- 21:42 Uhr: ➤ Netanjahu wirbt im Kabinett für Geisel-Abkommen
- 19:35 Uhr: Zwei Ärzte von Ärzte ohne Grenzen im Gazastreifen umgekommen
- 17:54 Uhr: Chinas Staatschef Xi fordert sofortige Waffenruhe im Gaza-Krieg
- 17:43 Uhr: EU-Kommission: Keine Hinweise auf Missbrauch von EU-Hilfe durch Hamas
- 16:07 Uhr: Netanjahu spricht von Fortschritten bei Verhandlungen um Hamas-Geiseln
- 15:04 Uhr: Israel erlaubt Rückkehr in evakuierte Orte nahe Gazastreifen
- 13:44 Uhr: Israelischer Minister kritisiert möglichen Geisel-Deal
➤ Netanjahu wirbt im Kabinett für Geisel-Abkommen
- 21:42 Uhr
Der israelische Regierungschef
US-Präsident Joe Biden habe dazu beigetragen, den "Rahmen" des Abkommens zu verbessern, um die Freilassung von "mehr Geiseln zu einem niedrigeren Preis" zu umfassen, sagte Netanjahu.
Zuvor hatten bereits Vermittler Katar und Hamas-Führer Ismail Hanijeh erklärt, ein Abkommen sei in Sicht. Aus Kreisen der Hamas und des ebenfalls an den Angriffen vom 7. Oktober beteiligten Islamischen Dschihad erfuhr die Nachrichtenagentur AFP, dass beide militant-islamistischen Organisationen den Bedingungen für eine Waffenruhe zugestimmt haben.
Das vorläufige Abkommen sieht demnach eine fünftägige vollständige Waffenruhe im Gazastreifen vor. Für den Norden des Palästinensergebiets soll eine Ausnahme gelten, dort sollen die Angriffe nur für sechs Stunden am Tag eingestellt werden.
Im Gegenzug sollen nach Angaben der Vertreter von Hamas und Islamischem Dschihad zwischen 50 und 100 der von der Hamas festgehaltenen Geiseln freigelassen werden, darunter israelische Staatsbürger und Menschen anderer Nationalitäten, allerdings keine Armeeangehörigen. Im Austausch würden 300 Palästinenser, darunter Frauen und Kinder, aus israelischen Gefängnissen entlassen. (AFP)
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Die weiteren Nachrichten zum Krieg in Nahost vom 21. November:
Zwei Ärzte von Ärzte ohne Grenzen im Gazastreifen umgekommen
- 19:35 Uhr
Zwei Ärzte der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen sind bei einem Angriff auf ein Krankenhaus im Gazastreifen ums Leben gekommen. Ahmad Al-Sahar und Mahmud Abu Nudschaila seien zusammen mit einem Kollegen, Siad Al-Tatari, in der Al-Auda-Klinik getötet worden, berichtete die Organisation am Dienstagabend in Genf. Die Klinik sei eine der letzten, die im nördlichen Teil des Gazastreifens noch funktioniere. Ein Geschoss habe den dritten und vierten Stock getroffen. Anderes Personal sei teils schwer verletzt worden.
Israel fordert die Bewohner des nördlichen Teils seit Wochen auf, in den Süden zu ziehen. Personal in den Krankenhäusern will Patientinnen und Patienten, die zu krank sind, aber nicht im Stich lassen. In dem Krankenhaus befinden sich nach Angaben von Ärzte ohne Grenzen mehr als 200 Patienten. Nach UN-Schätzungen halten sich noch 700.000 Menschen im nördlichen Teil des Gazastreifens auf. Israel greift dort seit Wochen nach eigenen Angaben Stellungen militanter Palästinenser an. Tausende Häuser sind zerstört worden, mehr als 13.000 Menschen nach Angaben der Palästinenser ums Leben gekommen.
Ärzte ohne Grenzen hat den Angriff scharf verurteilt. Angriffe auf Krankenhäuser seien eine schwere Verletzung des für alle geltenden humanitären Völkerrechts. (dpa)
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Chinas Staatschef Xi fordert sofortige Waffenruhe im Gaza-Krieg
- 17:54 Uhr
Chinas Staatschef
Xi rief die Konfliktparteien dem Bericht zufolge zudem dazu auf, "jegliche Gewalt und Angriffe auf Zivilisten" zu beenden und "zivile Gefangene" freizulassen.
In Äusserungen Xis bei der Videokonferenz, die von einem Dolmetscher übersetzt wurden, rief der chinesische
Bei dem Video-Gipfel, der von Südafrika organisiert wurde, stand der Gaza-Krieg im Mittelpunkt. (AFP/tas)
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EU-Kommission: Keine Hinweise auf Missbrauch von EU-Hilfe durch Hamas
- 17:43 Uhr
Eine Überprüfung von EU-Entwicklungshilfe für die Palästinenser hat nach Angaben der EU-Kommission bisher keine Anzeichen für einen Missbrauch durch die Terrororganisation Hamas ergeben. "Bislang wurden keine Hinweise darauf gefunden, dass Gelder zweckentfremdet wurden", teilte die Kommission am Dienstag mit. Nach Angaben der Behörde wurden Verträge etwa mit Nichtregierungsorganisationen und der Palästinensischen Autonomiebehörde überprüft.
Humanitäre Hilfe war von der Überprüfung ausgeschlossen. Darunter versteht man in der Regel Dinge wie Not- und Soforthilfen - also Unterstützung etwa durch die Lieferung von Medikamenten und Nahrung.
Nach dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober hatte die Kommission angekündigt, Hilfen zu überprüfen. Dabei hatte der zuständige EU-Kommissar Oliver Varhelyi zunächst eine Kontrolle der EU-Entwicklungshilfen für die Palästinenser angekündigt und mitgeteilt, alle Zahlungen würden sofort ausgesetzt. Später hiess es dann, es sei zwar tatsächlich vereinbart worden, keine Gelder auszuzahlen, bis eine Überprüfung der Hilfen abgeschlossen sei. Es hätten aber auch keine Zahlungen angestanden.
Es ging darum, ob Gelder von der islamistischen Hamas abgezweigt oder zur Aufstachelung zu Gewalt und Hass verwendet wurden. Nach Angaben der Kommission wurde bei knapp neun von zehn Verträgen nichts gefunden. In den übrigen Fällen forderte sie zusätzliche Informationen von den Partnerorganisationen vor Ort an.
Sieben Programme im Wert von rund 75 Millionen Euro seien derzeit nicht durchführbar. "Dabei handelt es sich im Wesentlichen um die Infrastruktur im Gazastreifen, wo weitere Investitionen in der derzeitigen Situation einfach nicht möglich sind", sagte ein hochrangiger Kommissionsbeamter. Das Geld soll umgewidmet werden. Die Kommission betonte, dass es aufgrund der Überprüfung zu keinen Verzögerungen bei den Zahlungen kam. (dpa/tas)
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Netanjahu spricht von Fortschritten bei Verhandlungen um Hamas-Geiseln
- 16:07 Uhr
Bei den Verhandlungen um die Freilassung der von der radikalislamischen Hamas verschleppten Geiseln macht die israelische Regierung nach eigenen Angaben Fortschritte. "Wir machen Fortschritte. Ich denke, es ist nicht sinnvoll, zu viel zu sagen", sagte Regierungschef Benjamin Netanjahu am Dienstag beim Besuch eines Militärstützpunkts im Norden des Landes. Er hoffe, dass es bald "gute Nachrichten geben wird", fügte Netanjahu hinzu.
Zuvor hatte bereits ein Sprecher des katarischen Aussenministeriums erklärt, bei den Verhandlungen sei eine Einigung "so nah wie nie zuvor". Auch Hamas-Chef Ismail Hanijeh gab in Onlinenetzwerken an, dass ein Abkommen für eine Waffenruhe mit Israel in Sicht sei.
Katar nimmt bei der Vermittlung zwischen Israel und der Hamas zur Freilassung der rund 240 Geiseln eine Schlüsselrolle ein. Die radikalislamische Palästinenserorganisation hatten die Menschen bei ihrem beispiellosen Grossangriff auf Israel am 7. Oktober verschleppt.
Hunderte Kämpfer der von den USA und der EU als Terrororganisation eingestuften Hamas hatten Israel überfallen und dort Gräueltaten überwiegend an Zivilisten verübt. Dabei wurden nach israelischen Angaben etwa 1.200 Menschen getötet und Menschen als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP zufolge sind mindestens 35 der Geiseln Kinder, 18 von ihnen sind zehn Jahre alt oder jünger. (AFP)
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Israel erlaubt Rückkehr in evakuierte Orte nahe Gazastreifen
- 15:04 Uhr
Rund sechs Wochen nach Beginn des Gaza-Krieges erlaubt Israel laut Medienberichten Einwohnern die Rückkehr in ihre Heimatorte in der näheren Umgebung des Gazastreifens. Israelis, die bis zu vier Kilometer vom Gazastreifen entfernt gewohnt hätten, dürften wieder in ihre Häuser zurückkehren, berichtete der Rundfunksender Kan am Dienstag und veröffentlichte ein entsprechendes Schreiben der Armee auf der Plattform X, vormals Twitter. Hintergrund sei der Fortschritt der Kämpfe im Gaza-Krieg. Das Militär äusserte sich zunächst nicht dazu.
Laut der Nachrichtenseite ynet waren nach dem Massaker der islamistischen Hamas im Süden des Landes am 7. Oktober Orte bis zu sieben Kilometer von der Grenze entfernt evakuiert worden. Bei dem Massaker waren nach israelischen Angaben rund 1.200 Menschen getötet worden, rund 240 Geiseln wurden in den Gazastreifen verschleppt.
Ende Oktober hatte rund eine Viertelmillion Menschen in Israel wegen des Gaza-Kriegs und der Gefechte an der libanesischen Grenze ihre Wohnorte verlassen. Das Verteidigungsministerium teilte damals mit, 126.000 Menschen seien im Rahmen eines offiziellen Räumungsprogramms an weniger gefährdeten Orten untergebracht worden. Zudem hätten viele Menschen von sich aus ihre Wohnorte verlassen, um sich in Sicherheit zu bringen, so dass sich die Zahl insgesamt auf rund 250.000 belaufe. Israel hat knapp zehn Millionen Einwohner. (dpa)
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Israelischer Minister kritisiert möglichen Geisel-Deal
- 13:44 Uhr
Israels rechtsextremer Polizeiminister Itamar Ben-Gvir hat eine mögliche Abmachung mit der islamistischen Hamas zur Freilassung von Geiseln im Gazastreifen scharf kritisiert. Er sei sehr beunruhigt, dass zurzeit über ein mögliches Abkommen gesprochen werde, sagte Ben-Gvir am späten Montagabend im israelischen Fernsehsender Channel 14. Er habe Sorge, dass der Staat Israel mit einem solchen Deal einen "sehr, sehr, sehr grossen Fehler" begehen könnte.
Die Hamas hatte bei ihrem beispiellosen Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober etwa 240 Menschen in den Gazastreifen entführt und 1.200 Menschen getötet.
Ben-Gvir erinnerte an den sogenannten Schalit-Deal im Jahr 2011. Damals kamen mehr als 1.000 palästinensische Häftlinge – unter ihnen auch der Hamas-Chef im Gazastreifen Jihia al-Sinwar – im Gegenzug für den fünf Jahre von der Hamas als Geisel gehaltenen israelischen Soldaten Gilad Schalit frei. "Erinnert ihr euch, wir haben Gilad Schalit befreit und haben Sinwar und seine Freunde herausgelassen – und haben dieses Leid über uns gebracht", sagte Ben-Gvir.
Der rechtsextreme Polizei- und Sicherheitsminister ist nicht Mitglied des israelischen Kriegskabinetts. Unterdessen laufen ausserdem die Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas zur Freilassung von Geiseln im Gazastreifen auf Hochtouren. Medienberichten zufolge mehren sich die Anzeichen, dass ein Deal kurz bevor steht. (dpa/tas)
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Berichte: Hamas gibt Einzelheiten zu möglichem Geisel-Deal bekannt
- 13:35 Uhr
Die islamistische Hamas hat Medienberichten zufolge Einzelheiten zu einem möglichen Geisel-Deal mit Israel bekannt gegeben. Das Abkommen sehe die Freilassung von 50 Geiseln, darunter auch Ausländer, sowie eine fünftägige Kampfpause im Gazastreifen vor, meldeten die israelische Nachrichtenseite "Ynet" sowie lokale Medien in dem Küstenstreifen am Dienstag unter Berufung auf die Hamas. Israel soll demnach im Gegenzug 300 weibliche und minderjährige palästinensische Häftlinge aus Gefängnissen entlassen. Die im Gazastreifen festgehaltenen Zivilisten sollen den Angaben zufolge schrittweise freigelassen werden – jeden Tag zehn Menschen. Gleiches gilt den palästinensischen Berichten zufolge für die palästinensischen Häftlinge. Demzufolge werde Israel jeden Tag 30 von ihnen freilassen.
Der Deal sieht den Berichten zufolge weiterhin vor, dass 300 Lastwagen mit Lebensmitteln, medizinischen Gütern und Treibstoff in den Gazastreifen einfahren dürfen. Die Hamas sagte demnach, sie habe der Vereinbarung zugestimmt. Israels Regierung wollte die Berichte zunächst nicht kommentieren.
Ein Mitglied des Hamas-Politbüros hatte zuvor laut dem offiziellen Hamas-Telegramkanal dem Fernsehsender Al-Arabi mitgeteilt, dass man einem Abkommen über die Freilassung von Geiseln und einer Kampfpause näher gekommen sei. Hamas-Medienkoordinator Taher al-Nunu sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass der Hamas-Chef Ismail Hanija eine Antwort zu einem möglichen Abkommen an den Vermittler Katar überreicht habe. Er wollte allerdings keine Details zu dem Deal nennen. (dpa)
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Palästinenser: Rund 220 Deutsche können am Dienstag aus Gaza ausreisen
- 12:30 Uhr
Rund 220 Deutsche sollen nach palästinensischen Angaben am Dienstag aus dem umkämpften Gazastreifen ausreisen können. Dies bestätigte der palästinensische Sprecher am Grenzübergang Rafah nach Ägypten. Auf einer entsprechenden Liste waren unter der Rubrik Deutschland insgesamt 224 Namen gelistet, zahlreiche mit dem Vermerk Doppelstaatsbürger. Insgesamt sollten demnach rund 370 Menschen ausreisen können, darunter Schweden, Australier, Portugiesen und Franzosen.
Laut den Angaben des ägyptischen Pressezentrums in Kairo vom Montag müssten bald alle ausländischen Staatsangehörigen den Gazastreifen verlassen haben, die ausreisen wollten. Das seien insgesamt etwa 7.000 Menschen aus 60 Ländern, teilte das ägyptische Aussenministerium Anfang des Monats mit. Dabei blieb allerdings unklar, ob es sich nur um Ausländer handelt oder auch um Palästinenser mit zweitem Pass. Unklar ist auch, wie viele von ihnen sich im Gazastreifen aufhalten, ohne ausreisen zu wollen.
Vor etwa drei Wochen hatten erstmals seit Kriegsbeginn Hunderte Ausländer und Palästinenser mit Zweitpass das abgeriegelte Küstengebiet verlassen. Katar hatte in Absprache mit den USA eine entsprechende Einigung zwischen Israel und der islamistischen Hamas vermittelt. Die Hamas hatte 2007 im Gazastreifen gewaltsam die Macht an sich gerissen. (dpa)
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Israels Militär: Dschabalia vollständig umstellt
- 11:42 Uhr
Israels Armee hat nach eigener Darstellung die Stadt Dschabalia im nördlichen Gazastreifen vollständig umstellt. Die Einkreisung sei am Montagabend abgeschlossen worden, teilte die Armee am Dienstag mit. Soldaten griffen demnach auch drei Schächte an, in denen mutmassliche Terroristen verschanzt waren. Es habe in der Gegend zudem weitere Kämpfe gegen mutmassliche Terroristen gegeben. Mit ihrem Einsatz will Israels Armee die islamistische Terrororganisation Hamas zerschlagen, deren Kämpfer am 7. Oktober Israel überfallen hatten.
In dem Ort Dschabalia nördlich der Stadt Gaza liegt auch das gleichnamige Flüchtlingsviertel. Dschabalia ist nach UN-Angaben das grösste Flüchtlingslager im von Israel abgeriegelten Gazastreifen. Dort leben Menschen, die in Kriegen mit Israel seit 1948 fliehen mussten. Es handelt sich um ein sehr dicht besiedeltes Wohngebiet, das aber nicht wie andere Flüchtlingslager durch einen Zaun oder ähnliches von der Umgebung abgetrennt ist. Das Gebiet ist nach UN-Angaben 1,4 Quadratkilometer gross und zählt 116.000 als Flüchtlinge registrierte Einwohner.
Israel hatte bei einem Angriff auf das Flüchtlingslager eigenen Angaben nach rund 50 Terroristen getötet. Das Militär sprach von einem "grossangelegten Angriff" auf eine "militärische Hochburg der Hamas". Foto- und Video Aufnahmen zeigten gewaltige Krater und zerstörte Häuser. Unter den Opfern waren palästinensischen Angaben zufolge auch viele Zivilisten. (dpa)
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Israels Armee: 250 Hamas-Ziele aus der Luft beschossen
- 10:00 Uhr
Die israelische Armee hat eigenen Angaben zufolge innerhalb eines Tages 250 Stellungen der islamistischen Hamas im Gazastreifen aus der Luft angegriffen. Unter den am Montag beschossenen Stellungen seien unter anderem Raketenwerfer und Dutzende Mitglieder der Hamas, teilte das Militär am Dienstag mit. Zudem sei in der Nacht auf Dienstag ein Posten beschossen worden, von dem aus am Montag Raketen auf das Zentrum Israels abgefeuert wurden. Der "Raketenabschusspunkt" befand sich den Angaben nach in der Nähe eines Wohngebiets.
Extremistische Palästinenser im Gazastreifen feuerten auch in der Nacht auf Dienstag wieder Raketen Richtung Israel ab. In einem israelischen Ort in der Grenzregion des Gazastreifens wurde laut Militär Raketenalarm ausgelöst. Seit Beginn des Kriegs am 7. Oktober sind israelischen Armeeangaben zufolge Tausende Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgeschossen worden. Seit der Bodenoffensive sei die Zahl der Abschüsse aber deutlich zurückgegangen. (dpa/tas)
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Vertriebene im Gazastreifen bei starkem Regen unter freiem Himmel
- 09:21 Uhr
Im Gazastreifen sind am Montag nach Schätzungen weitere 25.000 Menschen aus dem Norden in den Süden geflohen. Tausende müssten trotz starker Regenfälle im Freien kampieren, weil die Notunterkünfte im Süden überfüllt seien, berichtete das UN-Nothilfebüro OCHA am Dienstag. Viele hätten sich mit ihrem wenigen Hab und Gut vor und neben den Zufluchtsorten niedergelassen, in der Hoffnung, dort wenigstens einigermassen sicher zu sein und Nahrungsmittel und Trinkwasser zu bekommen.
Das israelische Militär hat in der nördlichen Hälfte des Gazastreifens nach wochenlangen Bombardierungen und dem Einmarsch mit Panzern weitgehende Kontrolle. Es kämpft dort nach eigenen Angaben gegen Kämpfer der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas. Tausende Wohnhäuser wurden zerstört. Israel fordert die Einwohner seit Wochen auf, in den Süden zu ziehen. Nach Schätzungen der palästinensischen Statistikbehörde befanden sich Ende vergangener Woche noch 800.000 Menschen im Norden. Seitdem sind zehntausende täglich an israelischen Militärposten vorbei in den Süden geflohen. (dpa)
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Material und Personal für Feldlazarett im Gazastreifen eingetroffen
- 09:13 Uhr
Im Gazastreifen sind Personal und Material für ein geplantes Feldlazarett eingetroffen. Insgesamt seien am Montag 180 Ärztinnen, Ärzte und Pflegepersonal sowie rund 40 Lastwagen mit der nötigen Ausrüstung über den Grenzübergang Rafah aus Ägypten in den Gazastreifen gefahren, berichtete das UN-Nothilfebüro OCHA am Dienstag. Das Lazarett soll in der Stadt Chan Junis im Süden des Gebiets gebaut werden. Das jordanische Königshaus hatte die Pläne am Montag bekannt gegeben. Demnach soll das Lazarett 40 Betten haben sowie eine Intensivstation und Operationsmöglichkeiten. Es ist das zweite jordanische Feldlazarett im Gazastreifen.
In dem Küstenstreifen sind die Kliniken nach gut sechs Wochen Krieg überlastet. Nach einem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober ist die israelische Armee mit Tausenden Soldaten in den Gazastreifen eingerückt, um die Islamisten-Organisation zu zerschlagen. (dpa)
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Baerbock: Israel muss Siedlergewalt im Westjordanland verurteilen
- 08:11 Uhr
Bundesaussenministerin
"Mit Blick auf die Sicherheit im Westjordanland ist Israel mit dafür verantwortlich, dass die Lage dort nicht weiter eskaliert", sagte Baerbock weiter. In dem von Israel besetzten Palästinensergebiet hatte es seit dem Überfall der im Gazastreifen herrschenden islamistischen Hamas auf Israel vom 7. Oktober wiederholt gewaltsame Übergriffe von extremistischen jüdischen Siedlern auf Palästinenser gegeben.
Die deutsche Aussenministerin forderte auch Schutz für die Menschen im Gazastreifen vor den Kampfhandlungen dort. "Die Menschen in Gaza müssen geschützt werden, der Kampf richtet sich gegen eine Terrororganisation, Hamas, die Israel vernichten möchte, und nicht gegen die Zivilbevölkerung in Gaza, die unschuldigen Menschen, Frauen und Kinder, die unschuldigen Palästinenser."
In Bezug auf Forderungen nach einem Waffenstillstand sagte Baerbock: "Hamas macht jeden Tag deutlich, sie wollen Israel von der Landkarte vernichten. Das heisst, sie wollen Israel auslöschen und in so einer Situation muss Israel seine Bevölkerung schützen", bekannte sie sich zum Selbstverteidigungsrecht Israels.
Die Sicherheit Israels sei deutsche Staatsräson, stellte Baerbock auch erneut klar. Dies stehe aus ihrer Sicht aber nicht im Widerspruch zum Eintreten für das humanitäre Völkerrecht, für die Universalität der Menschenrechte. "Deswegen mache ich so deutlich, dass jedes Leben gleich viel wert ist, dass mich diese furchtbaren Bilder von palästinensischen Kindern genauso um den Schlaf bringen, als wenn ich daran denke, wie israelische Kinder verschleppt worden sind", sagte Baerbock. (AFP/tas)
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Hamas: Sind einem Abkommen über Geiseln und Kampfpause nähergekommen
- 07:30 Uhr
Nach gut sechs Wochen Gaza-Krieg ist ein Abkommen über die Freilassung von Geiseln und eine Kampfpause nach Darstellung der islamistischen Hamas in greifbare Nähe gerückt. "Wir sind einem Waffenstillstandsabkommen viel nähergekommen und hoffen, dass dies bald geschieht", sagte Izzat al-Rischk, Mitglied des Hamas-Politbüros, laut dem offiziellen Hamas-Telegramkanal dem Fernsehsender Al-Arabi. Es sei in den letzten Tagen seitens Israels zu Verzögerungen gekommen.
Ob es sich um eine befristete Feuerpause oder einen dauerhaften Waffenstillstand handelt, wurde nicht näher ausgeführt. Die Hamas veröffentlichte die Aussagen Al-Rischks am Dienstagmorgen. Wann das Interview im TV zu sehen sein wird, war zunächst unklar.
Al-Rischk sagte demnach, es gehe auch um die Freilassung von israelischen Geiseln und von palästinensischen Gefangenen. "Die Freilassung einer vereinbarten Anzahl von (israelischen) Frauen und Kindern wird mit der Freilassung von Frauen und Kindern unseres Volkes in den Besatzungsgefängnissen einhergehen", sagte er.
Sollte es eine offizielle Vereinbarung geben, würde der Golfstaat Katar darüber informieren. Katar hat bei den Verhandlungen eine wichtige Vermittlerrolle, in dem Emirat lebt auch die Hamas-Führungsspitze.
Die Hamas hatte bei ihrem beispiellosen Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober etwa 240 Menschen in den Gazastreifen entführt und 1.200 Menschen getötet. (dpa)
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Guterres: UN-Protektorat keine Lösung für Gazastreifen
- 06:27 Uhr
Der Gazastreifen sollte nach Kriegsende aus Sicht von UN-Generalsekretär António Guterres kein Protektorat der Vereinten Nationen werden. "Ich glaube nicht, dass ein UN-Protektorat in Gaza eine Lösung ist", sagte Guterres am Montag nach UN-Angaben auf einer Pressekonferenz. Er forderte stattdessen eine Übergangsphase, an der unter anderem die USA und arabische Staaten beteiligt sein sollten.
"Alle müssen zusammenkommen, um die Voraussetzungen für einen Übergang zu schaffen, der es einer gestärkten Palästinensischen Autonomiebehörde ermöglicht, die Verantwortung im Gazastreifen zu übernehmen und auf dieser Grundlage schliesslich entschlossen und unumkehrbar auf eine Zweistaatenlösung hinzuarbeiten", sagte er. In dem Küstengebiet hatte 2007 die islamistische Hamas gewaltsam die Macht an sich gerissen.
Eine Zweistaatenlösung sieht einen eigenständigen, mit Israel koexistierenden Staat Palästina vor. "Ich denke, wir brauchen einen Ansatz mit mehreren Akteuren, bei dem verschiedene Länder, verschiedene Einheiten, zusammenarbeiten werden", erklärte der UN-Generalsekretär. Die USA seien der Hauptgarant für Israels Sicherheit. Für die Palästinenser seien wiederrum die benachbarten arabischen Staaten von entscheidender Bedeutung, sagte Guterres. (dpa)
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