Treffen: Alles wieder gut
Söder betonte auf Nachfrage, man solle nicht jedes überlieferte Wort auf die "Goldwaage" legen, er schätze Scholz "grundsätzlich", und auch in der grossen Koalition komme man gut miteinander zurecht. Gleichwohl gebe es bisweilen unterschiedliche Standpunkte, und Scholz habe "eine sehr pointierte Art."
Der Härtefallfonds geht auf Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zurück. Der Fonds soll Firmen helfen, die die bisherigen Hilfskriterien nicht exakt erfüllen oder wo spezielle Verhältnisse in bestimmen Branchen nicht erfasst sind.
Trotz des Streits wurde der Fonds auch von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen, am Montag sollen aber noch weitere Detailfragen geklärt werden. (dpa/hub/mgb)
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