Vor dem Hintergrund einer Blockade-Aktion von Demonstranten gegen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Chefin des Ethikrats, Alena Buyx, zunehmend ruppigere Diskussionen kritisiert. "Knackige Debatten sind wichtig, Gewalt ist niemals akzeptabel", sagte sie auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. "Öffentliche politische Debatten werden zunehmend ruppiger und empörter geführt, und es ist durchaus wahrscheinlich, dass sich einige dadurch ermuntert fühlen, rote Linien zu überschreiten. Das darf aber nicht sein." Deutschland habe wichtige Probleme vor der Nase, die nur gemeinsam gelöst werden könnten.

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100 Demonstranten blockieren Ankunft

Der Deutsche Ethikrat mahne schon länger, auch in Krisenzeiten im respektvollen Miteinander zu verbleiben und gleichzeitig unterschiedliche Ansichten auszuhalten. "Gerade auch staatlichen Akteuren und den Medien kommt dabei eine wichtige Rolle des Ausgleichens und Mässigens zu – emotionales Aufheizen ist das Letzte, was wir gerade brauchen", sagte Buyx.

Mehr als 100 Demonstranten hatten am Donnerstag Polizeiangaben zufolge die Ankunft von Bundeswirtschaftsminister Habeck an einem Anleger an der Nordseeküste in Schlüttsiel blockiert, die Polizei setzte Pfefferspray ein. Habeck war gezwungen, zunächst wieder auf die Nordseeinsel zurückzukehren.

Die Protestaktion gegen Habeck kam nur wenige Stunden nachdem auch Bundeskanzler Olaf Scholz sich bittere Vorwürfe von Bürgern anhören muss. Bei einem Besuch im Hochwasser-Gebiet in Sachsen-Anhalt wurde der SPD-Politiker am Donnerstag mit Rufen wie "Geh gleich wieder zurück" empfangen.  © dpa

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