Ob Geheimdienstkoordinator Dan Coats freiwillig seinen Posten abgegeben hat oder US-Präsident Donald Trump ihn zum Rücktritt bewegt hat, ist nicht klar. Zufrieden war das amerikanische Staatsoberhaupt wohl schon länger nicht mehr mit dem 76-Jährigen. Nun soll ein treuer Gefolgsmann Trumps das Amt antreten: John Ratcliffe.
In der Regierung von US-Präsident
Treuer Gefolgsmann wird Nachfolger
Neuer Geheimdienstkoordinator soll nach dem Willen Trumps der republikanische Abgeordnete John Ratcliffe werden. Er gilt als treuer Gefolgsmann des Präsidenten und stand in der vergangenen Woche im Fokus, als er den früheren Sonderermittler Robert Mueller in einer Anhörung vor dem Kongress äusserst aggressiv zu dessen Untersuchungen in der sogenannten Russland-Affäre befragte.
Trump dankte Coats auf Twitter für dessen "grossartigen Dienst für das Land". Er kündigte an, Ratcliffe für den Posten nominieren zu wollen. Als früherer Staatsanwalt werde Ratcliffe das Land zu Grossem inspirieren, schrieb Trump.
Der Direktor der nationalen Nachrichtendienste hat die Aufgabe, die verschiedenen Geheimdienste der USA zu koordinieren. Coats hatte das Amt seit März 2017 inne. Zuvor war er unter anderem von 2001 bis 2005 amerikanischer Botschafter in Deutschland gewesen.
Trump und Coats lagen mehrfach inhaltlich über kreuz und trugen diese Meinungsverschiedenheiten auch öffentlich aus. So hatte der Geheimdienstkoordinator im Januar erklärt, dass der Iran seiner Einschätzung nach momentan nicht an Atomwaffen arbeite. Der Präsident widersprach und unterstellte den Diensten Ahnungslosigkeit.
Coats warnte auch immer wieder vor möglichen Cyberangriffen Russlands. Die Geheimdienste sind überzeugt, dass Moskau sich mit Hackerangriffen und anderen Methoden in den US-Wahlkampf 2016 eingemischt hat, um Trump zu helfen und seiner demokratischen Konkurrentin Hillary Clinton zu schaden. Der Präsident hat sich immer wieder skeptisch dazu geäussert. Als der russische Präsident Wladimir Putin im vergangenen Jahr etwa bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump eine Einmischung in den Wahlkampf dementierte, stellte sich der Republikaner nicht etwa hinter seine Geheimdienste, sondern bezeichnete Putins Dementi als "extrem stark".
Mit Trump auf einer Wellenlänge
Mit dem Abgeordneten Ratcliffe hat Trump nun einen Nachfolger auserkoren, der ihm wohlgesonnen ist. Der 53-Jährige, der seit 2015 für Texas im Repräsentantenhaus sitzt, liegt inhaltlich ganz auf der Linie Trumps. Nach Berechnungen der Nachrichtenseite "FiveThirtyEight" votierte er bei Abstimmungen im Kongress in rund 91 Prozent aller Fälle im Sinne des Präsidenten.
Bei der Anhörung von Robert Mueller im Justizausschuss in der vergangenen Woche ging Ratcliffe den Ex-Russland-Sonderermittler hart an. Er warf ihm vor, seine Befugnisse überschritten zu haben. Es sei nicht Muellers Aufgabe gewesen, in seinem Abschlussbericht darzulegen, ob Trump sich der Justizbehinderung schuldig gemacht habe oder nicht.
Der Sender CNN berichtete kürzlich, Trump spreche oft mit Ratcliffe und sei ein "grosser Fan" des Abgeordneten. Der Präsident muss den 53-Jährigen noch offiziell für den Posten nominieren. Die Personalie muss dann vom Senat bestätigt werden.
Das Amt des Geheimdienstdirektors hat Kabinettsrang. Es war 2005 nach Pannen im Vorfeld der Terroranschläge vom 11. September 2001 geschaffen worden. Eine Untersuchungskommission hatte insbesondere dem Auslandsgeheimdienst CIA mangelnde Zusammenarbeit mit der Bundespolizei FBI vorgeworfen. (dar/dpa)
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