Angela Merkel will sich in den Konflikt um Nordkorea einschalten. Im TV-Duell sagte die Kanzlerin, sie werde dazu mit verschiedenen Regierungschefs sprechen. Wie sie vermitteln und wie sich Deutschland für Frieden in Ostasien einbringen kann, darüber haben wir mit einem Experten gesprochen.
Nordkorea führt Atomtests durch, US-Präsident
Im TV-Duell hat die deutsche Bundeskanzlerin nun angekündigt, sie wolle deshalb mit verschiedenen Staatschefs sprechen – unter anderem mit Donald Trump und
Aussenpolitik-Experte Sebastian Harnisch erklärt im Gespräch mit unserer Redaktion, wie Merkel bei dem Thema tätig werden könnte. Der Professor für Internationale Beziehungen und Aussenpolitik an der Universität Heidelberg bringt zudem ein weiteres EU-Land ins Gespräch, das vermutlich eine grössere Rolle spielen wird.
Professor Harnisch, kann die Bundeskanzlerin in der Korea-Krise wirklich etwas ausrichten?
Sebastian Harnisch: Die Bundesregierung unterhält diplomatische Beziehungen zu Nordkorea und allen beteiligten Parteien. Insofern ist es immer sinnvoll, mit ihnen zu sprechen und mässigend einzuwirken.
Wie genau könnte das im Fall von Merkel aussehen?
Nordkorea fährt die Politik, Südkorea von Verhandlungen auszuschliessen. Da ginge es für Merkel darum, Südkorea zu unterstützen und für die südkoreanische Position zu werben, die zwischen denen anderer Länder liegt.
Die amerikanische Haltung, beziehungsweise die von Donald Trump, verknüpft scharfe Sanktionen mit der Option auf eine militärische Intervention. Russland und China wollen dagegen sowohl Sanktionen als auch Gesprächsbereitschaft in den Konflikt einbringen.
Die südkoreanische Haltung besteht darin, neue Sanktionen zu verhängen, diese aber zurücknehmen zu können, wenn Nordkorea sich auf Gespräche einlässt. Die Südkoreaner sagen ausserdem, dass es keine militärische Lösung in dem Konflikt gibt. Sie wollen Militärmanöver und Abschreckung – im Gegensatz zu China und Russland - aber aufrechterhalten.
Ist Deutschland ein Land, auf das man in der Gegend hört?
Prinzipiell ist das deutsche Gewicht weltweit gestiegen, auch in Nordostasien. Das ist im Wesentlichen ein Ausgleichseffekt zum wachsenden Unwohlsein über das Verhalten der USA.
Man hofft, dass die Kanzlerin in jeglicher Form mässigend auf die USA einwirkt. Ein weiterer Faktor ist die wirtschaftliche Stärke Deutschlands. Und drittens hat die Bundesregierung immer wieder versucht, Initiativen zu Nordost- und Zentralasien zu lancieren, die dann von der EU übernommen wurden.
Sie hat deutlich gemacht, dass sie hier tätig werden kann und will. Die Bundesregierung glaubt ja an eine gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik der EU. Und das strategische Selbstbewusstsein der EU und auch Deutschlands ist mit dem Iran-Nuklearabkommen 2015 deutlich gewachsen.
Käme also auch der EU eine Rolle zu?
Ich glaube, dass eine Initiative in diesem Konflikt eher von Schweden ausgehen würde - oder von einem anderen Einzelstaat. Nicht unbedingt von Deutschland, weil hier ja auch die Bundestagswahlen anstehen. Und auch nicht unbedingt von der Europäischen Union als Ganzes.
Warum ausgerechnet Schweden?
Schweden ist ein besonderes Land, weil es unter den EU-Mitgliedsstaaten die längsten und derzeit wohl auch besten diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea hat.
Ausserdem vertreten die Schweden die Interessen der USA gegenüber Nordkorea und sind Mitglied der UN-Kommission für die Überwachung des Waffenstillstands.
Schweden hat seit den 70er Jahren intensiv den wirtschaftlichen Austausch mit Nordkorea gesucht - wenn auch nicht immer erfolgreich.
Merkel hat im TV-Duell das Abkommen mit dem Iran genannt. Könnte es ein Vorbild für den Umgang mit Nordkorea sein?
Die Kanzlerin hat deutlich gemacht, dass einzelne Elemente und Prozesse dieses Deals in die Nordkorea-Verhandlungen eingebracht werden könnten. Die beiden Fälle sind aber recht unterschiedlich.
Im Falle des Irans ging es darum, einen Akteur, der eine Nuklearoption anstrebte, davon abzubringen. Und das ist gelungen. Nordkorea hat dagegen schon ein erhebliches Waffenpotenzial. In der dortigen Verfassung steht, dass das Land Nuklearwaffen anstrebt.
Insofern geht es dort nicht mehr um die Prävention eines Waffenbesitzes, sondern um Verhaltensregeln. Die grösste Herausforderung besteht darin, eine Koalition von Verhandlungswilligen zu bilden - wenn Nordkorea denn überhaupt bereit ist, zu verhandeln.
Merkel sagt, sie glaube nicht, dass dieser Konflikt ohne Trump zu lösen wäre.
Das ist richtig. Dass die Position der USA unberechenbar geworden ist, muss nicht heissen, dass sich andere Akteure nicht mehr an Amerika orientieren.
Für Nordkorea geht die Bedrohung eindeutig von den USA und nicht von Südkorea aus.
Ist diese Krise Ihrer Einschätzung nach vor allem ein Säbelrasseln? Oder kann sie sich wirklich zuspitzen?
Die Frage, ob Nordkorea eine Langstreckenrakete in amerikanische Wirtschaftsgewässer schiesst, ist entscheidend. Denn das würde in den USA wohl zu Verwerfungen führen, die Verhandlungen extrem erschweren würden.
Das kann ein sehr gefährlicher Konflikt werden. Nicht weil eine der beiden Parteien das möchte, sondern weil möglicherweise einer einen eskalatorischen Schritt geht, den der andere missinterpretiert.
Es ist schon möglich, dass es über Missverständnisse und Fehlkalkulationen zu einem Waffeneinsatz kommt, da ist die koreanische Halbinsel sehr erfahren. Insofern ist jetzt Handlungsbedarf da. Und zwar nicht in den nächsten Wochen, sondern in den nächsten Tagen.
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