Mit viel Kritik haben die Grünen auf die Entscheidungen des Klimakabinetts reagiert. Dabei kam die Erhöhung der Pendlerpauschale besonders schlecht weg. Robert Habeck offenbarte in einem ARD-Interview jedoch eine Wissenslücke - der Spott folgt prompt. Am Tag danach ärgert sich der Grünen-Chef "tierisch".
Die geplante Erhöhung der Pendlerpauschale gehört zu den am schärfsten kritisierten Punkten des Klimapakets - aber Grünen-Chef
Habeck hatte die Pauschale, die die grosse Koalition als Teil des Klimapakets von 2021 ab dem 21. Kilometer erhöhen will, als Anreiz kritisiert, weitere Strecken zu fahren.
Darauf angesprochen, dass die Pendlerpauschale für alle Verkehrsmittel gelte, kam der Grünen-Chef ins Stottern: "Dann ist es ja nur die Erstattung des Bahntickets, und die... oder wird die dann... das weiss ich gar nicht."
Habeck: "Hatte die genauen Regeln nicht auf dem Zettel"
Über seinen Irrtum hat sich Habeck nach eigenen Worten "tierisch" geärgert - hält aber im Grundsatz an seiner Kritik fest. "Natürlich ärger ich mich tierisch, dass mir das unterlaufen ist", sagte Habeck am Tag nach seinem Interview im ARD-"Bericht aus Berlin", das ihn zur Zielscheibe von Spott und Häme gemacht hatte, der Deutschen Presse-Agentur.
"Ich hatte gestern die genauen Regeln, auf welche Arten Bahnfahrer ihre Kosten bei der Steuer geltend machen können, nicht auf dem Zettel. Das habe ich dann ja auch eingeräumt." Die Kritik bleibe aber bestehen.
SPD-Minister ätzt: "Viel Meinung, wenig Ahnung"
Unter anderem Sozialminister Hubertus Heil (SPD) machte sich über Habecks Fauxpas lustig: "Der Grünen-Chef, die Berufspendler und das Klima: Viel Meinung, wenig Ahnung", schrieb er auf Twitter.
Die Grünen hatten zuvor die Entscheidungen des Klimakabinetts heftig kritisiert und angekündigt, über den Bundesrat nachschärfen zu wollen.
Habeck hält Kritik an Pendlerpauschale aufrecht
Am Montag holte Habeck die Kritik im Detail nach: Die geplante Erhöhung der Pauschale von 30 auf 35 Cent pro Kilometer zehre die "ohnehin kaum wahrnehmbare Lenkungswirkung beim CO2-Preis auf Benzin und Diesel in den ersten Jahren komplett auf", sagte er.
Gut verdienende Pendler würden sogar steuerlich mehr entlastet als belastet. "Und sie schafft keinen neuen Bahnhof, keine zusätzliche Zugverbindung, keinen verlässlicheren Takt, um vom ländlichen Raum bequem zur Arbeit zu kommen."
Spitzenverdiener profitierten viel stärker als Normalverdiener, Geringverdiener gingen leer aus, sagte Habeck. (sus/hub/dpa)
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