Zu Beginn der Coronakrise lief in der EU einiges schief. Das EU-Parlament pocht nun vor allem darauf, dass alle Mitgliedstaaten an einem Strang ziehen. Zeitgleich fordert auch Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr internationale Zusammenarbeit.
Europa steht laut der Weltgesundheitsorganisation WHO "im Auge des Sturms" der Corona-Pandemie. Die Hälfte aller bestätigten Infektionsfälle weltweit entfallen auf den Kontinent, Italien, Spanien, Frankreich und Grossbritannien verzeichnen aussergewöhnlich hohe Todeszahlen.
Wegen der Coronakrise fand die Sondersitzung im Europaparlament am Donnerstag in einer Art Notformat statt. Und die Krise selbst stand auch im Mittelpunkt der Online-Konferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratschef Charles Michel. Wichtigster Tagesordnungspunkt: Eine Resolution mit der Forderung nach einer gemeinsamen Antwort der EU auf die Krise.
Abgeordnete kritisierten in der Debatte die Alleingänge einzelner Mitgliedsstaaten zu Beginn der Krise – und pochten auf mehr Zusammenarbeit beim Ausweg aus der Situation. Das Europaparlament wolle dafür sorgen, dass man bei der Bewältigung des Notstands an einem Strang ziehe, sagte Parlamentspräsident David Sassoli.
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Merkel fordert mehr internationale Zusammenarbeit in der Coronakrise
Für mehr internationale Solidarität und Zusammenarbeit plädiert auch Bundeskanzlerin
Demnach habe Merkel auch
Aus von der Leyens Sicht reiche das aber nicht: Nötig sei ein Marshall-Plan, der über den neuen siebenjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union finanziert werden solle.
"Das wahre Europa steht auf"
Zugleich warnte die CDU-Politikerin davor, die Europäische Union in der Coronakrise schlechtzureden. Zwar hätte gerade Italien anfangs mehr geholfen werden müssen, sagte von der Leyen. Dafür entschuldige sich Europa als Ganzes. Doch nun hätten alle erkannt, dass man sich gegenseitig schützen müsse.
"Und die Wahrheit ist, dass Europa in der Welt nun zum stark pochenden Herz der Solidarität geworden ist", bemerkte sie. "Das wahre Europa steht auf. Das Europa, das füreinander da ist, wenn es am dringendsten gebraucht wird." Inzwischen unterstützten sich die Staaten gegenseitig mit medizinischem Personal und Gerät. "Das macht mich stolz, Europäerin zu sein", sagte von der Leyen.
EU-Sondersitzung im Notformat
Mit Blick auf die Resolution waren sich im digital tagenden EU-Parlament fast alle Fraktionen einig. Ein Grossteil der Abgeordneten verfolgte die Debatte nicht im Plenum in Brüssel, sondern online und konnte sich per E-Mail an Abstimmungen beteiligen.
Man müsse dafür eintreten, dass alle Länder gleich gestärkt aus der Krise herausgehen, betonte etwa die spanische Fraktionschefin der Sozialdemokraten, Iratxe García Pérez, die per Videoschalte zum Plenum sprach.
Der Chef der CDU/CSU-Europaabgeordneten, Daniel Caspary, erklärte, dass man innerhalb des europäischen Budgets einen Aufbauplan für die Wirtschaft brauche. So könne sichergestellt werden, dass sich die Mitgliedsstaaten nicht gegenseitig in die Quere kämen.
Anders als die meisten übrigen Fraktionen trug die Linke den Entwurf der Corona-Resolution nicht mit. Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan sagte der Deutschen Presse-Agentur, man werde versuchen, Corona-Bonds über Änderungsanträge in das Papier aufzunehmen. In der erwarteten Rezession reichten die vorgesehenen Kredite des Eurorettungsschirms ESM nicht. Sie würden nur Staatsschulden vergrössern und seien mit einer Kürzungspolitik verbunden, sagte der Linken-Politiker.
Im Resolutionsentwurf wird mehr Schutz der EU-Bürger in der Gesundheitskrise gefordert und das Vorgehen Ungarns und Polens in der Pandemie kritisiert. Weil die EU-Politiker ihre Stimme per E-Mail abgeben, dauern die einzelnen Stimmrunden den ganzen Tag. Das Ergebnis der Abstimmung über die Resolution wurde erst für Freitagnachmittag erwartet. (dpa/mf)
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