- Der Bruch ist vollzogen: Nach einer elfmonatigen Übergangsphase seit dem Austritt aus der EU im Januar 2020 gehört Grossbritannien nun auch nicht mehr zum Binnenmarkt und der Zollunion.
- Königin Elizabeth II. hatte dem vorgelegten Ratifizierungsgesetz mit ihrem "Royal Assent" bereits zugestimmt.
- Premierminister Boris Johnson freut sich, dass Grossbritannien nun Dinge auch "besser machen" könne "als unsere Freunde in der EU".
Grossbritannien hat den endgültigen Bruch mit der Europäischen Union vollzogen. Bereits seit Ende Januar 2020 war Grossbritannien nicht mehr Mitglied der Staatengemeinschaft, seit Mitternacht gehört das Land auch nicht mehr dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion an.
"Dies ist ein grossartiger Moment für dieses Land. Wir haben die Freiheit in unseren Händen, und es liegt nun an uns, das Beste daraus zu machen", sagte Premierminister
Auf eine grosse Brexit-Jubelfeier musste der Premier coronabedingt jedoch verzichten: Johnson hatte ankündigt, die historische Stunde mit seiner Familie in seinem Amtssitz in der Londoner Downing Street zu verbringen.
Mit dem Jahreswechsel endete die elfmonatigen Übergangsphase seit dem EU-Austritt, in der noch weitgehend die gleichen Regeln galten. Zum Jahreswechsel wird damit auch die wirtschaftliche Scheidung vollzogen.
Königin Elizabeth II. hatte dem Gesetz mit "Royal Assent" zugestimmt
Das britische Parlament hatte das von Johnson vorgelegte Ratifizierungsgesetz kurz vor dem Jahreswechsel binnen weniger Stunden durchgewunken.
Staatsoberhaupt Königin
Damit könne es wie geplant vorläufig ab 1. Januar 2021 angewendet werden, teilte ein Sprecher der deutschen EU-Ratspräsidentschaft mit. "Ein No Deal wurde abgewendet, gerade noch rechtzeitig", twitterte er. Auf EU-Seite reichte die Zeit zur Ratifizierung im Europaparlament nicht. Sie soll im Frühjahr folgen.
Grossbritannien war 47 Jahre Mitglied in der EU
Grossbritannien war nach 47 Jahren Mitgliedschaft bereits Ende Januar 2020 aus der EU ausgetreten. Das in letzter Minute mit der EU ausgehandelte Handels- und Partnerschaftsabkommen soll nun einen harten Bruch vermeiden. Wichtigster Punkt ist, dass im Warenhandel auch künftig keine Zölle und Mengenbeschränkungen gelten.
Zudem regelt der knapp 1.250 Seiten starke Vertrag viele weitere Themen, darunter Fischfang und Zusammenarbeit bei Energie, Transport, Justiz, Polizei. In mehreren Bereichen bleibt Grossbritannien weiter an europäische Standards gebunden. (dpa/dh)
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