Japans Regierung hat für das nächste Jahr einen Verteidigungsetat in Rekordhöhe gebilligt. Die Militärausgaben sollen im Vergleich zum laufenden Fiskaljahr um 17 Prozent auf 7,9 Billionen Yen (etwa 50,5 Milliarden Euro) steigen, wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo am Freitag berichtete. Japans Pläne, die eigenen Streitkräfte weiter massiv aufzurüsten, richten sich in erster Linie gegen das Machtstreben Chinas und das Atomwaffen- und Raketenprogramm Nordkoreas, das Tokio als Bedrohung sieht.
Der neue Etatplan steht im Einklang mit der Entscheidung Japans vor einem Jahr, bis 2027 insgesamt rund 43 Billionen Yen für seine Verteidigung auszugeben. Ministerpräsident Fumio Kishida hatte angekündigt, den Wehretat auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung der drittgrössten Volkswirtschaft der Welt zu erhöhen. War die Sicherheitsdoktrin Japans früher ausschliesslich auf die Verteidigung ausgerichtet, will der US-Verbündete künftig in der Lage sein, auch feindliche Raketenstellungen auszuschalten.
Japans Staatshaushalt für das am 1. April beginnende Fiskaljahr 2024 soll hingegen erstmals seit zwölf Jahren wieder sinken. Das Kabinett verabschiedete am Freitag einen Etatentwurf in Höhe von 112,07 Billionen Yen (715,3 Milliarden Euro). Etwa ein Drittel sind erneut für Sozialausgaben vorgesehen. Hintergrund ist die rasante Alterung der Gesellschaft, die in Japan so schnell wie in keinem anderen Industrieland verläuft und die Gesundheitskosten nach oben treibt. Für das laufende Fiskaljahr hatte der Staatsetat ein Rekordvolumen von 114,38 Billionen Yen. © dpa
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