Terrorismusbekämpfung in Frankreich und Deutschland

Schwer bewaffnet und unter härtesten Bedingungen ausgebildet: In Frankreich waren vergangene Woche Spezialeinheiten im Einsatz, um die Geiselnahmen zu beenden. Welche Spezialtrupps würden in einem vergleichbaren Fall hierzulande eingesetzt?

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Zur Terrorismusbekämpfung können die Franzosen auf verschiedene Eliteeinheiten zurückgreifen. Die wichtigsten vier sollen hier vorgestellt werden.

• RAID steht für "Recherche, Assistance, Intervention, Dissuasion", auf Deutsch: "Fahndung, Unterstützung, Eingriff, Abschreckung". RAID besteht aus etwa 60 Personen. Neben vier Eingreifteams zu je zehn Elite-Polizisten gibt es noch eine Führungseinheit sowie eine Spezialeinheit für besondere Operationen. Zum Aufgabenbereich zählen etwa der Sturm auf entführte Flugzeuge sowie die psychologische Begleitung der Einsätze durch Verhandlungsführung sowie der Schutz ausländischer Staatsbesucher. Die meisten Einsätze werden jedoch im Verborgenen ausgeführt.

• GIGN bedeutet "Groupe d'Intervention de la Gendarmerie Nationale", übersetzt also: "Eingreiftruppe der französischen Gendarmerie". Rund 90 Mitglieder gehören dieser Spezialeinheit an. Zwei 15-Mann Teams sind auf Einsätze im Küstenraum sowie auf See spezialisiert, ebenso viele für den Luftraum. Zusätzlich gibt es ein Logistikteam, ein vier Mann starkes Aufklärungsteam und einen eigenen kleinen Geheimdienst. Nur etwa zehn Prozent der Anwärter überstehen das harte Aufnahmeverfahren. Hauptaufgaben sind die Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus in Inland, vor allem im ländlichen Bereich.

• GIPN heisst "Groupes d'Intervention de la Police Nationale", zu Deutsch: "Einsatzgruppen der nationalen Polizei". Diese sind in grösseren französischen Städten – ausser Paris – und in mehreren französischen Überseegebieten verortet. Auch hier darf nur mitmachen, wer fünf Dienstjahre als Polizist vorweisen kann und nicht älter als Mitte dreissig ist. GIPN wird aktiv bei Meutereien in Gefängnissen, Geiselnahmen oder anderen schweren Kriminalfällen.

• BRI steht für "Brigardes de recherche et d'intervention". Die "Aufklärungs- und Eingreiftruppe" untersteht dem Innenministerium und wird aktiv bei schweren Raubüberfällen und Geiselnahmen. Ausserdem sind die etwa 70 rekrutierten Mitglieder zuständig für das Sammeln und Archivieren von Informationen über die organisierte Kriminalität in Frankreich.

Anti-Terrormassnahmen je nach Lagesituation

Auch in Deutschland kommen bei einem vergleichbaren Ausnahmezustand wie im Nachbarland Frankreich oder konkret bei Flugzeugentführungen und Sprengstoffanschlägen verschiedene Anti-Terroreinheiten zum Einsatz.

Wer wäre bei uns in einem solchen Fall zuständig?

In erster Linie würde in einer Situation wie in Frankreich hierzulande nicht etwa das Militär, sondern die Polizei aktiv. Und zwar aufgrund der föderalen Struktur diejenige, die in den betroffenen Bundesländern generell zuständig ist. Anders gesagt, Schutzmassnahmen sind in erster Linie Ländersache.

Während eines Inlandeinsatzes nicht in Frage kommt das Kommando Spezialkräfte (KSK). Dieses wurde nach einer Rettung gefangengenommener Mitarbeiter der Deutschen Welle 1994 durch belgische Fallschirmspringer in der ruandischen Hauptstadt Kigali gegründet, weil Deutschland bis dato selbst nicht über derartig ausgebildetes Personal verfügte. Zum Aufgabenspektrum des KSK gehört also die Rettung gefangener deutscher Staatsbürger im Ausland oder die Festsetzung von Kriegsverbrechern in Krisengebieten.

Welche Einheiten kommen zum Einsatz?

Die Polizeien aller Bundesländer verfügen selbst über mindestens ein Spezialeinsatzkommando (SEK) oder ein Mobiles Einsatzkommando (MEK). In den meisten Bundesländern unterstehen die SEK mittlerweile den Landeskriminalämtern (LKA), wobei die Struktur der SEK sich länderspezifisch unterscheiden. Die Ausbildung von SEK-Beamten umfasst neben Terrorismusbekämpfung vor allem Methoden zur Geiselbefreiung. Darüber hinaus kommen sie auch präventiv zum Einsatz, etwa bei Besuchen ausländischer Staatsgäste, oder helfen operativ bei regulären Polizeiaufgaben. Ausgerüstet sind die SEK allerdings eher militärisch als polizeilich.

Daneben stellt die Grenzschutzgruppe 9 der Bundespolizei (GSG9) ein weitere deutsche Anti-Terroreinheit dar. Gegründet wurde die GSG9 als Reaktion aufgrund der Erfahrungen beim Überfall eines Terrorkommandos auf die israelische Olympiamannschaft während der Olympischen Spiele in München 1972. Die Spezialeinheit würde in einem wiederkehrenden, ähnlichen Fall die Polizeien der Länder unterstützen.

Wie sind die Abläufe und wer koordiniert sich mit wem?

Da es sich bei Ausnahmesituationen um ein Zusammenspiel mehrerer genannter Sicherheitsbehörden handelt und je nach Lagebild und Örtlichkeit - Flughafen, Einkaufszentrum, Botschaft oder jüdische Einrichtung - unterschiedliche Kräfte gebraucht werden, lässt sich das Vorgehen eher schwer allgemein darstellen. In der Regel bestimmt aber der Landesinnenminister oder Innensenator nach kurzer Krisensitzung, wann ein SEK zum Einsatz kommt. Im Fall eines erhöhten Kräftebedarfs, einer längeren Einsatzdauer oder notwendiger einheitlicher Führung etwa bei verschiedenen Zuständigkeiten wird eine Besondere Aufbauorganisation (BAO) eingerichtet. Die BAO hilft, die verschiedenen Sicherheitsbehörden unterstellten Bereiche Ermittlungen, Fahndungsmassnahmen und Schutzmassnahmen besser zu verzahnen.