- Die Bewohner Zürichs haben am Sonntag für die Einführung einer "Züri City-Card" gestimmt.
- Mit einer knappen Mehrheit haben sie die Vorbereitung des Stadtausweises und einen Kredit über 3,2 Millionen Franken bewilligt.
- Der Ausweis soll vor allem Menschen ohne rechtlich gültigen Aufenthaltsstatus helfen.
Mit 51,69 Prozent haben die Zürcherinnen und Zürcher für die Vorbereitung einer "Züri City-Card" gestimmt. Am Sonntag wurde die Realisierung von Vorbereitungsarbeiten zur Einführung des Stadtausweises und ein Rahmenkredit von 3,2 Millionen Franken zur Abstimmung gestellt - und bewilligt.
Der Ausweis soll laut der Vorlage in der Stadt lebenden Personen "ungeachtet von Herkunft und Aufenthaltsstatus die Identität und den Wohnsitz bestätigen und Vorteile bringen". Auch Sans-Papiers, also Menschen ohne rechtlich gültigen Aufenthaltsstatus, die nachweisbar in der Stadt Zürich leben, sollen eine "Züri City-Card" bekommen.
Der Ausweis soll nicht nur die Identität und den Wohnsitz bestätigen, sondern auch einen vereinfachten sowie teilweise vergünstigten Zugang zu Informationen, Dienstleistungen, Mitwirkungsmöglichkeiten sowie kulturellen und Freizeit-Angeboten verschaffen. Die konkreten Nutzungsmöglichkeiten werden nach der Abstimmung nun überprüft.
Die Vorbereitungsarbeiten für die Einführung sollen in fünf Phasen erfolgen. Der Rahmenkredit von 3,2 Millionen Franken - 1,8 Millionen Franken sind dabei für Personalkosten anberaumt - wird für die ersten drei Phasen benötigt. Zunächst erfolgt die Konzeption des Gesamtprojektes und der Organisationsstruktur. Dann werden die rechtlichen, organisatorischen und technischen Voraussetzungen vorbereitet und anschliessend die erforderlichen Rechtsgrundlagen geschaffen. Alle fünf Phasen sollen insgesamt rund vier bis fünf Jahre in Anspruch nehmen.
Sans-Papiers in Zürich
In der Stadt Zürich leben rund 10.000 Sans-Papiers, die viele Dienstleistungen für die Bevölkerung nicht in Anspruch nehmen können. "Da die wichtigsten Grund- und Menschenrechte für alle in Zürich lebenden Personen gelten sollen", setzte sich die Stadt bereits 2018 mit der Situation auseinander und erarbeitete Massnahmen, unter anderem Verbesserungen im Gesundheitsbereich. © 1&1 Mail & Media/spot on news
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