EU-Industriekommissar Thierry Breton hat Facebook vor zu vielen manipulierten Inhalten im Zusammenhang mit Wahlen auf der Plattform gewarnt. Es gebe Berichte über eine beträchtliche Zahl von Fälschungen und manipulierten Inhalten im Zusammenhang mit den jüngsten Wahlen in der Slowakei, heisst es in einem Brief an Meta-Chef Mark Zuckerberg, den Breton am Mittwoch auf dem sozialen Netzwerk Bluesky veröffentlichte. Einige der manipulierten Inhalte seien immer noch online.
Er wolle unverzüglich über Einzelheiten der Massnahmen informiert werden, die Facebook getroffen habe, um Fälschungen einzudämmen, auch im Hinblick auf bevorstehende Wahlen in der EU, schreibt Breton. Im kommenden Jahr wird nicht nur das Europaparlament neu gewählt, auch in mehreren EU-Ländern stehen nationale Wahlen an. Eine Antwort auf den Brief erwarte er innerhalb von 24 Stunden, schrieb der Franzose. In dem Schreiben wird aber auch anerkannt, dass auf Facebook etwa mehr Faktenchecks durchgeführt würden. Am Dienstagabend hatte Breton bereits einen ähnlichen Brief an Twitter veröffentlicht.
Auch mit Blick auf die Lage in Israel drängte Breton auf wirksame Massnahmen der Plattform gegen Falschinformationen. "Selbstverständlich erwarte ich auch, dass Sie mit den zuständigen Strafverfolgungsbehörden und Europol in Kontakt stehen."
Plattformen wie Facebook, X, Google und viele andere müssen nach einem neuen EU-Gesetz künftig schärfer gegen illegale Inhalte wie zum Beispiel Hass und Hetze im Netz vorgehen. Sonst drohen ihnen saftige Geldbussen. © dpa
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