Ein Experte erklärt, wie Geheimdienste arbeiten, um Terroranschläge verhindern zu können, wozu der IS eine Playstation nutzte und warum es lebensgefährlich ist, den "Islamischen Staat" zu infiltrieren.
Erich Schmidt-Eenboom ist Leiter des Forschungsinstituts für Friedenspolitik in Weilheim (Oberbayern) und gilt als renommierter Experte für die Arbeit der deutschen Geheimdienste.
Wir haben ihn gefragt, wie die Gefahren-Abwehr in der Praxis funktionieren kann und warum die Vorbereitungen für den Anschlag von Paris von keinem westlichen Geheimdienst bemerkt worden sind.
Herr Schmidt-Eenboom, wie ist es aus Ihrer Perspektive zu der Absage des Länderspiels in Hannover am Dienstag gekommen?
Erich Schmidt-Eenboom: Wir haben ja verfolgt, dass die französische Gesetzeslage durch den Ausnahmezustand so verschärft worden ist, dass die Geheimdienste dort jetzt jede Menge Hausdurchsuchungen und dergleichen vornehmen können.
Es fanden bereits 160 Hausdurchsuchungen in Frankreich statt. Und offensichtlich ist man beim Blick in die französische Gefährdergruppe, das sind circa 5.000 Personen, auf Informationen gestossen, die so sicherheitsrelevant und konkret sind, dass das Länderspiel in Hannover abgebrochen werden musste.
Wie muss man sich das vorstellen? Rufen die Franzosen da eben mal bei den deutschen Kollegen an?
Es gibt natürlich einen etablierten Nachrichtenaustausch, der zwischen den Franzosen und anderen Nachrichtendiensten mit dem Terror-Abwehrzentrum in Berlin funktioniert, aber bei Eilmeldungen wendet man sich natürlich direkt an die befreundeten Nachrichtendienste, auf der politischen Ebene, von Innenminister zu Innenminister.
Wie arbeiten überhaupt Geheimdienste? Woher beziehen sie Informationen, zum Beispiel zur Abwehr von terroristischen Anschlägen?
Unsere deutschen Nachrichtendienste versuchen in erster Linie sogenannte Gefährder wenigstens grob zu überwachen. Das sind zum Beispiel Rückkehrer aus Syrien, Menschen die Wochen oder Monate dort verbracht haben.
Aber auch in dieser eingeschränkten Gruppe ist die Zahl mit circa 1.000 Personen so gigantisch gross, dass die Nachrichtendienste diese Gruppe nicht komplett überwachen können.
In der Praxis werden Rückkehrer aus Syrien systematisch befragt und dann eingestuft. Ist das jemand, der entsetzt und geschockt aus Syrien zurückkehrt - oder ist das einer, der verstockt ist, keine Auskunft geben will und dergleichen. So jemand wird dann wahrscheinlich als potentieller Gefährder eingestuft.
Man kann aber die circa 500 Gefährder in der Bundesrepublik nicht rund um die Uhr bewachen, wenn Sie davon ausgehen, dass für die Überwachung einer Einzelperson circa sechs bis acht Observanten benötigt werden.
Wie arbeiten Geheimdienste jenseits der Überwachung bestimmter Personenkreise?
Was man macht, ist natürlich eine allgemeine Kontrolle des Kommunikationsverkehrs. Das heisst, man guckt, wo ruft wer radikalislamische Internetseiten auf.
Ausserdem versuchen die Dienste durch V-Leute zum Beispiel im Umfeld von bestimmten Moscheen, die besonders im Visier der Dienste stehen, Erkenntnisse zu gewinnen.
Da reicht manchmal schon die Information, welche Handy-Nummer ein Gefährder hat, um auf dem Wege der Telekommunikationsüberwachung an relevante Informationen zu gelangen.
Aber insgesamt ist es so, dass die Nachrichtendienste total damit überfordert sind, ein so gigantisches Gefährderpotential so zu überwachen, dass nichts passiert.
Da sind die Dienste häufig auf ganz konkrete Hinweise angewiesen, die dann auch richtig eingeordnet werden müssen. Die Franzosen haben zum Beispiel zwei Warnhinweise vom türkischen Nachrichtendienst bekommen, auf zwei Leute, die später an den Attentaten von Paris beteiligt waren.
Aber die sind im allgemeinen Meldungsrausch der Nachrichtendienste offensichtlich untergegangen, weil man die Gesamtlage nicht richtig beurteilt hat.
Wie sind die Nachrichtendienste in Deutschland angesichts der grossen Zahl von potentiellen Gefährdern organisiert?
Dafür gibt es das gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum, in dem alle Landesämter für Verfassungsschutz, das Bundesamt, der BND und andere Sicherheitsbehörden versammelt sind.
Die werden augenblicklich sehr intensiv tagen und sich koordinieren - und die neuen Aufgaben absprechen. Dazu kommt die Einschaltung von Polizeibehörden.
Wenn wir zum Beispiel gesehen haben, dass die bayrische Landespolizei bei ihrer Schleier-Fahndung so erfolgreich war, einen 51-Jährigen aus Montenegro abzufangen, der mit Waffen und Munition auf dem Weg nach Paris war, dann heisst das sicherlich, dass die Balkanroute als Schlupfloch künftig genauer beobachtet werden wird - und dass man die Schleier-Fahndung in Bayern künftig verstärken wird.
Von wie vielen Mitarbeitern reden wir insgesamt, die im Bereich der Gefahren-Abwehr arbeiten?
Ein Landesamt des Verfassungsschutzes hat je nach Grösse des Bundeslandes zwischen 80 und 400 Beschäftigte. Das Bundesamt beschäftigt circa 2.000 Mitarbeiter, von denen aber bei weitem nicht alle mit der Gefahren-Abwehr beschäftigt sind.
Wie viele V-Männer es gibt, ist ein grosses Geheimnis.
Wie ist es denn angesichts dieses grossen Aufwandes möglich, dass die Geheimdienste einen Anschlag wie den in Paris nicht vorher erkennen und verhindern konnten?
Man muss sehen, dass man den IS als nachrichtendienstlichen Gegenspieler nicht unterschätzen darf. Zu seinem Kern-Personal gehört sehr viel Geheimdienstpersonal aus der Ära Saddam Husseins.
Viele höhere Geheimdienstoffiziere und auch welche aus dem Mittelbau sind dort gelandet und kämpfen mit dem IS gegen die angebliche schiitische Übermacht in Bagdad.
Das sind nachrichtendienstliche Profis, die sind zum Teil bei der CIA ausgebildet worden sind, zu einem überwiegendem Teil aber beim damaligen KGB.
Die haben natürlich nachrichtendienstliche Kriegserfahrung. Die suchen gezielt Abwehrlücken, über die man ungehört kommunizieren kann, wie im Falle Paris die Telefonfunktion der Playstation 4.
Die sind erfahren im Schleusen von Menschen und im Fälschen von Pässen. Das sind nicht nur irgendwelche Kalaschnikow-Krieger, die in der Wüste rumballern, sondern die Gegenseite arbeitet nachrichtendienstlich hochprofessionell.
Welche Chancen hätten die Geheimdienste im Kampf gegen den IS?
Die nachrichtendienstliche Krönung wäre natürlich, wenn man als westlicher Nachrichtendienst in diese Ströme nach Syrien eigene Agenten einschleusen würde, die dann bei ihrer Rückkehr berichten könnten, wie sie aufgenommen und wo sie wie ausgebildet worden sind. Aber das ist so extrem risikoreich, dass sich das die deutschen Behörden nicht trauen.
Der IS hat im Frühjahr dieses Jahres einige asiatische Kämpfer aus den zentralasiatischen Republiken schlicht enthauptet, auf den blossen Verdacht hin, es könnte sich um Agenten der dortigen Nachrichtendienste handeln.
Die fragen nicht lange, die untersuchen nicht lange, die köpfen gleich. Eigentlich müsste ein Nachrichtendienst dort mit Agenten arbeiten, aber das Risiko ist auf der anderen Seite so hoch, dass man es nicht verantworten kann.
Besteht die Gefahr, dass durch den Fokus auf die Gefahrenabwehr wichtige Bürgerrechte eingeschränkt werden?
Nein, die Situation sehe ich für die Bundesrepublik überhaupt nicht. In Frankreich ist durch die neue scharfe Sicherheitsgesetzgebung das Gleichgewicht deutlich zu Gunsten der Nachrichtendienste verschoben worden.
Und da ist die Kontrolle durch die Öffentlichkeit und das Parlament noch viel schlechter als in der Bundesrepublik Deutschland.
Aber bei uns ist das Bundesverfassungsgericht als Hüter der Verfassung immer wieder in Entscheidungen wie zum Beispiel zur Vorratsdatenspeicherung derartigen Entwicklungen entgegen getreten.
Bei uns ist eher die Situation, dass bei einer ganz konkreten Gefährdung die Kräfte des Verfassungsschutzes und des BND gestärkt werden müssen. Da muss man möglicherweise innerhalb dieser Behörden noch stark reorganisieren und modernisieren, damit andere Kapazitäten für diese Bedrohungslage frei werden.
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.