- Die 538 Wahlleute haben die Niederlage von Amtsinhaber Donald Trump bestätigt und Joe Biden zum neuen US-Präsidenten gewählt.
- Erstmals stand das sogenannte Electoral College Vote teilweise unter Polizeischutz.
- Sogar Russlands Präsident Wladimir Putin hat Biden inzwischen zum Wahlsieg gratuliert.
In normalen Zeiten, also bevor
Es war ja schliesslich auch immer nur eine Formalie, dass das sogenannte Electoral College stellvertretend für das Volk seine Stimmen für den künftigen Präsidenten abgab. Dieser wird in den USA indirekt gewählt. In den allermeisten Bundesstaaten bekommt der Kandidat, der am Wahltag die Mehrheit der Stimmen aus dem Volk bekommen hat, auch alle Stimmen der dortigen Wahlleute.
So lautete auch das Ergebnis der Stimmabgabe 2020:
Aufgeheizte Stimmung - Trump hetzt weiter
Allerdings war die Stimmung vor den diesjährigen Treffen der Wahlleute in einigen Bundesstaaten aufgeheizt wie nie. Hintergrund: Noch-Präsident Trump will seine Wahlniederlage nicht eingestehen, probiert alle juristischen und nichtjuristischen Wege aus, um seinen Machtverlust abzuwenden und mobilisiert nebenbei seine fanatischen Anhänger auf ziemlich beunruhigende Weise.
Noch während die Abstimmung in den Bundesstaaten lief, verbreitete er via Twitter weiter die Mär vom Wahlbetrug und befeuerte die nachgewiesene und durch viele Gerichtsurteile bestätigte Lüge, Demokrat Biden habe nur durch Manipulation den Wahlsieg errungen.
Vor allem in Georgia, Wisconsin, Michigan, Arizona und Pennsylvania waren die Sicherheitsvorkehrungen besonders stark ausgeprägt – also in den Staaten, die Joe Biden knapp gegen Trump gewonnen hatte.
Wahlleute in Michigan unter Polizeischutz
In Michigan etwa, so berichtet die "New York Times", bekamen die 16 Wahlleute Polizeischutz auf dem Weg von ihrem Auto ins Parlamentsgebäude, dem State Capitol in Lansing, wo die Stimmabgabe stattfand.
Zuvor waren zahlreiche "glaubwürdige Gewaltandrohungen" eingegangen, wie zum Beispiel der Parlamentsabgeordnete Kevin Hertel twitterte.
In Arizona wurde der Ort des Zusammenkommens der Wahlleute geheim gehalten - aus Sicherheitsgründen. Selbst im kleinen, traditionell den Demokraten gewogenen Bundesstaat Delaware, der Heimat von Biden, wurde der Urnengang in eine College-Turnhalle verlegt, weil dort sowohl die Sicherheit als auch die Einhaltung der Hygienemassnahmen wegen der Corona-Pandemie besser gewährleistet werden konnte.
Glückwünsche von Putin an Biden*
Kurz nachdem die Wahlleute Bidens Triumph über Trump bestätigt hatten, gratulierte dann auch Russlands Präsident
In Russland war die Hoffnung gross, dass Trump wiedergewählt wird. Traditionell gelten die Beziehungen mit republikanischen US-Präsidenten als besser als mit einem Demokraten. Befürchtet werden in Russland unter Biden noch mehr Sanktionen und eine deutlich schärfere Kritik an Menschenrechtsverstössen.
Nach früheren Angaben des Kremls wollte Putin das offizielle Wahlergebnis abwarten. Moskau hatte stets betont, dass eine Gratulation zum Wahlsieg nicht auf Grundlage von Medien, die Biden zum Sieger erklärten, erfolgen kann. Putin wurde nun mit den Worten zitiert: "Von meiner Seite aus bin ich bereit zur Zusammenarbeit und zu Kontakten mit Ihnen."
Das Wahlergebnis wird offiziell am 6. Januar im Kongress in Washington verkündet. Biden soll am 20. Januar vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit nach der Verfassung automatisch, auch wenn er seine Niederlage bis dahin nicht eingesteht.
Verwendete Quellen:
- Material der dpa
- New York Times: "Electoral College Voter: Long an Honor, and Now Also a Headache"
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