Im Kampf gegen die Terroristen des Islamischen Staats fehlte es bislang an einer geeigneten Strategie. Diese will US-Präsident Barack Obama nun vorlegen.
Keine zwei Wochen ist es her, dass US-Präsident
Eine neue "Roadmap"?
Über die Details wissen bislang nur wenige Kongressmitglieder Bescheid. Ein leitender Regierungsmitarbeiter liess die Zeitung jedoch wissen, dass das Vorgehen in drei Phasen gegliedert werden soll und mehrere Jahre in Anspruch nehmen könnte. Phase eins sieht Luftangriffe gegen IS-Stellungen im Nordirak vor und hat demnach bereits begonnen. Inzwischen zählt die US-Regierung seit dem 8. August mehr als 150 Luftangriffe.
Phase zwei beinhaltet die Ausbildung und Beratung der irakischen Armee im Kampf gegen IS. Auch die Peschmerga-Streitkräfte der autonomen Region Kurdistan sowie sunnitische Stämme, die sich ihren Glaubensbrüdern in den Weg stellen wollen, sollen von den USA unterstützt werden. Wann die zweite Phase beginnt, ist noch unsicher. Laut der Times sollte die Vereidigung der neuen irakischen Regierung abgewartet werden.
In der dritten und letzten Phase kommen für die US-Regierung offenbar auch Luftangriffe gegen den IS in Syrien in Frage. Syriens Staatspräsident Baschar al-Assad warnte Obama allerdings in einem Fernsehinterview mit dem amerikanischen Journalisten Charlie Rose, Luftangriffe über syrischem Hoheitsgebiet auszuführen. Syrien sei, so al-Assad, eine Region kurz vor der Explosion. An die USA gerichtet, sagte al-Assad: "Sie werden den Preis dafür zahlen, wenn sie nicht weise sind im Umgang mit Terroristen".
Obama selbst gab sich in einem Interview zuversichtlich, den IS langfristig bekämpfen zu können. "Wir werden ihre Fähigkeiten sukzessive verringern", sagte Obama Journalisten Anfang des Monats in Estland. "Wir werden eine Weile brauchen, aber in letzter Konsequenz werden wir sie besiegen."
Ein neuer Kalter Krieg?
Wie erfolgsversprechend Obamas Einsatzplan ist, hängt davon ab, wer den USA den Rücken stärken wird. Dabei sind europäische NATO-Partner genauso gefragt wie regionale Mächte. Aber selbst wenn es gelinge, die Unterstützung beider Seiten für militärische Operationen im Irak einzuholen – für Einsätze in Syrien bräuchte es mehr Überzeugungsarbeit, so der Regierungsbeamte. Und ohne die Hilfe der arabischen Staaten sehen die Erfolgsaussichten ungleich schlechter aus als ohnehin schon. Zu dieser skeptischen Auffassung kommt jedenfalls der amerikanische Diplomat Elliott Abrams in der "Portland Press Herald". "Der Kalte Krieg hat 45 Jahre gedauert. Es ist gut möglich, dass in diesem Fall ähnlich läuft."
Dass Obama die Amerikaner ausgerechnet am Vorabend von "9/11" auf einen neuen grossen Auslandseinsatz einschwören könnte, ist mehr als unwahrscheinlich. Wiederholt liess der Präsident klarstellen, dass er keine Bodentruppen entsenden werde. Militärexperten halten dagegen, dass IS mit Luftangriffen allein nicht aufhalten sei. Doch Obama hält an seiner Strategie fest. Letztlich liege die Entscheidung allein bei ihm als Oberbefehlshaber der Streitkräfte – das hatte zuvor bereits einer seiner Sprecher deutlich gemacht.
Die Unterstützung wächst
Laut einer Umfrage der Zeitung Washington Post und des Fernsehsenders ABC News unterstützen derzeit 71 Prozent der befragten US-Bürger Luftangriffe gegen den IS. Im Juni waren es noch 45 Prozent. Das Ergebnis deckt sich mit einer Befragung des "Wall Street Journals" in Zusammenarbeit mit dem Nachrichtensender NBC News. Demnach sähen es 27 Prozent gern, wenn die USA international mehr Verantwortung übernehme – acht Prozent mehr als im April.
Auch hierzulande ist man willig, sich im Rahmen einer "Koalition der Willigen" gegen den IS einzusetzen. Neun Staaten gehören dem von den USA geführten Zusammenschluss inzwischen an: Grossbritannien, Frankreich, Australien, Kanada, Italien, Polen, Dänemark, die Türkei – und eben Deutschland. Welche Aufgabe der Bundesrepublik dabei zugedacht ist, dazu hat sich die Bundesregierung noch nicht geäussert. Bleibt es bei den bereits angelaufenen Waffenlieferungen an die Kurden? Oder ist auch eine Beteiligung an den Luftangriffen möglich? Vielleicht weiss Berlin das selbst noch nicht.
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