Mehr Abschreckung, mehr Eigenständigkeit: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen treibt die militärische Wiederaufrüstung der EU voran. Bis 2030 soll ein europäisches Verteidigungsnetz entstehen
EU-Kommissionspräsidentin
"Wir müssen gross angelegte Projekte entwickeln und die Zusammenarbeit bei der Beschaffung in diesen Bereichen verstärken", sagte von der Leyen. Dadurch könnten die europäischen Staaten ihre Nachfrage bündeln, Lieferzeiten verkürzen und sicherstellen, dass ihre Militärsysteme miteinander interoperabel und damit austauschbar seien.
Fokus der USA unter Trump liege nicht mehr auf Europa
Von der Leyen warnte, mit Präsident
"Bis 2030 brauchen wir ein EU-weit funktionierendes Netz aus Landkorridoren, Flug- und Seehäfen, das den schnellen Transport von Truppen und militärischer Ausrüstung erleichtert."
Die Kommissionspräsidentin will die europäische Verteidigung aber auf eigene Beine stellen. "Die Mitgliedstaaten müssen sich voll und ganz auf europäische Verteidigungslieferketten verlassen können, vor allem in Zeiten dringenden Bedarfs", sagte sie weiter. In den kommenden Monaten will die Kommission in Brüssel deshalb Gespräche mit europäischen Rüstungsunternehmen führen und Pläne für vereinfachte Genehmigungsverfahren vorlegen.
"Bis 2030 brauchen wir ein EU-weit funktionierendes Netz aus Landkorridoren, Flug- und Seehäfen, das den schnellen Transport von Truppen und militärischer Ausrüstung erleichtert", erläuterte von der Leyen. Die EU müsse in Luftabwehr, Munition, Raketen und Drohnensysteme investieren. Deren Bedeutung werde im russischen Angriffskrieg in der Ukraine deutlich.
Ukraine stark machen und Angreifer abschrecken
Ziel müsse es zudem sein, die Ukraine stark zu machen, um "potienzielle Angreifer" abzuschrecken, sagte von der Leyen. Sie warnte, Russland bereite sich mit einer "Kriegswirtschaft" auf "zukünftige Konfrontationen mit europäischen Demokratien" über die Ukraine hinaus vor.
Die EU-Kommission will am Mittwoch Details ihrer Wiederaufrüstungspläne vorlegen. Dazu gehört etwa eine geplante Lockerung der europäischen Schuldenregeln. Am Donnerstag sollen die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel über die Pläne beraten. Die Einzelheiten sollen im Anschluss die Finanz- und Verteidigungsminister ausarbeiten. Das gilt auch für zusätzliche Milliardenhilfen für die Ukraine. (afp/bearbeitet von skr)