Der gelernte Landwirt und Umweltnaturwissenschaftler Beat Jans (59) wird neues Mitglied der siebenköpfigen Schweizer Regierung.
Der Sozialdemokrat wurde am Mittwoch in Bern von beiden Parlamentskammern mit 134 von 245 gültigen Stimmen gewählt. Seine Amtszeit beginnt am 1. Januar.
Der leidenschaftliche Schlagzeuger ist zur Zeit Regierungspräsident von Basel-Stadt und will die städtische Bevölkerung in der Regierung, dem Bundesrat, vertreten. Er ist anders als weite Teile der Schweizer Bevölkerung der Europäischen Union zugewandt und tritt für ein baldiges Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU ein.
Jans ersetzt im Bundesrat seinen Parteikollegen, Gesundheits- und Innenminister Alain Berset (51). Ob Jans dessen Aufgaben übernimmt oder die Ressorts neu verteilt werden, entscheidet sich später.
Minister bleiben in der Schweiz unabhängig von Wahlergebnissen oft zehn und mehr Jahre im Amt. Sie entscheiden in der Regel selbst über ihren Rücktritt. Das soll die Stabilität sichern. Der Bundesrat entscheidet gemeinschaftlich.
Alle tragen Beschlüsse mit, auch, wenn ihre Partei eine andere Position vertritt. Der Wählerwillen wird vor allem bei Volksabstimmungen durchgesetzt. Dafür gibt es vier feste Termine im Jahr, an denen über zahlreiche Vorlagen abgestimmt wird.
Das Schweizer Regierungssystem unterscheidet sich damit deutlich von anderen Demokratien. Die sieben Bundesräte, die die Ministerien unter sich aufteilen, stammen aus den vier langfristig wählerstärksten Parteien. Wahlen ändern an der Zusammensetzung nur bei sehr grossen Verschiebungen etwas.
Bei der jüngsten Parlamentswahl im Oktober legte zum Beispiel die rechte SVP, die seit 1999 wählerstärkste Partei, drei Prozentpunkte auf 28,6 Prozent Wähleranteil zu und gewann neun Sitze im Nationalrat dazu. Aber es bleibt wie seit Jahren bei ihrem zwei Sitzen im Bundesrat. Daneben sind auch die Sozialdemokraten (SP) und die liberale FDP mit je zwei Bundesräten vertreten, die Mitte-Partei mit einer Bundesrätin. © dpa
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