Der mörderische Konflikt in Syrien ist völlig verfahren, ein Ende des Krieges bislang nicht in Sicht. Mit der Wahl von Donald Trump könnte sich das möglicherweise ändern. Jedenfalls gibt es Anzeichen, dass sich mit dem neuen US-Präsidenten auch eine neue Dynamik für Syrien ergeben könnte. Über die Konsequenzen gibt es verschiedene Meinungen.
Den Friedensnobelpreis hat
Sein Nachfolger
Bislang kein Konsens über Friedensplan für Syrien
Bislang haben sich Russland und die USA noch nicht auf eine Roadmap Richtung Frieden einigen können. Doch Experten äussern die Hoffnung, dass sich das mit dem Einzug von Trump ins Weisse Haus ändern kann.
"Für die Lösung des Syrien-Konflikts könnte Trump kein Fluch, sondern ein Segen sein", sagte etwa der renommierte Publizist und Nahost-Experte Abdel Mottaleb el Husseini dem "Focus".
Trump hatte sich zuletzt für eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland starkgemacht. Eine erste Voraussetzung, um Bewegung in den Syrien-Konflikt zu bekommen. Allerdings ist Trumps Blick dabei bislang allein auf die Terrormiliz "Islamischer Staat" ausgerichtet.
"Ich sage, wenn wir uns mit Russland verstehen und Russland mit uns rausgeht und den IS zur Hölle schiesst, dann ist das für mich ok", erklärte er bereits im Wahlkampf.
Syriens Machthaber Baschar al-Assad hat dem designierten Präsidenten in einem Interview bereits eine Tür geöffnet: Wenn die USA "die Terroristen" bekämpften, seien sie "natürliche Partner", erklärte er im portugiesischen Fernsehen.
Doch hier liegt das Grundproblem des Konfliktes. Mit Assad an der Macht, könnte eventuell eine Beruhigung der militärischen Auseinandersetzung erzwungen werden, von einem echten Frieden wäre man aber immer noch weit entfernt. Zu viele unterschiedliche Gruppen und Mächte intervenieren in der Region.
Der Nahost-Experte Wolfgang Mühlberger vom Finnish Institute of International Affairs (FIIA) äussert sich im Gespräch mit diesem Portal deshalb zu Trump auch vorsichtig.
"Es müssten alle regionalen Player von Gewicht Teil der Lösung sein", sagt er. Allerdings: Wenn sich Russland und die USA einigen sollten, hätten sie auch die Mittel, "um ihre strategischen Partner vor Ort zur Vernunft zu bringen", erklärt Mühlberger weiter.
Trumps Meinung zu Assad ist vage
Mühlberger sieht die USA bislang in einer ambivalenten Rolle in Syrien. "Militärisch gesehen ist das Engagement eindeutig von strategischer Zurückhaltung geprägt", sagt er. "Auf der diplomatischen Ebene ist Washington natürlich ein essenzieller Player."
Die Gespräche wurden bisher vor allem zwischen US-Aussenminister John Kerry und seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow geführt und "das sind die Schwergewichte", so Mühlberger. Eine Annäherung zwischen Trump und Putin in der Syrien-Frage hält er ebenfalls nicht für ausgeschlossen, da sich Trump im Gegensatz zu Obama nie explizit für eine Entmachtung Assads ausgesprochen hatte.
Assad selbst äussert im Interview dennoch Zweifel, ob Trump überhaupt wirklich für einen Richtungswechsel steht und ihn auch durchführen könnte: "Wir haben keine grossen Erwartungen, es geht ja nicht nur um den Präsidenten, da stehen eine Administration und Lobbygruppen dahinter."
Eine Sichtweise, die Wolfgang Mühlberger nicht teilt: "Es kann durchaus sein, dass Trump seine Vorstellungen von der Beendigung des Konflikts in enger Abstimmung mit Russland durchboxen würde. Auch gegen interne Widerstände - also Berater und das Pentagon.
Ein Schwenk in der Ausrichtung der US-Politik würde ohnehin nicht automatisch Frieden bedeuten. Ob mit oder ohne Assad: In Syrien sind viele Interessen im Spiel. Islamistische Gruppen kämpfen um Einfluss, Saudi-Arabien will den aufstrebenden Iran ausbremsen und der türkische Präsident und Nato-Verbündete Recep Tayyip Erdogan meldete jüngst Ansprüche auf Aleppo und Mossul an.
Ausserdem, gibt Nahost-Experte Wolfgang Mühlberger zu bedenken, ist der IS nicht die einzige islamistische Bedrohung in der Region. "Es geht auch um die Al-Nusra-Front und Ahrar al-Sham, die von der Türkei unterstützt werden. Besonders Erdogan wird sich schwertun mit einer Beendigung des Konflikts, er hat sich mit seiner Anti-Assad-Haltung rhetorisch sehr weit aus dem Fenster gelehnt."
Der Weg zum Frieden in Syrien bleibt weit
Der Kampf gegen alle dschihadistischen Gruppen in Syrien könnte durchaus ein Anliegen der USA sein, meint Mühlberger. "Einer der Gründe, warum dieser Krieg so lange dauert, ist das Fehlen eines unmittelbaren Interesses der USA. Das einzige Interesse wäre, und das entspricht Trumps Linie, die Ausbreitung der dschihadistischen Kräfte zu stoppen. Das ist auch richtig so, denn das ist eine Bedrohung nicht nur für die Nachbarländer, sondern auch für Europa."
Aber selbst wenn sich die USA und Russland auf einen anti-dschihadistischen Kurs einigen und ihre Stellvertreter und Verbündeten auf Linie bringen könnten, wäre der Weg zum Frieden noch weit. "Es bleibt zum Beispiel die Frage, ob die Hisbollah ausgenommen wird, um einem Konflikt mit dem Iran aus dem Weg zu gehen", sagt Mühlberger.
Ohnehin ist es schwer zu sagen, was Trump am Ende für eine Linie in der Aussenpolitik vertreten wird. "Der absehbare Isolationismus Trumps könnte auch dazu führen, dass sich die USA aussenpolitisch und militärisch weiter zurückhalten", mutmasst Mühlberger. Das würde den Konflikt wohl nur verlängern." Sehr viele Fragen, sehr viel hätte, wäre, könnte – von grosser Hoffnung für den Frieden kann noch keine Rede sein. Allerdings sind es auch noch fast zwei Monate bis zum Amtsantritt von Donald Trump.
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