Gegen die Entscheidung des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen in den sozialen Medien will die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Renate Künast, vorgehen. Sie hält die Äusserungen "keineswegs für hinnehmbar".
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete
"Äusserungen keineswegs hinnehmbar"
"Im Unterschied zum Landgericht halte ich die getätigten Äusserungen über mich keineswegs für hinnehmbar!", wird Künast zitiert. "Als demokratische Gesellschaft dürfen wir einen solchen Umgangston nicht akzeptieren." HaiteAid will Opfern von Hasskommentaren im Internet helfen, sich juristisch zu Wehr zu setzen.
Künast war zuvor mit dem Versuch gescheitert, gegen Beschimpfungen auf Facebook juristisch vorzugehen. Laut einem Beschluss des Landgerichts stellten entsprechende Kommentare jedoch "keine Diffamierung der Person der Antragstellerin und damit keine Beleidigungen" dar. Unbekannte hatten Künast unter anderem als "Stück Scheisse" und "Geisteskranke" bezeichnet und noch drastischere und auch sexistische Posts geschrieben.
Die Politikerin hatte erreichen wollen, dass Facebook die personenbezogenen Daten von 22 Nutzern herausgeben darf. Sie wollte zivilrechtliche Schritte gegen sie einleiten, wie ihr Anwalt sagte. © dpa
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