Das Coronavirus hat auch Russland voll erfasst. Nachdem Wladimir Putin die Gefahr lange heruntergespielt hatte, machte der russische Präsident den Weg frei für harte Gegenmassnahmen. Trotz allem: In der aktuellen Krise ist er auffallend absent.
Die Szene erinnert zwangsläufig an den 25 Jahre alten Filmklassiker "Outbreak". Ein Mann in einem leuchtend gelben Viren-Schutzanzug, der durch eine weisse Klinik schreitet. Doch im Anzug steckte nicht Schauspieler
Der Kremlchef hatte die Gefahr lange heruntergespielt. Aber wie im Film holt das Virus auch in der Realität den Hauptprotagonisten ein: Genau eine Woche, nachdem
"Alles ist in Ordnung", erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow sofort. Putin werde regelmässig auf das Coronavirus getestet. Dennoch zeigt der Fall, wie nah das Virus an das russische Machtzentrum gerückt ist. Wohl aus Sicherheitsgründen regiert Putin das Land nun abschottet aus seiner Präsidentenresidenz Nowo-Ogarjowo ausserhalb von Moskau.
Zwar gibt er sich in Fernsehansprachen und in Videokonferenzen als Vorkämpfer gegen das Virus. Aber einige seiner Massnahmen scheinen wenig überlegt, ausgerechnet in der Krise gibt er viel Verantwortung ab. Arbeit und schlechte Nachrichten delegiert Putin an Regierung und Gouverneure. In der schlimmsten Krise seit 30 Jahren tritt der Staatschef kaum in Erscheinung – die Arbeit machen andere.
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Putin will Zeit gewinnen
Das Coronavirus breitet sich in Russland immer weiter aus, etwa alle fünf Tage verdoppelt sich derzeit die Fallzahl, das Land weist damit eine der weltweit höchsten Raten auf. Landesweit sind bisher laut offiziellen Angaben bis Donnerstag 10.131 Menschen positiv getestet worden, 76 Menschen starben an der durch das Virus ausgelösten Lungenkrankheit COVID-19.
Experten gehen davon aus, dass die Dunkelziffer im Land deutlich höher liegt. "Wir können das Ausmass des Problems nicht einmal annähernd abschätzen", bemerkte etwa der Mediziner Aleksej Kurinnij, der auch als Abgeordneter im Regionalparlament von Uljanowsk und im örtlichen Gesundheitsausschuss sitzt, gegenüber der Online-Zeitung "Moscow Times". Es würden zudem funktionierende Beatmungsgeräte fehlen und viele Ärzte hätten weder Atemschutzmasken noch Schutzausrüstung.
Um im Kampf gegen das Coronavirus "Zeit zu gewinnen", hatte Putin am vergangenen Donnerstag den gesamten April zum bezahlten Urlaubsmonat erklärt. Die arbeitsfreie Zeit könne verkürzt werden, wie er in dieser Woche ergänzte, wenn sich die Lage nicht weiter verschärfe – danach sieht es zumindest jetzt nicht aus.
Verantwortung nach unten abgegeben
Systemrelevante Betriebe dürfen weiterarbeiten, wenn sie eine Genehmigung von den jeweiligen Gouverneuren in den Regionen bekommen. Putin gab ihnen mehr eigenständige Rechte, in der Krise lud er die Entscheidungslast kurzerhand auf Gouverneure, Bürgermeister und Chefs der Teilrepubliken ab.
Sie sollen nun selbst festlegen, welche Beschränkungen des öffentlichen Lebens sie im Kampf gegen die Corona-Pandemie anordnen. Der Kremlchef mahnte nur, es im Kampf gegen die Krise mit den Massnahmen nicht zu übertreiben. Nötig sei Augenmass, damit der Wirtschaft nicht unnötig Schaden zugefügt werde. Innerhalb kurzer Zeit traten mehrere langjährige Gouverneure zurück. Die übrig gebliebenen überbieten sich nach Medienberichten seit Tagen mit drakonischen Massnahmen im Kampf gegen das Virus.
Währenddessen ist der Grossteil des Landes im Pausenmodus. Mit der Massnahme soll die Ausbreitung der Pandemie verlangsamt werden, wie Putin der Bevölkerung in seiner TV-Ansprache in der vergangenen Woche erklärte. Dabei betonte er: Die Menschen sollen ihre Löhne und Gehälter weiter erhalten. Wie das allerdings finanziert werden soll, erklärte der 67-Jährige nicht.
"Absolut unzureichende" Hilfsmassnahmen
Die Regierung in Moskau habe zwar bislang rund 16 Milliarden Euro für die Wirtschaft freigemacht und es gebe Steuererleichterungen sowie Stundungsmöglichkeiten, sagte der Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, Michael Harms. Doch diese Förderung sei ihm zufolge "absolut unzureichend". Ebenso warnen russische Wirtschaftsexperten vor massiven volkswirtschaftlichen Problemen. Laut Russlands Handelskammer stünden schon jetzt drei Millionen kleine und mittelständische Betriebe vor der Existenzfrage.
Sie fürchten um ihr Überleben, da es für sie anders als in Deutschland bislang keine direkte finanzielle Unterstützung vom Staat oder eine Form der Kurzarbeit gibt. Die wirtschaftlichen Folgen in der Corona-Krise gingen vor allem auf die Kosten der Unternehmen selbst, bemerkt Harms. "Ich verstehe auch nicht, wie solch eine Regelung zustande kommen konnte." Es gebe hier einen rechtlichen Graubereich.
Russische Unternehmer wie Anastasija Talulowa stehen vor einem Problem. "Alles, was ich in den letzten zehn Jahren verdient habe, steckt in der Firma, ich arbeite rund um die Uhr. Und jetzt sagt man uns Unternehmen: 'Macht dicht, aber zahlt die Löhne weiter'", sagte Talulowa dem ARD-"Weltspiegel".
Die Gründerin und Geschäftsführerin der Familiencafé-Kette Anderson mit landesweit fast 60 Läden und 2.000 Mitarbeitern fragte: Wovon solle sie das bezahlen? "Was soll ich denn machen – eine Niere verkaufen?" Nur 120 Angestellte habe sie halten können, einige Manager hätten zudem zugunsten anderer Mitarbeiter auf ihre Lohnzahlungen verzichtet.
Von oben verordnete "Putin-Ferien"
Talulowa ist alles andere als ein Einzelfall, wie eine aktuelle Umfrage des Zentrums für Strategische Forschung (ZSR) unter etwa Tausend russischen Unternehmen zeigt: Aufgrund des Kursverfalls des Rubels und der Coronakrise sehen sich 61 Prozent der Unternehmen in Russland – mehr oder weniger – vom Konkurs bedroht. Und obwohl die Arbeitgeber kein Recht dazu haben, zwang bereits fast jedes dritte Unternehmen seine Mitarbeiter zu unbezahltem Urlaub, wie die russische Wirtschaftsnachrichtenseite "RBK" unter Berufung auf CSR-Zahlen vermeldete.
Auch die "Putin-Ferien" selbst, wie viele Russen und die Medien den arbeitsfreien April mittlerweile nennen, verfehlten anfangs ihre Wirkung. Gerade viele Hauptstädter nutzten die Zwangsfreizeit, um sich im Grünen zu treffen. Allerdings ist Moskau von der Pandemie besonders betroffen, auf die Millionenmetropole kommen die Hälfte aller Corona-Fälle in Russland.
Um dem Entgegenzuwirken, hatte Putin vergangene Woche den Weg für massive Einschränkungen des öffentlichen Lebens freigemacht. Dazu gehört auch eine Vollmacht für die Regierung, im ganzen Land den Ausnahmezustand zu verhängen.
Selbstisolation in Moskau
Seit Sonntagnacht gilt in Moskau und einigen anderen Städten für alle Bürger eine strenge Selbstisolation. Schon zuvor mussten Geschäfte, Restaurants und Bars schliessen. Spaziergänge oder Sport an der frischen Luft sind seitdem unter Strafandrohung verboten. Es ist zudem geplant, dass Bewohner künftig nur noch nach einer Online-Registrierung und mit Sondergenehmigungen der Stadt – in Form von QR-Codes – auf die Strasse dürfen.
Unterdessen schwört der Präsident sein Land in der Corona-Krise auf harte Zeiten ein. "Ich verstehe, dass sich schon Müdigkeit, die schwere Last finanzieller, häuslicher und anderer irdischer Probleme angestaut haben. Ihr gewöhnlicher Lebensrhythmus ist zerstört", sagte Putin am Mittwoch. "Aber es gibt keine Wahl." Das klingt wenig tröstlich.
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