- 23:15 Uhr: ➤ Scholz lehnt Waffenstillstand im Gazastreifen ab
- 20:30 Uhr: Israel beschiesst nach Angriffen aus Libanon Hisbollah-Ziele
- 18:44 Uhr: Thunberg ergreift erneut bei Klimademo Partei für Palästinenser
- 18:33 Uhr: Netanjahu an Amerikaner: Der Gaza-Krieg ist auch euer Krieg
- 17:46 Uhr: Netanjahu deutet mögliches Abkommen über Freilassung von Geiseln an
- 16:51 Uhr: Armee: 15 Geschosse von Libanon auf Norden Israels abgefeuert
➤ Scholz lehnt Waffenstillstand im Gazastreifen ab
- 23:15 Uhr
Bundeskanzler
Angesichts des Leids der Zivilbevölkerung während des israelischen Militäreinsatzes gegen die islamistische Palästinenserorganisation Hamas hatte zuvor der französische Präsident Emmanuel Macron eine Waffenruhe im Gazastreifen gefordert. Mit einem seltenen Sondergipfel hatten zudem fast 60 arabische und weitere islamische Staaten zudem ein Ende der "barbarischen" Angriffe Israels gefordert und eine baldige Friedenskonferenz angeregt.
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Die weiteren Nachrichten zum Krieg in Nahost vom 12. November:
Israel beschiesst nach Angriffen aus Libanon Hisbollah-Ziele
- 20:30 Uhr
Die israelische Luftwaffe hat nach Angriffen aus dem Libanon Ziele in dem nördlichen Nachbarland beschossen. Es seien militärische Einrichtungen der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah und ein Waffenlager angegriffen worden, teilte die Armee am Sonntag mit.
Aus dem Libanon waren zuvor nach israelischen Militärangaben 15 Geschosse auf den Norden Israels abgefeuert worden. Vier davon seien von der Raketenabwehr abgefangen worden, teilte die Armee mit. Der Rest sei in unbewohnten Gebieten eingeschlagen. Zu dem Angriff bekannte sich der militärische Arm der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas. Als Reaktion auf "Massaker und Aggression" Israels im Gazastreifen seien die israelischen Städte Haifa, Naharija und Schlomi angegriffen worden, teilten die Kassam-Brigaden mit.
Die Hisbollah bekannte sich zu zwei weiteren Angriffen aus dem Nachbarland. Insgesamt wurde am Sonntag über mindestens fünf Angriffe aus dem Libanon berichtet. Dabei wurden nach Angaben israelischer Sanitäter mindestens zehn Menschen verletzt. Die Armee teilte mit, bei einem Mörsergranatenangriff aus dem Libanon seien sieben israelische Soldaten leicht verletzt worden. Israelische Soldaten reagierten demnach mit Artilleriefeuer auf die Orte im Libanon, aus denen geschossen worden war.
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Thunberg ergreift erneut bei Klimademo Partei für Palästinenser
- 18:44 Uhr
Die schwedische Klimaaktivistin
Dann gab Thunberg das Mikrofon an eine Frau weiter, die ebenfalls ein Palästinensertuch trug und behauptete, Israel begehe "in meinem Land einen Völkermord". Israel greife gezielt Krankenhäuser und Zivilisten an, sagte die Frau.
Viele Teilnehmer reagierten empört auf die Anschuldigungen. Ein Mann sprang vor laufenden Kameras auf die Bühne und rief ins Mikrofon: "Ich bin für eine Klimademonstration hierher gekommen, nicht, um politische Ansichten zu hören."
Thunberg rief die Teilnehmer daraufhin auf, Ruhe zu bewahren und skandierte dann mehrfach: "No climate justice on occupied land." ("Auf besetztem Land gibt es keine Klimagerechtigkeit.") Sie spielte damit offenkundig auf die von Israel besetzten palästinensischen Gebiete an.
Nach einer ähnlichen Aktion im vergangenen Monat war Thunberg bereits dafür kritisiert worden, dass sie die israelischen Opfer des Massakers der Hamas vom 7. Oktober mit rund 1200 Toten nicht gesondert erwähnt hatte.
An der Klimademonstration beteiligten sich nach Angaben der Veranstalter rund 85 000 Menschen; sie sei damit die bisher grösste derartige Demo in den Niederlanden gewesen.
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Netanjahu an Amerikaner: Der Gaza-Krieg ist auch euer Krieg
- 18:33 Uhr
Der israelische Ministerpräsident
Wachsende internationale Kritik an der hohen Zahl der getöteten Zivilisten in dem Krieg wies der israelische Regierungschef einmal mehr vehement zurück. "Israel kämpft im Einklang mit dem Völkerrecht", sagte er. "Die israelische Armee leistet vorbildliche Arbeit, indem sie versucht, die Opfer unter der Zivilbevölkerung so gering wie möglich zu halten." Jedes verlorene Leben von Zivilisten sei eine Tragödie.
Doch die Schuld dafür liege allein bei der Hamas, die Menschen daran hindere, das Kriegsgebiet zu verlassen, manchmal mit Waffengewalt. "Sie hat auf die Sicherheitszone und den sicheren Korridor geschossen, den wir eingerichtet haben, um die Palästinenser daran zu hindern, die Gefahrenzone zu verlassen." Die Terroristen versteckten sich in Tunneln unter Kinderbetten. "Das ist es, womit wir zu tun haben." Netanjahu mahnte, die internationale Gemeinschaft dürfe dem Bösen keine moralische Unterstützung geben.
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Netanjahu deutet mögliches Abkommen über Freilassung von Geiseln an
- 17:46 Uhr
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat in einem Interview mit dem US-Fernsehsender NBC die Möglichkeit eines Abkommens über die Freilassung von der Hamas verschleppter Geiseln angedeutet.
Auf die Frage einer Journalistin nach einem möglichen Abkommen über die Freilassung von Frauen, Kindern und alten Menschen sagte Netanjahu am Sonntag: "Das könnte sein." Er fügte hinzu: "Je weniger ich mich zu diesem Thema äussere, desto mehr erhöhe ich die Chancen, dass dies Wirklichkeit wird". (afp)
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Armee: 15 Geschosse von Libanon auf Norden Israels abgefeuert
- 16:50 Uhr
Aus dem Libanon sind am Sonntag nach israelischen Militärangaben 15 Geschosse auf den Norden Israels abgefeuert worden. Vier davon seien von der Raketenabwehr abgefangen worden, teilte die Armee mit. Der Rest sei in unbewohnten Gebieten eingeschlagen.
Zu dem Angriff bekannte sich der militärische Arm der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas. Als Reaktion auf Angriffe Israels im Gazastreifen seien die israelischen Städte Haifa, Naharija und Schlomi angegriffen worden, teilten die Kassam-Brigaden mit.
Die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah bekannte sich zu zwei weiteren Angriffen aus dem Nachbarland. Insgesamt wurde am Sonntag über mindestens fünf Angriffe aus dem Libanon berichtet. Dabei wurden nach Angaben israelischer Sanitäter mindestens zehn Menschen verletzt.
Die Armee teilte mit, bei einem Mörsergranatenangriff aus dem Libanon seien sieben israelische Soldaten leicht verletzt worden. Israelische Soldaten reagierten demnach mit Artilleriefeuer auf die Orte im Libanon, aus denen geschossen worden war. (dpa/thp)
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800 Ausländer und Palästinenser mit Zweitpass aus Gaza ausgereist
- 16:10 Uhr
Aus dem Gazastreifen sind erneut Hunderte Ausländer und Palästinenser mit zweitem Pass ausgereist. Mehr als 800 von ihnen hätten den Grenzübergang Rafah nach Ägypten überquert, sagte am Sonntag ein Sprecher des Kontrollpunkts auf palästinensischer Seite.
Damit hätten seit Wiederöffnung der Grenze vor etwa anderthalb Wochen rund 2.700 Ausländer und Palästinenser mit zweitem Pass das abgeriegelte Küstengebiet verlassen.
Ein Vertreter des Ägyptischen Roten Halbmonds sagte am Sonntag zunächst nur, 500 von ihnen seien auf der ägyptischen Seite des Grenzübergangs angekommen. Die Mehrheit stamme aus Russland und der Ukraine. Zudem seien es Ägypter, die ursprünglich aus den Palästinensergebieten stammten.
Das russische Ministerium für Katastrophenschutz teilte ferner mit, am Sonntag seien allein 70 Menschen mit russischem Pass über Rafah ausgereist. Nach früheren Angaben könnten sich bis zu 600 Menschen mit russischer Staatsbürgerschaft im Gaza-Streifen aufhalten, meldete die Agentur Tass.
Der staatsnahe ägyptische Fernsehsender Al-Kahira News berichtete, etwa 500 der Ausreisenden stammten aus rund 15 Ländern, darunter auch Deutschland, USA, China und Frankreich. Sie warteten im Saal des Grenzübergangs darauf, dass ihre Formalien für die Ausreise erledigt werden, um dann mit Unterstützung ihrer Botschaften weiterzureisen. (dpa)
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Faeser: Rechtsstaat muss bei Antisemitismus hart durchgreifen
- 15:42 Uhr
Bundesinnenministerin
Sie plädiert allerdings dafür, zunächst die geltenden Regeln auszuschöpfen. Sie sehe da noch Luft nach oben, sagte die SPD-Politikerin am Sonntag in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".
Schnelle Strafen und tatsächliche Verurteilungen seien wichtig. "Wenn man dafür das Strafrecht ändern muss, dann bin ich dafür, aber ich wäre jetzt erst einmal dafür, dass das geltende Strafrecht auch wirklich angewendet wird." Es brauche ein hartes Durchgreifen des Rechtsstaates. "Die Menschen müssen das sehen, und die Täter müssen es vor allen Dingen spüren."
Das Bundeskriminalamt zählte seit dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober mehr als 2.900 Straftaten (Stand 09.11.) im Zusammenhang mit den Terroranschlägen. (dpa/thp)
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Entwicklungsministerin verteidigt Hilfsgelder für Palästinenser
- 14:31 Uhr
Bundesentwicklungsministerin
Die Zahlungen an das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNWRA) seien mit der israelischen Regierung besprochen. Nach dem Überfall der Hamas auf Israel vor gut einem Monat waren Gelder für Entwicklungsprojekte vorübergehend blockiert worden.
Schulze hatte am vergangenen Dienstag nach einem Gespräch mit UNWRA-Generalkommissar Philippe Lazzarini bekanntgegeben, die Entwicklungszusammenarbeit wieder aufzunehmen. Aussenministerin
"Unsere Entwicklungsgelder gehen an die Bevölkerung. Die Menschen dort brauchen Perspektiven", sagte Schulze. Zur Frage ob die Hilfen durch die Hamas für deren Zwecke missbraucht werden könnten, sagte die SPD-Politikerin, kein Bereich in der Entwicklungszusammenarbeit werde so streng kontrolliert wie die Hilfen für die palästinensischen Gebiete. (dpa/thp)
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Israels Armee: Mehrere Verletzte durch Panzerabwehrrakete aus Libanon
- 13:25 Uhr
Bei einem Angriff aus dem Libanon sind nach Angaben des israelischen Militärs in der Grenzregion mehrere Zivilisten verletzt worden. Die Streitkräfte reagierten mit Artilleriebeschuss auf den Ort, von dem die Attacke ausgegangen war, wie die Armee am Sonntag mitteilte.
Medienberichten zufolge wurden bei dem Vorfall in Israel mehrere Fahrzeuge durch eine Panzerabwehrrakete getroffen. Auf Videos, die in sozialen Netzwerken kursierten, war zu sehen, wie Autos in Flammen standen. Wie viele Menschen verletzt wurden und welche Gruppierung im Libanon für den Angriff verantwortlich war, blieb zunächst unklar.
Seit Beginn des Gaza-Kriegs am 7. Oktober kommt es an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon immer wieder zu Konfrontationen zwischen der israelischen Armee und der libanesischen Hisbollah-Miliz. Auf beiden Seiten gab es bereits Todesopfer. (dpa/thp)
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Bis zu 5.500 Menschen bei Pro-Palästina-Demo in München
- 12:30 Uhr
Bis zu 5.500 Menschen haben am späten Samstagnachmittag an einer propalästinensischen Demonstration in München teilgenommen. Die Zahl wurde erst im Verlauf des Zuges erreicht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte.
Die Demonstration verlief demnach weitgehend friedlich. Allerdings kam es zu drei Anzeigen wegen des Verwendens verbotener Kennzeichen beziehungsweise der Verherrlichung von Straftaten auf Plakaten.
In einem Fall ging es dabei um den Slogan "From the river to the sea" ("Vom Fluss bis zum Meer"), der in Bayern erst seit kurzem verboten ist. Der Satz geht zurück auf die 1960er Jahre und wurde bereits damals von der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO verwendet. Er soll ausdrücken, dass das Gebiet vom Fluss Jordan bis zum Mittelmeer beansprucht wird - also das Gebiet Israels.
Die Demonstranten in München forderten unter anderem einen Waffenstillstand im Gaza-Krieg. Die Kundgebung unter dem Namen "Stoppt den Krieg - Freiheit für Palästina" wurde vom Münchner Zweig der Bewegung "Palästina spricht" organisiert. (dpa)
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Israels Armee nennt neues Zeitfenster zur Flucht in den Süden Gazas
- 11:36 Uhr
Israels Armee hat den Zivilisten im umkämpften nördlichen Gazastreifen am Sonntag ein neues Zeitfenster für die Flucht in den Süden des Küstengebiets genannt. Zudem soll ein Durchgang zwischen der grössten Klinik in Gaza, dem Schifa-Krankenhaus, und einer Verbindungsstrasse in Richtung Süden geschaffen werden, teilte die Armee am Sonntag auf der Plattform X mit.
Der Fluchtkorridor sei zwischen 09.00 Uhr und 16.00 Uhr Ortszeit (08.00 Uhr bis 15.00 Uhr MEZ) geöffnet. Für zwei Gebiete im Norden kündigte das Militär zudem wieder eine "taktische Pause" der Kämpfe zu "humanitären Zwecken" an. Den Angaben nach soll dadurch die Evakuierung in den Süden ermöglicht werden. (dpa/thp)
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Arzt im Schifa-Krankenhaus: "Wir sind mitten im Kriegsgebiet"
- 10:55 Uhr
Um das Schifa-Krankenhaus im Gazastreifen wird nach Worten eines dort arbeitenden Arztes weiter heftig gekämpft. "Wir können kaum die Patienten im Krankenhaus behandeln und sind mitten im Kriegsgebiet", sagte der Mediziner der grössten Klinik des Küstenstreifens, Ahmed Muchallalati, am Sonntag dem Nachrichtensender Al-Dschasira. "Es gibt laufend Luftangriffe, und Drohnen kreisen in der Gegend des Krankenhauses."
Die Ankündigung der israelischen Armee, dass Zivilisten das Krankenhaus über die östliche Seite verlassen könnten, sei eine "grosse Lüge", sagte der Arzt. Erst am Samstag habe eine fünfköpfige Familie genau dies versucht. Auf sie sei dann geschossen worden. "Also kamen sie verletzt zurück", sagte Muchallalati.
Palästinensischen Berichten zufolge ist die Klinik zuletzt mehrfach unter Beschuss geraten. Israels Armee dementierte Vorwürfe über Angriffe und warf Terroristen der im Gazastreifen herrschenden islamistischen Hamas vor, sich gezielt in der Nähe des Krankenhauses zu positionieren.
Mit 700 Betten ist es der wichtigste Klinikkomplex in dem Küstenstreifen. Israel wirft der Hamas auch vor, das Krankenhaus als Kommando- und Kontrollzentrum zu missbrauchen. (dpa/thp)
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Netanjahu gegen Rolle für Palästinensische Autonomiebehörde im Gazastreifen
- 09:46 Uhr
In der Debatte über die Zukunft des Gazastreifens hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu eine Einbindung der Palästinensischen Autonomiebehörde ausgeschlossen.
"Es wird dort etwas anderes geben müssen", sagte er am Samstag im israelischen Fernsehen auf die Frage, ob die Autonomiebehörde unter Führung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den Gazastreifen nach dem Krieg regieren könnte.
Das Küstengebiet dürfe nicht unter Kontrolle einer Behörde stehen, "die ihre Kinder dazu erzieht, Israel zu hassen, Israelis zu töten und den Staat Israel auszulöschen". Israel müsse in jedem Fall die Kontrolle über die Sicherheit im Gazastreifen haben, betonte Netanjahu. Die Armee müsse die Möglichkeit haben, jederzeit in das Küstengebiet einzudringen, "um die Terroristen, die wieder auftauchen könnten, zu vertreiben".
US-Aussenminister Antony Blinken hatte sich Ende Oktober dafür ausgesprochen, dass die Palästinensische Autonomiebehörde langfristig wieder die Kontrolle über den Gazastreifen übernimmt. (afp)
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Ministerium: Binnen weniger Tage 280 Deutsche aus Gazastreifen ausgereist
- 08:03 Uhr
In den vergangenen Tagen haben nach Angaben des Auswärtigen Amts mehr als 280 Deutsche und ihre Angehörigen den Gazastreifen verlassen können. Ausserdem werde weiter intensiv daran gearbeitet, dass auch alle anderen ausreisewilligen Deutschen das Küstengebiet verlassen können, teilte die Behörde am Samstagabend über die Plattform X (früher Twitter) mit.
In den vergangenen zwei Wochen konnten immer wieder Hunderte Ausländer den Gazastreifen in Richtung Ägypten verlassen. Allein am Freitag durften nach palästinensischen Angaben rund 600 Ausländer und Palästinenser mit doppelter Staatsbürgerschaft ausreisen. Auf einer Liste der Palästinensischen Autonomiebehörde standen unter anderem sechs Deutsche. (dpa)
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Die Ticker der vergangenen Tage zum Nachlesen:
- Krieg in Nahost: Die Ereignisse vom 11. November zum Nachlesen
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