Auch im dritten Anlauf hat es nicht geklappt: Die AfD-Kandidatin Mariana Harder-Kühnel ist vom Bundestag wieder nicht zur Vizepräsidentin des Parlaments gewählt worden. Wie es nun weitergeht, ist völlig offen.
Mariana Harder-Kühnel ist im dritten Anlauf wieder nicht zur Vizepräsidentin des deutschen Bundestags gewählt worden. Die 44-Jährige bekam am Donnerstag in geheimer Abstimmung nur 199 Ja-Stimmen, 423 Abgeordnete votierten gegen sie, 43 Abgeordnete enthielten sich.
Die AfD beharrt darauf, dass ihr als grösster Oppositionspartei ein Vizepräsidentenposten zusteht. Seit 1994 wurde die Zahl der Stellvertreter des Bundestagspräsidenten derart festgesetzt, dass jede Fraktion im Präsidium vertreten sein soll.
Nach der dritten Schlappe für Harder-Kühnel wurde die Plenarsitzung für 30 Minuten unterbrochen. Die AfD wollte die erneute Abstimmungsniederlage unmittelbar nach dem Wahlgang am Donnerstag bei einer kurzfristig anberaumten Fraktionssitzung erörtern, hiess es. Nachdem die Abgeordneten mit ihrer Mehrheit dies zunächst abgelehnt hatten, stimmten sie nach einem neuerlichen Antrag doch einer halbstündigen Sitzungsunterbrechung zu.
Harder-Kühnel eine gemässigte AfD-Kandidatin?
Nach zwei erfolglosen Wahlanläufen hatte Harder-Kühnel einem dritten Wahlgang eigentlich optimistisch entgegen geblickt. Die 44-jährige Hessin hatte in den letzten Wochen in vertraulichen Gesprächen mit allen Fraktionen ausser der Linken intensiv für sich geworben.
Unter anderem der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus hatte vor der Wahl erklärt, jetzt für die AfD-Kandidatin zu stimmen.
"Unter den Kandidaten, die die AfD aufstellen kann, ist Frau Harder-Kühnel sicher eine gemässigte", erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer.
Und FDP-Vize Wolfgang Kubicki, selbst einer der Stellvertreter von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), sagte, ihm seien "keine Gründe bekannt", die gegen eine Wahl Harder-Kühnels sprächen.
Geholfen hat es nichts: Offensichtlich war die Familienpolitikerin den meisten ihrer Abgeordnetenkollegen nicht "moderat" genug - oder ganz einfach in der "falschen" Partei.
Nähe zu Höckes "Flügel"
Allerdings hatte es laut einem Bericht des "Spiegel" kurz vor dem dritten Wahlgang sogar Stimmen aus dem Lager der AfD gegeben, wonach Harder-Kühnel enge Verflechtungen mit dem "Flügel" des Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden
Der "Flügel" ist der Teil der rechtskonservativen Partei, der vom Verfassungsschutz als "Verdachtsfall" eingestuft wird.
Es gebe "mehrere Hinweise, dass Harder-Kühnel weit rechter positioniert ist als bislang bekannt", schreibt der "Spiegel" und nennt mehrere Termine, bei denen die Politikerin während ihres Bundestagswahlkampfes gemeinsam mit verschiedenen Höcke-Sympathisanten aufgetreten sei.
"Frau Harder-Kühnel ist nicht vom Flügel aufgestellt worden und auch kein Teil davon. Aber ja, keine Frage, sie hat auch hier keine Berührungsängste. Das ist ihr Vorteil", kommentierte der AfD-Fraktionspressesprecher die Vorwürfe gegenüber dem "Spiegel".
Zu Beginn der Wahlperiode hatten die anderen Fraktionen bereits den AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser in drei Wahlgängen durchfallen lassen. Der Posten der AfD ist somit seit 2017 unbesetzt.
Ob ihre Partei Harder-Kühnel ein viertes Mal ins Rennen schicken will, muss nun die Fraktion entscheiden. Sie hat bereits gewarnt, notfalls "jede Woche" einen Kandidaten für den Posten des Vizepräsidenten aufzustellen. (mgb/hub/dpa/afp)
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