Der Termin für den Brexit steht: Am 29. März 2019 will Grossbritannien die EU verlassen. Der Austritt soll laut Theresa May pünktlich vollzogen werden. Die Premierministerin appelliert nun an die Parlamentarier in London, "die Nerven zu behalten".
"Die Gespräche befinden sich in einer entscheidenden Phase", hiess es im vorab in Auszügen verbreiteten Text der Rede, die Regierungschefin
In der Erklärung bittet May die Abgeordneten um mehr Unterstützung. Der Austritt aus der Europäischen Union müsse pünktlich vollzogen werden. "Ich glaube, wir können einen Deal erreichen, den das Parlament unterstützen kann." Dies sei unter anderem durch Änderungen am Backstop und die Stärkung der Rolle des Parlaments in der nächsten Phase der Verhandlungen möglich, so die Premierministerin.
Brexit: Backstop stösst nach wie vor auf grossen Widerstand
Der Backstop stösst auf besonders grossen Widerstand im Parlament. Dabei handelt es sich um eine Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Die Regelung sieht vor, dass Grossbritannien so lange als Ganzes Teil der Zollunion bleibt, bis eine bessere Lösung gefunden ist. Brexit-Befürworter in der Konservativen Partei befürchten, Grossbritannien könne so dauerhaft eng an die EU gebunden bleiben.
Grossbritannien will am 29. März die Staatengemeinschaft verlassen. Am Donnerstag sollen die Abgeordneten über weitere Schritte im Brexit-Prozess abstimmen. Doch May stösst mit ihrem mit Brüssel verhandelten Abkommen auf erheblichen Widerstand gleich von mehreren Seiten im Unterhaus; die EU lehnt Nachverhandlungen des Abkommens ab. (pak/dpa)
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