Der Tod von Alexej Nawalny in einer russischen Strafkolonie hat weltweit für Entsetzen gesorgt. Die EU hat nun mit Sanktionen reagiert - unter anderem gegen einen russischen Arzt.
Die EU hat fünf Wochen nach dem Tod des Kremlkritikers
Die Strafkolonien IK-3 und IK-6 seien dafür bekannt, dass sie Gefangene physischem und psychischem Druck, völliger Isolation, Folter und Gewalt aussetze und dass die medizinische Versorgung schlecht sei, heisst es zur Begründung.
Umstände von Nawalnys Tod immer noch ein Rätsel
Der zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilte Kremlkritiker Nawalny war Mitte Februar in einem Straflager in Sibirien gestorben. Die Umstände seines Todes sind bis heute nicht geklärt. Laut Behörden ist der schärfste Kritiker von Russlands
Deutschland und die anderen 26 EU-Staaten werfen Putin und den russischen Behörden vor, die Schuld am Tod des Politikers zu tragen. Nawalnys Witwe Julia Nawalnaja geht davon aus, dass ihr Mann im Lager ermordet wurde.
Die neuen EU-Strafmassnahmen wurden mit Hilfe eines Sanktionsinstruments zur Ahndung von schweren Menschenrechtsverstössen verhängt. Betroffene Personen dürfen nicht mehr in die EU einreisen und keine Geschäfte mehr mit EU-Bürgern machen.
Ausserdem müssen ihre in der EU vorhandenen Konten und andere Vermögenswerte eingefroren werden. Zu den betroffenen Personen gehören das Spitzenpersonal der Strafkolonien sowie ranghohe Beamte. Unter ihnen ist zum Beispiel der Arzt und Leiter der medizinischen Abteilung der Strafkolonie IK-3.
Kritik an katastrophalen Haftbedingungen
Zu ihm heisst es im Amtsblatt, er sei für die Gesundheit von Nawalny verantwortlich gewesen, habe aber dessen katastrophale Haftbedingungen und seinen schlimmen Gesundheitszustand nicht beachtet.
Zudem habe er es versäumt dafür zu sorgen, dass seine Abteilung über angemessene Wiederbelebungskapazitäten verfügte und dass Nawalny nach dessen Zusammenbruch am 16. Februar 2024 rechtzeitig in das nächstgelegene Krankenhaus gebracht wird.
Zuletzt hatten die EU-Staaten zum zweiten Jahrestag des Kriegs gegen die Ukraine neue Sanktionen gegen Russland beschlossen. Die Massnahmen richteten sich gegen 106 Personen und 88 Einrichtungen, die für Handlungen verantwortlich sind, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen.
Darunter waren auch Personen, die an Waffenlieferungen Nordkoreas an Russland beteiligt sind, sowie der nordkoreanische Verteidigungsminister. Bereits seit längerem gibt es weitreichende Wirtschaftssanktionen wie zum Beispiel Einfuhrverbote für Rohöl, Kohle, Stahl, Gold und Luxusgüter sowie Strafmassnahmen gegen Banken und Finanzinstitute. (dpa/fte)
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