- 18:02 Uhr: ➤ Keine Priorisierung mehr: Astrazeneca-Impfstoff wird freigegeben
- 17:22 Uhr: Umfrage: Jeder Zweite asiatischer Herkunft erlebte während Pandemie Rassismus
- 14:59 Uhr: EU-Kommission will bis Oktober drei neue Medikamente gegen COVID-19
- 10:57 Uhr: Neuer Rekord nur knapp verpasst: Rund 1,1 Millionen Menschen am Mittwoch geimpft
- 09:02 Uhr: Experten befürchten Unmut durch Lockerungen für Geimpfte
➤ Keine Priorisierung mehr: Astrazeneca-Impfstoff wird freigegeben
Impfwillige können sich künftig ohne Rücksicht auf die gültige Vorrangliste gegen Corona impfen lassen - wenn sie sich mit ihrem Arzt für Astrazeneca entscheiden. Das beschlossen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern, wie der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag in Berlin mitteilte.
Demnach wird die Priorisierung bei diesem Impfstoff vollständig aufgehoben. Ärztinnen und Ärzte in Praxen könnten nun entscheiden, wer wann mit dem Impfen drankomme und ob das Präparat von Astrazeneca das passende sei, so Spahn.
Zudem soll es dem Arzt in Absprache mit dem Impfling laut Bund-Länder-Beschluss auch freigestellt werden, den Abstand für eine Astrazeneca-Zweitimpfung zwischen vier und zwölf Wochen festzulegen.
Derzeit sind 7,1 Millionen oder 8,6 Prozent der Bundesbürger voll geimpft. Fast jeder Dritte hat mindestens eine Spritze bekommen: 30,6 Prozent. Bis Ende August sollen auch alle 12- bis 18-Jährigen ein Impfangebot erhalten. Voraussetzung ist, dass der Impfstoff von Biontech/Pfizer wie erwartet im Juni ab 12 zugelassen wird, wie Spahn weiter ankündigte. Heute ist er erst ab 16 zugelassen.
Die weiteren Corona-News vom 06. Mai:
Umfrage: Jeder Zweite asiatischer Herkunft erlebte während Pandemie Rassismus
Während der Corona-Pandemie hat laut einer Umfrage jeder zweite Befragte mit asiatischem Migrationshintergrund Rassismus erlebt. Das zeigt ein Forschungsprojekt der Berliner Humboldt-Universität, der Freien Universität Berlin und des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung, aus dem der Mediendienst Integration am Donnerstag erste Zahlen veröffentlichte.
Befragt wurden rund 4.500 Menschen, darunter etwa 700 asiatischer Herkunft. 49 Prozent der Befragten mit asiatischem Hintergrund erlebten demnach in der Pandemie selbst Rassismus. In 62 Prozent der Fälle handelte es sich um verbale Angriffe. Elf Prozent erlebten aber auch körperliche Gewalt wie Spucken, Schubsen oder das Besprühen mit Desinfektionsmittel.
27 Prozent erlebten laut der Umfrage, die nur teilweise repräsentativ ist, einen institutionellen Ausschluss, erhielten etwa keinen Termin im Krankenhaus. Die meisten Angriffe fanden auf der Strasse oder im öffentlichen Nahverkehr statt.
Unter allen Befragten stimmten rund 15 Prozent der Aussage zu, dass Asiaten oder Asiatinnen "für die rasante Ausbreitung der Corona-Pandemie in Deutschland verantwortlich" seien. Die grosse Mehrheit von knapp 85 Prozent sieht das aber nicht so.
Bislang gab es kaum Untersuchungen zu antiasiatischem Rassismus. Seit Beginn der Corona-Pandemie gibt es international deutlich mehr Fälle von Diskriminierung und Rassismus. In Deutschland verdoppelten sich demnach die Anfragen, die bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes eingingen, im Vergleich zu 2019 nahezu - von rund 3.600 auf mehr als 6.000.
Etwa jede vierte Anfrage im vergangenen Jahr bezog sich demnach auf Diskriminierungen in Verbindung zum Coronavirus, die sich häufig gegen Menschen mit einer vermeintlich asiatischen Herkunft richteten.
Schweizer Infektionszahlen fallen trotz Lockerungen deutlich
17:50 Uhr: In der Schweiz gehen die gemeldeten Corona-Infektionen trotz weitreichender Lockerungen der Coronamassnahmen zurück. In der Woche vom 26. April bis 2. Mai nahm die Zahl der gemeldeten Infektionen um rund 18 Prozent ab, wie das Bundesamt für Gesundheit am Donnerstag berichtete. Die Inzidenz pro 100.000 Einwohner sank von 168,8 auf 137,8 Ansteckungen, zugleich stieg aber die Zahl der Todesfälle von 50 auf 59.
Das Amt legt täglich Zahlen zu den neu gemeldeten Infektionen vor, berechnet aber tagesaktuell nur die 14-Tage-Inzidenz. Die Sieben-Tage-Inzidenz wird einmal pro Woche errechnet. Am Donnerstag wurden insgesamt 1.687 neue Infektionen innerhalb von 24 Stunden gemeldet, vor einer Woche waren es 2.066 gewesen.
Anfang März waren in der Schweiz Geschäfte, Theater, Kinos, Zoos, Fitnesscenter und Freizeiteinrichtungen wieder geöffnet worden, Mitte April auch die Restaurantterrassen. Überall gelten Hygienekonzepte mit Regeln wie Abstand halten, Maske tragen und Höchstgrenzen für Besucher.
Deutsche Pharma-Firmen lehnen Patentfreigabe ab
17:11 Uhr: Deutsche Pharma-Firmen lehnen es ab, Impfstoffpatente vorübergehend freizugeben. "Zur Überwindung der Pandemie bringen Patentfreigaben gar nichts", teilte der Verband Forschender Arzneimittelhersteller am Donnerstag mit. Niemand könne in weniger als sechs Monaten eine Produktion hochziehen. "Und im nächsten Jahr werden die jetzigen Hersteller schon nach heutigem Planungsstand mehr Impfstoff-Dosen produzieren, als die Weltbevölkerung benötigt", sagte Verbandspräsident Han Steutel.
Zuletzt hatte die US-Regierung vorgeschlagen, dass Pharmafirmen vorübergehend den Patentschutz auf ihre Corona-Impfstoffe verlieren. Hersteller in aller Welt könnten dann die Impfstoffe produzieren, ohne Lizenzgebühren an die Unternehmen zu zahlen, die die Mittel entwickelt haben.
Ähnlich skeptisch wie der Verband reagierte am Donnerstag auch der Mainzer Impfstoffhersteller Biontech. "Der Herstellungsprozess von mRNA ist ein komplexer Prozess, der über mehr als ein Jahrzehnt entwickelt wurde", teilte das Unternehmen mit. Es brauche erfahrenes Personal und Rohmaterialien, die beschafft und für die Verwendung qualifiziert werden müssten. Wenn eine dieser Anforderungen nicht erfüllt sei, könnten Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit des Impfstoffs weder vom Hersteller noch vom Entwickler gewährleistet werden. "Dies könnte die Gesundheit der Geimpften gefährden."
Zudem bestehe die Gefahr, dass einige der begrenzten und wichtigen Rohstoffe nicht effizient genutzt würden, wodurch die Menge der Impfstoffdosen, die in "etablierten Produktionsnetzwerken" hergestellt würden, reduziert werde, argumentierte Biontech. Patente seien nicht der begrenzende Faktor für die Produktion und Versorgung mit Impfstoff. "Sie würden kurz- und mittelfristig die weltweite Produktion und Versorgung mit Impfstoffdosen nicht erhöhen."
Impfprogramm Covax bekommt 350 Millionen Dosen Novavax-Impfstoff
16:46 Uhr: Die Impfallianz Gavi hat einen Vorvertrag über die Lieferung von 350 Millionen Impfdosen an das internationale Corona-Impfprogramm Covax abgeschossen. Die Impfdosen des US-Herstellers Novavax sollen zwischen Juli und September geliefert werden, wie Gavi am Donnerstag in Genf mitteilte.
Voraussetzung ist allerdings, dass der Impfstoff eine Notfallzulassung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erhält. Solche Zulassungen liegen bislang für die Impfstoffe von Biontech/Pfizer, Astrazeneca, Johnson & Johnson und Moderna vor.
Spahn will Priorisierung für AstraZeneca aufheben - und zwar sofort
Die Novavax-Impfdosen werden an alle 190 Teilnehmer von Covax verteilt, die Interesse anmelden. Darunter sind sowohl Länder, die den Kauf selbst finanzieren als auch 92 ärmeren Länder, deren Kosten von anderen getragen werden.
In die Entwicklung des Präparats von Novavax sind hohe öffentliche Investitionen geflossen, etwa von der Koalition für Innovationen in der Epidemievorbeugung (CEPI). Sieben weitere Impfstoffkandidaten werden ebenfalls gefördert. Covax hat versprochen, bis Ende des Jahres mindestens zwei Milliarden Impfdosen bereitzustellen.
Impfkommission: Zunächst an Priorisierung festhalten
16:21 Uhr: Die Ständige Impfkommission (Stiko) befürwortet zunächst weiter eine bevorzugte Impfung besonders gefährdeter Gruppen gegen COVID-19. "Nach Ansicht der Stiko sollte an der Priorisierung zunächst festgehalten werden", teilte das Gremium am Robert-Koch-Institut am Donnerstag mit. Es gebe bei anhaltend hoher Impfbereitschaft einen "noch beträchtlichen Anteil an impfbereiten Personen mit hohem Risiko für einen schweren COVID-19 Verlauf, die noch keine Möglichkeit zur Impfung hatten".
So seien rund 45 Prozent der 70- bis 79-Jährigen und fast 70 Prozent der 60 bis 69-Jährigen bisher nicht geimpft (Stand: 28. April). Es handelt sich allein in diesen beiden Gruppen nach Stiko-Angaben um 10,8 Millionen Menschen.
Auch bei jüngeren Vorerkrankten sei nur etwa ein Viertel einmal geimpft. Wenn zunehmend Impfstoff verfügbar werde, könnten in den nächsten Monaten verschiedene Gruppen parallel geimpft und Priorisierungsstufen regional zeitversetzt angepasst werden, erklärte die Kommission. "Dennoch ist eine Priorisierung weiterhin sinnvoll." Die Stiko appelliere an die Solidarität der Ärzteschaft und der gesamten Bevölkerung, "bis auf Weiteres vorrangig besonders gefährdeten Personen eine Impfung zu ermöglichen".
Auf einen Vorstoss von Bundesgesundheitsminister
Bund schlägt Astrazeneca-Freigabe vor - Impfungen für Kinder ab zwölf geplant
16:01 Uhr: Impfwillige in Deutschland sollen sich nach einem Vorschlag der Bundesregierung künftig ohne die gültige Priorisierung mit dem Corona-Impfstoff von Astrazeneca impfen lassen können.
Ausserdem soll als Ziel festgeschrieben werden, dass allen 12- bis 18-Jährigen bis zum Ende der Sommerferien ein Impfangebot mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer gemacht werden soll. Das geht aus Beschlussentwürfen des Bundesgesundheitsministeriums für Beratungen der Fachministerinnen und -minister von Bund und Ländern an diesem Donnerstag hervor.
Mit einer Zulassung des bisher erst ab 16 freigegebenen Biontech-Impfstoffs für 12- bis 15-Jährige wird im Juni gerechnet. Die Entwürfe lagen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor. Das Onlineportal Business Insider berichtete auch darüber.
Brinkhaus zurückhaltend bei Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoff
15:12 Uhr: Unionsfraktionschef
Brinkhaus hob aber zugleich hervor, ein Ansatz von US-Präsident
"Es nützt nichts, wenn wir uns in Deutschland frei impfen und der Rest der Welt nicht geimpft ist". Es sei richtig, wenn dazu Fragen gestellt würden. Diese müssten jetzt gemeinsam beantwortet werden.
Die US-Regierung hatte am Mittwoch signalisiert, dass sie eine Aufhebung des Patentschutzes unterstützen werde, um die Produktion von Corona-Impfstoffen international hochfahren zu können. Die Frage des Patentschutzes wird auch Thema auf dem EU-Gipfel am Wochenende in Porto sein.
Philippinischer Präsident Duterte ordnet Verhaftungen für Masken-Verstösse an
15:01 Uhr: Der philippinische Staatschef Rodrigo Duterte hat die Festnahme von Mitbürgern angeordnet, die ihre Corona-Schutzmaske nicht ordnungsgemäss tragen. "Meine Anweisungen an die Polizei lauten: Diejenigen, die ihre Masken nicht anständig tragen, sollen verhaftet werden", sagte Duterte in einem am Mittwochabend veröffentlichten Video. "Es ist im Interesse des Landes, damit niemand andere infiziert oder infiziert wird."
Angesichts steigender Infektionszahlen waren die Corona-Auflagen in der Hauptstadt Manila und den anliegenden Regionen Ende März verschärft worden. Seitdem wurden tausende Menschen wegen Verstössen gegen die Auflagen bestraft. Ein Mann war gestorben, der wegen Verstosses gegen die Ausgangssperre hundert Kniebeugen machen musste.
Der Justizminister und der Polizeichef hatten ihre Beamten aufgefordert, die Menschen bei Verstössen nicht festzunehmen, sondern Geldstrafen zu verhängen oder gemeinnützige Arbeit anzuordnen.
Präsident Duterte erklärte am Mittwoch hingegen, die Polizei müsse hart gegen Regelbrecher vorgehen. Auch diejenigen, die zwar eine Maske trügen, aber ihre Nase nicht bedeckten, müssten festgenommen werden. Das Video mit Dutertes Anordnung zeigt den Präsidenten während eines Treffens mit Mitarbeitern seiner Corona-Task-Force, die allesamt eine Maske tragen; Duterte selbst trägt keine.
Die Menschenrechtsorganisation Karapatan nannte die Anordnung des Staatschefs "unverschämt, unwissenschaftlich und ineffektiv". In den Philippinen spielen Polizei und Militär eine Schlüsselrolle bei der Bekämpfung der Pandemie. Mit mehr als einer Million Infektionen verzeichnen die Philippinen die zweithöchste Rate in Südostasien.
EU-Kommission will bis Oktober drei neue Medikamente gegen COVID-19
Im Kampf gegen COVID-19 will die EU-Kommission die Entwicklung und Zulassung neuer Medikamente zügig vorantreiben. Impfstoffe könnten nicht die einzige Antwort auf die Krankheit sein, sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Donnerstag in Brüssel. Es gebe in der Europäischen Union zwar vier zugelassene Corona-Impfstoffe, aber mit Remdesivir nur ein Medikament.
"Wir müssen stärker auf Behandlungen setzen, damit die Krankenhäuser weniger Menschen stationär aufnehmen müssen, die Erkrankten schneller genesen und die Sterblichkeit gesenkt wird", sagte die EU-Kommissarin aus Zypern. Als Ziel nannte sie, dass bis Oktober drei Medikamente entwickelt und zugelassen werden sollten. Bis Ende des Jahres sollten möglicherweise zwei weitere hinzukommen.
Die Strategie der EU-Kommission sieht vor, Studien und klinische Prüfungen mit Millionenbeträgen zu fördern und vielversprechende Vorhaben zu koordinieren. Auch solle Geld bereitgestellt werden, um etwa Produktionskapazitäten und Lieferketten zu analysieren. Bis Juni sollten fünf vielversprechende Therapeutika ermittelt werden.
Schon jetzt seien Hersteller von 57 potenziellen Medikamenten in Kontakt mit der Europäischen Arzeimittel-Agentur EMA gewesen, sagte Kyriakides. Drei Mittel würden seit Anfang des Jahres im sogenannten Rolling-Review-Verfahren geprüft. Danach werden Daten noch vor dem Abschluss der Studien und vor dem formellen Antrag auf Marktzulassung bewertet.
Zudem solle die Bewertung von COVID-19-Medikamenten durch die Behörden schneller werden, heisst es in der Strategie der EU-Kommission. Wie schon die Impfstoffe sollten die Therapeutika gemeinsam auf EU-Ebene angeschafft werden. Bis Ende des Jahres sollten drei Verträge über den Ankauf auf den Weg gebracht werden.
UN begrüssen US-Vorstoss zu Patentschutz bei Corona-Impfstoffen
14:32 Uhr: UN-Generalsekretär António Guterres hat den US-Vorstoss zur Aufweichung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe begrüsst. "Es eröffnet Impfstoffherstellern die Möglichkeit, das Wissen und die Technologie zu teilen, um den effektiven Ausbau örtlich hergestellter Impfstoffe zu ermöglichen", teilten die Vereinten Nationen am Donnerstag in New York mit.
Es müsse dabei sichergestellt werden, dass den Ländern alle notwendigen Materialien zur Herstellung von Vakzinen zur Verfügung stünden. "Wir sind uns alle einig: Keiner von uns wird vor dem Virus sicher sein, bis wir alle sicher sind."
Die USA hatten ihren Widerstand gegen die Patentaufweichung am Mittwoch aufgegeben. Die USA stünden hinter dem Schutz geistigen Eigentums, die Pandemie sei aber eine globale Krise, die ausserordentliche Schritte erfordere, sagte die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai.
Auch die EU, die Schweiz und andere Länder mit grösserer Pharmaindustrie waren bislang gegen die Aufhebung des Patentschutzes. In Genf streiten Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) seit Wochen über das Thema. Am Donnerstag standen weitere Beratungen an.
Pfizer und Biontech spenden Corona-Impfstoff für Olympia-Athleten
14:25 Uhr: Das deutsche Unternehmen Biontech und der US-Partner Pfizer spenden Corona-Impfstoff für Athleten, Trainer und Betreuer, die an den Olympischen Spielen und den anschliessenden Paralympics in Tokio teilnehmen.
Dies teilte das Internationale Olympische Komitee am Donnerstag mit. Im Rahmen der Vereinbarung werden sich die Unternehmen und das IOC mit den Nationalen Olympischen Komitees auf der ganzen Welt abstimmen, um den lokalen Bedarf an Impfstoffdosen für nationale Olympia-Delegationen zu ermitteln und zu decken, hiess es in der IOC-Mitteilung.
"Die Auslieferung der ersten Dosen an die teilnehmenden Delegationen soll nach Möglichkeit Ende Mai beginnen, um sicherzustellen, dass die Delegationen die zweiten Dosen vor der Ankunft in Tokio erhalten", teilte das IOC mit. Diese gespendeten Impfdosen würden zusätzlich zu denen bereitgestellt, die im Rahmen von Vereinbarungen mit Regierungen weltweit geliefert werden.
Die Spende von Impfstoffdosen werde die Versorgung der nationalen Bevölkerungen mit COVID-19-Dosen nicht beeinträchtigen. "Diese Impfstoffspende ist ein weiteres Instrument in unserem Massnahmenkatalog, um die Olympischen und Paralympischen Spiele für alle Teilnehmer sicher zu machen und um Solidarität mit unseren liebenswürdigen japanischen Gastgebern zu zeigen", sagte IOC-Präsident
"Wir laden die Athleten und Delegationen der kommenden Olympischen und Paralympischen Spiele ein, mit gutem Beispiel voranzugehen und den Impfstoff anzunehmen, wo und wann immer es möglich ist."
Indem sie sich impfen lassen würden, könnten sie eine starke Botschaft aussenden, dass es beim Impfen nicht nur um die persönliche Gesundheit gehe, sondern auch um Solidarität und Rücksichtnahme auf das Wohlergehen anderer in ihren Gemeinschaften, hiess es.
Im März hatte IOC-Chef Bach noch angekündigt, für die Sommerspiele vom 23. Juli bis 8. August und die Winterspiele 2022 in Peking Impfstoff in China zu kaufen.
Habeck ruft zu Aussetzung von Corona-Impfstoff-Patenten auf
13:13 Uhr: Der Grünen-Vorsitzende
"Deutschland und die EU sollten sich den USA anschliessen und sich bei der Welthandelsorganisation für eine Ausnahmeregelung einsetzen", sagte Habeck dem "Spiegel". Er unterstützte damit einen Vorstoss von US-Präsident Joe Biden.
"Das ist ein grosser Schritt aus den USA. Wir können die Pandemie nur global bekämpfen", sagte Habeck. "Patente haben ihren Sinn, aber wenn der Patentschutz bedeutet, dass die Pandemie nicht effizient bekämpft werden kann, dann ist das widersinnig. Es ist Zeit umzusteuern", machte der Grünen-Chef weiter deutlich.
In einer globalen Pandemie müsse ein Impfstoff globales Gemeingut sein. Eine Ausnahmeregelung für Patente sei für deren Inhaber verkraftbar, sagte Habeck weiter. Er verwies auf für solche Fälle vorgesehene Entschädigungen.
Spahn offen für US-Pläne zur Lockerung von Patentschutz für COVID-Impfstoffe
12:41 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich offen gezeigt für die Pläne von US-Präsident Joe Biden, den Patentschutz für Impfstoffe gegen das Coronavirus weltweit zu lockern.
"Das Ziel des US-Präsidenten teilen wir ausdrücklich. Die ganze Welt mit Impfstoff zu versorgen ist der einzig nachhaltige Weg aus dieser Pandemie", erklärte Spahn am Donnerstag in Berlin.
"Wir sind erst sicher, wenn alle auf der Welt sicher sind", hob er weiter hervor. Entscheidend sei dafür vor allem der weitere Ausbau von Produktionsstätten für Corona-Impfstoff.
Bislang hatte die Bundesregierung eine Aussetzung des Patentschutzes für Impfstoffe mit dem Argument abgelehnt, dies würde die Impfstoff-Entwicklung durch die beteiligten Unternehmen behindern.
Der Gesundheitsminister hob zugleich hervor, die Staaten der Welt, in denen Impfstoff produziert werde, müssten bereit sein, "diesen auch an andere zu exportieren". Die EU sei dazu in Wort und Tat bereit. "Wir freuen uns, wenn die USA es nun auch sind", verwies Spahn auf den bislang geltenden weitgehenden US-Exportstopp für Corona-Impfstoffe.
Zuvor hatte sich die US-Regierung im Kampf gegen die Corona-Pandemie für eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Impfstoffe ausgesprochen. "Das ist eine weltweite Gesundheitskrise, und die aussergewöhnlichen Umstände der COVID-19-Pandemie verlangen nach aussergewöhnlichen Massnahmen", erklärte die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai am Mittwoch.
EU-Einreisestopp gilt nicht mehr für Israel
12:13 Uhr: Reisende aus Israel können künftig wieder problemlos in die Europäische Union einreisen. Aufgrund der verbesserten Corona-Lage gilt für das Land eine Ausnahme der zu Beginn der Corona-Pandemie eingeführten Einreisebeschränkungen, wie der Rat der EU-Staaten am Donnerstag mitteilte. Die Einschränkungen für Reisende aus Israel sollten schrittweise aufgehoben werden.
Auf der Liste jener Staaten, aus denen die Einreise möglich ist, stehen neben Israel sechs weitere Länder: Australien, Neuseeland, Ruanda, Singapur, Südkorea und Thailand. Für alle anderen Staaten gelten drastische Einschränkungen. Die Liste wird regelmässig überarbeitet.
Auf den Einreisestopp hatten sich alle EU-Staaten ausser Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island bereits zu Beginn der Corona-Pandemie verständigt.
Demnach sind alle nicht zwingend notwendigen Reisen in die EU verboten. Rechtlich bindend ist der Einreisestopp allerdings nicht. Zudem gelten Ausnahmen etwa für EU-Bürger und ihre Familien.
Anfang der Woche hatte die EU-Kommission ausserdem vorgeschlagen, ein Kriterium für die Einschränkungen deutlich zu lockern. So soll der Grenzwert für die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von 14 Tagen je 100 000 Einwohner von 25 auf 100 angehoben werden.
Die EU-Staaten beraten derzeit über den Vorschlag. Sollten sie ihm folgen, dürfte die Ausnahmeliste bald deutlich länger werden. Ausserdem schlug die EU-Kommission vor, vollständig Geimpfte künftig von dem Einreisestopp auszunehmen.
Aufhebung von Impfstoff-Patentschutz wird Thema beim EU-Gipfel
11:47 Uhr: Die von den USA vorgeschlagene vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe wird auch Thema beim EU-Gipfel in Porto am Wochenende. "Es gibt den Wunsch, darüber zu diskutieren", sagte ein EU-Vertreter am Donnerstag. Demnach steht ein Austausch der 27 Staats- und Regierungschefs dazu am Freitagabend auf dem Plan.
Aus einigen EU-Mitgliedstaaten gebe es nun Signale, "auf der internationalen Szene aktiver zu sein, was den Austausch von Impfstoffen angeht", sagte der EU-Vertreter weiter. Er betonte aber auch, dass es weiterhin grosse Zweifel daran gebe, dass eine Aufhebung des Patentschutzes das beste Mittel für weltweites Impfen sei. "Man muss mit dem Kommunikationsaspekt einer solchen Ankündigung vorsichtig sein."
Die EU ist einer der wichtigsten Produktionsstandorte für Corona-Impfstoffe weltweit. Rund die Hälfte der Impfdosen aus EU-Produktion werden in den Rest der Welt exportiert. Die USA haben ihrerseits ein Exportverbot für Corona-Impfstoffe verhängt.
Debatte um Patente: China will Zugang zu Impfstoffen verbessern
11:42 Uhr: In der Debatte über eine mögliche Aussetzung der Patente von Corona-Impfstoffen hat sich China allgemein für einen besseren Zugang zu Vakzinen ausgesprochen. "Wir schauen konstruktiven und positiven Diskussionen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) für wirksame und ausgewogene Ergebnisse entgegen", sagte der Sprecher des Aussenministeriums, Wang Wenbin, am Donnerstag.
Alle Länder hätten eine Verantwortung, gegen die Pandemie zu kämpfen. Auch sollten alle gleich sein, wenn es um Zugang zu Impfstoffen gehe, sagte der Sprecher. China unterstütze die internationale Kooperation bei Vakzinen gegen COVID-19. "Wir werden Impfstoffe weiterhin zu einem öffentlichen Gut machen und dazu beitragen, dass sie in Entwicklungsländern zunehmend bezahlbar und zugänglich sind."
Indien meldet 412.000 Neuinfektionen
11:26 Uhr: In Indien ist ein weltweiter Höchststand bei den Corona-Neuinfektionen erfasst worden. Es wurden mehr als 412.000 Fälle in den vergangenen 24 Stunden gemeldet, wie Zahlen des Gesundheitsministeriums vom Donnerstag zeigten.
Demnach starben 3.980 Menschen in Verbindung mit dem Coronavirus. Die Dunkelziffer dürfte deutlich höher liegen - auch weil es in Teilen des Landes schwer ist, getestet zu werden und besonders in ländlichen Regionen viele zu Hause sterben und nicht immer in der Statistik auftauchen.
In absoluten Zahlen ist Indien mit seinen mehr als 1,3 Milliarden Einwohnerinnen und Einwohnern mit insgesamt mehr als 21 Millionen erfassten Corona-Infektionen hinter den USA am stärksten von der Pandemie betroffen.
Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) machten vergangene Woche die in Indien erfassten Corona-Fälle fast die Hälfte alle weltweit gemeldeten Corona-Fälle aus.
Erste Corona-Fälle seit einem Monat beunruhigen Sydney
11:19 Uhr: Erstmals seit einem Monat sind in Sydney wieder Corona-Infektionen aufgetreten. Die Behörden der australischen Metropole suchten am Donnerstag fieberhaft nach dem Ursprung der Ansteckungen - und erliessen strikte Vorsichtsmassnahmen.
Die fünf Millionen Einwohner müssen vorerst wieder eine Maske in Innenräumen und im öffentlichen Nahverkehr tragen. "Wir denken, dass dies angesichts des Risikos eine angebrachte Massnahme ist", erklärte die Regierungschefin des Bundesstaates New South Wales, Gladys Berejiklian.
Australien hat die Ausbreitung des Coronavirus besonders durch strenge Grenzkontrollen gut eindämmen können. Die letzten Ausbrüche wurden alle mit Schwachstellen im Quarantäne-System in Verbindung gebracht und waren sehr lokal aufgetreten.
Weitere Corona-Lockerungen in Dänemark - Kinos und Theater wieder auf
11:11 Uhr: Die Däninnen und Dänen können jetzt wieder ins Kino und Theater gehen oder ihre Homeoffice-Kilos im Fitnessstudio abtrainieren. All diese Einrichtungen durften am Donnerstag gemäss dem dänischen Plan zur schrittweisen Abkehr von den geltenden Corona-Massnahmen erstmals seit Monaten wieder öffnen. Alle Schüler bis zur achten Klasse sowie die Abschlussklassen kehren nun komplett zum Präsenzunterricht zurück.
Als Voraussetzung für einen Besuch im Kino, Theater oder Fitnessstudio gilt, dass man per App in seinem Corona-Pass einen maximal 72 Stunden alten negativen Test, eine Impfung oder eine überstandene Infektion vorweisen kann. In den bereits vor zwei Wochen geöffneten Restaurants und Kneipen fällt darüber hinaus die Vorgabe weg, dass die Gäste bis zu 30 Minuten vorher einen Tisch bestellen müssen. Die Versammlungsgrenze in geschlossenen Räumen wurde nun zudem auf 25 Teilnehmer angehoben, draussen liegt sie jetzt bei 75.
Die dänische Regierung und eine breite Mehrheit im Parlament in Kopenhagen hatten sich im März auf einen umfassenden Öffnungsplan geeinigt, mit dem die Beschränkungen des öffentlichen Lebens nach und nach zurückgefahren werden sollen. Trotz der bisherigen Öffnungsschritte sind die Neuinfektionszahlen relativ stabil geblieben, die Sieben-Tage-Inzidenz liegt seit Wochen unter 100.
Neuer Rekord nur knapp verpasst: Rund 1,1 Millionen Menschen am Mittwoch geimpft
10:57 Uhr: In Deutschland haben 30,6 Prozent der Menschen mindestens eine Corona-Impfung erhalten. Das geht aus dem Impfquotenmonitoring des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Donnerstag hervor (Stand: 6. Mai, 9:45 Uhr). Den vollen Impfschutz erhielten bislang 8,6 Prozent der Bevölkerung.
Am Mittwoch wurden demnach rund 1,1 Millionen (1.092.765) Impfungen gemeldet. Wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf Twitter mitteilte, sei das nach dem Start der Impfkampagne in Deutschland der zweite Tag, an dem die Zahl der verabreichten Impfdosen siebenstellig sei.
Der bislang höchste Tageswert seit Beginn der Impfkampagne war am Mittwoch vergangener Woche mit 1.116.608 Impfungen erreicht worden.
Insgesamt verabreichten alle Impfstellen bislang knapp 32,6 Millionen Dosen, davon knapp 25,5 Millionen bei Erstimpfungen und weitere gut 7,1 Millionen bei Zweitimpfungen.
EU offen für Gespräche über Patent-Aussetzung für Corona-Impfstoffe
09:53 Uhr: Die EU hat sich offen für Gespräche über eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe gezeigt. Brüssel sei bereit, über einen entsprechenden Vorschlag der USA zu diskutieren, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in einer Videobotschaft. "Kurzfristig rufen wir jedoch alle impfstoffproduzierenden Länder dazu auf, Exporte zuzulassen."
US-Universität Harvard führt Corona-Impfpflicht für Studenten ein
09:41 Uhr: Studierende der US-Universität Harvard müssen sich zum Beginn des neuen Semesters im Herbst gegen Corona impfen lassen. "Um die hohen Impfraten zu erreichen, die zum Schutz unserer Gemeinde erforderlich sind, wird Harvard die Corona-Impfung für alle Studenten vorschreiben, die sich in diesem Herbst auf dem Campus aufhalten werden", teilte die Hochschule in Cambridge im US-Bundesstaat Massachusetts mit.
Ausnahmen würden demnach nur aus medizinischen oder religiösen Gründen gewährt. Zuvor hatten eine Reihe anderer US-Universitäten wie Yale, Columbia und Princeton bereits eine solche Impfpflicht eingeführt.
Vor ihrer Rückkehr zum Campus müssen Studenten ihre Impfung mit einem Vakzin abgeschlossen haben, das von der Arzneimittelbehörde FDA oder der Weltgesundheitsorganisation WHO zugelassen ist.
Dies bedeute, dass seit der Verabreichung der letzten Impfdosis mindestens zwei Wochen verstrichen sein müssten, hiess es weiter. Internationalen Studierenden und anderen, die vor dem Herbst keinen Zugang dazu haben, will die Universität bei deren Ankunft eine Impfung anbieten.
Der Fortschritt bei der landesweiten Impfkampagne hatte sich zuletzt verlangsamt. In dem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern haben bislang mehr als 148,5 Millionen Menschen mindestens eine Impfdosis erhalten, 107,3 Millionen gelten als voll geimpft, wie Zahlen der Gesundheitsbehörde CDC zeigen.
Lockerungen für Geimpfte: Psychologen sehen Risiko für Unmut
09:02 Uhr: Die vom Bundeskabinett beschlossenen Lockerungen für Geimpfte könnten aus Sicht einiger Psychologinnen und Psychologen auch für Unmut sorgen.
Zu Schwierigkeiten bei der Akzeptanz der Beschlüsse könne es etwa kommen, wenn Geimpfte bei den Urlaubsplänen bevorzugt behandelt werden, sagte Ernst Dietrich Munz, Präsident der Bundespsychotherapeutenkammer. Sollten Bundestag und Bundesrat bis Freitag zustimmen, könnten die Lockerungen schon am Samstag gelten.
Der Sozialpsychologe Ulrich Wagner von der Uni Marburg sieht vor allem den geplanten Wegfall der Impfpriorisierung im Sommer kritisch. "Wird die Priorisierung aufgegeben oder ist es nicht mehr erkennbar, nach welcher Massgabe geimpft wird, dann entsteht ein Gefühl der Ungerechtigkeit". Dieses Risiko sei schon bei der Impfung durch Hausärzte gegeben.
Ein weiterer Kritikpunkt Wagners ist, dass es noch keinen digitalen Impfpass gibt. Mit ihm sollen sich vollständig Geimpfte ausweisen können. Wagner fragt sich, wie die Ordnungskräfte die neuen Regelungen effektiv kontrollieren sollen.
Der Sozialpsychologe sieht jedoch nicht alles kritisch. So hält er es für richtig, dass auch in der absehbaren Zukunft Geimpfte weiter Masken tragen und Abstand halten müssen. Es gehe darum, eine allgemeingültige Norm aufrecht zu erhalten, die auch kontrolliert werden könne.
Olympia-Stadt Tokio hält Verlängerung des Corona-Notstands für nötig
08:30 Uhr: Weniger als drei Monate vor den Olympischen Spielen in Tokio erwägt die japanische Hauptstadt eine Verlängerung des Corona-Notstands. Angesichts der weiter angespannten Lage sei eine Verlängerung "notwendig", erklärte Tokios Gouverneurin Yuriko Koike.
Eine Entscheidung über eine solche Massnahme trifft die Regierung des Landes. Diese hatte erst kürzlich den Notstand zum dritten Mal bis bis zum 11. Mai verlängert. Der Olympia-Gastgeber plädiert nun für eine nochmalige Verlängerung um weitere zwei Wochen. Das gilt auch für die westlichen Präfekturen Osaka, Kyoto und Hyogo. Die Lage erlaube keine Aufhebung des Notstands, sagte Tokios Gouverneurin.
Zwar hatte die Olympia-Stadt während der vergangenen "Goldenen Woche", einer Aneinanderreihung nationaler Feiertage, relativ geringe Neuinfektionen gemeldet. Am Donnerstag waren es 591 Fälle innerhalb von 24 Stunden. Doch war wegen der Feiertage auch weniger getestet worden. Daher befürchten Experten, dass die Infektionen nun wieder steigen dürften.
Der Notstand bedeutet jedoch keine Ausgangssperren wie in Europa. Die Bürger des Landes sind lediglich aufgefordert, nach Möglichkeit zu Hause zu bleiben. Tokios Gouverneurin Koike rief die Bevölkerung erneut auf, Kontakte zu anderen Menschen zu vermeiden und möglichst von zu Hause zu arbeiten. In weniger als drei Monaten will das Inselreich in Tokio die Olympischen Sommerspiele eröffnen.
Indien meldet Höchstwert von fast 4.000 Corona-Toten
07:46 Uhr: Indien hat neue Höchstwerte von fast 4.000 Corona-Todesfällen und mehr als 412.000 Neuinfektionen verzeichnet. Das Gesundheitsministerium meldete am Donnerstag 3980 Corona-Tote und 412.262 Neuansteckungen binnen 24 Stunden. Damit steigt die Zahl der seit Pandemiebeginn registrierten Infektionen auf rund 21,1 Millionen.
Der erneute Anstieg erfolgte, nachdem die Fallzahlen am Wochenende leicht zurückgegangen waren. Am Freitag hatten die Behörden 402.000 Fälle registriert.
Das Land erlebt derzeit eine heftige zweite Corona-Welle. Das Gesundheitssystem ist völlig überlastet. Immer wieder gibt es Berichte über Todesfälle wegen mangelndem Sauerstoff in Kliniken. Deutschland und andere Staaten schickten inzwischen Nothilfe in das Land.
Psychologe: Corona macht Polizisten zu schaffen
07:10 Uhr: In der Corona-Pandemie suchen Polizisten in Deutschlands Hauptstadt angesichts psychischer Belastungen verstärkt Rat und Hilfe. Es gebe deutlich mehr Demonstrationen und Einsätze, "das macht auf Dauer mürbe", sagte der Leiter des Psychosozialen Dienstes der Berliner Polizei, Jan Hülsenbeck, der Deutschen Presse-Agentur.
Im Jahr 2020 wandten sich demnach 412 Betroffene an die Sozialberatung der Polizei, die auch Feuerwehrleuten und dem Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales offen steht. In den Jahren davor waren stets um die 350 Erstgespräche registriert worden. Es sei um belastende Einsätze bei Demonstrationen ebenso gegangen wie um persönliche Sorgen etwa durch Trennungen oder familiäre Probleme durch den Schichtdienst, sagte Hülsenbeck.
"Reden hilft", betonte der Polizeipsychologe. Alkohol hingegen helfe manchmal nur kurz, um Belastungen auszugleichen und runterzukommen, langfristig sei das aber ein grosser Risikofaktor. Noch vor 20 Jahren kam es selten vor, dass Polizisten psychische Probleme offenbarten und sich Hilfe holten, wie Hülsenbeck einschätzte. Heute sei das aber immer akzeptierter.
Wer allein zu Hause bleibe und vielleicht seinen Tagesrhythmus verliere, riskiere, dass die Probleme chronisch werden und der Weg zurück in den Dienst immer schwieriger. Die, die den ersten Schritt schaffen und Hilfe suchen, "die wollen etwas verändern, und wir kriegen es meist gut hin, dass sie zurück in den Dienst können".
Bundestag entscheidet über Erleichterung für Geimpfte und Genesene
06:19 Uhr: Der Bundestag entscheidet heute (12.00 Uhr) über die Erleichterungen für Menschen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind oder von der Erkrankung genesen sind. Die zur Abstimmung vorliegende Verordnung sieht vor, dass für diese Menschen die geltenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen wegfallen.
In vielen Bereichen - etwa beim Einkauf oder beim Friseurbesuch - werden sie zudem negativ Getesteten gleichgestellt. Wenn am Freitag auch der Bundesrat zustimmt, könnte die Neuregelung am Sonntag in Kraft treten.
Grundlage der Verordnung ist das Infektionsschutzgesetz, in dem die bundesweite Notbremse ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner vorsieht. Die Länder haben bereits eigene Erleichterungen für Geimpfte und Genesene festgelegt.
Der Bundestag berät am Donnerstag auch über eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Künftig sollen etwa neben Ärzten auch Apotheker Nachtragungen im Impfpass vornehmen können.
EU verteidigt höhere Zahlung für nächste Biontech-Impfstofflieferung
06:30 Uhr: Die Brüsseler EU-Kommission verteidigt, dass für den Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer künftig ein höherer Preis gezahlt werden soll. Der geplante nächste Vertrag unterscheide sich signifikant von den ersten beiden, hiess es am Mittwochabend aus Behördenkreisen.
So gebe es beispielsweise strengere Liefervereinbarungen, andere Haftungsregeln und Vereinbarungen zur Anpassung des Impfstoffes an neue Coronavirus-Varianten. Ausserdem gestalte sich der Preis je Dosis auch anders, weil die EU künftig kein Geld mehr für Produktionsförderung zahle.
Die "Welt" hatte zuvor unter Berufung auf ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berichtet, dass die EU-Kommission für 900 Millionen Corona-Impfdosen der zweiten Generation einen deutlichen Preisaufschlag zahlen werde.
Demnach verpflichtet sich Deutschland, für die anteilig zustehenden 165 Millionen Dosen aus dem EU-Kontingent 3,83 Milliarden Euro zu zahlen. Statt der bislang abgerechneten 15,50 Euro pro Dosis ergebe sich daraus rein rechnerisch ein Preis von 23,20 Euro pro Dosis. Der dritte Vertrag der Kommission mit Biontech/Pfizer sei fertig verhandelt, heisst es laut "Welt" in dem Schreiben.
Die EU-Kommission wollte sich zu den Preisangaben nicht äussern. Der bulgarische Ministerpräsident Boiko Borissow hat jüngst von einem neuen Dosispreis von 19,50 Euro gesprochen.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte am 14. April angekündigt, dass mit dem deutschen Unternehmen Biontech und dessen US-Partner Pfizer über die Lieferung von bis zu 1,8 Milliarden weiteren Dosen Corona-Impfstoff verhandelt wird. 900 Millionen Dosen sollten demnach fest bestellt und für weitere 900 Millionen eine Option abgeschlossen werden.
WHO-Chef begrüsst US-Vorstoss für Aussetzung von Patentschutz bei Corona-Impfstoff
06:02 Uhr: Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat den Vorstoss der US-Regierung für eine Aussetzung des Patentschutzes bei Impfstoffen als "histroische Entscheidung" begrüsst.
Es handle sich um einen Schritt in Richtung Impfstoff-Gerechtigkeit, "der das Wohlergehen aller Menschen überall in einer schwierigen Zeit in den Vordergrund stellt", schrieb Tedros Adhanom Ghebreyesus beim Onlinedienst Twitter am Mittwoch. "Lassen Sie uns jetzt alle gemeinsam schnell und solidarisch handeln", fügte er hinzu.
Der WHO-Chef hatte angesichts der Impfstoff-Knappheit in vielen Ländern seit Monaten für einen solchen Patentverzicht plädiert. Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen sowie Entwicklungs- und Schwellenländer unterstützen die Massnahme. Damit könne die Produktion weltweit ausgebaut und Impfstoff auch für ärmere Länder zugänglicher gemacht werden.
Bislang wurde ein solcher Schritt von den Industrienationen, in denen zahlreiche grossen Pharmakonzerne ansässig sind, abgelehnt. Die US-Regierung kündigte nun an, sich bei der Welthandelsorganisation WTO für eine Ausnahmeregelung einzusetzen. Der Weltpharmaverband IFPMA nannte die US-Entscheidung "enttäuschend".
RKI registriert 21.953 Corona-Neuinfektionen und 250 neue Todesfälle
05:32 Uhr: Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 21.953 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen des RKI von Donnerstagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05:01 Uhr wiedergeben.
Zum Vergleich: Am Donnerstag vor einer Woche hatte der Wert bei 24.736 gelegen. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Donnerstagmorgen bundesweit bei 129,1 (Vortag: 132,8; Vorwoche: 154,9)
Deutschlandweit wurden nach RKI-Angaben binnen 24 Stunden 250 neue Todesfälle verzeichnet. Vor genau einer Woche waren es 264 Tote.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.473.503 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 3.107.300 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 84.126.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Mittwochabend bei 0,83 (Vortag: 0,82). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 83 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.
BDI fordert Öffnungsperspektiven auch für Wirtschaft
05:05 Uhr: Der Industrieverband BDI mahnt angesichts der Debatte über Lockdown-Erleichterungen Öffnungsperspektiven auch für die Wirtschaft an. "Lockerungen der Corona-Beschränkungen nur für Geimpfte und Genesene allein reichen nicht aus.
Erforderlich sind aus wirtschaftlichen ebenso wie psychologischen Gründen konkrete Öffnungsperspektiven auch für Unternehmen, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln und um Existenzen zu sichern", sagte BDI-Präsident Siegfried Russwurm dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstag).
"Es gibt keine Alternative zu einer konsequenten Öffnungsstrategie, die die Wirtschaft in ihrer Breite einbezieht." Die Bundesregierung müsse das Wiederhochfahren von Gesellschaft und Wirtschaft zusammendenken.
Russwurm kritisierte zudem die Ankündigung der Bundesregierung, Betriebsärzte erst ab Anfang Juni in die Impfkampagne einbeziehen zu wollen. "In vielen Unternehmen stehen die Impfstrassen für den Einsatz bereit.
Statt das Impfpotenzial der Betriebsärzte jetzt flächendeckend zu nutzen, verspielen Bund und Länder einen weiteren Monat", sagte der BDI-Präsident. Über 12.000 Betriebsärzte könnten niedergelassene Ärzte und Impfzentren bereits im Mai dabei entlasten, den über 31 Millionen Beschäftigten einen niedrigschwelligen Zugang zu Corona-Impfungen zu ermöglichen.
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