Die Zeit läuft Theresa May davon. Um eine Lösung im verfahrenen Brexit-Prozess zu erreichen, will die Premierministerin offenbar das britische Parlament um einen Aufschub bitten.
Die britische Premierministerin
May will spätestens am Mittwoch eine Erklärung im Parlament über den Stand der Verhandlungen abgeben. Am Donnerstag soll über das weitere Vorgehen abgestimmt werden.
May gibt Erklärung zu Brexit-Verhandlungen ab
Eine Regierungssprecherin bestätigte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, dass der 27. Februar inzwischen bereits als Datum für eine weitere Abstimmung darüber vorgesehen sei, wie es weitergehen soll.
Sollte das Parlament May am Donnerstag mehr Zeit gewähren, wäre das bereits die zweite Verlängerung seit der krachenden Niederlage für ihren Brexit-Deal Mitte Januar.
Brexit-Deal: Läuft es auf "Friss oder stirb" hinaus?
Die Opposition wirft May vor, die Abgeordneten kurz vor dem Brexit-Datum am 29. März in einer Friss-oder-stirb-Abstimmung vor die Wahl zwischen ihrem Deal und einem ungeregelten Brexit stellen zu wollen. Versuche, May die Kontrolle über den Brexit-Prozess zu entreissen und eine Verschiebung des EU-Austritts zu erzwingen, scheiterten jedoch bislang.
Am 29. Januar hatte sich eine Mehrheit der Abgeordneten für Nachverhandlungen zur sogenannten Backstop-Regelung ausgesprochen. Mit dem Backstop soll eine Wiedereinführung von Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden. Vielen konservativen Abgeordneten ist die Regel jedoch ein Dorn im Auge, weil sie fürchten, Grossbritannien könne dadurch dauerhaft an die EU gebunden bleiben.
Am Montag will Brexit-Minister Stephen Barclay für Gespräche nach Brüssel reisen. Bisher lehnt die EU aber jegliche Änderung am Brexit-Abkommen kategorisch ab. (hub/dpa)
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