Der Ökonom und frühere Präsidentenberater Jacques Attali hat in einem Interview ein beängstigendes Szenario entworfen: Wenn die Spannungen in der EU anhielten, seien langfristig auch wieder Kriege in Europa denkbar. Konkret nennt Attali Deutschland gegen Frankreich. Ist das hysterischer Alarmismus oder tatsächlich ein ernst zu nehmender Weckruf?
Gegenseitige Schuldzuweisungen, Wiedereinführung von Grenzkontrollen, mangelnde Gesprächsbereitschaft, Austrittsbestrebungen: Die Europäische Union befindet sich in der wohl schwersten Krise ihrer Geschichte.
Krieg zwischen Deutschland und Frankreich?
Manche Beobachter befürchten sogar, dass die Union auseinanderbricht - offenbar auch Jacques Attali, einer der einflussreichsten Wirtschaftsexperten Frankreichs und Berater des früheren Präsidenten François Mitterrand.
In einem Fernsehinterview warnte er vor den Folgen eines Scheiterns der EU: "Ich bin überzeugt: Wenn wir weitermachen wie jetzt, wird es vor Ende des Jahrhunderts einen neuen französisch-deutschen Krieg geben."
Experten halten dieses Szenario für radikal, zum Teil für alarmistisch, sehen es aber auch als einen Weckruf zur richtigen Zeit. Aussagen wie diese könnten dazu dienen, die deutsche und französische Öffentlichkeit wachzurütteln, sagte Ronja Kempin von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) im Gespräch mit unserer Redaktion.
Das sei aktuell auch nötig, "denn die französische Regierung hat sich in der Flüchtlingskrise inzwischen sehr von Deutschland abgewendet, indem sie zum Beispiel sagt, dass eine weitere Umverteilung von Flüchtlingen mit ihr nicht zu machen ist".
Attali fordere, bei allem Verständnis für die schwierige wirtschaftliche Lage in Frankreich mit hoher Arbeitslosigkeit, zurecht mehr Kompromissbereitschaft, weil viel auf dem Spiel stehe. "Er will vor Augen führen, was passieren kann, wenn man nicht mehr zu Kompromissen bereit ist."
"Krieg als maximale Eskalationsstufe immer denkbar"
Ähnlich sieht das der Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Paris, Stefan Dehnert. Attalis Aussage sei zwar alarmistisch, jedoch sei die Erinnerung daran, dass ein Friedensprojekt wie die EU nicht selbstverständlich ist, von Zeit zu Zeit angebracht.
"Die EU war bislang ein Mechanismus, der die unterschiedlichen Interessen der europäischen Nationalstaaten auf sehr positive Weise ausgleichen konnte." Im Moment sehe es jedoch so aus, als funktioniere das zum Teil nicht mehr so gut, sagte er im Interview mit unserer Redaktion.
Sollte die EU auseinanderbrechen, würden nationale Interessen anders als bisher aufeinanderprallen. "Und Krieg ist bei Konflikten zwischen Ländern immer als maximale Eskalationsstufe denkbar, seit der Auflösung Jugoslawiens leider auch wieder in Europa", so Dehnert.
Dennoch hält er Attalis Aussage nicht für realistisch: Gerade Deutschland und Frankreich seien sich ihrer gemeinsamen Verantwortung für die Stabilität Europas sehr bewusst.
Die Politikwissenschaftlerin Gisela Müller-Brandeck-Bocquet hält einen Rückfall in eine Kriegsatmosphäre zwischen Deutschland und Frankreich ebenso wenig für denkbar.
Nichtsdestotrotz sollten die beiden Länder ihrer Meinung nach bei der Besinnung auf das, was die Europäische Union sei und wolle, die Initiative ergreifen.
"Die derzeitige Krise wird nicht dazu führen, dass die EU auseinanderfällt, aber sie rückt die Idee eines Kerneuropas wieder in den Fokus", so Müller-Brandeck-Bocquet im Gespräch mit unserer Redaktion.
Deutschland und Frankreich als Avantgarde
Um die Krise zu überwinden, wäre es aus ihrer Sicht wichtig, dass in Europa "jene Staaten voranschreiten, eine Avantgarde bilden, die wissen, wofür die EU steht und die nicht vergessen haben, weswegen sie einst gegründet wurde".
Einige der Mitgliedsstaaten glaubten inzwischen offenbar, alleine besser dran zu sein, "was eine absolute Fehleinschätzung ist".
Ronja Kempin sieht diese Tendenzen, wieder in erster Linie nur auf sich zu schauen, ebenfalls mit Sorge. "Die EU ist im Inneren geschwächt, das ist zu sehen an den Brexit-Bestrebungen in Grossbritannien und der Euro-Krise, die immer noch nicht überwunden ist", sagt sie.
Hinzu kämen aussenpolitische Herausforderungen wie die Ukraine-Krise und der Kampf gegen den Terrorismus. "Jedes Land innerhalb der EU hat da eigene Prioritäten."
Die Anzahl der Krisen führe dazu, dass das System der EU-28, also einer EU mit 28 Mitgliedsstaaten, an seine Grenzen komme. Andererseits seien Beschlüsse wie etwa die Sanktionen gegen Russland gewichtiger, wenn sie von so vielen Staaten gefasst würden.
Möglicherweise, so die Hoffnung der Experten, entspannt sich die Situation, wenn eine längere Waffenruhe im Bürgerkriegsland Syrien erreicht und so eventuell auch die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge in der EU zurückgehen würde.
Dann könnten auch die Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raumes schnell wieder wegfallen. Es sei, so Stefan Dehnert, im Interesse aller Schengen-Staaten, offene Grenzen zu haben, "aus wirtschaftlichen Gründen, aber auch, um den Bürgern das Gefühl zu erhalten, dass sie in einem Europa leben".
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