Die Coronakrise hat auch direkte Auswirkungen auf die Rücklagen der Rentenkasse, bis Dienstag dürfen die Menschen in der Türkei das Haus nur noch in bestimmten Fällen verlassen und Ministerpräsident Ramelow will in seinem Bundesland den allgemeinen Lockdown Anfang Juni beenden. Alle News zum Coronavirus im Live-Blog.
- 16:59 Uhr: Reserve der Rentenversicherung sinkt durch Coronakrise
- 15:31 Uhr: Landesweite Ausgangssperre in der Türkei in Kraft getreten
- 13:01 Uhr: Thüringen will Anfang Juni Corona-Beschränkungen aufheben
- 10:45 Uhr: Mehrere Gottesdienst-Besucher stecken sich in Frankfurt mit Coronavirus an
- 09:27 Uhr: Chefberater von
Boris Johnson soll gegen Corona-Beschränkungen verstossen haben
Erste Corona-Tote im Gazastreifen
17:23 Uhr: Im dicht besiedelten Gazastreifen ist nach Angaben des Gesundheitsministeriums zum ersten Mal ein Mensch nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben.
Eine 77-jährige Palästinenserin sei in einer Quarantäneeinrichtung am Rafah-Grenzübergang an der Krankheit gestorben, teilte ein Sprecher am Samstag mit. Sie sei vergangene Woche aus Ägypten zurück in den Küstenstreifen gereist.
Bisher war die Corona-Pandemie im Gazastreifen entgegen den Befürchtungen relativ glimpflich verlaufen. Nach einer Zunahme von Infektionen hatte die dort herrschende Hamas dann aber am Donnerstag Einreisen in das Gebiet vorerst untersagt. Die beiden einzigen Personen-Grenzübergänge Rafah und Erez sollen bis Ende Juni für Einreisende geschlossen bleiben.
In dem Küstenstreifen leben zwei Millionen Menschen unter prekären Umständen. Eine starke Ausbreitung des Coronavirus in dem Gebiet gilt deshalb als Horrorszenario.
Die Zahl aller bekannten Fälle seit dem 5. März belaufen sich nach Angaben des Ministeriums auf 55. Davon seien 16 wieder genesen und der Rest in stabilem Zustand, sagte ein Sprecher.
Rentenversicherung: Coronakrise lässt Reserve sinken
16:53 Uhr: Infolge der Coronakrise sinkt nach einer Schätzung der Rentenversicherung die Rücklage der Rentenkasse. Die Versicherung sieht aber begrenzte Auswirkungen durch die Krise, da auch während des Bezugs von Kurzarbeitergeld und Arbeitslosengeld I Beiträge zur Rentenversicherung gezahlt würden.
Wie die Rentenversicherung am Samstag mitteilte, geht die Rücklage nach ersten Schätzungen bis Ende des Jahres um rund ein Zehntel auf dann rund 36 Milliarden Euro zurück.
Allerdings hiess es zugleich, diese Werte seien angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen noch mit grossen Unsicherheiten behaftet und könnten sich noch verändern.
Basis der aktuellen Schätzung sind Eckwerte der Frühjahrsprojektion der Bundesregierung. Darin wird mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts von mehr als sechs Prozent in diesem Jahr gerechnet - und damit der bisher schwersten Rezession der Nachkriegszeit.
Ende 2019 lag die sogenannte Nachhaltigkeitsrücklage noch bei rund 40,5 Milliarden Euro. Sie soll während des Jahres auftretende Schwankungen bei den Beitragseinnahmen ausgleichen.
Nach Einschätzung von Ökonomen steuert die Rentenkasse auf ein grosses Finanzloch zu. Ursachen sind der rasante Anstieg der Kurzarbeit und die wachsende Arbeitslosigkeit, die die Beitragseinnahmen sinken lassen werden.
Da die Renten nicht gekürzt werden dürfen und die Bundesregierung die Höhe des Beitrags auf maximal 20 Prozent deckeln will, wird nach Einschätzung des Rentenexperten Axel Börsch-Supan der Bund die Lücke füllen müssen.
Gegner der Corona-Einschränkungen protestieren bundesweit
16:20 Uhr: Deutschlandweit sind am Samstag wieder Gegner der Corona-Einschränkungen auf die Strasse gegangen. In Berlin waren insgesamt deutlich mehr als 30 Kundgebungen von Gegnern der Beschränkungen sowie Gegendemonstrationen angemeldet, sagte eine Polizeisprecherin der Nachrichtenagentur AFP.
Bis zum Nachmittag verliefen die Proteste demnach weitgehend störungsfrei. Eine rechtsradikale Kundgebung an der Siegessäule sei vom Veranstalter selbst vorzeitig beendet worden, sagte die Polizeisprecherin. Daraufhin hätten Teilnehmer ihren Unmut bekundet, es sei zu Rangeleien und "einigen freiheitsbeschränkenden Massnahmen" seitens der Polizei gekommen.
Demonstriert wurde unter anderem auch in Stuttgart und München. In Stuttgart waren mehrere Kundgebungen angemeldet, die Teilnehmerzahlen waren im Vergleich zu den Vorwochen jedoch "recht überschaubar", wie ein Polizeisprecher sagte. Einige angemeldete Kundgebungen fanden bei strömendem Regen demnach gar nicht statt.
In München wurde laut Polizei keine der vier ursprünglich angemeldeten Kundgebungen zu Ende gebracht. Die grösste Veranstaltung auf der Theresienwiese wurde demnach bei ebenfalls schlechtem Wetter kurz vor Beginn vom Veranstalter abgesagt.
Auch in kleineren Städten kam es zu Demonstrationen. An der Kundgebung im nordrhein-westfälischen Gummersbach beteiligten sich nach Angaben der Polizei etwa 60 Menschen. Es gab demnach keine Störungen oder Verstösse gegen die Corona-Schutzmassnahmen.
Corona in Türkei: Erstes landesweites Ausgehverbot über Bayram-Tage
15:31 Uhr: In der Türkei hat wegen der Corona-Pandemie in der Nacht zum Samstag eine erste landesweite weitgehende Ausgangssperre begonnen. Sie trat um Mitternacht Ortszeit (23:00 Uhr deutscher Zeit) in Kraft und soll über die hohen Bayram-Feiertage noch bis Dienstagnacht gelten.
Mit der Regelung möchte die Regierung unter anderem die zu Bayram üblichen Familienbesuche unterbinden und so eine weitere Verbreitung der Lungenkrankheit COVID-19 verhindern.
Die Türkei meldet seit längerem sinkende Opferzahlen und hat begonnen, Beschränkungen zu lockern. Unter anderem durften in der vergangenen Woche Friseure und Einkaufszentren wieder öffnen.
Am Samstag gibt es für einige Stunden noch Einkaufsmöglichkeiten vor den Festlichkeiten. Bäckereien und Anbieter von Süssigkeiten sowie Kliniken, Apotheken und andere als wichtig eingestufte Dienstleister dürfen über den gesamten Zeitraum hinweg offen bleiben. Gemeinsame Gebete in Moscheen sind aber auch an Bayram weiter verboten.
Ausgehverbote hatte die Regierung in ausgewählten Provinzen bereits in den vergangenen Wochen über Wochenenden und lange Wochenenden verhängt. Sie galten anfangs noch für 31 Städte und Provinzen, später noch für 24, dann 15 Provinzen.
Auf längere und landesweite Ausgangssperren hatte die Türkei verzichtet, um die angeschlagene Wirtschaft nicht weiter zu belasten. Komplette Verbote galten nur gruppenweise, beispielsweise für Senioren ab 65 Jahre. Mit den Lockerungen der Massnahmen dürfen aber auch sie an festgelegten Tagen wieder aus dem Haus - beispielsweise am Sonntag.
Gesundheitsminister Fahrettin Koca meldete am Freitagabend, dass sich bisher rund 155.000 Menschen mit dem Coronavirus infiziert hätten. In den vergangenen 24 Stunden seien 27 Menschen gestorben. Damit gab es nach offiziellen Angaben insgesamt rund 4.300 Todesfälle.
Spanien kündigt Grenzöffnung für Touristen erst für Juli an
15:21 Uhr: Der Corona-Hotspot Spanien will erst im Juli seine Grenzen für ausländische Touristen öffnen. "Ab Juli wird der Empfang ausländischer Touristen unter sicheren Bedingungen wiederaufgenommen werden", sagte Ministerpräsident Pedro Sánchez am Samstag in einer Rede an die Nation.
"Wir werden garantieren, dass die Touristen keine Risiken eingehen werden und auch, dass sie keine Risiken für uns verursachen», erklärte der sozialistische Politiker.
Mit seiner Ankündigung machte Sánchez Hoffnungen auf eine frühere Wiederaufnahme des Tourismus zunichte. Diese waren jüngst gewachsen, nachdem ein anderer Corona-Brennpunkt, Italien, die Grenzöffnung für Touristen ab dem 3. Juni angekündigt hatte.
Mehrere Menschen nach Restaurantbesuch positiv auf Corona getestet
15:03 Uhr: Nach dem Besuch eines Lokals im niedersächsischen Landkreis Leer sind mehrere Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Darunter ist auch der Betreiber des Restaurants.
"Es waren Gäste, die infiziert waren, bei mir im Restaurant", sagte der Inhaber, der nicht namentlich genannt werden wollte, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Inzwischen seien vier Gäste und er selbst positiv getestet worden. Bei drei Freunden von ihm sei das Virus ebenfalls nachgewiesen worden.
Ob sich das Virus am 15. Mai beim Eröffnungsabend seines Lokals "Alte Scheune" in der Gemeinde Moormerland verbreitet habe, wisse er nicht. Es sei auch möglich, dass sich die Menschen vor oder nach dem Abend infiziert hätten.
An dem Abend mit geladenen Gästen waren insgesamt 40 Menschen im Restaurant. Kampen zufolge wurden die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten. Nach Angaben des Landkreises Leer wurden dem Gesundheitsamt sieben positive Befunde mitgeteilt, die in Zusammenhang mit dem Restaurantbesuch stehen. Für mindestens 50 Menschen ist demnach vorsorglich häusliche Quarantäne angeordnet worden.
Anti-Corona-Demos in Spanien: Tausende fordern Rücktritt von Sánchez
14:28 Uhr: Tausende haben bei Kundgebungen in ganz Spanien gegen die Anti-Corona-Massnahmen den Rücktritt des sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez gefordert.
In Madrid und vielen anderen Städten des Landes folgten die Demonstranten am Samstag mehrheitlich in Privatfahrzeugen dem Aufruf der rechtspopulistischen Partei Vox.
Überall wurden spanische Fahnen geschwenkt und Slogans wie "Freiheit, Freiheit, Freiheit!" und "Rücktritt Sánchez!" skandiert. Es gab laute Hupkonzerte und viele riefen immer wieder "Viva España!".
Vox, die drittstärkste Fraktion im spanischen Parlament, wirft der linken Regierung vor, mit den strikten Regeln und Verboten zur Eindämmung der Pandemie das Land wirtschaftlich "in den Ruin" zu treiben und ausserdem die Freiheiten der knapp 47 Millionen Bürger illegal einzuschränken.
Diese Vorwürfe erhebt auch die grösste Oppositionspartei, die konservative Partido Popular (PP), die ihre Anhänger aber nicht zur Teilnahme an der Kundgebung aufrief. PP-Vizesekretärin Ana Beltrán sagte aber, man unterstütze friedliche Proteste gegen die Regierung, "weil die Menschen es satt haben".
Madrid war das Epizentrum der Proteste. Hunderte Autos und Motorräder, aber auch sehr viele Demonstranten, die zu Fuss unterwegs waren und die Corona-Abstandsregeln nicht einhielten, füllten im Zentrum der Hauptstadt mehrere Hauptader nach Medienschätzungen über eine Distanz von rund zwei Kilometern.
An der Spitze der Demo fuhr Vox-Chef Santiago Abascal mit Parteikollegen im offenen Bus. Proteste, wenn auch kleineren Ausmasses, gab es unter anderem auch in Metropolen wie Barcelona, Sevilla und Valencia.
Mit mehr als 230.000 Infektionsfällen und über 28.000 Toten ist Spanien eines der von der Pandemie am schwersten betroffenen Länder der Welt. Seit Mitte März gelten im Rahmen eines mehrfach vom Parlament verlängerten Alarmzustandes strenge Ausgehbeschränkungen und Regelungen, die erst seit kurzer Zeit schrittweise gelockert werden.
Sánchez betonte mehrfach, diese Massnahmen seien dafür verantwortlich, dass die Zahlen seit Wochen immer besser werden.
Gesundheitsamt: Mehr als 40 Corona-Infizierte nach Gottesdienst
14:03 Uhr: Nach einem Gottesdienst in einer Kirchengemeinde der Baptisten in Frankfurt haben sich . Das teilte der Leiter des Gesundheitsamtes der Stadt Frankfurt, René Gottschalk, am Samstag mit.
"Die weitaus meisten sind nicht sonderlich krank. Nach unserem Kenntnisstand ist auch nur eine Person in einem Krankenhaus." Der stellvertretende Vereinsvorsitzende der Gemeinde der Evangeliums-Christen-Baptisten, Wladimir Pritzkau, war davon ausgegangen, dass sechs Betroffene in Krankenhäusern sind.
Die Stadt Hanau teilte mit, dass nach Informationen des Main-Kinzig-Kreises sich im Zusammenhang mit dem Gottesdienst "mindestens 16 Personen aus Hanau mit dem Corona-Virus infiziert haben".
Deshalb hätten der Landkreis und die Stadt ein für Sonntag geplantes Fastengebet von Muslimen im Hanauer Herbert-Dröse-Stadion abgesagt. Die Veranstaltung wäre mit Blick auf die Geschehnisse in Frankfurt unverantwortlich.
Thüringen will allgemeine Corona-Beschränkungen beenden
13:01 Uhr: Das Land Thüringen will Anfang Juni die allgemeinen Corona-Beschränkungen beenden. An deren Stelle sollen nur noch lokale Massnahmen treten, wenn in einer Region eine bestimmte Infektionsrate überschritten wird. Dafür ist ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche im Gespräch.
"Ab 6. Juni möchte ich den allgemeinen Lockdown aufheben und durch ein Massnahmenpaket ersetzen, bei dem die lokalen Ermächtigungen im Vordergrund stehen", sagte Ministerpräsident
An die Stelle der landesweiten Vorgaben sollen dann nur noch lokale Massnahmen treten, wenn in einer Region eine bestimmte Infektionsrate überschritten wird. Dafür ist ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche im Gespräch. Der Wert wird nach den zuletzt von der Staatskanzlei veröffentlichten Infektionszahlen lediglich in einem Landkreis überschritten: dem Kreis Sonneberg im Süden des Freistaates. Den Plänen zufolge soll der Landeskrisenstab aufgelöst und durch ein Alarmsystem ersetzt werden, bei dem das Gesundheitsministerium die zentrale Steuerung übernimmt.
Ein ähnliches Vorgehen gibt es in Thüringen bereits mit Blick auf Regionen mit einer besonders hohen Infektionsrate. Liegt diese in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt über dem Wert von 50, müssen die örtlichen Behörden Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie ergreifen, die über die Vorgaben des Landes hinausgehen. Das hatte bisher die Kreise Greiz und Sonneberg getroffen. Dabei hatten die Landratsämter unter Kontrolle des Gesundheitsministeriums strengere Beschränkungskonzepte ergreifen müssen.
Bericht: Anträge auf staatliche Corona-Hilfen deutlich gestiegen
12:33 Uhr: Die Nachfrage nach staatlichen Liquiditätshilfen in der Coronakrise ist einem Bericht zufolge deutlich gestiegen. Bei der staatlichen Förderbank KfW seien bereits 44.089 Anträge für die Kreditprogramme eingegangen, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Samstag unter Berufung auf Unterlagen des Bundesfinanzministeriums mit Stand 18. Mai berichteten. Das Antragsvolumen summiere sich demnach auf inzwischen 42,3 Milliarden Euro.
Darin enthalten seien einige besonders grosse Anfragen, über die noch nicht entschieden worden sei. Bewilligt worden sind dem Bericht zufolge 43.258 Anträge mit einem Volumen von 23,2 Milliarden Euro.
Besonders stark stieg demnach die Nachfrage nach dem KfW-Schnellkredit. Für das Mitte April eingeführte Angebot mit vollständiger Risikoübernahme durch die Bank habe das Antragsvolumen Ende April nach KfW-Angaben 794 Millionen Euro erreicht – bis zum 18. Mai sei die Zahl dem Papier aus dem Finanzministerium zufolge dann bereits auf 2,5 Milliarden Euro bei insgesamt 7397 Anträgen gestiegen.
Für Soforthilfen von Bund und Ländern für kleine Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten und Selbstständige seien mindestens 2,015 Millionen Anträge eingegangen. Bewilligt worden seien 1,573 Millionen.
Das Antragsvolumen betrage 12,9 Milliarden Euro, bewilligt worden seien 12,3 Milliarden Euro. Die tatsächlichen Zahlen könnten wegen einer verzögerten Übermittlung der Daten an den Bund in diesem Bereich aber noch höher liegen, heisst es laut den Funke-Zeitungen in dem Papier.
Steuererleichterungen, insbesondere Stundungen, seien in einem Volumen von insgesamt 807,2 Millionen Euro beantragt worden; 289,9 Millionen Euro wurden demnach bereits bewilligt. Von 2.284 Bürgschaftsanträgen seien 1.614 mit einem Volumen von 404,2 Millionen Euro bewilligt worden.
Frankreich erlaubt wieder Gottesdienste
12:01 Uhr: Frankreich erlaubt wieder Gottesdienste und religiöse Versammlungen. Ab diesen Samstag dürfen Gotteshäuser erneut ihre Gläubigen zu religiösen Zeremonien empfangen.
Die Kultstätten müssen wie alle anderen öffentlich zugänglichen Einrichtungen Distanzregeln und andere Massnahmen beachten. So müssen alle Verantwortlichen sicherstellen, dass die Gläubigen eine Maske tragen und ihre Hände desinfizieren.
Am Eingang von Kirchen, Synagogen und Moscheen muss eine Person dafür sorgen, dass nicht zu viele Gläubige auf einmal in die Gotteshäuser kommen. Der Innenminister traf die Entscheidung am Freitag in Übereinstimmung mit Vertretern der verschiedenen Religionen.
Merkel verteidigt Einschränkungen von Grundrechten in Coronakrise
11:22 Uhr: Bundeskanzlerin
Die CDU-Politikerin sagte in ihrem am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Podcast zum Verfassungstag am 23. Mai, sie könne Sorgen von Bürgern angesichts der Einschränkungen in der Pandemie verstehen.
Die Regierung mache es sich mit den Beschränkungen von Grundrechten nicht einfach. "Deshalb sollen sie so kurz wie möglich sein. Aber sie waren notwendig, und das haben wir auch immer wieder begründet, weil wir uns der Würde der Menschen verantwortlich fühlen, so wie es im Artikel 1 unseres Grundgesetzes gesagt ist."
Dazu gehöre, dass eine Überforderung des Gesundheitssystems verhindert werden sollte, dies sei glücklicherweise auch gelungen, so Merkel. "Aber natürlich sind wir jetzt bei den Lockerungen der Beschränkungen immer wieder begründungspflichtig, warum wir etwas noch nicht aufheben und warum wir etwas schon lockern können. Und auf diesem Wege müssen wir natürlich auch immer wieder die Verhältnismässigkeit von Massnahmen gegeneinander abwägen."
Deshalb sei sie froh, dass die derzeitige Infektionslage es ermögliche, schon viele Dinge wieder zu erlauben und möglich zu machen, die einige Wochen eingeschränkt gewesen seien.
Merkel sagte weiter, die Corona-Pandemie stelle die Gesellschaft vor besondere Herausforderungen, vielleicht die grössten seit 71 Jahren. Um so wichtiger sei es, die Prinzipien des Grundgesetzes zu achten. Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verabschiedet.
In zahlreichen deutschen Städten waren am Samstag erneut Demonstrationen gegen die staatlichen Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie geplant. Bereits an den vergangenen Wochenenden hatten bundesweit Tausende Menschen gegen die Corona-Politik und Eingriffe in Grundrechte demonstriert.
Es gab aber auch Gegenproteste, die sich gegen Verschwörungstheoretiker oder gegen "rechte Hetze" wandten.
Corona-Infektionen nach Gottesdienst in einer Kirchengemeinde
10:59 Uhr: Nach einem Gottesdienst in einer Kirchengemeinde der Baptisten in Frankfurt haben sich mehrere Mitglieder mit dem Coronavirus infiziert.
"Wir haben alle Versammlungen abgebrochen. Gottesdienste gibt es jetzt nur noch online", sagte der stellvertretende Vereinsvorsitzende der Gemeinde der Evangeliums-Christen-Baptisten, Wladimir Pritzkau (64), am Samstag. "Bei uns ist es eine schwierige Lage." Der Gottesdienst sei am 10. Mai gewesen. Zuvor hatte die "Frankfurter Rundschau" berichtet.
Die genaue Zahl der Betroffenen konnte Pritzkau nicht nennen. Die meisten seien zu Hause, sechs befänden sich in Krankenhäusern. Der Leiter des Gesundheitsamtes der Stadt Frankfurt, René Gottschalk, wollte den Fall weder bestätigen noch dementieren: "Ich bin Arzt und unterliege der Schweigepflicht."
Wie viele Besucher zu dem Gottesdienst gekommen waren, könne er "nicht genau sagen", meinte Pritzkau. "Bei uns sind aber alle Regeln eingehalten worden." Es habe Desinfektionsmittel gegeben, der vorgeschriebene Abstand sei beachtet worden.
Religiöse Versammlungen sind seit dem 1. Mai unter Auflagen wieder erlaubt. So muss in Kirchen und anderen Gotteshäusern der Mindestabstand von 1,50 Meter zwischen den Menschen eingehalten werden, nötig sind zudem weitere Hygienemassnahmen wie das Aufstellen von Desinfektionsspendern.
Über die Zahl der Gemeindemitglieder wollte Pritzkau keine Angaben machen. Die meisten kämen aus dem Raum Frankfurt. In der Gemeinde der Evangeliums-Christen-Baptisten finden die Gottesdienste laut Homepage in deutscher und russischer Sprache statt. Ihr Sitz ist im Stadtteil Rödelheim im Westen von Frankfurt.
Los Angeles wehrt sich bei Corona-Lockdown gegen Warnung der Trump-Regierung
10:24 Uhr: Der Bürgermeister von Los Angeles, Eric Garcetti, hat sich gegen eine Warnung der Regierung von US-Präsident
"Wir lassen uns in dieser Sache nicht von der Politik leiten, sondern von der Wissenschaft", sagte Garcetti am Freitag auf einer Pressekonferenz.
Der Demokrat Garcetti betonte, seine Stadt verfolge die Strategie einer schrittweisen, sicheren Öffnung. In Los Angeles wurde zuletzt damit begonnen, Strände und Golfplätze sowie Restaurants und Läden mit Abholoptionen wieder zu öffnen. Dabei geht die Metropole allerdings langsamer vor als andere Teile Kaliforniens.
In der dicht besiedelten Stadt wurden mehr als 43.000 Corona-Infektionen und mehr als 2.000 Todesfälle registriert - weit mehr als die Hälfte aller Todesfälle in dem Bundesstaat. Zuletzt hatten Äusserungen eines örtlichen Gesundheitsbeamten für Empörung in Washington gesorgt, wonach die Beschränkungen noch weitere drei Monate andauern könnten.
In dem Schreiben des US-Justizministeriums an die Behörden in Los Angeles hiess es, nach der US-Verfassung sowie den Gesetzen des Bundesstaates seien "willkürliche und unangemessene Handlungen" verboten.
Der Republikaner Trump tritt mit Blick auf seine potenzielle Wiederwahl im November für eine weitere Öffnung der US-Wirtschaft ein. Wegen der Beschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie gibt es in den USA derzeit massive Jobverluste.
Gewerkschaften pochen in Coronakrise auf Kaufprämien für Autos
10:04 Uhr: Der Deutsche Gewerkschaftsbund pocht in der Coronakrise auf Prämien zur Förderung des Autokaufs. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe), eine Kaufprämie für Fahrzeuge sei "sinnvoll, wenn sie technologieoffen ist und auch für emissionsarme Verbrenner gilt".
Die Wirtschaftsweisen lehnen solche Prämien hingegen grundsätzlich ab und argumentieren, angesichts der Coronakrise gelte es, nicht allein die Nachfrage zu stärken, sondern zugleich den Strukturwandel sinnvoll zu unterstützen.
Körzell forderte weiter, die Bundesregierung müsse schnellstens ein Konjunkturprogramm auflegen und damit den Konsum ankurbeln. Wichtig seien jetzt Investitionen in moderne Schulen, schnelle Internetanschlüsse, den Breitbandausbau und eine flächendeckende Lade-Infrastruktur für E-Mobilität.
Ausserdem drängte der Gewerkschafter auf "mehr Personal im öffentlichen Dienst bis hin zu einem guten, funktionierenden Gesundheitssektor".
Britische Medien: Johnsons Chefberater verstiess gegen Coronavirus-Beschränkungen
09:27 Uhr: Der Chefberater des britischen Premierministers Boris Johnson, Dominic Cummings, soll Medienberichten zufolge gegen die Corona-Beschränkungen verstossen haben. Cummings soll trotz Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus seine Londoner Wohnung verlassen und zu seinen Eltern nach Durham im Nordosten Englands gefahren sein, berichteten der "Daily Mirror" und der "Guardian" am Freitag.
Die Polizei in Durham bestätigte ohne Nennung von Namen, sie sei am 31. März darüber informiert worden, dass jemand aus London nach Durham gekommen sei. Beamte hätten die Adresse aufgesucht und dort erfahren, dass "die fragliche Person anwesend war und sich in einem Teil des Hauses selbst isoliert hatte".
Die Beamten hätten der Familie daraufhin "die Richtlinien bezüglich der Selbstisolierung" erklärt und "die entsprechenden Hinweise bezüglich wichtiger Reisen" wiederholt.
Den Zeitungen zufolge wurde Cummings später mit einem Kind, vermutlich seinem Sohn, in der Nähe seines Elternhauses gesehen.
Die oppositionelle Labour-Partei verlangte eine Erklärung und sagte, die Berichte deuteten darauf hin, dass Cummings sich selbst als über dem Gesetz stehend betrachte, während die Liberaldemokraten erklärten, dies könne ein Grund für einen Rücktritt sein.
Der 48-jährige Cummings gilt als der Architekt der Brexit-Kampagne im Jahr 2016. Der unorthodoxe Politikberater ist wegen seiner Methoden stark umstritten.
NBA-Legende Patrick Ewing mit Coronavirus infiziert
08:22 Uhr: NBA-Legende Patrick Ewing ist an COVID-19 erkrankt. Wie der frühere Basketball-Profi am Freitagabend (Ortszeit) mitteilte, habe er sich mit dem Coronavirus infiziert. "Dieses Virus ist schwerwiegend und sollte nicht auf die leichte Schulter genommen werden", schrieb der 57-Jährige auf Twitter.
Der langjährige Center der New York Knicks, der auch noch für die Seattle Supersonics und Orlando Magic spielte, befindet sich derzeit in einem Krankenhaus bei Washington in Isolation, wie die Georgetown Universität mitteilte.
Dort coacht der zweimalige Olympiasieger das College-Team Georgetown Hoyas. Ewing sei der Einzige im Basketballprogramm, der bisher positiv getestet wurde, teilte die Universität mit.
"Mit geht es gut und wir werden das alle überstehen", sagte Ewing. "Ich möchte alle ermutigen, in Sicherheit zu bleiben und auf sich und seine Lieben aufzupassen."
Mecklenburg-Vorpommern empfängt wieder Gäste aus den Bundesländern
07:10 Uhr: Mecklenburg-Vorpommern kehrt langsam in den Modus eines Urlaubslandes zurück. Nach dem Shutdown Mitte März konnte die Tourismusbranche bereits vergangene Woche Gäste aus dem eigenen Land begrüssen.
Von Montag an nun dürfen Menschen aus den anderen Bundesländern in den Nordosten - allerdings unter einigen Voraussetzungen. Die Wichtigste ist, dass die Buchung einer Übernachtung in einem Hotel, einer Pension oder auf einem Campingplatz vorliegen muss.
Für Tagestouristen bleiben die Landesgrenzen weiter dicht. "Wer kann das kontrollieren, wer will das kontrollieren?", kommentierte der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Christian Schumacher, die schwierige Situation für die Polizisten auch angesichts der Vielzahl von Regulierungen, die in den letzten Wochen erlassen wurden.
Der Landestourismusverband geht davon aus, dass über Pfingsten rund 90 Prozent der Betriebe geöffnet haben werden und dann vermutlich weitgehend ausgebucht sind.
"Für die Hälfte der Betriebe ist das gerade noch rechtzeitig", sagte Verbandsgeschäftsführer Tobias Woitendorf. "Die Lage ist sehr ernst." Insolvenz oder Geschäftsaufgabe treiben die Unternehmer weiter um.
"Wir hoffen aber, dass die gute Vorbereitung der Betriebe sich nun in der Praxis bewährt." Dazu gehöre beispielsweise die Neuorganisation des Frühstücks oder die Festlegung neuer Wege im Hotel, damit sich die Gäste nicht begegnen. "Die Sicherheit, die versprochen wird, muss eingehalten werden", betonte Woitendorf.
Grenzkontrollen wegen Corona: 581 Haftbefehle vollstreckt
06:00 Uhr: Seit der Anordnung von Grenzkontrollen wegen der Corona-Pandemie hat die Bundespolizei 581 offene Haftbefehle vollstreckt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur, stellten die Beamten bei ihren Kontrollen ausserdem knapp 130 Verstösse gegen das Waffengesetz fest.
In rund 150.000 Fällen wiesen sie demnach zur Unterbrechung des Infektionsgeschehens Ausländer an den Grenzen ab, die keinen triftigen Einreisegrund geltend machen konnten.
Wie die Bundespolizei auf Anfrage mitteilte, erzielten die Beamten innerhalb von gut zwei Monaten zudem über 3.100 Personen-Fahndungstreffer. In fast 500 Fällen seien Gegenstände, nach denen gefahndet wurde, aufgefunden worden. Ausserdem registrierten die Bundespolizisten den Angaben zufolge mehr als 800 Verstösse gegen das Betäubungsmittelgesetz.
"Diese Zahlen verdeutlichen die Bedeutung der grenzpolizeilichen Filterfunktion für die Sicherheit und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, wenn es darauf ankommt", sagte Bundespolizeipräsident Dieter Romann.
Er hatte Mitte März betont, Deutschland werde seine Grenzen nun zwar wegen der Pandemie kontrollieren. Es sei aber falsch, von einer Grenzschliessung zu sprechen - die Bundesrepublik sei schliesslich kein Land wie Nordkorea.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte zur Eindämmung der Corona-Pandemie am 16. März vorübergehend stationäre Kontrollen an der Grenze zu Österreich, Frankreich, Dänemark, Luxemburg und der Schweiz angeordnet.
Inzwischen wird die Grenze zu Luxemburg nicht mehr kontrolliert. An der Grenze zu Österreich, Frankreich und der Schweiz soll es mindestens noch bis zum 15. Juni Kontrollen geben, allerdings nur noch stichprobenartig.
Einreisen darf bis Mitte Juni grundsätzlich nur, wer dafür einen wichtigen Grund anführen kann - etwa der Besuch bei Angehörigen oder berufliche Verpflichtungen.
Harbarth: Grundgesetz für Corona-Zeit "hervorragender Ordnungsrahmen"
05:20 Uhr: Der neue Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, sieht die Grundrechte auch in Corona-Zeiten gewahrt.
"Corona wirft viele verfassungsrechtliche Fragen auf. Aber die aktuelle Situation zeigt, dass das Grundgesetz auch für solch schwierige Phasen ein hervorragender Ordnungsrahmen ist", sagte Harbarth der "Rhein-Neckar-Zeitung" (Samstag). Das Grundgesetz, das am Samstag seinen 71. Geburtstag feiert, sei "ein Glücksfall für Deutschland".
"Es gibt weder eine Aussetzung der Grundrechte auf Dauer noch eine Aussetzung im Augenblick", betonte Harbarth. "Die Grundrechte gelten, aber sie gelten anders als vor der Krise."
So gelte etwa das Recht auf Versammlungsfreiheit mit "neuen Formen der Durchführung" - wie den Mindestabständen. "Aber die Grundrechte sind weiter intakt. Sie werden von den Gerichten in Deutschland geschützt, auch vom Bundesverfassungsgericht", sagte Harbarth.
Der frühere Wirtschaftsanwalt und ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete wurde am 15. Mai zum Nachfolger von Andreas Vosskuhle zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt.
US-Autovermieter Hertz meldet in Coronakrise Insolvenz an
04:47 Uhr: Der US-Autovermieter Hertz hat in der Coronakrise Insolvenz angemeldet. Der Rückgang von Reisen durch die Krise habe zu einem plötzlichen und dramatischen Einbruch bei Umsätzen und bei Buchungen geführt, teilte das Unternehmen mit Sitz in Estero im US-Bundesstaat Florida am Freitagabend (Ortszeit) mit.
Während der durch die Krise notwendig gewordenen Umstrukturierungen würden die Geschäfte weitergeführt. Das Unternehmen habe mehr als eine Milliarde Dollar an Barbeständen, um den Betrieb aufrecht zu erhalten. Die internationalen Operationen des Autovermieters in Europa, Australien und Neuseeland seien nicht von dem Insolvenzantrag betroffen.
Altmaier gegen Recht auf Homeoffice - Keine "staatliche Gängelei"
04:00 Uhr: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich gegen ein gesetzlich verankertes Recht auf Arbeit von zu Hause ausgesprochen. Der CDU-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wir brauchen vor allem weniger Bürokratie, nicht immer neue staatliche Garantien. Ich bin überzeugt, dass viele Betriebe von sich aus mehr Homeoffice ermöglichen, aber es passt eben nicht überall, vor allem wenn der direkte Kontakt zu Kunden und Mitarbeitern notwendig ist."
Altmaier sagte, er habe volles Vertrauen in Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Betriebsräte, dass vor Ort die richtigen Lösungen gefunden werden. "Staatliche Gängelei wäre grundfalsch."
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte angekündigt, er wolle das Recht auf Arbeit von zu Hause aus gesetzlich verankern und bis zum Herbst dazu ein neues Gesetz vorlegen. Aus der Union und der Wirtschaft gab es dazu skeptische Stimmen.
Brasilien hat die zweitmeisten Corona-Infizierten weltweit
02:02 Uhr: Brasilien hat nach jüngsten Angaben die zweithöchste Zahl von Infizierungen mit dem Coronavirus weltweit und liegt damit nun vor Russland - nur die USA haben noch mehr Fälle.
Das Gesundheitsministerium in Brasília meldete am Freitag 20.803 Infizierte mehr als am Donnerstag. Damit stieg die Zahl der Infizierten in dem mit 210 Millionen Einwohnern grössten Land Lateinamerikas auf 330.890.
Russland kam nach Aufzeichnungen der amerikanischen Johns Hopkins Universität zuletzt auf 326.448 Fälle. Die USA überstiegen am Freitagabend (Ortszeit) die Marke von 1,6 Millionen nachgewiesenen Infizierungen.
Mindestens 21.048 Menschen sind in Brasilien im Zusammenhang mit dem Virus bislang gestorben. Bei der Zahl der Todesopfer liegt das Land damit weltweit weiter auf Platz sechs.
Der Nothilfe-Koordinator der Weltgesundheitsorganisation, Michael Ryan, sagte im WHO-Briefing zur Coronavirus-Pandemie am Freitag, dass Südamerika das "neue Epizentrum der Krankheit" und "das am meisten betroffene" Land sicher Brasilien sei.
Ryan erwähnte auch die Situation im Amazonas-Gebiet, wo sowohl die Infektionsrate als auch die Mortalitätsrate in Brasilien am höchsten sind. Das Gesundheitssystem und das Bestattungswesen sind vielerorts in der strukturschwachen Region kollabiert. Zudem sind die Indigenen in Amazonien besonders anfällig für das Virus der Weissen.
Widmann-Mauz beklagt rassistische Übergriffe in Coronakrise
01:30 Uhr: Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, hat rassistische und antisemitische Übergriffe in der Coronakrise angeprangert.
"In der Coronakrise werden Menschen beleidigt, bedroht, mit Desinfektionsspray besprüht und angegriffen", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag).
"Die Angriffe richten sich gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen, die als Asiaten gesehen werden, gegen alle Altersgruppen vom Kleinkind bis zur Rentnerin." Die Zahlen der Opferberatungsstellen seien erschreckend. In wenigen Wochen seien mehr als 100 Berichte über antisemitische und rassistische Übergriffe eingegangen.
Widmann-Mauz sagte: "Das zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, dass wir die Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus jetzt auf die höchste politische Ebene ziehen und dabei auch die Stimmen der Betroffenen Gehör finden." Rassismus zerfresse "das Fundament unserer Demokratie".
Am Mittwoch hatte der neue Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus zum ersten Mal getagt. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kündigte danach einen neuen Massnahmenkatalog zur Vorbeugung gegen Extremismus für das kommende Frühjahr an. Ein erster Entwurf solle im Oktober vorliegen.
Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) hatte schon Anfang des Monats die Einschätzung geäussert, dass antisemitische Verschwörungstheorien und Stereotype durch die Coronakrise zunehmend Auftrieb erhalten.
Kretschmer: Corona-App bringt "keine ausreichende Sicherheit"
01:00 Uhr: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zweifelt am Nutzen der geplanten Corona-Warn-App. "So wie die Corona-App jetzt auf den Weg gebracht worden ist, bringt sie keine ausreichende Sicherheit", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). Wichtig seien für die Leute heute 1,50 Meter Abstand und das Tragen eines Mund-Nasenschutzes.
Die Grünen-Netzpolitikerin Tabea Rössner sagte den Funke-Zeitungen, die App sei kein Allheilmittel. "Die App ist wichtig, aber wir bekämpfen nicht mit ihr allein die Pandemie." Wichtig seien beispielsweise auch ausreichend Testkapazitäten.
Die Corona-Warn-App soll helfen, Ansteckungen nachzuverfolgen. Sie soll erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind - und Nutzer warnen, wenn sich herausstellt, dass sie sich neben infizierten Personen aufgehalten haben.
In Deutschland wird die App von der Deutschen Telekom und dem Software-Konzern SAP entwickelt. Es dürften noch einige Wochen vergehen, bis sie einsatzbereit ist.
Regierung hat keine Zahlen zur häuslichen Gewalt in Corona-Zeit
00:01 Uhr: Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse darüber, ob häusliche Gewalt in der Corona-Zeit zugenommen hat. Das geht aus einer Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, wie der "Tagesspiegel" (Samstag) berichtet.
Experten hatten angesichts der weltweiten Ausgangsbeschränkungen in der Coronakrise vor einer Zunahme häuslicher Gewalt gewarnt. Auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hatte darauf mehrfach aufmerksam gemacht.
Länder wie Belgien, Frankreich, Spanien und Grossbritannien haben laut Weltgesundheitsorganisation WHO bereits für den April Anstiege bei der zwischenmenschlichen Gewalt gegen Frauen, Männer und Kinder gemeldet. Auch beim deutschlandweiten Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen" hatte die Nachfrage nach Beratung zu häuslicher Gewalt zuletzt zugenommen.
Es bestehe "Anlass zur Sorge, dass (sexuelle) familiäre Gewalt in der Isolationssituation zunimmt" heisst es in der Antwort des Familienministeriums. Für betroffene Kinder und Jugendliche stünden wegen der Kita- und Schulschliessungen etwa viele Hilfen nicht mehr zur Verfügung.
Das Ministerium führe Gespräche mit Beratungsstellen darüber, wie die Betreuung von betroffenen Frauen und Kindern verbessert werden könne.
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