Es ist ein politisches Erdbeben, und ein viel grösseres Nachbeben könnte bevorstehen: US-Präsident Donald Trump feuert FBI-Chef James Comey. Ein Anzeichen, das an den Russland-Vorwürfen mehr dran sein könnte als gedacht, vermutet der USA-Experte Michael Hochgeschwender im Interview.
Er hielt es für einen Scherz. Der FBI-Chef James Comey hielt gerade eine Rede vor Mitarbeitern, als er auf einem Bildschirm die Eil-Nachricht von seiner eigenen Entlassung entzifferte. Er lachte, schrieb die "New York Times", und sprach von einem gelungenen Streich.
Dann baten ihn enge Mitarbeiter in einen Nebenraum, wo er den Brief erhielt, in dem ihn der US-Präsident von seinen Diensten enthob. Weil er nicht in der Lage sei, das FBI effektiv zu führen, so die Begründung im Brief.
Tatsächlich war Comey wegen einiger Fehltritte in allen Lagern umstritten und unbeliebt. Doch die Demokraten und mit ihnen viele Kritiker
Auf Twitter hatte Trump die Ermittlungen als "Scharade" bezeichnet , nun hat er Comey aus dem Weg geräumt. Doch damit könnte er sich am Ende keinen Gefallen getan haben, meint Michael Hochgeschwender, Professor am Amerika-Institut der Ludwig-Maximilians-Universität in München im Interview mit unserer Redaktion.
James Comey war seit Monaten ein "Dead Man Walking", wie die "USA Today" schrieb. Hat es Sie dennoch überrascht, dass Trump ihn entlässt?
Prof. Michael Hochgeschwender: Der Zeitpunkt schon. Es war absehbar, dass Comey gehen muss. Er hatte keine Hausmacht, weder bei den Demokraten noch bei den Republikanern. Er wurde von
Zuerst die Sache mit
Der Präsident hat die Befugnisse, den FBI-Chef zu entlassen, Comey hat sich Fehler geleistet – klingt nach einem normalen Vorgang.
Nein. Man feuert nicht einfach den FBI-Chef. J. Edgar Hoover war fast 50 Jahre lang FBI-Chef und die unbeliebteste Figur in Washington, aber keiner hätte es gewagt, einen Finger an ihn zu legen.
Dann braucht es einen guten Grund. Hat Trump den?
Das ist es ja. Es gibt nicht einmal einen Anlass. Offiziell wird die E-Mail-Affäre um Hillary Clinton genannt, das liegt Monate zurück.
Was den Blick auf die eigentliche Ursache dieser Entlassung lenkt - und da scheint es nun, als sei an den Ermittlungen zu den Verbindungen zwischen Trumps Wahlkampf und Russland mehr dran, als wir wissen.
Und ausserdem lenkt Trump natürlich auch davon ab, dass er gerade eines seiner zentralen Wahlkampfversprechen bricht, indem er aussenpolitisch den Kurs fährt, den er Hillary Clinton im Wahlkampf unterstellt hat: Die Situation mit Nordkorea eskaliert, Syrien wird bombardiert und eine Truppenerhöhung für Afghanistan ist in der Diskussion. Wer redet nun noch darüber?
Zumindest für den Moment niemand. Stattdessen wütet der renommierte CNN-Experte Jeffrey Toobin, die Entlassung Comeys sei ein "grotesker Machtmissbrauch" und eine Sache, die in "undemokratischen Ländern" passiere.
Undemokratisch, das halte ich für übertrieben. Aber das Justizministerium und das FBI müssen Raum zwischen sich und dem Weissen Haus lassen. Der Justizminister Jeff Sessions als starker Mann im Justizministerium aber ist selber Gegenstand der Ermittlungen, und wenn nun noch ein Trumpist FBI-Chef wird, bleibt nur noch der Senat als unabhängiger Player übrig.
Wobei ich mir gar nicht sicher bin, ob Trump sich einen grossen Gefallen getan hat, schliesslich muss er seinen neuen Mann durch den Senat bringen. Und einige Republikaner grummeln schon vernehmlich, vor allem John McCain und Ben Sasse. Das sind Wackelkandidaten.
Aber generell ist die Rückgratlosigkeit der Republikaner bemerkenswert, vielleicht hofft Trump darauf.
Wenn wir uns Trumps 100 Tage im Amt vergegenwärtigen – haben wir es hier mit einer typischen Aktion des Präsidenten zu tun?
Nein, das ist eine neue Eskalationsstufe. Man hätte das ja geschickter und souveräner lösen können. Aber einen Tag nach der Aussage von Sally Yates [die Interims-Generalsstaatsanwältin wurde von Trump gefeuert und sagte am Montag im Senat, sie habe vor Michael Flynn und seinen Kontakten zum russischen Botschafter gewarnt, die Flynn verschwiegen hatte], das grenzt schon an Dummheit.
Wenn Trump strategisch handeln würde, hätte er eine Woche gewartet, dann eine schöne Formulierung von "intensiven Gesprächen mit dem Justizministerium" gefunden, Comey einbestellt und ihn entlassen.
Aus dieser ganzen Aktion spricht Panik. Und das weist darauf hin, dass in der Russland-Sache tiefer gegraben wird.
Wenn es wirklich Verbindungen gibt, werden die Kommentatoren auf diese Entlassung zurückkommen und sagen: Trump wollte den unliebsamen Chef-Ermittler loswerden.
Genau. Dann reden wir über das Saturday Night Massacre [im Watergate-Skandal 1973 bedrängte Richard Nixon den Justizminister, den Chef-Ermittler zu entlassen. Der Minister und danach sein Stellvertreter weigerten sich und traten zurück]. Aber so weit sind wir noch nicht.
Einige Demokraten fordern schon, die Ermittlungen in der Russland-Causa in einem unabhängigen Untersuchungskomitee weiterzuführen. Für wie realistisch halten Sie das?
Das hängt davon ab, ob sich die Beweislage verdichtet. Vielleicht redet ja einer, vielleicht Michael Flynn, vielleicht sogar Comey. Der muss ja jetzt nicht mehr den Mund halten. Auch deswegen hat sich Trump vielleicht keinen Gefallen getan, ihn zu entlassen.
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