In der Türkei und in Osteuropa regieren Autokraten, in anderen Staaten sind sie auf dem Vormarsch. Ausgerechnet in dieser Situation verabschieden sich die USA unter Donald Trump von vielen liberalen Werten. Ist nun Angela Merkel die Anführerin der sogenannten freien Welt?
Angela Merkel könnte wahrscheinlich um einiges ruhiger schlafen, wenn sie in Deutschland solche Beliebtheitswerte hätte wie in der "New York Times". Als "letzte Verteidigerin des liberalen Westens" bezeichnete sie die altehrwürdige US-Zeitung nach der Wahl von Donald Trump.
Der britische Historiker Timothy Garton Ash schrieb im "Guardian", er würde nun am ehesten
Und diese Woche flehte der britische "Independent": "Es ist Zeit, dass die mächtigste Frau der Welt ihre neue Rolle annimmt. Die Welt braucht sie."
Von Deutschland aus gesehen mutet die Diskussion etwas seltsam an, zumal der Begriff des "Anführers der freien Welt" noch aus einer anderen Zeit stammt. Es ist ein Propagandabegriff aus dem Kalten Krieg, aus der Zeit der klaren Fronten und der starken Blockbildung. Hier die freie Welt, da die Düsternis hinter dem Eisernen Vorhang.
Schon damals war es nicht so einfach, heute ist es noch komplizierter. "Ich halte den Begriff für verfehlt", sagt Daniela Schwarzer, die Direktorin des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, im Gespräch mit unserer Redaktion.
"Bisher waren die USA der stärkste Akteur der westlich geprägten Weltordnung. Sollte sich das unter
Zumal Angela Merkel nicht über die Machtfülle verfügt wie ein amerikanischer Präsident und Deutschland nicht über die Bedeutung der USA, der einzigen verbliebenen Supermacht des Globus.
Merkel und die westlichen Werte
Einige Kommentatoren sehen Merkel auch eher in der Rolle einer "moralischen Führerin", nun da sich das "Land of the Free" unter Trump von liberalen Werten offenbar entfernt und weite Teile Osteuropas sowie auch die Türkei sich in Autokratien verwandeln.
Merkel selbst hat diese Erwartungen ausgelöst. Zum einen mit ihrer Politik in der Flüchtlingskrise, für die sie vom "Time"-Magazin als Person des Jahres 2015 ausgezeichnet wurde – für ihre "unerschütterliche moralische Führung".
Eine Auszeichnung, die Donald Trump damals übrigens auf Twitter beleidigt zur Kenntnis nahm. Er sei Favorit gewesen, stattdessen habe "Time" die Person ausgesucht, die Deutschland ruiniere.
Zum anderen positionierte sich Merkel nach Trumps Wahl als Verteidigerin liberaler Werte. Sie stellte eine gute Zusammenarbeit nur unter der Bedingung in Aussicht, dass Deutschland und Amerika auch weiterhin Werte wie Demokratie, Freiheit, Recht und Respekt vor Minderheiten achteten.
"Angela Merkel hat die USA auf die Wertegrundlage und den Ordnungsrahmen hingewiesen, in denen sich die transatlantischen Beziehungen verorten", sagt Schwarzer. "Das war gleichzeitig eine Botschaft an Europa, aber auch gegenüber Russland und China. Sie übernimmt damit eine Aufgabe, die traditionell US-Präsidenten erfüllen, etwa bei ihrer Amtsantrittsrede."
Bei der Verkündung ihrer erneuten Kanzlerkandidatur sprach Merkel von "Anfechtungen für unsere Werte und unsere Art zu leben". Sie sagte allerdings auch, es sei "grotesk" zu glauben, ein einzelner Mensch allein könne die Dinge in der Welt zum Guten wenden. "Und schon gar nicht eine Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland."
Tatsächlich, sagt Daniela Schwarzer von der DGAP, gehöre zu einer Führungsrolle "mehr als das Einstehen für den westlichen Wertekanon. Es geht auch um militärische und wirtschaftliche Macht."
Die haben die USA stets genutzt. Die Nato und die Welthandelsorganisation seien amerikanische Konstruktionen, sagte Politikwissenschaftler Josef Janning vor einigen Wochen im Deutschlandfunk. Allerdings hätten sie sich stets die Freiheit genommen, sich nicht an deren Regeln zu halten.
Laut Janning habe Deutschland kein Interesse daran, "eine Vormacht zu werden, die durch ihre militärischen Fähigkeiten die Schwächen anderer ausnutzt und dadurch den Modus bestimmt".
Eine Welt der Einflusssphären
Wie schwer es für Merkel ist, die Rolle als moralische Instanz auch wirklich auszufüllen, zeigt der Flüchtlingsdeal mit der Türkei.
Beim Besuch in Ankara am Donnerstag mahnte sie Präsident Erdogan zwar zu Rechtsstaatlichkeit, aber nur, um kritische Stimmen in Deutschland und aus der türkischen Opposition zu besänftigen. Eine harte Linie gegen Erdogans autokratische Herrschaft sieht anders aus.
Aber nur ein starkes Europa könnte Merkel in eine bessere strategische Lage versetzen, meint Daniela Schwarzer. "Deswegen ist ihr der Zusammenhalt Europas so wichtig." Ausserdem müsse sie so langsam europapolitische Erfolge vorweisen, schliesslich warten im Herbst die Bundestagswahlen.
Ziemlich viel zu tun für eine Politikerin. Vielleicht erledigt sich die Idee von der Führerin der freien Welt aber ohnehin von selbst. In einem Paper für die DGAP unter dem Titel "Trump in der neuen Weltordnung" weist Daniela Schwarzer darauf hin, dass die USA sich schon unter Obama von ihrem Führungsanspruch zurückgezogen hätten.
Unter Trump werde sich das wohl noch verstärken, Nationalismus werde zum Prinzip der Aussenpolitik, die Welt werde einen neuen Ordnungsrahmen bekommen. Kurz: Es gibt dann keine einheitliche "freie Welt" mehr.
"Der Wandel findet ohnehin schon statt, das hatte aber bislang mehr mit dem Erstarken der übrigen Welt zu tun. Die BRICS-Staaten* haben die westliche Ordnung schon länger infrage gestellt", sagt Schwarzer. "Wenn auch Trump das tut, wird sich die Welt in Einflusssphären organisieren."
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