Treffen in angespannten Zeiten: Angela Merkel hat sich beim Syrien-Gipfel in Istanbul mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen. In dem Gespräch dürfte es aber nicht nur um Syrien gegangen sein.
In Istanbul hat am Samstag auf Einladung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ein Vierer-Gipfel zum Syrien-Konflikt begonnen.
Im Zentrum des Treffens von
Das Treffen begann am Nachmittag im staatlichen Gästehaus Vahdettin Köskü, das vor einigen Jahren an der Stelle eines alten osmanischen Palais auf der asiatischen Seite des Bosporus errichtet wurde. Vorausgegangen waren bilaterale Gespräche zwischen den vier Staats- und Regierungschefs. Für den frühen Abend war eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.
Russland und die Türkei setzen sich mit dem Iran seit Anfang 2017 im sogenannten Astana-Prozess für eine militärische Deeskalation in Syrien ein. Es ist nun das erste Mal, dass die vier Länder in diesem Format über den Konflikt beraten. Während Russland den syrischen Machthaber Baschar al-Assad unterstützt, unterstützen die Türkei und die Europäer die Opposition.
Der türkische Präsidentensprecher Ibrahim Kalin sagte, das Hauptziel des Gipfels sei es, "die Schritte zu einer politische Lösung zu klären und einen Fahrplan aufzustellen". Bemühungen unter Leitung der Vereinten Nationen zur Bildung einer Kommission zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung scheiterten diese Woche aber zum Ärger des Westens am Widerstand von Damaskus.
Neben dem Friedensprozess soll es bei dem Gipfel vor allem um die Sicherung der Waffenruhe in Idlib gehen. Ein Mitte September in Sotschi getroffenes Abkommen zwischen der Türkei und Russland hat zwar zunächst eine Offensive der Assad-Truppen auf die Provinz im Nordwesten Syriens abgewendet, doch gab es in den Tagen vor dem Gipfel eine Zunahme der Gewalt.
Einzeltreffen mit Erdogan, Putin und Macron
Bundeskanzlerin Merkel hatte vor dem Vierer-Gipfel zur Zukunft Syriens den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan sowie Kreml-Chef
Ausserdem gab es Augenzeugen zufolge auch ein nicht im Programm vorgesehenes Treffen mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron.
Der türkische Staatssender TRT zeigte am Samstag Bilder von Merkel und Erdogan im Vahdettin-Pavillon im Istanbuler Stadtbezirk Üsküdar, wo der Gipfel stattfinden wird. Merkels Gespräch mit Erdogan dauerte laut Programm eine halbe Stunde.
Deutschland verlangt Freilassungen
Der türkische Präsident dürfte ihr über den Stand der Ermittlungen zum Tod des Journalisten Jamal Khashoggi im saudi-arabischen Konsulat in Istanbul berichtet haben.
Es könnte auch um das am Freitag verkündete Urteil gegen den Giessener Patrick K. (29) gegangen sein. K. war nach mehr als sieben Monaten in U-Haft wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer Terrororganisation zu mehr als sechs Jahre Gefängnis verurteilt worden.
Nach offiziellen Angaben sind derzeit fünf Deutsche aus "politischen Gründen" in türkischen Gefängnissen. Die Bundesregierung hat mehrfach betont, dass es ohne ihre Freilassung keine Normalisierung der angespannten Beziehungen geben könne.
Syrien-Gipfel: Deutschland erstmals dabei
Merkel nimmt zum ersten Mal an einem Syrien-Gipfel teil. Deutschland hat lange Zeit kaum eine Rolle bei der Konfliktlösung gespielt, obwohl es das europäische Land ist, das mit Abstand die meisten Flüchtlinge aufgenommen hat.
In Syrien tobt seit mehr als sieben Jahren ein Bürgerkrieg. (am/ank/afp/dpa)
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