Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Montag in Schloss Bellevue die bisherige Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts, Miriam Messling, zur neuen Richterin am Bundesverfassungsgericht ernannt. Messling tritt im Ersten Senat in Karlsruhe die Nachfolge von Verfassungsrichterin Gabriele Britz an. Britz wurde feierlich verabschiedet. Sie habe mit ihrer Arbeit "Geschichte geschrieben", sagte Steinmeier laut Redetext.
Der Bundespräsident würdigte viele "grundlegende Entscheidungen" im Bereich des Familienrechts, die Britz als zuständige Berichterstatterin vorgeprägt habe, darunter die zum "dritten Geschlecht" von 2017. Der Beschluss zum Klimaschutz aus dem Jahr 2021 sei "wohl die Entscheidung, die auf Dauer mit Ihrem Namen verbunden bleiben wird", sagte
Messling tritt ihre Nachfolge im Ersten Senat in Karlsruhe an. Die 50-Jährige wurde am 31. März vom Bundesrat gewählt. Steinmeier würdigte sie als "ganz ausgezeichnete Juristin" mit vielen verschiedenen beruflichen Erfahrungen, die ein grosser Gewinn für das Bundesverfassungsgericht sei.
Dieses begrüsste in den vergangenen Monaten gleich vier neue Richterinnen und Richter. Im Februar war Martin Eifert zum neuen Verfassungsrichter ernannt worden, im Januar waren Rhona Fetzer und Thomas Offenloch ernannt worden. Die 16 Verfassungsrichterinnen und -richter werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat gewählt, ihre Amtszeit beträgt zwölf Jahre. © AFP
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