- 18:50 Uhr: ➤ Neue Klinikdaten: Zunehmende Belastungen auf Normalstationen
- 17:12 Uhr: Bärte ab wegen Schutzmasken: Regel der Uniklinik Greifswald sorgt für Wirbel
- 15:42 Uhr: Mehr als 300 Verletzte durch Gegner der Corona-Massnahmen
- 13:36 Uhr: Etwa sechs Prozent der deutschen Schüler infiziert oder in Quarantäne
- 12:31 Uhr: Experte: Ende von Isolationspflicht in England ist unverantwortlich
- 11:24 Uhr: Omikron-Entdeckerin: "Ich sollte nicht öffentlich über milderen Verlauf sprechen"
➤ Neue Klinikdaten: Zunehmende Belastungen auf Normalstationen durch Omikron
In den Kliniken nehmen in der laufenden Omikron-Welle Belastungen vor allem auf Normalstationen zu. Insgesamt waren am Mittwoch bundesweit 17.940 corona-positiv getestete Patienten im Krankenhaus, wie eine am Donnerstag veröffentlichte neue Übersicht der Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) zeigt. Davon waren demnach 15.542 Patienten auf Normalstationen und damit 21,5 Prozent mehr als vor einer Woche. Auf Intensivstationen waren 2.398 corona-positiv getestete Patienten - 3,8 Prozent mehr als vor einer Woche.
In den Daten wird nicht unterschieden, ob Patienten wegen einer Covid-Infektion kommen oder die festgestellte Infektion nicht ursächlich für die Behandlung ist, wie es zur Erläuterung hiess. Die Übersicht auch nach Ländern soll nun werktäglich aktualisiert werden.
DKG-Chef Gerald Gass sagte, mit der Omikron-Welle würden Daten von den Normalstationen immer wichtiger. "Mit den extrem hohen Infektionszahlen hat die Inzidenz stark an Aussagekraft verloren, und auch die Situation auf den Intensivstationen ist derzeit weniger angespannt als in den vergangenen Wellen."
Die neue Datenveröffentlichung solle dazu beitragen, die Pandemielage transparenter zu machen, erklärte die DKG. Generell sei die Datenlage in Deutschland auch nach zwei Jahren Pandemie sehr unbefriedigend. Krankenhäuser erhöben genaueste Daten über ihre Corona-Patientinnen und -Patienten. Leider würden die Daten aber nicht so aufbereitet und publiziert, dass sie bei der Einschätzung und Bewältigung der Pandemie gut helfen könnten.
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz begrüsste es, dass es endlich ein Corona-Monitoring für alle Krankenhäuser gebe. Aktuell seien 3,34 Prozent der Patienten mit dem Virus infiziert, sagte Vorstand Eugen Brysch. Es scheine, dass die Omikron-Welle über Schleswig-Holstein hinweg gerollt sei. Denn dieses Bundesland weise in der Übersicht als einziges eine abnehmende Belegungsinzidenz auf. Diese Fakten zeigen, dass die Krankenhäuser momentan nicht überlastet seien, sagte Brysch.
Die weiteren Corona-News des Tages:
Covid-Impfung könnte Erkältungen ausbremsen
17:38 Uhr: Die Impfung gegen das Coronavirus könnte auch Erkältungen ausbremsen. Die Impfstoffe hemmen auch solche Coronaviren, die mit dem Pandemie-Auslöser Sars-CoV-2 verwandt sind, wie die Universität Ulm am Donnerstag mitteilte. Diesen Effekt wiesen Wissenschaftler an einer allerdings kleinen Gruppe von zwei Dutzend Probandinnen und Probanden nach.
Neben dem Pandemieerreger Sars-CoV-2 gibt es mindestens sechs weitere Coronaviren, die Menschen infizieren. Darunter sind die Auslöser der lebensbedrohlichen Erkrankungen Sars und Mers, aber auch relativ harmlose und weit verbreitete Erkältungsviren. Die unterschiedlichen Coronaviren ähneln sich demnach im Aufbau des Spike-Proteins, das an menschliche Zellen bindet und somit deren Infektion ermöglicht. Alle Covid-Impfungen nutzen dieses Protein zur Immunisierung.
Für die Studie spendeten 24 Menschen zweimal Serum - die erste Blutabnahme erfolgte vor einer Kreuzimpfung mit den Vakzinen von Astrazeneca und Biontech, die zweite zwei Wochen nach der vollständigen Impfung. Die Forschenden untersuchten anschliessend, wie effektiv die Seren die Infektion von Zellen durch verschiedene Coronaviren hemmen.
Insgesamt zeigten die Seren aller Studienteilnehmer bereits vor der ersten Impfung eine neutralisierende Aktivität gegenüber zwei Arten von Erkältungs-Coronaviren sowie eine schwächere Hemmung eines weiteren Erkältungsvirus. Nach der Kreuzimpfung steigerte sich die neutralisierende Wirkung gegen diese Coronaviren um das Anderthalb- bis Vierfache.
Bärte ab wegen Schutzmasken: Regel der Uniklinik Greifswald sorgt für Wirbel
17:12 Uhr: Die Universitätsmedizin in Greifswald hat ihre Studenten in der Klinik zum Verzicht auf Vollbärte aufgefordert - mit Verweis auf den festen Sitz von Corona-Masken. Die entsprechende E-Mail enthielt eine Abbildung von vielen Bartformen und Hinweise, bei welchen Bärten die Schutzwirkung der Maske unzulässig nachlässt und welche in Ordnung sind.
Neben einer glatten Rasur gelten nach der Grafik, die von der US-Gesundheitsbehörde CDC stammt, diverse Schnurrbärte als geeignet. Stoppelbärte dagegen werden als schlecht für den Corona-Schutz per Maske eingestuft.
Ende Januar seien die Studenten, die während ihres Studiums in die Klinik in Greifswald kommen, mit dieser Mail erneut erinnert worden, für eine dicht anliegende Mund-Nase-Bedeckung zu sorgen, bestätigte der Chef des Krisenstabs, Klaus Hahnenkamp. "Studierende, die keine dicht anliegende Maske tragen, sind durch die verantwortliche Kursleitung vom Unterricht auszuschliessen." Die Studierenden hätten schliesslich Patientenkontakt.
"Im Klinikbereich sind Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte unvermeidbar", erläuterte Hahnenkamp mit Blick auf die Sicherheit aller in der Klinik. "Hygiene geht vor, so sind beispielsweise auch lange Fingernägel nicht gestattet." Die Regeln gelten laut Hahnenkamp aber für alle Mitarbeitenden in der Klinik. Bei Patientenkontakt sei das Tragen einer FFP2-Maske für alle Pflicht. "Selbstverständlich meint dies, das Tragen einer dicht anliegenden FFP2-Maske."
Bundesverfassungsgericht veröffentlicht Eilentscheidung zur Impfpflicht
16:42 Uhr: Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht an diesem Freitag seine Entscheidung über einen Eilantrag gegen das Gesetz zur Corona-Impfpflicht in Kliniken und in der Pflege. Damit könnte es sein, dass die Bestimmungen vorläufig bis zur Entscheidung in der Hauptsache ausser Kraft gesetzt werden.
Zuletzt waren 74 Verfassungsbeschwerden von rund 300 Klägerinnen und Klägern gegen die Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal eingegangen. Die Impfpflicht gilt für Beschäftigte in Einrichtungen wie Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen und war am 10. Dezember von Bundestag und Bundesrat beschlossen worden. Sie soll alte und geschwächte Menschen vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus schützen.
Betroffene müssen bis 15. März 2022 nachweisen, dass sie voll geimpft oder genesen sind - oder ein Attest vorlegen, dass sie nicht geimpft werden können. Fehlt der Nachweis, muss das Gesundheitsamt informiert werden. Es kann ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot aussprechen, hat aber Ermessensspielraum.
Bayern hatte angekündigt, die Umsetzung des Gesetzes vorerst auszusetzen, weil offene Fragen ungeklärt seien.
96 Häftlinge in Düsseldorf mit Corona infiziert
16:18 Uhr: In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Düsseldorf ist die Zahl der positiv auf das Coronavirus getesteten Häftlinge auf 96 gestiegen. Das sagte die Anstaltsleiterin Charlotte Narjes auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Zudem habe die am Mittwoch wegen zahlreicher Fälle durchgeführte Reihentestung Infektionen bei sieben Bediensteten ergeben.
Allerdings lägen noch nicht alle Ergebnisse der bei sämtlichen Insassen und Mitarbeitern durchgeführten PCR-Tests vor, so dass sich die Zahl der Corona-Fälle laut Narjes noch erhöhen könne. "Uns ging es darum, dass die Ergebnisse jetzt schnell vorliegen", sagte Narjes. Vorerst stünden weiterhin vier der fünf Hafthäuser unter Quarantäne. Das heisst, die Gefangenen dürfen ihre Zellen dort nicht verlassen.
An dem Reihentest am Mittwoch nahmen alle Gefangenen und Bediensteten teil. Das Gesundheitsamt wurde dabei vom Roten Kreuz unterstützt. Die JVA Düsseldorf liegt auf dem Stadtgebiet des benachbarten Ratingen. Zurzeit sind dort 764 Menschen inhaftiert.
Bayerischer Städtetag fordert Klarheit über Impfpflicht für Pflegekräfte
16:01 Uhr: Der Bayerische Städtetag übt deutliche Kritik an der schleppenden Umsetzung einer Impfpflicht für Mitarbeitende im Medizin und Pflege. Als gravierend bezeichnete es Präsident Markus Pannermayr (CSU), dass wenige Wochen vor der geplanten Einführung wichtige Fragen ungeklärt seien: "Für wen genau soll die Impfpflicht gelten? Welche Einrichtungen fallen tatsächlich unter die Impfpflicht?" Und: Wie sei die Abwägung zu treffen, wenn es um die Frage der Impflicht samt möglichen Beschäftigungsverboten einerseits und um die Aufrechterhaltung des Betriebes einer Einrichtung andererseits geht?
Der Städtetag fordert von Bund und Ländern eine zügige Klärung dieser Fragen, aber auch, dass bereits geklärte Teilaspekte sofort vollzogen werden. Das gilt aus Pannermayrs Sicht etwa für den Verzicht auf Neueinstellungen von Ungeimpften.
Anlass sind Äusserungen von Bayerns Ministerpräsident
Söders Gesundheitsminister
Mehr als 300 Verletzte durch Gegner der Corona-Massnahmen
15:42 Uhr: Im vergangenen Jahr hat es einem Medienbericht zufolge mehr als 300 Verletzte durch Gegner der Corona-Massnahmen gegeben. Fast 600 Verdächtige hätten mindestens 308 Menschen zum Teil schwer verletzt, berichtete das Portal "Zeit Online“ am Donnerstag unter Berufung auf eigene Recherchen. Opfer waren Menschen, die versuchten, die Vorschriften durchzusetzen.
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Astrazeneca verbucht 2021 dickes Umsatzplus
14:58 Uhr: Trotz einer monatelangen Abgabe zum Selbstkostenpreis hat der Pharmakonzern Astrazeneca stark von seinem Corona-Impfstoff profitiert.
Der Umsatz des britisch-schwedischen Unternehmens stieg 2021 deutlich um 41 Prozent auf rund 37,4 Milliarden US-Dollar (32,7 Milliarden Euro), wie Astrazeneca am Donnerstag in Cambridge mitteilte. Treiber war vor allem der Corona-Impfstoff, der knapp vier Milliarden Dollar beisteuerte. Das war allerdings deutlich weniger, als der Konkurrent Pfizer dank seines gemeinsam mit Biontech entwickelten Mittels einnahm.
Für Astrazeneca war 2021 ein turbulentes Jahr. Der Konzern geriet in einen Brexit-Streit zwischen London und Brüssel über das richtige Vorgehen in der Pandemie. Während das Unternehmen in Europa wiederholt Ziel von Kritik und Spott war und die EU von Vertragsbruch sprach, lobte die britische Regierung den Konzern als Retter des Landes. Weltweit wurden mehr als 2,5 Milliarden Dosen des Impfstoffs Vaxzevria verteilt.
Ein Pandemie-Effekt? Vogelschutzwarte nimmt mehr verletzte Tiere auf
14:36 Uhr: Die Vogelschutzwarte in Seebach in Thüringen hat 2021 deutlich mehr verletzte Tiere in Pflege genommen als in den Vorjahren - und zwar nicht nur Vögel. 378 verletzte, erkrankte oder hilflose Tiere, überwiegend aus freier Wildbahn, wurden in der Schutzwarte wieder aufgepäppelt, wie das Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz am Donnerstag mitteilte.
Die Ursache für den auch schon ein Jahr zuvor beobachteten Anstieg ist laut Landesamt nicht eindeutig auszumachen. Möglicherweise spiele die Corona-Pandemie eine Rolle. Seitdem seien die Menschen häufiger im Freien aktiv gewesen und dadurch mehr Tiere gefunden worden.
Etwa ein Drittel der beherbergten Tiere (144) wurden wieder ausgewildert, deutlich weniger als in den Vorjahren. 173 Tiere waren so schwer verletzt oder krank, dass sie verendeten oder eingeschläfert werden mussten. Die übrigen fanden in Privathaushalten ein neues Zuhause oder leben weiterhin in der Pflegestation. Die Vogelschutzwarte Seebach wurde nach Angaben des Landesamtes 1908 staatlich anerkannt und gilt damit als älteste Vogelschutzwarte Deutschlands.
Keine Maske mehr im Freien in Spanien - Mallorca schafft 3G-Regel ab
14:10 Uhr: Spanier können endlich wieder frei durchatmen - zumindest unter freiem Himmel. Die kurz vor Weihnachten wegen damals explodierender Corona-Zahlen angeordnete Maskenpflicht auch im Freien endete am Donnerstag angesichts sinkender Corona-Zahlen im ganzen Land. Auch Schulkinder durften in den Pausen wieder ohne Mund-Nasenschutz auf dem Schulhof.
Kontrolliert wurde die Massnahme indes kaum noch. "In den Pausen haben wir schon bisher immer die Maske unterm Kinn gehabt und kein Lehrer hat gemeckert", erzählt etwa die elfjährige Sophie aus ihrer Schule in Barcelona. In öffentlichen Innenräumen und in Bussen und Bahnen aber muss weiterhin eine Maske getragen werden, und die Menschen halten sich auch daran.
Auf der Deutschen beliebtesten Ferieninsel Mallorca und den Nachbarinseln fällt am Samstag zudem die 3G-Regel - geimpft, genesen, getestet - beim Besuch von Restaurants, Cafés, Bars und Fitnessstudios, wie die "Mallorca Zeitung" unter Berufung auf die Regionalregierung der Balearen berichtete.
Etwa sechs Prozent der deutschen Schüler infiziert oder in Quarantäne
13:36 Uhr: Die Zahl der Corona- und Quarantänefälle an Schulen ist weiter gestiegen. Deutschlandweit waren in der vergangenen Woche etwa sechs Prozent der Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder selbst mit Corona infiziert. Die Kultusministerkonferenz gab am Donnerstag die wöchentlichen Zahlen bekannt, die auf Rückmeldungen aus den Bundesländern beruhen.
Demnach waren bei 275.000 Schülerinnen und Schülern Corona-Infektionen bekannt (Vorwoche 226.000). Darüber hinaus waren 273.000 in Quarantäne (Vorwoche 270.000). In die Statistik fliessen wöchentlich je nach Ferienstand und Rückmeldungen aus den Ländern zwischen 9 und 10 Millionen Schüler und mehr als 28 000 Schulen ein. In der aktuellen Statistik waren es 9,4 Millionen.
Auch bei den Lehrkräften sind die Zahlen weiter gestiegen: 24.800 waren entweder infiziert oder in Quarantäne. In der Vorwoche waren es knapp 20.000 bei insgesamt knapp 900.000 Lehrkräften. Insgesamt waren 34 Schulen ohne Präsenzbetrieb (Vorwoche 21). Etwa 1.700 meldeten Einschränkungen (Vorwoche 2.000) des Präsenzbetriebs.
Die Statistik gibt nur einen groben Überblick, da nicht in allen Ländern vollständige Zahlen erhoben werden. Aus Hamburg und Niedersachsen etwa liegen keine Daten zu Quarantänefällen vor. In Berlin und Brandenburg waren in der vergangenen Woche ausserdem Ferien. Berlin hatte zudem bereits in der Vorwoche die Meldung von Zahlen eingestellt. Begründung: "In der Schule durchgeführte Schnelltests werden nicht mehr durch PCR-Tests bestätigt, so dass keine validen Daten vorliegen."
55 Prozent der deutschen Bevölkerung sind geboostert
12:50 Uhr: Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Donnerstag haben bisher mindestens 45,7 Millionen Personen oder 55 Prozent der Bevölkerung (Stand Mittwoch) eine Auffrischungsimpfung erhalten. Dabei gibt es grosse Unterschiede zwischen den Bundesländern.
An der Spitze liegt weiter Schleswig-Holstein, wo bereits 63,3 Prozent der Menschen einen Booster erhielten. Das Schlusslicht bildet Sachsen mit 44,6 Prozent.
Insgesamt wurden am 9. Februar 260.000 Impfdosen verabreicht. Es gab jedoch nur wenige Erstimpfungen: 187.000 Dosen wurden als Auffrischungsimpfungen gespritzt, 55.000 Dosen führten zum Grundschutz, für den meist zwei Spritzen nötig sind. Den Grundschutz haben 62,1 Millionen Menschen oder 74,6 Prozent der Bevölkerung. Mindestens eine Impfdosis haben 63,2 Millionen Menschen oder 76,0 Prozent der Bevölkerung bekommen.
Eine grosse Gruppe von 19,9 Millionen Menschen bleibt weiterhin ungeimpft. Das entspricht 24 Prozent der Bevölkerung. Für vier Millionen von ihnen (4,8 Prozent) ist allerdings bisher kein Impfstoff zugelassen, weil sie vier Jahre oder jünger sind.
Das RKI weist seit längerem darauf hin, dass die ausgewiesenen Zahlen als Mindestimpfquoten zu verstehen sind. Eine hundertprozentige Erfassung durch das Meldesystem könne nicht erreicht werden. Das RKI geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt als auf dem Dashboard angegeben.
Experte: Ende von Isolationspflicht in England ist unverantwortlich
12:31 Uhr: Ein britischer Wissenschaftler hat das geplante Ende der Isolationspflicht bei positiven Corona-Tests in England scharf kritisiert. Es sei unverantwortlich, dass der britische Premierminister
Johnson hatte angekündigt, die Pflicht zur Isolation als Teil eines Plans für ein "Leben mit COVID" schon in zwei Wochen zu beenden, wenn die Daten dies erlauben. Damit wolle der konservative Premier nach Ansicht politischer Kommentatoren die Hardliner in seiner Partei auf seine Seite ziehen. Johnson steht parteiintern wegen seines Umgangs mit der "Partygate"-Affäre heftig unter Druck.
Spector kritisierte, Johnson habe eher ein politisches Statement als eine wissenschaftliche Aussage getroffen. "Für die Regierung ist es eindeutig ein Wettbewerb, um zu sagen: "Grossbritannien ist Erster, Grossbritannien ist der Erste, der da durchkommt, Grossbritannien hat Omikron besiegt, unser Booster-Programm ist weltweit führend" und so weiter." Tatsächlich aber berufe sich die Regierung auf "wissenschaftlich höchst umstrittene Daten". Nach offiziellen Angaben verzeichnete Grossbritannien am Mittwoch 68.214 Neuinfektionen. Spector rechnet mit Verweis auf seine Erhebungen damit, dass es noch immer mehr als 200.000 neue Fälle täglich gibt.
Japan verlängert den Quasi-Notstand
12:26 Uhr: Japan hat wegen weiter hoher Corona-Neuinfektionszahlen den Quasi-Notstand für Tokio sowie ein Dutzend weiterer Präfekturen bis zum 6. März verlängert. Das beschloss die Regierung von Ministerpräsident Fumio Kishida am Donnerstag. Mit dem zunächst bis 13. Februar angesetzten Quasi-Notstand können Restaurants und Bars aufgefordert werden, früher zu schliessen und den Ausschank von Alkohol einzustellen oder zu begrenzen. Er gilt bislang in 36 der 47 Präfekturen.
Ob die Massnahme ausser in Tokio und zwölf weiteren Präfekturen auch in den anderen Regionen verlängert wird, ist offen. Tokio registrierte am selben Tag rund 18.900 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Das waren 1.700 Fälle weniger als vor einer Woche.
Die Nummer drei der Weltwirtschaft erlebt wegen der Omikron-Variante die sechste Corona-Welle. Japan verzichtet dennoch schon seit Beginn der Pandemie auf einen Lockdown mit harten Ausgangssperren wie in anderen Ländern. Zugleich gilt aber weiter ein äusserst striktes Einreiseverbot, was auf scharfe Kritik stösst. Das sei "nicht nur eine Belastung für die deutsche Wirtschaft, sondern schadet auch Japans eigener Wirtschaft und seinem internationalen Ruf", beklagte Marcus Schürmann, Geschäftsführer der Deutschen Industrie- und Handelskammer in Japan (AHK Japan), kürzlich. Das Einreiseverbot behindere Firmen in ihrer Geschäftstätigkeit massiv. Inzwischen gibt es auch auf japanischer Seite Stimmen, die die Abschottung für zu strikt halten.
Bundestag ändert umstrittene Genesenen-Regelung für Plenarsaal
11:50 Uhr: Der Bundestag ändert die umstrittene Genesenenregelung für den Zugang zum Plenarsaal und zu Ausschusssitzungen. Vom kommenden Montag an wird auch dort der Genesenenstatus nur noch drei und nicht mehr sechs Monate gelten, wie die Bundestagsverwaltung den 736 Abgeordneten am Donnerstag mitteilte. Der Nachweis einer vorherigen Infektion muss demnach durch einen PCR-Test erfolgen.
Trotz der Verkürzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate für die Bürger galt im Bundestag in der vergangenen Sitzungswoche noch die alte Frist für den Zugang zum Plenum und zu den Ausschüssen. Dies hatte für Unverständnis und Kritik gesorgt. Die neue Regelung soll nun zunächst bis zum 13. März gelten.
Omikron-Entdeckerin: "Ich sollte nicht öffentlich über milderen Verlauf sprechen"
11:24 Uhr: Die südafrikanische Entdeckerin der Omikron-Variante des Coronavirus ist nach eigenen Angaben zu Beginn der neuen Pandemie-Welle aufgefordert worden, nicht öffentlich über den milderen Verlauf bei Omikron-Infektionen zu sprechen.
"Mir wurde gesagt, ich solle öffentlich nicht erklären, dass es eine milde Erkrankung sei", sagte die Medizinerin Angelique Coetzee der "Welt". "Ich wurde gebeten, von derartigen Äusserungen Abstand zu nehmen und zu sagen, es sei eine ernste Erkrankung. Das habe ich abgelehnt."
Coetzee wurde nach eigenen Angaben nicht von den südafrikanischen Behörden, sondern von europäischen Ländern unter Druck gesetzt. Dem "Welt"-Bericht zufolge nannte sie Wissenschaftler in den Niederlanden und Grossbritannien, die sie mit Verweis auf die vielen Mutationen der Omikron-Variante kritisiert hätten, weil sie eine Omikron-Infektion eine milde Erkrankung genannt habe.
"Meine Berichte haben sie aus der Spur gebracht", sagte Coetzee über einige ihrer Kollegen. "Dabei muss man sich in einer Pandemie nun mal auch ansehen, was an der Basis passiert. Bei den Hausärzten, die täglich Erkrankte behandeln, muss nachgefragt werden, was sie erleben, wie sich das Krankheitsbild darstellt." Die Medizinerin fügte hinzu, sie glaube, dass die Regierungen "überreagiert" hätten.
Die in Pretoria arbeitende Medizinerin ist Vorsitzende des südafrikanischen Ärzteverbands (Sama). Ende November war sie die erste, die auf die neue Omikron-Variante des Coronavirus aufmerksam machte.
Falscher Impfarzt räumt zum Prozessauftakt Vorwürfe ein
10:54 Uhr: Ein Theologe, der als falscher Impfarzt mehrere Hundert Menschen geimpft haben soll, hat vor dem Landgericht Traunstein die Vorwürfe der Anklage weitestgehend eingeräumt. Über seine Verteidigung liess er zum Prozessauftakt am Donnerstag mitteilten, es sei richtig, dass er zwei falsche Doktortitel benutzt, eine Approbationsurkunde gefälscht und somit zu Unrecht Impfstoff verabreicht habe. Er könne aber nicht rekonstruieren, wie viele Menschen er selbst geimpft habe, sagte seine Anwältin Carolin Arnemann. Im Regelfall habe das medizinische Fachpersonal geimpft.
Es sei ihm darum gegangen, eine Beschäftigung zu haben und auch etwas zum Lebensunterhalt beizutragen, sagte Anwältin Arnemann. Er habe zudem gedacht, "er tut etwas Gutes" und bringe die Impfkampagne voran. In neun Monaten Untersuchungshaft sei ihm klar geworden, "dass das, was er gemacht hat, nicht geht".
Nach der Anklage soll der 50-Jährige bei mehr als 306 Menschen ohne ärztliche Zulassung selbst die Spritze gesetzt und in 1.144 Fällen Injektionen von medizinischem Fachpersonal überwacht haben. Gesundheitliche Schäden oder Komplikationen bei den Geimpften gab es den Ermittlern zufolge nicht.
Die Staatsanwaltschaft in Bayern wirft dem Mann im einzelnen vor, vom 3. Februar bis 23. März 2021 im Impfzentrum Rosenheim sowie am 16. März 2021 im Impfzentrum Karlsfeld im Landkreis Dachau tätig gewesen zu sein. Ausserdem war er laut Anklage bei mobilen Impfeinsätzen in Pflegeeinrichtungen im Einsatz.
Er soll gut 20.000 Euro in Rechnung gestellt haben, laut Verteidigung bekam er aber am Ende kein Geld für seine Tätigkeit.
Abstimmung im Bundestag über Impfpflicht könnte sich verschieben
10:17 Uhr: Die Entscheidung über ein Gesetz zur allgemeinen Impfpflicht könnte sich verschieben. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte am Donnerstag in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv, es mache mehr Sinn, Ende März oder Anfang April eine "fundierte Entscheidung" bei dem Thema zu treffen, als frühzeitig eine Entscheidung "aus der Hüfte" zu fällen, die man dann revidieren müsste.
Zudem habe man Ende März auch "ausreichend Daten" zur Omikron-Variante, um dann zu wissen, ob man die Impfpflicht überhaupt noch brauche, sagte der Liberale. Dürr sagte zugleich, der Fahrplan solle eingehalten werden. Die Befürworter einer Impfpflicht ab 18 planen, dass die Regelung zum 1. Oktober greifen soll. Dies wäre auch bei einer verschobenen Bundestagsentscheidung erreichbar.
Bislang war davon ausgegangen worden, dass die Gruppenanträge zur Impfpflicht in der kommenden Woche erstmals im Bundestag beraten werden und Mitte März eine Entscheidung gefällt wird.
Razzia wegen Betrugsversuchs in Corona-Testzentrum in Hamburg
09:57 Uhr: Im Zusammenhang mit einem versuchten Abrechnungsbetrug bei Corona-Schnelltests ist die Polizei in Hamburg mit einer Razzia gegen Tatverdächtige vorgegangen. Bereits am Dienstag rückten die Ermittler zu vier Durchsuchungen in der Hansestadt aus, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Bei den Beschuldigten handle es sich um eine 24-jährige ehemalige Angestellte einer Hamburger Klinik sowie um zwei 27 beziehungsweise 56 Jahre alte Betreiber eines Corona-Testzentrums.
Die 24-Jährige werde verdächtigt, in der Klinik diverse Patientendaten abgeschrieben zu haben. Diese Patientendaten sollen die anderen beiden Beschuldigten genutzt haben, um sie zur Abrechnung von Schnelltests bei der Kassenärztlichen Vereinigung einzureichen. Dabei hätten sie vermutlich fälschlicherweise angegeben, im Juli und August rund 11.500 Menschen auf das Coronavirus getestet zu haben.
Durch das Eingreifen der Polizei sei verhindert worden, dass mehr als 130.000 Euro an die beiden Betreiber ausgezahlt werden. Durchsucht wurden den Angaben zufolge Wohnungen und Geschäftsräume. Die drei Tatverdächtigen seien mangels Haftgründen auf freiem Fuss. Das Testzentrum hätten die Betreiber bereits vor einiger Zeit geschlossen. Wie viele Tests tatsächlich gemacht wurden, werde noch ermittelt.
Behörden in Paris verbieten "Freiheitskonvois" von Impfpass-Gegnern
09:27 Uhr: Die von Gegnern des Impfpasses in Frankreich angekündigten "Freiheitskonvois" sind in Paris verboten worden. Die Polizei sei darauf vorbereitet, die Blockade von Hauptverkehrsstrassen zu verhindern, Strafzettel auszustellen und "diejenigen festzunehmen, die gegen das Protestverbot verstossen", teilte die Polizeipräfektur in der französischen Hauptstadt am Donnerstag mit. Sie kündigte ein entschlossenes Vorgehen gegen die angekündigten Proteste an und verwies darauf, dass die Behinderung des Verkehrs mit Geld- und Haftstrafen geahndet werden könne.
Tausende Kritiker der Corona-Massnahmen hatten in Online-Netzwerken ankündigt, nach Paris zu fahren, um dort nach dem Vorbild der kanadischen Lkw-Fahrer Protestaktionen zu veranstalten. Am Mittwoch waren bereits mehrere Konvois in Nizza, Bayonne und Perpignan gestartet. Die Demonstranten wollten sich am Freitagabend in Paris treffen. Einige kündigten an, anschliessend nach Brüssel weiterzufahren, um dort am Montag ein europäisches Treffen abzuhalten.
Der Impfpass gilt in Frankreich für Menschen über 16 Jahren. Damit sind weite Bereiche des öffentlichen Lebens nur noch Geimpften und Genesenen zugänglich. Die Impfpass-Pflicht gilt in Restaurants und Bars, Freizeitstätten und in überregionalen öffentlichen Verkehrsmitteln. Regierungssprecher Gabriel Attal hatte am Donnerstag erklärt, es gebe "Anlass zur Hoffnung", dass "Ende März, Anfang April" die Impfpass-Pflicht wegfallen könne.
Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf neuen Höchstwert
06:38 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat einen weiteren Höchstwert erreicht. Sie lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Donnerstagmorgen bundesweit bei 1.465,4. Am Mittwoch hatte sie bei 1.450,8 gelegen, am Donnerstag vergangener Woche noch bei 1.283,2. Die Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, lag die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden am Donnerstagmorgen bei 247.862 - nach 234.250 am Mittwoch und 236.120 am Donnerstag vergangener Woche. Wie das RKI weiter mitteilte, wurden am Donnerstag zudem 238 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus verzeichnet.
Seit Pandemie-Beginn verzeichneten die Gesundheitsämter nach Angaben des RKI insgesamt 11.769.540 Infektionsfälle. Die Gesamtzahl der registrierten Corona-Toten in Deutschland liegt nun bei 119.453. Die Zahl der von einer Corona-Erkrankung genesenen Menschen in Deutschland beziffert das RKI auf rund 8.478.100.
Laut dem aktuellsten RKI-Bericht lag die Hospitalisierungs-Inzidenz am Mittwoch bundesweit bei 6,07.
Mehr als 100 Festnahmen: Polizei in Neuseeland räumt Camp von Gegnern der Impfpflicht
06:07 Uhr: In Neuseelands Hauptstadt Wellington hat die Polizei damit begonnen, ein Camp von Gegnern der Corona-Impfpflicht vor dem Parlament zu räumen. Die Lage war den Behörden zufolge angespannt. Bis zum Donnerstagnachmittag (Ortszeit) seien 120 Teilnehmer festgenommen worden, teilten die Sicherheitskräfte mit. Sie müssten sich wegen unbefugten Zutritts und Behinderung der Justiz verantworten.
"Während viele friedlich protestieren, haben andere versucht, die Polizeiabsperrungen zu durchbrechen", sagte der örtliche Polizeichef Corrie Parnell. Mehrere Beamte seien in die Menge gezogen worden. "Sie wurden nicht ernsthaft verletzt, aber ein solches Verhalten ist inakzeptabel", so Parnell.
Tausende Demonstranten waren am Dienstag - offenbar inspiriert von den bildmächtigen Protesten zorniger Lkw-Fahrer im kanadischen Ottawa - in einem Konvoi mit Lastwagen zum Parlament gezogen, um ihrem Unmut über die strengen Corona-Regeln in dem Pazifikstaat Luft zu machen. Obwohl viele mittlerweile abgezogen sind, harrten einige auch nach Tagen noch auf dem Gelände aus.
In Neuseeland gibt es eine Corona-Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen, darunter Mitarbeiter des Gesundheitswesens, der Feuerwehr, im Bildungsbereich sowie im Justizvollzug und beim Militär. Arbeitnehmern, die sich nicht impfen lassen, droht die Kündigung. Impfnachweise werden zudem auch in Cafés und Restaurants, bei Gottesdiensten und im Fitnessstudio verlangt.
Ministerpräsident Haseloff sieht Umsetzung der allgemeinen Corona-Impfpflicht in Gefahr
04:00 Uhr: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht angesichts der Debatten um die Umsetzung der Corona-Impfpflicht für die medizinischen und Pflegeberufe kein gutes Vorzeichen für die allgemeine Impfpflicht. "Der Bund hat zu verantworten, ob dieses Gesetz umgesetzt werden kann oder nicht. Wie der Meinungsbildungsprozess im Bundestag zur allgemeinen Impfpflicht weiterläuft, wage ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschliessend zu beantworten. Fest steht aber eines: Wenn es nicht gelingt, die einrichtungsbezogene Impfpflicht vernünftig auf den Weg zu bringen, dann sehe ich für eine allgemeine Impfpflicht kaum mehr Chancen", sagte Haseloff der Deutschen Presse-Agentur in Magdeburg.
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"Wir wollen, dass die Gesellschaft gerade in besonders gefährdeten Bereichen durch Impfen pandemiefester wird, als wir es in den vergangenen zwei Jahren erlebt haben mit zu vielen Krankheits- und Todesfällen", betonte der Regierungschef. "Der Gesetzgeber, und das ist hier der Bund, muss dafür sorgen, dass das Gesetz anwendbar ist. Die Zeit wird immer knapper."
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