- 19:03 Uhr: ➤ Impfungen mit Kochsalzlösung: Aufarbeitung in Friesland läuft
- 16:58 Uhr: Boris Johnson streitet verharmlosenden Kommentar über Corona-Tote ab
- 14:42 Uhr: WHO warnt vor voreiligen Schlüssen über die indischer Corona-Variante
- 12:55 Uhr: Virologe Streeck äussert Verständnis für #allesdichtmachen
- 06:45 Uhr: RKI registriert 11.907 Corona-Neuinfektionen und 60 neue Todesfälle
➤ Impfungen mit Kochsalzlösung: Aufarbeitung in Friesland läuft
Nachdem eine Mitarbeiterin des Impfzentrums in Friesland eingeräumt hat, Spritzen statt mit Biontech-Impfstoff nur mit Kochsalzlösungen gefüllt zu haben, läuft die Aufarbeitung des Falles. Der Landkreis Friesland hat bis auf 13 Menschen alle der 416 möglichen Betroffenen kontaktiert, wie eine Kreissprecherin am Montagabend in Jever mitteilte. Diejenigen, die zu einer bestimmten Zeit im Impfzentrum waren, sollen am 5. Mai einen Antikörpertest bekommen. Das sind nach Angaben des Kreises 200 Menschen, bei denen so geprüft wird, wer keinen Impfstoff erhielt und bei wem die Impfung deshalb am 12. Mai nachgeholt werden muss.
Am Sonntag war bekannt geworden, dass die Impfzentrums-Mitarbeiterin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Schortens eingeräumt hatte, sechs Spritzen statt mit Impfstoff nur mit Kochsalzlösung gefüllt zu haben. Nach Behördenangaben war ihr beim Anmischen des Vakzins ein Fläschchen mit Biontech heruntergefallen, was sie vertuschen wollte.
Seit Bekanntwerden des Falles hätten sich bis Montagmittag etwa 100 Betroffene über eine eingerichtete Rufnummer des Landkreises beim Krisenstab gemeldet, sagte die Kreissprecherin. Die Personen seien in Sorge, aber auch dankbar, dass ihre Impfungen nun zeitnah überprüft würden.
Unterdessen gehen auch die Ermittlungen der Polizei weiter. Es gehe weiterhin um ein mögliches Körperverletzungsdelikt, sagte eine Polizeisprecherin in Wilhelmshaven. Erste Vernehmungen seien am Wochenende geführt worden. Deren Auswertung dauere an - welche weiteren Ermittlungsschritte, etwa weitere Vernehmungen, nun eingeleitet werden, solle in Absprache mit der Staatsanwaltschaft abgestimmt werden. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg prüfe auch die strafrechtliche Relevanz des Falles.
Die weiteren Corona-News des Tages
WHO: Intensität der Corona-Pandemie legt global weiter zu
23:22 Uhr: Die Corona-Pandemie intensiviert sich auf globalem Niveau weiter. Die Zahl der gemeldeten Infektionen pro Woche steigt seit neun Wochen, die der gemeldeten Todesfälle seit sechs Wochen, wie WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Montag in Genf sagte. "Um die Dimension aufzuzeigen: Es gab vergangene Woche fast genauso viele Fälle wie in den ersten fünf Monaten der Pandemie zusammen", sagte Tedros. Besonders in Indien sei die Lage "mehr als herzzerreissend".
Die WHO hatte die neueste Zahl der innerhalb einer Woche gemeldeten Infektionen am Dienstag noch nicht auf ihrer Webseite. Am 19. April meldete sie fast 5,7 Millionen Fälle innerhalb einer Woche weltweit, gut 400.000 mehr als in der Woche davor.
Türkei: Erdogan kündigt mehr als zweiwöchigen Lockdown an
22:29 Uhr: Angesichts hoher Corona-Fallzahlen hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einen mehr als zweiwöchigen Lockdown angekündigt. Vom 29. April bis 17. Mai müssen alle Betriebe schliessen, die keine Ausnahmegenehmigung haben, wie Erdogan am Montag in Ankara sagte. Die Ausnahmen würden noch vom Innenministerium bekanntgegeben. Reisen zwischen Städten seien nur mit Genehmigung möglich.
Die Türkei hatte wegen stark steigender Fallzahlen die Corona-Restriktionen bereits zu Beginn des Fastenmonats Mitte April weiter verschärft. So mussten etwa Cafés und Restaurants schliessen und auf Lieferservice umstellen. Zudem bestehen nächtliche Ausgangssperren.
Die Fallzahlen sind vor allem in der Millionenmetropole Istanbul extrem hoch. Das Gesundheitsministerium teilte am Montag mit, die Sieben-Tage-Inzidenz liege dort bei rund 850 Fällen pro 100.000 Einwohner. Auch die westtürkische Provinz Canakkale ist stark betroffen.
Am Sonntag lag die Zahl der täglichen Neuinfektionen bei rund 38.600 Fällen und damit niedriger als die Tage zuvor. An einem Tag starben 347 Menschen im Zusammenhang mit COVID-19. Das Land hat rund 84 Millionen Einwohner.
Die Türkei hatte ihre Impfkampagne Mitte Januar begonnen und lässt vor allem das Vakzin des chinesischen Herstellers Sinovac spritzen. Inzwischen sind auch 4,5 Millionen Dosen Impfstoff von Biontech/Pfizer verfügbar. Der russischen Impfstoff Sputnik V soll bald in der Türkei produziert werden. Die Bundesregierung stuft die Türkei als Corona-Hochinzidenzgebiet ein.
USA wollen bis zu 60 Millionen Astrazeneca-Dosen an andere abgeben
21:18 Uhr: Die Vereinigten Staaten wollen bis zu 60 Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs des Herstellers Astrazeneca an andere Länder abgeben. Rund 10 Millionen Dosen könnten "in den kommenden Wochen" nach einer Prüfung durch die Lebens- und Arzneimittelbehörde (FDA) exportiert werden, weitere 50 Millionen Dosen seien noch in verschiedenen Stadien der Herstellung, sagte die Sprecherin von US-Präsident Joe Biden, Jen Psaki, am Montag. Diese könnten im Mai oder Juni fertiggestellt werden, sagte Psaki im Weissen Haus.
Psaki machte zunächst keine Angaben zu möglichen Empfängerstaaten für den Impfstoff. Es blieb auch noch unklar, ob es sich dabei um Spenden, Verkäufe oder Leihgaben handeln würde.
Im März hatten die USA angekündigt, insgesamt rund vier Millionen Astrazeneca-Dosen an Mexiko und Kanada zu verleihen. Der Impfstoff des Herstellers ist in den USA noch nicht zugelassen. Dort sind bislang nur die Impfstoffe von Moderna, Biontech/Pfizer und Johnson & Johnson im Einsatz. Die US-Regierung hat sich genügend der Impfstoffe gesichert, um die gesamte Bevölkerung von rund 330 Millionen Menschen auch ohne das Produkt von Astrazeneca zu versorgen.
Biden hat versprochen, bis Ende Mai genügend Impfstoff für alle rund 260 Millionen Erwachsenen in den USA zu haben. Insgesamt 600 Millionen Impfdosen sicherte sich die Regierung von Moderna und Biontech/Pfizer, die jeweils zwei Mal gespritzt werden müssen. Dazu kommen 100 Millionen Dosen des Impfstoffs von Johnson & Johnson, der bereits nach einer Dosis seine volle Wirkung entfaltet.
In den USA erhielten der US-Gesundheitsbehörde CDC zufolge bislang rund 140 Millionen Menschen mindestens eine Impfdosis, 95 Millionen Menschen sind bereits vollständig geimpft. Knapp 37 Prozent der Erwachsenen sind damit bereits vollständig geschützt. Insgesamt wurden demnach bislang knapp 230 Millionen Dosen verimpft.
Portugal: Erstmals seit neun Monaten kein Corona-Todesfall
20:00 Uhr: Im einstigen Pandemie-Hotspot Portugal ist erstmals seit knapp neun Monaten kein einziger Corona-Todesfall innerhalb von 24 Stunden erfasst worden. Das sei zuletzt am 2. August 2020 passiert, teilten die Gesundheitsbehörden am Montag in Lissabon mit. Die höchsten Werte seit Ausbruch der Pandemie wurden in dem beliebten Urlaubsland mit rund 10,3 Millionen Einwohnern am 28. und 31. Januar mit jeweils 303 Todesfällen registriert.
Man sei optimistisch, dass man die Herdenimmunität in Portugal früher als bisher erwartet erreichen werde, erklärte der Staatssekretär für Gesundheit, Diogo Serra Lopes, am Montag in Portimão im Süden des Landes. "Es gibt nun Hinweise dafür, dass es eher Anfang als Ende des Sommers soweit sein wird", sagte er.
Noch im Januar hatte Portugal bezogen auf die Bevölkerungszahl zeitweilig sogar die höchsten Infektionszahlen weltweit. Die Kliniken standen kurz vor dem Kollaps. Doch der Mitte Januar beschlossene Lockdown trug Früchte: Nach Zahlen der EU-Agentur ECDC steckten sich zuletzt binnen 14 Tagen nur 75,05 Menschen je 100.000 Einwohner mit dem Virus Sars-CoV-2 an. Damit hat man nach Island (28,56) den niedrigsten Wert unter den 30 erfassten Ländern. In Deutschland betrug diese 14-Tage-Inzidenz zuletzt 312,40. Im Januar hatte dieser Wert in Portugal noch bei deutlich über 1.600 gelegen.
Ermittlungsverfahren gegen Weimarer Richter wegen Entscheidung zu Masken in Schulen
17:39 Uhr: Im Zusammenhang mit einer Entscheidung zur Maskenpflicht in Thüringer Schulen hat die Staatsanwaltschaft gegen einen Richter am Amtsgericht Weimar ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es bestehe ein Anfangsverdacht, dass sich der Richter einer Beugung des Rechts schuldig gemacht hat, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Erfurt am Montag mitteilte.
Der Familienrichter hatte Anfang April unter Verweis auf eine angebliche Kindeswohlgefährdung eine Aussetzung der Maskenpflicht und anderer Schutzmassnahmen an zwei Schulen angeordnet. Die Entscheidung und die von dem Juristen für sich reklamierte Zuständigkeit stiessen auch in Justizkreisen auf Unverständnis.
Das Verwaltungsgericht Weimar hatte die Maskenpflicht im Unterricht an Thüringer Schulen vergangene Woche für rechtmässig erklärt. Die Richter wiesen in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass sie das umstrittene Urteil des Weimarer Richters als "offensichtlich rechtswidrig" ansehen.
Familiengerichte seien nicht befugt, Anordnungen gegenüber Behörden zu treffen. Dafür fehle es an der erforderlichen gesetzlichen Grundlage.
Auch die Staatsanwaltschaft sieht nun "Anhaltspunkte dafür, dass der Beschuldigte willkürlich seine Zuständigkeit angenommen hat, obwohl es sich um eine verwaltungsrechtliche Angelegenheit handelte, für die ausschliesslich der Verwaltungsrechtsweg eröffnet ist".
Damit bestehe ein Anfangsverdacht, dass er sich bei dieser Entscheidung einer Rechtsbeugung schuldig gemacht habe, "indem er sich bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt hat, seine Entscheidung also von den gesetzlichen Vorschriften nicht mehr getragen wird, so dass sie willkürlich erscheint".
Ein Anfangsverdacht ist gegeben, wenn es aufgrund konkreter Tatsachen nach der kriminalistischen Erfahrung als möglich erscheint, dass eine verfolgbare Straftat vorliegt.
Arztpraxen starten später mit Johnson & Johnson-Impfungen
17:31 Uhr: Eine bevorstehende Lieferung des Impfstoffs des US-Herstellers Johnson & Johnson nach Deutschland hat voraussichtlich einen geringeren Umfang als ursprünglich erwartet. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium am Montag auf Anfrage mit.
Die erste Lieferung nach dem Johnson & Johnson-Lieferstart sei in Deutschland eingetroffen und werde an die Länder verteilt. Nach einem Bericht des "Spiegels" sollten mit der zweiten Lieferung eigentlich 444.000 Dosen eintreffen nach gut 250.000 mit der ersten.
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hatte darauf hingewiesen, dass das Präparat von Johnson & Johnson nicht in der ersten Maiwoche in die Arztpraxen komme. "Dafür werden die Vertragsärzte mehr Impfstoff von Astrazeneca erhalten, so dass die angekündigte Liefermenge mit rund drei Millionen Dosen unverändert bleibt."
Vertragsärzte können laut KBV für die kommende Woche rund 1,6 Millionen Dosen von Biontech/Pfizer und 1,4 Millionen von Astrazeneca bestellen. Auch die "Rheinische Post" berichtete darüber.
Der Chef des Apothekerverbands Nordrhein, Thomas Preis, nannte in der Zeitung mit Blick auf Johnson & Johnson das Hin und Her unnötig. Die Impfkampagne könne einen Dämpfer bekommen.
Für das gesamte laufende zweite Quartal haben die Hersteller laut Gesundheitsministerium insgesamt 80 Millionen Impfdosen zugesagt, davon sollen etwa 50 Millionen von Biontech/Pfizer kommen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte am Freitag mitgeteilt, dass Biontech sehr zuverlässig liefere.
Johnson & Johnson habe eine Lieferzusage von 10 Millionen Dosen fürs zweite Quartal gemacht. Das Ministerium erwarte, dass die Zusage eingehalten werde. "Die Impfdosen werden ab Mai in den Arztpraxen verimpft werden", so ein Sprecher.
Einigung zur Herstellung von Sputnik V in Türkei unterschrieben
17:02 Uhr: Ein türkisches Pharma-Unternehmen und der russische Direktinvestmentfonds (RDIF) haben eine Vereinbarung zur Produktion des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V in der Türkei unterschrieben. Die Produktion werde in den kommenden Monaten an mehreren Standorten beginnen, hiess es am Montag in einer gemeinsamen Erklärung von RDIF und dem türkischen Unternehmen Viscoran Ilac.
Man freue sich, zu einem so wertvollen Produkt beitragen zu können, sagte der Viscoran-Vorstandsvorsitzende Özturk Oran.
Der RDIF ist für die internationale Vermarktung von Sputnik V zuständig, der bereits in vielen Ländern als Impfstoff gegen den Erreger SARS-CoV-2 zugelassen und im Einsatz ist. Der Direktor des russischen Gamaleja Forschungsinstituts, Alexander Gintsburg, sagte am Montag, der Abstand zwischen der ersten und zweiten Impfung mit Sputnik V könne von drei Wochen auf drei Monate erhöht werden.
Die Türkei hatte ihre Impfkampagne Mitte Januar begonnen und lässt vor allem das Vakzin des chinesischen Herstellers Sinovac spritzen. Inzwischen sind auch 4,5 Millionen Dosen Impfstoff von Biontech/Pfizer verfügbar. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden in dem Land mit rund 84 Millionen Einwohnern rund 21,5 Millionen Impfdosen verabreicht. Rund 8,2 Millionen Menschen haben bereits beide Dosen erhalten.
Die Türkei hatte zuletzt mit einem Anstieg der täglichen Corona-Fallzahlen zu kämpfen. Am Sonntag sank die Zahl der täglichen Neuinfektionen leicht auf rund 38.600 Fälle. An einem Tag starben 347 Menschen im Zusammenhang mit COVID-19.
Boris Johnson streitet verharmlosenden Kommentar über Corona-Tote ab
16:58 Uhr: Der britische Premier Boris Johnson hat den Vorwurf zurückgewiesen, verharmlosend über die Opfer der Corona-Pandemie gesprochen zu haben. Johnson beantwortete bei einem Besuch im walisischen Wrexham die Frage eines Reporters, ob er den despektierlichen Kommentar gemacht habe, mit "Nein".
Er beeilte sich aber dann, hinzuzufügen: "Aber, nochmal, ich denke, das Wichtigste ist, dass die Menschen wollen, dass wir weitermachen und als Regierung dafür sorgen, dass Lockdowns wirken, und das haben sie, und ich zolle den Menschen in diesem Land wirklich Tribut, unserem ganzen Land, dass sie sich zusammengerissen haben."
In einer internen Diskussion über den dritten Corona-Lockdown, den Johnson zu Beginn des Winters noch unbedingt verhindern wollte, soll der Premier Medienberichten zufolge gesagt haben, dass er eher "Leichen sich stapeln" lassen würde, als ein weiteres Mal einen Corona-Lockdown zu verhängen. Zunächst hatte die "Daily Mail" unter Berufung auf Quellen aus Regierungskreisen darüber berichtet.
Doch unter anderem die BBC legte später unter Berufung auf eigene Quellen nach. Johnson habe den Satz gesagt, berichtete der Sender - und das sogar nach Johnsons offiziellem Dementi.
Linke gegen Aufhebung der Impfpriorisierung - Grünen-Experte auch
16:31 Uhr: Die Linke ist gegen eine Aufhebung der Corona-Impfpriorisierung. Diese diene dazu, gefährdete Bevölkerungsgruppen zu schützen und zuvorderst impfen, sagte Co-Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow am Montag in Berlin.
Es müsse sichergestellt sein, dass Menschen aufgrund von Alter, Vorerkrankungen oder sozialer Situation nicht mehr gefährdet seien als der Rest der Bevölkerung. Zur Frage, welche Freiheiten Geimpfte bekommen sollten, sagte sie: "Geimpfte sollten denselben Status wie Getestete einnehmen können, als auch diejenigen, die Corona überwunden haben."
Hennig-Wellsow sprach sich darüber hinaus für den Einsatz von Impfmobilen in sogenannten sozialen Brennpunkten aus. Es gehe darum, einen Schwerpunkt darauf zu legen, dass Menschen in einer sozial schwierigen Lage zu Impfstoff kämen.
Bei einem "Impfgipfel" beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder an diesem Montag über den Stand der Impfungen in Deutschland und das weitere Vorgehen auch mit Blick auf die Impfreihenfolge (Priorisierung) und ein Ende bestimmter Corona-Beschränkungen für Menschen, die vollständig geimpft sind.
Auch der Gesundheitsexperte der Grünen, Janosch Dahmen, sprach sich gegen eine Aufhebung der Impfpriorisierung aus. Sie sei wissenschaftlich vorgegeben worden, um möglichst viele Menschenleben zu retten. "Es darf auf keinen Fall sein, dass man jetzt hoppla-hopp irgendwen impft, aber die Menschen, die am meisten bedroht sind und für uns eintreten, noch nicht geimpft sind", sagte der Mediziner RTL/ntv.
Kinofans in Italien dürfen wieder vor die Leinwand
16:13 Uhr: In Italien dürfen die Menschen wieder erleben, wie sich ein Kinobesuch anfühlt: Am Montag zeigten zahlreiche Filmtheater nach monatelanger Corona-Pause erstmals wieder ihr Programm.
Das Mailänder "Beltrade"-Kino feierte den Neustart schon am ganz frühen Morgen mit Nanni Morettis Komödie "Caro Diario" ("Liebes Tagebuch") - und mit ausverkauften Tickets, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete. Die Leute hätten im Morgengrauen Schlange gestanden, erzählte Mitorganisatorin Monica Naldi aus der Metropole der Lombardei.
In den Saal durften nur mehrere Dutzend Zuschauer - und zwar mit Maske und Abstand. Die Regierung in Rom hatte Kinos, Theatern, Opernhäusern und Konzerthallen in den Regionen mit moderaten Corona-Zahlen vom 26. April an Lockerungen gewährt.
Sie dürfen mit maximal 50 Prozent der Sitzplätze wieder starten. Drinnen sind dabei höchstens 500 Gäste erlaubt, draussen höchstens 1.000 Zuschauer. Es gab am Montag allerdings auch kritische Stimmen in Italien, die vor den Risiken des Aufmachens der Kultureinrichtungen warnten. Viele Museen haben ebenfalls wieder losgelegt oder stehen in den Startlöchern.
Kreise: Merkel gegen Gleichstellung von Getesteten mit Geimpften
Die Sicherheit der Impfung sei viel robuster als die Sicherheit von Tests. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung über die Zitate berichtet.
Aus Teilnehmerkreisen der anschliessenden Online-Beratungen des grösseren CDU-Bundesvorstands hiess es, CDU-Chef
Die "Bild"-Zeitung berichtete zudem, Gesundheitsminister
Auch die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, habe über die Probleme gesprochen, Migranten beim Thema Corona zu erreichen. Dies funktioniere auf konventionellen Wegen nicht. Spahn habe wie die Kanzlerin davor gewarnt, die Priorisierung pauschal aufzuheben.
Baerbock verlangt mehr Corona-Schutz am Arbeitsplatz
15:49 Uhr: Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat schärfere Regeln zum Schutz von Arbeitnehmern vor einer Corona-Infektion gefordert. Es gebe vermehrt Berichte aus Betrieben, wonach Arbeitgeber von ihren Angestellten verlangten, medizinische Masken zu tragen statt FFP2-Masken, die laut Wissenschaftlern besser schützten, sagte Baerbock am Montag in Berlin.
Grund sei, dass Arbeitnehmer mit FFP2-Masken häufiger eine Pause einlegten, um die diese zwischendurch abzulegen zu können. Dies halte sie angesichts der Situation in den Krankenhäusern und mit Blick auf die Inzidenzzahlen für den falschen Weg, sagte Baerbock. "Und deswegen müsste es da eine Nachschärfung geben."
Zudem gebe es in Schulen zu Recht eine Pflicht zu regelmässigen Corona-Tests. Es sei unverhältnismässig, dies bei Erwachsenen anders zu handhaben. "Das muss auch im Arbeitsbereich entsprechend gelten", verlangte die designierte Kanzlerkandidatin der Grünen.
Mit Blick auf den Impfgipfel von Bund und Ländern sagte Baerbock, es sei richtig, Geimpfte mit Menschen gleichzustellen, die einen negativen Corona-Test vorweisen könnten. Schliesslich handle es sich um Eingriffe in Bürger- und Freiheitsrechte. Vorsichtsmassnahmen wie Masketragen und Abstandhalten blieben aber wichtig.
Für den nach Berichten über Fälle von Blutgerinnseln weniger nachgefragten Impfstoff des Herstellers Astrazeneca plädierte Baerbock für eine «breite Aufklärungs- und Informationskampagne».
Neue Corona-Regeln in Thailand: Ministerpräsident muss Strafe zahlen
15:12 Uhr: Der thailändische Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha ist einer der ersten, der wegen eines Verstosses gegen neue Corona-Regeln in der Hauptstadt Bangkok mit einer Geldstrafe belangt wird. Der Regierungschef habe bei einem Treffen zum Fortschreiten der Impfkampagne gegen das Coronavirus am Montag keine Maske getragen und müsse deshalb 6.000 Baht (knapp 160 Euro) Busse zahlen, berichtete die Zeitung "Bangkok Post" unter Berufung auf die Behörden.
Der Gouverneur von Bangkok, Aswin Kwanmuang, habe den maskenlosen Prayut bei der Polizei gemeldet, nachdem ein Foto des Treffens in sozialen Netzwerken auf viel Kritik gestossen war. Wegen steigender Corona-Zahlen haben Bangkok und fast 50 weitere Provinzen die Maskenpflicht ab Montag verschärft.
Sogar in Autos müssen die Menschen jetzt einen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn mehr als eine Person im Wagen sitzt. Der Ministerpräsident, der offenbar noch nichts von den neuen Massnahmen in der Millionenmetropole wusste, habe einer Zahlung umgehend zugestimmt, hiess es.
Astrazeneca: Haben uns an Vereinbarungen mit EU-Kommission gehalten
15:01 Uhr: Der Impfstoffhersteller Astrazeneca hat sich nach dem von der EU-Kommission eingeleiteten Verfahren gegen den Konzern für sein Vorgehen gerechtfertigt. Astrazeneca habe sich an seinen Vertrag mit der EU-Kommission gehalten und werde sich vor Gericht verteidigen, hiess es am Montag in einer Reaktion des Unternehmens auf die Ankündigung aus Brüssel.
Die EU-Kommission hatte zuvor mitgeteilt, im Namen der 27 Mitgliedsstaaten vor einem belgischen Gericht ein Verfahren wegen gekürzter Impfstofflieferungen gestartet zu haben.
"Wir glauben, dass dieser Rechtsstreit unbegründet ist und begrüssen die Möglichkeit, diese Auseinandersetzung so schnell wie möglich beizulegen", hiess es von Astrazeneca. Man werde den EU-Staaten bis Ende April gemäss der Vorhersage fast 50 Millionen Impfdosen liefern. Ausserdem arbeite man daran, die Produktion weiter schnellstmöglich hochzufahren.
Der britisch-schwedische Hersteller hatte die Lieferungen von Corona-Impfstoff an die Europäische Union in den vergangenen Monaten immer wieder einseitig drastisch gekürzt. Im ersten Quartal gingen nur 30 Millionen statt 120 Millionen Impfdosen an die 27 Staaten. Für das zweite Quartal werden nach jüngsten Angaben 70 Millionen Dosen erwartet. Ursprünglich waren 180 Millionen vereinbart.
Aus Sicht der EU-Kommission verstösst der Hersteller damit gegen einen EU-Rahmenvertrag vom August 2020. Insgesamt hat die EU-Kommission 300 Millionen Dosen von Astrazeneca bestellt. Das Verhältnis zwischen der EU-Kommission und dem Unternehmen ist schon lange angespannt - auch, weil Grossbritannien von den Lieferproblemen kaum betroffen war.
Laschet: Erwarte klare Aussagen zu Freiheiten von Geimpften
14:52 Uhr: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet erwartet von der Bund-Länder-Runde zum Impfen gegen Corona an diesem Montag rechtlich klare Aussagen zu den künftigen Freiheiten von Geimpften. "Wenn wir jetzt die Ausgangssperre oder Ausgangsbeschränkungen haben, wird es eine Antwort geben müssen: Was ist denn mit den Geimpften? Gilt das für den, gilt das für den nicht?"
Es gehe auch um Genesene, fügte der CDU-Vorsitzende am Montag in Berlin. "Das muss heute verbindlich geregelt werden."
Bei dem virtuellen Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten müsse zudem ein Blick auf jüngere Menschen gerichtet werden, sagte Laschet weiter. "Die Älteren wurden prioritär geimpft. Und die Älteren sind jetzt auch die, wo man dann sagt, wir können Grundrechtseingriffe zurücknehmen."
Das sei auch richtig. "Aber wir haben eine ganze Generation junger Leute, die im Moment ganz besonders unter der Pandemie leidet. Und auch deren Anliegen müssen wir auch als Ministerpräsidentenkonferenz in den Blick nehmen." Auch die Jugend habe viele Monate ihres Lebens verloren.
WHO: Wenig Wissen über Gefährlichkeit von indischer Corona-Variante
14:42 Uhr: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnt angesichts der in Indien aufgetauchten Corona-Variante B.1.617 vor voreiligen Schlüssen. Die Organisation beobachtet die Virusvariante, hat sie aber noch nicht als besorgniserregend eingestuft, wie eine WHO-Sprecherin auf Anfrage am Montag in Genf mitteilte.
Bislang sei nicht klar, in welchem Ausmass die Variante für den rapiden Anstieg der Fälle in Indien mitverantwortlich ist. Es gebe viele Faktoren, die dazu beigetragen haben könnten. So hätten in jüngster Zeit Feste und Veranstaltungen mit vielen Teilnehmern stattgefunden. Zudem verbreite sich B.1.617 neben anderen ansteckenderen Varianten wie der zuerst in Grossbritannien nachgewiesenen Variante B.1.1.7.
Ob B.1.617 mehr schwere Krankheitsverläufe auslöse und damit zu höheren Todeszahlen beitrage, sei bislang ebenfalls nicht klar, sagte die Sprecherin. Die höheren Todeszahlen könnten auch daran liegen, dass Kliniken ihre Kapazitätsgrenzen erreicht haben.
Als besorgniserregend - "Variant of Concern" - hat die WHO neben B.1.1.7 etwa die in Südafrika entdeckte Variante (B.1.351) und die in Brasilien entdeckten Variante (P.1) eingestuft. Als besorgniserregend gilt eine Variante nach WHO-Angaben, wenn bekannt ist, dass sie sich leichter ausbreitet, schwerere Krankheiten verursacht, dem Immunsystem entgeht, das klinische Erscheinungsbild verändert oder die Wirksamkeit der bekannten Instrumente verringert.
Die Variante B.1.617 hat zwei Mutationen an einem Oberflächenprotein, die von anderen unter Beobachtung stehenden Linien bekannt sind. Allerdings traten die beiden Mutationen nach Angaben der WHO bislang nicht zusammen in einer Variante auf. B.1.617 wurde erstmals am 1. Dezember 2020 in Indien nachgewiesen.
Zypern hebt Quarantäne für Einreisende mit Impfung oder Negativ-Test auf
14:17 Uhr: Die Urlaubsinsel Zypern verzichtet ab 10. Mai auf eine Corona-Quarantäne für Einreisende aus anderen EU-Staaten sowie zahlreichen weiteren Staaten. Voraussetzung ist, dass die Besucher vollständig geimpft sind oder einen negativen PCR-Test vorzeigen können, der nicht älter als drei Tage ist.
Dies teilte der für den Tourismus zuständige zyprische Vizeminister Savvas Perdios der halbamtlichen Nachrichtenagentur CNA am Montag mit. Eine Impfung mit dem russischen Wirkstoff Sputnik V werde gleichwertig behandelt, sagte Perdios.
Die Regelung gelte für alle Staaten im Schengen-Raum sowie für Besucher aus den USA, Grossbritannien, Israel, Ägypten, Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), Kanada, der Schweiz, Australien und Neuseeland, berichtete der staatliche zyprische Rundfunk (RIK). Der Tourismus ist der wichtigste Wirtschaftsbereich Zyperns.
Stierhatz von Pamplona wegen Corona erneut abgesagt
14:11 Uhr: Das traditionsreiche spanische "Sanfermines"-Fest mit den weltberühmten Stierrennen fällt dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie erneut aus. "Die öffentliche Gesundheit hat oberste Priorität", sagte der Bürgermeister der Stadt Pamplona im Norden des Landes, Enrique Maya, am Montag bei Bekanntgabe der Absage.
Er sei sich darüber im Klaren, dass die Entscheidung ein harter Schlag sowohl "für die Gefühle als auch für die Wirtschaft der Stadt" sei. Das Fest war bereits 2020 wegen Corona abgesagt worden.
Die "Sanfermines" sind dem Stadtheiligen San Fermín gewidmet und finden in der 200.000-Einwohner-Gemeinde schon seit 1591 im Juli statt. Es gibt nicht nur Stierrennen und -Kämpfe, sondern unter anderem auch Konzerte, Prozessionen und andere Veranstaltungen.
Thailand verschärft Corona-Massnahmen
13:56 Uhr: Wegen eines starken Anstiegs der Infektionszahlen hat Thailand die Corona-Massnahmen verschärft. In der Hauptstadt Bangkok und 49 weiteren Provinzen gilt seit Montag eine Maskenpflicht an öffentlichen Orten. In Bangkok wurden zudem Kinos, Schwimmbäder, Sporthallen und andere öffentliche Einrichtungen geschlossen.
In Bangkok, dem Epizentrum der Corona-Pandemie in Thailand, waren vergangene Woche bereits Schulen, Bars und Nachtlokale geschlossen worden. Die Restaurants in der Millionenmetropole durften zudem keinen Alkohol mehr ausschenken.
Thailand war bislang vergleichsweise gut durch die Corona-Pandemie gekommen. Bis Anfang April wurden in dem südostasiatischen Land mit seinen fast 70 Millionen Einwohnern nur 29.000 Infektionsfälle verzeichnet. Inzwischen sind es fast 57.500. Am Sonntag wurden in Thailand zudem elf Todesfälle verzeichnet - so viele wie noch nie seit Beginn der Pandemie.
Aufarbeitung nach Impfungen mit Kochsalzlösung in Friesland läuft
13:41 Uhr: Nachdem eine Mitarbeiterin des Impfzentrums in Friesland eingeräumt hat, Spritzen statt mit Biontech-Impfstoff nur mit Kochsalzlösungen gefüllt zu haben, läuft nun die Aufarbeitung des Falles. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landkreises seien seit Sonntag dabei, die 200 möglichen Betroffenen telefonisch über den Vorfall zu informieren, sagte eine Kreissprecherin am Montag in Jever.
Sie würden am 5. Mai zu einem Antikörpertest gebeten, bei dem geprüft werde, wer keinen Impfstoff erhielt und bei wem die Impfung deshalb am 12. Mai nachgeholt werden muss. Sechs der 200 Personen, die sich am vergangenen Mittwoch impfen liessen, sollen statt des Impfstoffes nur eine Kochsalzlösung bekommen haben.
Für die sechs Betroffenen besteht nach Behördenangaben keine Gesundheitsgefährdung. Die Kochsalzlösung dient zum Verdünnen des eigentlichen Impfstoffes und ist als Substanz unschädlich.
Seit Bekanntwerden des Falles hätten sich bis Montagmittag etwa 60 Betroffene über eine eingerichtete Rufnummer des Landkreises beim Krisenstab gemeldet, sagte die Kreissprecherin. Die Personen seien in Sorge, aber auch dankbar, dass ihre Impfungen nun zeitnah überprüft würden.
Unterdessen gehen auch die Ermittlungen der Polizei weiter. Es gehe weiterhin um ein mögliches Körperverletzungsdelikt, sagte eine Polizeisprecherin in Wilhelmshaven. Erste Vernehmungen seien am Wochenende geführt worden. Deren Auswertung dauere an - welche weiteren Ermittlungsschritte, etwa weitere Vernehmungen, nun eingeleitet werden, solle in Absprache mit der Staatsanwaltschaft abgestimmt werden. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg prüfe auch die strafrechtliche Relevanz des Falles.
Juweliere wollen im Lockdown Trauringe verkaufen
13:36 Uhr: Die Juweliere in Deutschland wollen auch im Lockdown in ihren Fachgeschäften Trauringe verkaufen können. "Wir können nicht nachvollziehen, warum der Verkauf von anderen Produkten systemrelevant sein soll, der Kauf von Trauringen aber nicht", sagte der Präsident des Handelsverbandes Juweliere (BVJ), Stephan Lindner, am Montag in Köln.
Der Bund fürs Leben sei für die allermeisten Paare ohne den Ringtausch undenkbar. "Die massive Behinderung rund um den wichtigsten Tag des Lebens ist alles andere als verhältnismässig."
Der BVJ forderte deshalb, den Trauringverkauf als systemrelevant einzustufen und den sicheren Verkauf für Paare in den Fachgeschäften bundesweit zu ermöglichen.
Denn gerade Anprobe, Auswahl und Kauf dieses Schmuckstücks sei kein anonymer Vorgang per Mausklick. "Wer ja zu Trauungen in den Standesämtern und Kirchen sagt, muss auch ja zum Trauringkauf in den Fachgeschäften sagen", sagte Lindner.
Bars und Restaurants in Italien dürfen Aussenbereiche wieder öffnen
13:29 Uhr: In vielen Regionen Italiens haben Bars und Restaurants am Montag ihre Aussenbereiche wieder geöffnet. Drei Viertel der italienischen Regionen gelten nun als "gelbe Zonen", in denen weniger strenge Corona-Beschränkungen gelten. Neben der Aussengastronomie dürfen auch Kinos, Theater und Konzerthallen wieder öffnen. Die Zahl der Besucher ist allerdings auf die Hälfte beschränkt.
Die Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi hatte in der vergangenen Woche einen Fahrplan für schrittweise Lockerungen der Corona-Massnahmen beschlossen. Nach einem Rückgang der Neuinfektionen und Fortschritten bei der Impfkampagne sei seine Regierung bereit, ein "kalkuliertes Risiko" einzugehen, sagte er.
Die Bars und Restaurants in den "gelben Zonen" dürfen vorerst allerdings nur ihre Aussenbereiche öffnen. Zum ersten Mal seit sechs Monaten ist auch eine Öffnung am Abend erlaubt. Landesweit gilt aber weiterhin eine nächtliche Ausgangssperre ab 22.00 Uhr.
In Italien war die Zahl der Corona-Infektionen zuletzt stark gesunken. Auch die Zahl der Krankenhaus-Einweisungen ging zurück. Jeden Tag werden im Schnitt aber immer noch mehr als 300 Todesfälle registriert.
Handel drängt auf Einkaufserleichterungen für Geimpfte
13:22 Uhr: Der Handelsverband Deutschland drängt auf Einkaufserleichterungen für Geimpfte. Hauptgeschäftsführer Stefan Genth plädierte im "Handelsblatt" für eine rasche und flächendeckende Öffnung aller Geschäfte. "Geimpfte sollten dann auch wieder alle Einkaufsmöglichkeiten nutzen können", sagte er. Es sei wichtig, dass es dafür einen digitalen Impfnachweis gebe.
Die Politik müsse dafür sorgen, "dass sich das Impftempo zeitnah weiter beschleunigt und in der Folge die Corona-Massnahmen sukzessive gelockert werden", sagte Genth. Dabei sollte die Öffnung aller Einzelhändler als eine der ersten Lockerungen angegangen werden. Schliesslich machten wissenschaftliche Erkenntnisse des Robert-Koch-Instituts und der Technischen Universität Berlin deutlich, dass das Infektionsrisiko beim Einkauf nur gering sei.
Der Mittelstandsverbund ZGV plädierte dafür, Anreize zu schaffen, damit sich die Menschen auch tatsächlich impfen lassen. "Dazu müssen Impfnachweis und negativer Testnachweis grundsätzlich gleichgesetzt werden", sagte ZGV-Hauptgeschäftsführer Ludwig Veltmann dem "Handelsblatt".
Kasachstan beginnt Corona-Impfungen mit eigenem Impfstoff
13:13 Uhr: Kasachstan hat am Montag die Impfungen mit seinem selbst entwickelten Corona-Impfstoff gestartet. Wie der staatliche Rundfunksender Khabar berichtete, stehen im ganzen Land 50.000 Dosen des Impfstoffs QazCovid-in zur Verfügung. Eine der ersten Impfungen bekam demnach Gesundheitsminister Alexej Zoi. Er fühle sich "gut", sagte der Minister nach seiner Impfung.
Der Impfstoff QazCovid-in, auch QazVac genannt, wurde vom kasachischen Forschungsinstitut für biologische Sicherheitsprobleme entwickelt. Die abschliessende klinische Studie läuft noch. Präsident Kassym-Schomart Tokajew schrieb aber schon am Freitag im Onlinedienst Twitter, Kasachstan sei nun eines der wenigen Länder weltweit, in denen ein selbst entwickelter und selbst produzierter Impfstoff zur Verfügung stehe.
Kasachstan nutzt schon seit Februar den russischen Impfstoff Sputnik V. Die ehemalige Sowjetrepublik erhielt zudem als erstes Land von Russland die Genehmigung, Sputnik V auch herzustellen. Die kasachische Regierung will bis Jahresende sechs der 19 Millionen Einwohner gegen das Coronavirus impfen.
Seit den ersten Ansteckungsfällen im März 2020 hat Kasachstan 309.116 Corona-Infektionen registriert. 3570 Infizierte starben.
Virologe Streeck äussert Verständnis für #allesdichtmachen
12:55 Uhr: Der Virologe
"Auf der einen Seite heisst es: Rechtsradikale oder AfD-Unterstützer. Und auf der anderen Seite haben ja die Schauspieler, die das gemacht haben, auch einen Punkt. Sie sagen ja auch mit den vielleicht etwas zynischen Aussagen etwas zu ihrer Situation."
Er sehe im Moment keinen in der Politik, der versuche, die Bürger wieder zusammenzuführen, und das beunruhige ihn derzeit am meisten. Es sei nicht gut, wenn sich ganze Bevölkerungsgruppen nicht wahrgenommen fühlten, kritisierte Streeck.
Unter dem Motto #allesdichtmachen hatten Dutzende Film- und Fernsehschauspieler mit ironisch-satirischen Clips die Corona-Politik der Bundesregierung kommentiert. Die Videos waren am Donnerstag veröffentlicht worden. Nach heftiger Kritik und teils Zustimmung aus dem rechten Lager haben sich mehrere Teilnehmer mittlerweile von ihren Beiträgen distanziert.
Zahlreiche Verstösse gegen Corona-Beschränkungen in München
12:50 Uhr: Insgesamt mehr als tausend Menschen haben sich am Wochenende nach Angaben der Polizei in der Stadt und im Landkreis München versammelt und dabei gegen Corona-Auflagen verstossen. Die Einsatzkräfte hätten zahlreiche öffentliche Plätze geräumt, teilte das Polizeipräsidium München am Montag mit.
Am Freitag- und Samstagabend hätten sich unter anderem auf dem Georg-Elser-Platz, dem Odeonsplatz, dem Gärtnerplatz, im Englischen Garten und auf der Hackerbrücke bei schönem Wetter jeweils zwischen 100 und 300 Menschen versammelt. Die Polizei löste die Versammlungen auf, zum Teil mithilfe von Lautsprechern.
Insgesamt führte die Münchner Polizei nach eigenen Angaben an diesem Wochenende 6.200 Kontrollen im Zusammenhang mit Verstössen gegen die Kontaktbeschränkungen durch. Dabei seien knapp 500 Verstösse registriert worden.
Ausnahmen für Geimpfte sollen zügig festgelegt werden
12:42 Uhr: Die Bundesregierung will Erleichterungen für Geimpfte nach eigenen Angaben schon bald auf den Weg bringen. Einen genauen Zeitplan für die Verabschiedung einer entsprechenden Verordnung im Kabinett gibt es aber laut Regierungssprecher
Seibert sagte am Montag in Berlin: "Wir streben an, zügig einen Verordnungsentwurf zu bearbeiten." Dessen Ausgestaltung hänge vom Ergebnis der Ministerpräsidentenkonferenz ab.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder wollten sich am Montagnachmittag für einen sogenannten Impfgipfel zusammenschalten. Bei der Videokonferenz sollte im Mittelpunkt stehen, welche Corona-Beschränkungen für Geimpfte und für von COVID-19 Genesene wegfallen könnten.
Einem Eckpunktepapier vom Wochenende zufolge ist die Bundesregierung der Auffassung, dass es für vollständig Geimpfte und Genesene gewisse Ausnahmen von den geltenden Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen geben soll. Dem geplanten Gesetzentwurf müssen Bundestag und Bundesrat zustimmen.
Bei dem Impfgipfel soll es auch um Fragen der Priorisierung gehen - also wann wer berechtigt ist, sich impfen zu lassen. Dazu gibt es trotz der bundesweit geltenden Impfverordnung in den verschiedenen Bundesländern teilweise leicht abweichende Regelungen. Beispielsweise werden Journalisten in Rheinland-Pfalz zum Personal der kritischen Infrastruktur gezählt und gehören damit zu Priorität 3 der Impfverordnung, andernorts aber nicht.
Von der Leyen sichert Indien Europas Unterstützung zu
12:23 Uhr: Der Katastrophenschutz-Mechanismus der EU kommt weltweit zum Einsatz. Kommissionspräsidentin
Der europäische Katastrophenschutz bündelt die Kapazitäten der 27 EU-Länder sowie sechs weiterer Staaten (Island, Montenegro, Nordmazedonien, Norwegen, Serbien, Türkei).
Jedes Land der Welt, aber auch die Vereinten Nationen und andere Organisationen können in Notfällen um Unterstützung bitten. Zuletzt leisteten die Europäer etwa nach der Explosion im Hafen von Beirut im Libanon, nach Überschwemmungen in der Ukraine und tropischen Wirbelstürmen in Lateinamerika und Asien Hilfe. Innerhalb der EU kommt das Instrument häufig bei Waldbränden zum Einsatz.
Grundsätzlich fragen betroffene Länder in Brüssel konkrete Hilfe an. Im Fall von Indien geht es etwa speziell um Sauerstoff. Die EU-Kommission wartet nun auf Hilfszusagen aus den Mitgliedstaaten. Sie würde die Lieferungen dann organisieren und mitfinanzieren.
Seit Gründung 2001 wurde das Katastrophenschutz-Verfahren über 420 Mal aktiviert, im Pandemie-Jahr 2020 alleine mehr als 90 Mal.
Erste Schulen nach Lockdown in Frankreich öffnen wieder
11:58 Uhr: In Frankreich sind erste Schulen nach dreiwöchiger Corona-Pause wieder geöffnet. Präsident Emmanuel Macron wünschte den Kindern und Pädagogen in Kitas und Grundschulen am Montag auf Twitter einen "guten Unterrichtsbeginn". Präsenzunterricht sei wichtig, um "gegen soziale und schicksalhafte Ungleichheiten zu kämpfen", sagte Macron, der eine Grundschule in Melun südlich von Paris besuchte. In Kitas und Grundschulen sollen wöchentlich mindestens 400.000 Corona-Speicheltests eingesetzt werden.
Wegen der Corona-Pandemie gilt in Frankreich seit dem 3. April ein landesweiter Lockdown. Alle Schüler mussten vor den zweiwöchigen Osterferien, die nun endeten, eine Woche lang in Distanzunterricht. Für Mittelschüler und Gymnasiasten setzt sich dieser nach den Ferien noch für mindestens eine Woche fort, bevor sie schrittweise wieder in die Schulen zurückkehren können.
Ab Mai soll es in Frankreich weitere Lockerungen unter anderem bei den landesweiten Ausgangsbeschränkungen geben. Die Gastronomie dringt auf eine rasche Öffnung aller Cafés und Restaurants, die seit sechs Monaten geschlossen sind. Die Regierung will eine Öffnung ab Mitte Mai zunächst nur für die Aussengastronomie unter Auflagen erlauben.
Die Infektionslage in Frankreich ist weiter sehr angespannt: Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei rund 300 pro 100.000 Einwohner.
Britische Impfkampagne erreicht nun auch Jüngere
11:41 Uhr: Die weit fortgeschrittene britische Corona-Impfkampagne hat mittlerweile auch jüngere Altersgruppen erreicht. "Grossartige Nachrichten heute Morgen, dass wir nun 44-Jährigen eine Impfung anbieten können", sagte Gesundheitsminister Matt Hancock am Montag in einem auf Twitter veröffentlichten Video.
Im Laufe der Woche sollen Berichten zufolge in England auch die 40- bis 43-Jährigen eine Einladung vom Gesundheitsdienst bekommen. Die anderen britischen Landesteile sind ähnlich weit fortgeschritten mit ihren Impfungen.
Die Priorisierung läuft in Grossbritannien - abgesehen von medizinischem und Pflegepersonal - strikt nach Altersgruppen von Alt nach Jung. Bei den über 50-Jährigen seien nun 95 Prozent mindestens einmal geimpft, so Hancock. Mehr als die Hälfte der Briten hat bislang die erste Spritze bekommen, bis Ende Juli sollen alle ein Impfangebot bekommen.
Indien: Fünfter Tag mit weltweitem Höchststand der Corona-Infektionen
11:28 Uhr: In Indien hat es den fünften Tag in Folge einen weltweiten Rekord bei den Corona-Neuinfektionen gegeben. Es wurden 352.991 Fälle in den vergangenen 24 Stunden gemeldet, wie Zahlen des Gesundheitsministeriums vom Montag zeigten. Demnach starben 2.812 Menschen in Verbindung mit dem Coronavirus. Die Dunkelziffern dürften in dem Land deutlich höher liegen. Die Lage in Indien verschärft sich weiter, weil in vielen Krankenhäusern der medizinische Sauerstoff ausgeht.
In absoluten Zahlen hat Indien mit seinen 1,3 Milliarden Einwohnern mehr als 17 Millionen Infektionen erfasst. Das Land ist damit hinter den USA am Härtesten von der Pandemie betroffen. Neben B.1.617 dürfte auch eine länger verbreitete Sorglosigkeit Grund der schnellen Verbreitung der Seuche sein. Es gab lange Massenveranstaltungen für anstehende Regionalwahlen und religiöse Feste, bei denen Menschen weder Masken trugen noch Abstand hielten.
Studie: Bis Ende Juli könnten alle Impfwilligen in Deutschland geimpft werden
11:22 Uhr: Laut einer Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) könnten bis Ende Juli alle Impfwilligen in Deutschland eine Impfung erhalten. Grundlage der Berechnungen ist, dass die aktuelle Impfkampagne im April durch die Teilnahme von Hausarztpraxen kräftig an Dynamik gewonnen hat.
Die IMK-Forscher Andrew Watt und Sebastian Dullien haben im Rahmen der Studie eine Prognose und einen sogenannten "Impfpfad" erstellt, der die tägliche Anzahl der Impfungen angibt, damit das Ziel von Ende Juli erreicht werden könnte. In ihren Berechnungen haben die Experten unter anderem die Faktoren "Lieferzeitpunkt und Liefermenge der Impfstoffe" einbezogen: "Auch wenn sich die angekündigten Liefermengen der einzelnen Hersteller verändert haben, bleibt das Ziel erreichbar", sagten die Forscher dem ZDF.
Vorteilhaft wäre zudem, wenn das Vakzin des US-Pharmakonzerns Johnson & Johnson sofort freigegeben werde, es zu keinen weiteren Einschränkungen bei Astrazeneca komme und das Tübinger Pharmaunternehmen CureVac eine Genehmigung erteilt werde.
Ebenso setzen die Forscher auf die Aufhebung der Priorisierung: "Schnelleres Impfen wird einfacher, je weniger auf eine genaue Priorisierung geachtet werden muss", sagte Watt.
Erste Schritte aus dem Lockdown: Irland öffnet Sportplätze und Zoos
10:17 Uhr: In Irland dürfen die Menschen nach monatelangem Corona-Lockdown wieder Sportplätze benutzen und Zoos besuchen. Kinder und Jugendliche können seit Montag ausserdem wieder in Gruppen bis zu 15 Personen im Freien trainieren, wie aus dem Lockerungsplan der irischen Regierung hervorgeht.
Auch bei Beerdigungen sind wieder bis zu 25 Trauergäste erlaubt. Über weitergehende Lockerungen im Mai will die Regierung in dieser Woche beraten. Anders als in weiten Teilen des Nachbarlands Grossbritannien bleibt die irische Gastronomie zunächst weiterhin geschlossen. In den vergangenen zwei Wochen zählte Irland pro 100.000 Einwohner rund 114 Corona-Neuinfektionen.
Fraktionen fordern vor Impfgipfel mehr Freiheiten für Geimpfte
10:08 Uhr: Vor dem Corona-Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag bekräftigen mehrere Bundestagsfraktionen ihre Forderungen nach mehr Freiheiten für Geimpfte und Genesene. Aus ihrer Sicht dürften Grundrechte von Geimpften mit vollem Impfschutz "nicht weiter eingeschränkt werden", sagte Karin Maag (CDU), gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag. Das gelte auch für Genesene, die laut PCR-Test nicht mehr infektiös seien und bereits eine Impfung bekommen hätten, sagte sie der "Welt".
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte der "Welt", man brauche angesichts der im Mai wohl rasch voranschreitenden Impfkampagne eine schnelle Klärung, wie Geimpfte und Genese wieder ihre Grundrechte zurückerlangen sollten. Hier müsse das Bund-Länder-Treffen eine "klare Verabredung über das weitere Vorgehen" liefern.
Auch die Grünen-Abgeordnete Manuela Rottmann sprach sich dafür aus, dass die Grundrechte nur so lange eingeschränkt bleiben dürften, wie dies für die Pandemiebekämpfung erforderlich sei. Maskenpflicht und Abstand im öffentlichen Raum seien aber zunächst für alle beizubehalten.
"Mehr Freiheiten für Geimpfte" fordert auch CSU-Chef Markus Söder. Zum Auftakt des Impfgipfels betonte er zudem via Twitter die Forderung nach einer "rasche[n] Aufhebung der Impf-Priorisierung".
Pubs und Restaurants öffnen in Schottland und Wales
09:49 Uhr: Nach rund vier Monaten hartem Corona-Lockdown dürfen sich die Menschen in Schottland und Wales seit Montag über weitreichende Lockerungen freuen. Pubs, Cafés und Restaurants dürfen nach den Plänen der Regionalregierungen in beiden britischen Landesteilen wieder öffnen.
Während in Wales - wie auch bereits seit Mitte des Monats in England - zunächst nur die Aussengastronomie wieder ihren Betrieb aufnehmen darf, dürfen die Schotten bis 20.00 Uhr auch schon wieder in den Innenräumen von Restaurants essen und trinken. Alkohol darf allerdings nur draussen ausgeschenkt werden.
In Schottland öffneten am Montag zudem wieder Museen, nicht-essenzielle Geschäfte, Fitnessstudios und Schwimmbäder zum ersten Mal seit Monaten ihre Türen. Auch die Kontaktbeschränkungen wurden gelockert, so dürfen sich etwa im Pub nun maximal wieder sechs Personen miteinander treffen. Auch Reisen innerhalb Grossbritanniens sind wieder erlaubt.
In Wales ist der nächste Lockerungsschritt bereits für den 3. Mai geplant, dann sollen auch dort Fitnessstudios wieder öffnen und mehr Kontakte möglich sein.
Die Infektionslage hat sich dank des harten Lockdowns und der weit fortgeschrittenen Impfkampagne in beiden Landesteilen deutlich entspannt. In Schottland lag die Sieben-Tages-Inzidenz zuletzt bei rund 28, in Wales sogar lediglich bei 14.
Drogenbeauftragte: Süchtige sollen bei Corona-Impfungen bevorzugt drankommen
09:41 Uhr: Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern fordert die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), eine bevorzugte Immunisierung von Drogenabhängigen. "Menschen mit Suchterkrankungen haben ein deutlich geschwächtes Immunsystem und sind daher besonders gefährdet für einen schweren Covid-19-Verlauf", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschlands vom Montag zur Begründung.
Süchtige litten oftmals an chronischen Erkrankungen wie Asthma, Leberzirrhose oder Depressionen, führte Ludwig aus. "Natürlich müssen diese vulnerablen Gruppen in einer Pandemie besonderen Schutz erhalten. Es macht also absolut Sinn, wenn diese Personengruppen prioritär gegen COVID-19 geimpft werden."
Eine rasche Impfung diene nicht nur dem Schutz der Betroffenen selbst, sondern dem Schutz aller, fügte Ludwig hinzu. Jeder Geimpfte sei schliesslich ein weiterer Fortschritt Richtung Herdenimmunität. "Neid oder Missgunst sind hier also absolut nicht angebracht", sagte die Drogenbeauftragte.
Mittelstandsbeauftragter der Regierung für rasche Einführung von europäischem Impfnachweis
08:34 Uhr: In der Debatte um Erleichterungen für Geimpfte fordert der Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiss (CDU), die zügige Einführung eines europäischen Impfzertifikats. "Die aktuellen Einschränkungen und Eingriffe sind unbestritten sehr weitgehend und die politisch Handelnden haben die Pflicht, sobald es vertretbar ist, diese Einschränkungen auch schnellstmöglich wieder zurückzunehmen", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium dem "Handelsblatt". "Ich bin sicher, dass mit der europaweiten Einführung des digitalen Corona-Impfpasses wieder viele Freiheiten möglich sind."
Das Ziel müsse sein, den Impfpass bis zum 1. Juni dieses Jahr zur Verfügung zu stellen, sagte Bareiss weiter. "Das wäre für den stationären Einzelhandel, die Reisebranche, Restaurants, aber auch für Kultur und Veranstaltungen der Game Changer und die Grundlage, um wieder zu öffnen."
Der digitale Impfpass könne mithilfe eines QR-Codes als Nachweis dienen, ob jemand gegen das Coronavirus bereits geimpft ist. "Auch ein negatives Testergebnis und eine bereits überstandene Coronavirus-Erkrankung kann als Merkmal auf dem QR gespeichert werden." Wenn bei jemandem "zweifelsfrei" feststehe, dass keine Ansteckungsgefahr ausgehe, dann stehe der digitale QR-Code auf grün. "Das heisst automatisch, für diese Personen müssen die Einschränkungen zurückgenommen werden."
Hongkong und Singapur wollen "Reiseblase" am 26. Mai starten
08:19 Uhr: Nach einer Verschiebung wollen Hongkong und Singapur ihre geplante "Reiseblase" nun am 26. Mai starten. Wie beide Seiten am Montag mitteilten, sollen Reisende ab dann zwischen beiden Orten hin und her fliegen können, ohne wie bisher in Quarantäne zu müssen.
Gemäss dem Plan müssen sich alle Reisende aber auf das Coronavirus testen lassen. Zunächst soll es einen Flug pro Tag in jede Richtung geben. Zusätzlich wird von Hongkongern verlangt, dass sie vollständig geimpft sind, bevor sie die Reise antreten dürfen. Vorgesehen ist zudem ein Mechanismus, der die Vereinbarung aussetzt, sollte an einem der Orte die Zahl der nicht nachverfolgbaren Infektionen auf fünf Fälle pro Tag im Wochendurchschnitt ansteigen.
Die "Reiseblase" hätte eigentlich schon im vergangenen November starten sollen, war dann aber kurzfristig abgesagt worden, weil Hongkong wieder mehr Corona-Fälle verzeichnete.
Schwesig fordert neue "Sonderwirtschaftshilfen" für Tourismus und Gastronomie
07:57 Uhr: Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat neue "Sonderwirtschaftshilfen" für Branchen wie den Tourismus oder die Gastronomie gefordert, die von den Folgen der Corona-Krise besonders hart betroffen sind. In der Sendung "Die richtigen Fragen" bei "Bild"-live begründete sie ihre Forderung am Sonntag mit einer "Spaltung in der Wirtschaft".
Auf der einen Seite arbeiteten grosse Teil der Wirtschaft in der Corona-Pandemie wie bisher und machten zum Teil sogar noch höhere Umsätze, wie etwa der Lebensmittelbereich und die Baubranche. Ein kleinerer Teil der Wirtschaft, zu dem der Tourismus, die Gastronomie, die Hotels, aber auch die Kultur- und die Veranstaltungsbranche gehörten, brächten hingegen "ein Sonderopfer".
Sie plädiere dafür, "dass wir noch einmal das wiederholen, was wir schon im November und Dezember gemacht haben: Damals waren die Wirtschaftshilfen an den Umsatz gekoppelt. Das war wesentlich besser für diese Branchen als jetzt die Überbrückungshilfe 3", sagte Schwesig.
Maas sagt Indien Unterstützung zu
07:38 Uhr: Angesichts einer dramatischen Zuspitzung der Corona-Pandemie in Indien hat Aussenminister Heiko Maas (SPD) dem Land Hilfe und Solidarität zugesichert. "Innerhalb der Bundesregierung und im Gespräch mit Unternehmen setzen wir deshalb gerade alle Hebel in Bewegung, um schnellstmöglich, etwa mit Sauerstoff und Medikamenten, unterstützen zu können", sagte Maas der "Rheinischen Post".
Indien verzeichnet seit Tagen immer wieder Höchstwerte an Corona-Neuinfektionen. Am Sonntag wurden den vierten Tag in Folge mehr als 300.000 Neuinfektionen und über 2.000 Tote registriert. Ebenfalls am Sonntag gab es die bisher höchste Zahl von Toten in Verbindung mit Corona. 2.767 Menschen waren binnen 24 Stunden gestorben. Die Dunkelziffern dürften in dem Land deutlich höher liegen.
EU-Kommissionschefin macht Amerikanern Hoffnung auf Europa-Reisen
07:27 Uhr: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Amerikanern Hoffnung auf baldige Reisen nach Europa gemacht. Der "New York Times" sagte sie am Sonntag, dass vollständig gegen Corona geimpfte Amerikaner vermutlich schon in diesem Sommer wieder die Länder Europas besuchen könnten.
"Die Amerikaner nutzen, soweit ich das sehe, Impfstoffe, die auch von der EMA - der europäischen Arzneimittelbehörde - zugelassen sind", sagte sie. "Dies wird Bewegungsfreiheit und Reisen in die Europäische Union ermöglichen."
Von der Leyen machte jedoch keine genauen Angaben, ab wann es wieder touristische Reisefreiheit geben könnte und unter welchen Bedingungen. Dies sei abhängig von der Entwicklung der Pandemie, "aber die Lage bessert sich in den USA und hoffentlich auch in der Europäischen Union".
Aktuell diskutieren die EU-Mitglieder weiter über die Einführung eines EU-weiten Impfpasses sowie die Kriterien für die Öffnung der Länder für den Tourismus.
Niedersachsens Regierungschef hofft auf Urteil über Ausgangssperren
07:14 Uhr: Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil bewertet die nun vielerorts geltenden nächtlichen Ausgangsbeschränkungen kritisch und hofft auf eine schnelle Klärung der Rechtslage vor Gericht. "Es wäre gut, wenn das Bundesverfassungsgericht diese Frage möglichst bald klärt", sagte der SPD-Politiker der "Augsburger Allgemeinen".
Die Bundesregierung habe sich mit ihrer Notbremse bei einer bestimmten Inzidenz für einen Automatismus entschieden. Das sei bei einer so harten Grundrechtseinschränkung nicht unproblematisch.
Nach der sogenannten Notbremse gelten Ausgangsbeschränkungen von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr. Joggen und Spaziergänge sind bis Mitternacht erlaubt, allerdings nur alleine. Die Massnahmen greifen, wenn die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen binnen einer Woche pro 100.000 Einwohner - in einer Stadt oder einem Landkreis drei Tage lang über 100 liegt.
Zum Start der Notbremse sind beim Bundesverfassungsgericht zahlreiche Eilanträge und Verfassungsbeschwerden eingegangen. Allein am Donnerstag und Freitag wurden rund zwei Dutzend Verfahren registriert, die sich gegen das verschärfte Infektionsschutzgesetz richteten - und es gehe laufend mehr ein, sagte ein Gerichtssprecher in Karlsruhe auf Anfrage. Der überwiegende Teil der Klagen richtet sich demnach gegen das gesamte Massnahmenpaket.
Ärzte und Politiker fordern Rückgabe der Rechte für Geimpfte
07:01 Uhr: Vor dem Corona-Impfgipfel von Bund und Ländern fordern Ärzteverbände und Politiker, Geimpften ihre Grundrechte bald zurückzugeben. So sollten etwa geimpfte Pflegeheimbewohner wieder gemeinsam essen und Besuch bekommen dürfen, sagte die Vorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, der "Rheinischen Post". Nötig seien auch alltagstaugliche Nachweise für Bürger, die geimpft oder negativ getestet sind. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten sollten nach ihrer Ansicht an diesem Montag auch sicherstellen, dass zurückgehaltene Impfdosen freigegeben und kein Impfstoff weggeworfen wird.
Der Bundesvorsitzende des Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, forderte ebenso wie Göring-Eckardt, alle Vorräte sofort zu verbrauchen. "Es ist so hanebüchen wie inakzeptabel, dass in den Kühlschränken der Impfzentren weiterhin Millionen Impfstoffdosen ungenutzt lagern oder nicht vollständig verbraucht werden, während sich draussen tagtäglich Tausende infizieren", sagte er der "Rheinischen Post". Seit Wochen fordere sein Verband, den Impfstoff endlich den Hausarztpraxen zu geben - "und zwar nicht bloss in homöopathischen Dosen".
Ende der Woche waren hierzulande rund sieben Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft. Knapp 23 Prozent hatten mindestens eine erste Dosis erhalten.
RKI registriert 11.907 Corona-Neuinfektionen und 60 neue Todesfälle
06:45 Uhr: Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 11.907 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen des RKI von Montagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.08 Uhr wiedergeben.
Deutschlandweit wurden nach RKI-Angaben innerhalb von 24 Stunden 60 neue Todesfälle verzeichnet. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. Montags sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.
Am Montag vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 11.437 Corona-Neuinfektionen und 92 neue Todesfälle gemeldet.
Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Montagmorgen bundesweit bei 169,3. Am Sonntag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 165,6 angegeben, am Montag vergangener Woche mit 165,3.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.299.325 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2.910.100 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 81.624.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag nach dem RKI-Lagebericht von Sonntagnachmittag bei 1,08 (Vortag: 1,09). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 108 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.
Mehr zum Themenkomplex Coronavirus:
- Das sind die wichtigen Begriffe der Coronavirus-Pandemie
- Gesammelte Faktenchecks rund um das Coronavirus und COVID-19
- Händewaschen: Diese Fehler gilt es zu vermeiden
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.