- Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat einen neuen Chef.
- Er kommt aus den Niederlanden und heisst Hans Leijtens.
- Seine Hauptaufgabe wird es sein, den Schutz Schutzsuchender wieder mit dem Schutz der Aussengrenzen der EU zu vereinbaren.
Nach zahlreichen Enthüllungen über illegale Praktiken bei der EU-Grenzschutzagentur Frontex rückt ein niederländischer Generalleutnant an die Behördenspitze. Neuer Exekutivdirektor der Grenzschutzagentur ist Hans Leijtens, wie der Frontex-Verwaltungsrat am Dienstag in Warschau mitteilte. Der 59-Jährige stand zuletzt der niederländischen Militärpolizei und somit mehr als 7.000 Männern und Frauen vor und war dort als Kommandant auch für den Schutz der Landesgrenzen zuständig.
Hans Leijtens ist zunächst für fünf Jahre Frontex-Chef
Leijtens werde seine fünfjährige Amtszeit "so bald wie möglich" beginnen, teilte der Verwaltungsrat mit, der sich aus Vertretern der Mitgliedsländer und der EU-Kommission zusammensetzt. Leijtens befehligte seit 2019 die niederländische Militärpolizei, die königliche Marechaussee. Zuvor war er unter anderem im Innenministerium seines Heimatlandes tätig und stand als Generaldirektor der nationalen Steuerbehörde an der Spitze der Zollbehörde. Seit 2011 war er mit Unterbrechungen selbst Mitglied im Frontex-Verwaltungsrat. Leijtens hat Soziologie, Psychologie sowie Verwaltungswissenschaft studiert. Darin hat er auch promoviert.
Der Niederländer setzte sich unter anderem gegen die Lettin Aija Kalnaja durch, die die Grenzschutzbehörde übergangsweise seit Juli 2022 geleitet hatte. Sie folgte auf den französischen Beamten Fabrice Leggeri, der Ende April zurückgetreten war.
Sogenannte Pushbacks werden Leggeri zum Verhängnis
Grund waren Berichte über Menschenrechtsverletzungen an den EU-Aussengrenzen sowie Ermittlungen der Anti-Betrugsbehörde Olaf. Es sei zu illegalen Zurückweisungen von Migranten im Mittelmeer gekommen. Ihnen zufolge sollen Frontex-Führungskräfte absichtlich vertuscht haben, dass griechische Grenzschützer Flüchtlinge zurück aufs offene Mittelmeer gebracht worden seien. Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den Aussengrenzen - sogenannte Pushbacks - sind nach internationalem Recht illegal.
Zuletzt war auch Interimschefin Kalnaja im Zusammenhang mit Betrugsvorwürfen ins Visier der Ermittler geraten, wie der "Spiegel" und andere Medien berichteten.
Ylva Johansson twittert ihren Glückwunsch an Hans Leijtens
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson beglückwünschte Leijtens zu seinem neuen Posten. "Wir sind entschlossen, die Frontex-Leitung weiter zu verbessern, um die EU-Aussengrenzen bestmöglich zu schützen", betonte sie im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Frontex werden unter anderem sogenannte Pushbacks vorgeworfen - illegale und teils gewaltsame Abschiebungen von Asylsuchenden in Drittländer. "Die Wahl einer neuen Frontex-Spitze kann nur ein erster Schritt sein, diese skandalträchtige EU-Agentur grundlegend zu reformieren - ohne Tabus", erklärte Pro Asyl in Frankfurt am Main. (afp/dpa/hau)
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