Pegida ist schon wieder passé

Nicht nur interne Querelen machen der Pegida zu schaffen: Die Bewegung versucht, europaweit Fuss zu fassen. So richtig will das aber nicht klappen.

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Pegida ist auf dem absteigenden Ast. Nach nur vier Monaten steckt die in Dresden begründete Bewegung Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) in einer Identitäts- und Führungskrise. Zwar haben sich in den europäischen Nachbarstaaten vermeintlich ähnliche Gruppierungen gebildet, doch von einer europäischen Bewegung kann keine Rede sein.

Viele der Facebook-Konten, über die die vermeintlichen Nachahmer operieren, hält zumindest der Politikwissenschaftler Werner Patzelt von der Technischen Universität Dresden für "Fake". "Man darf sich nicht von diesen vielen Seiten beeindrucken lassen", mahnt der Pegida-Experte. Ebenso gut könnten die angeblichen Nachahmer aus Deutschland kommen.

Plumpe Sprüche und geschmacklose Posts

So heisst eine grössere Facebookgruppe, die sich Pegida Europa nennt, Landesgruppen aus halb Europa bei sich willkommen. Gruppengründungen wie Pegida United Kingdom, Pegida France oder Pegida Italia werden herzlich in der Gemeinschaft begrüsst. Auf deren Websites veröffentlichen sie plumpe Sprüche, die mit der Realität kaum etwas zu tun haben. So steht unter zwei identischen Bildern des Koran einerseits "Der Koran eines moderaten Muslims", unter dem zweiten "Der Koran eines Extremisten". Posts wie diese finden sich häufig – gespickt mit Bildern vermeintlich aggressiver Ausländer.

Viele der Seiten haben mehrere Tausend Facebookfans. So etwa die österreichische Version, die 16.000 Likes zählt. Doch tatsächlich gefolgt sind dem Aufruf zur Demo in Wien nur ein paar Hundert. Sie wurden von 5.000 Gegendemonstranten empfangen. Letztlich wurde die Veranstaltung von der Polizei aufgelöst, bevor sie überhaupt beginnen konnte – weil einige der Pegida-Anhänger den Hitlergruss gezeigt hatten. Georg Immanuel Nagel, Sprecher von Pegida Österreich, folgte daraufhin dem Beispiel der Dresdner Sprecherin Kathrin Oertel und trat zurück.

Dass sich in Österreich als einem der ersten europäischen Nachbarn ein Pegida-Ableger gebildet hat, überrascht Politikwissenschaftler Patzelt nicht. "Das deutsch-nationalistische Lager ist dort mit der FPÖ immer stark geblieben", erinnert er. Deren Anhänger schmückten sich auch mit deutschen Phänomenen wie Pegida. Das passt für den Politikwissenschaftler ins Bild: "Dort hat es nie eine nennenswerte Aufarbeitung des Nationalsozialismus gegeben." Auch sei rechten wie linken Bewegungen vor Ort jedes Mittel recht, um für "Krawalle" zu sorgen.

Den Ableger in Grossbritannien hält Patzelt hingegen eher für unglaubwürdig. Denn mit Parteien wie UKIP (United Kingdom Independence Party) habe das Land bereits eine rechtspopulistische Partei, die das Gedankengut von Pegida aufgreife. Tatsächlich ist die Partei neben ihrer Anti-Europa-Politik von islamfeindlichen Zügen geprägt. Ob dem Aufruf zu einer Demo Ende Februar in Newcastle mehr als nur ein paar Hundert der angeblich 14.000 britischen Pegida-Fans folgen werden, bleibt abzuwarten.

Belgien braucht keine Pegida

Ähnlich wertet der Dresdner Wissenschaftler die Nachahmer in Belgien. Im flämischen Teil des Landes sind rechtspopulistische Parteien wie "Vlaams Belang" oder die NWA zu Hause. Zwar soll auch dort ein Pegida-Abkömmling entstanden sein, doch Patzelt ist sich sicher: "Dort braucht man keine Pegida."

Ein ähnliches Bild zeichnet sich mit Blick nach Frankreich, wo Marine Le Pens Front National bei der Europawahl vergangenes Jahr zur stärksten Kraft gewählt wurde. Mit ihr unterhält der Sprecher der Schweizer Pegida, Ignaz Bearth, enge Kontakte. Er ist der Chef der Direktdemokratischen Partei, früher war er Mitglied der rechtsextremen Partei National Orientierter Schweizer. In seinem 14-Punkte-Programm fordert Bearth unter anderem die Beschränkung der Einwanderung.

EU-Abgeordneter Arne Lietz (SPD) sieht die Nachahmer-Bewegungen im Ausland kritischer als Patzelt und warnt davor, sie zu unterschätzen. Den Historiker erinnert die Stimmungsmache der Pegida-Anhänger in ihrer "Stigmatisierung einer religiösen Minderheit" an die Verfolgung der Juden im vergangenen Jahrhundert. Darin sieht er eine ernstzunehmende Gefahr - sowohl für Deutschland als auch in anderen Ländern. Als Beispiel nennt er die jüngsten Äusserungen von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban. Dieser propagierte unlängst, er wolle die "Einwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen verhindern" und sprach von Einreiseverboten.

Mitläufer sind enttäuscht

Dennoch sehen auch Politikwissenschaftler wie Thomas Schmidinger von der Universität Wien wenig Zukunftschancen für Pegida oder ihre Ableger. Die wenigen, die sich im europäischen Ausland zu Demonstrationen eingefunden haben, gingen ohnehin nicht über den Kreis der "notorischen Rassisten" hinaus, sagt der Experte mit Hinblick auf den gefloppten Aufmarsch des Pegida-Ablegers in Wien.

Bewegungen wie die Dresdner Pegida laufen sich Schmidinger zufolge ohnehin nach einer gewissen Zeit tot, wenn sie sich in keiner Organisationsform festigen. Das bestätigt auch der EU-SPD-Abgeordnete Lietz: Die Bewegung habe nie eine bundesweite Vereinsstruktur aufgebaut.

"Warum auch?", fragt Pegida-Experte Patzelt. "Für das Gemeinschaftserlebnis", das Pegida für viele so interessant gemacht habe, brauche es keine solche Struktur. Dass Pegida über kurz oder lang zerfällt, hat Patzelt vorausgesagt: "Die Hoffnungen der Mitläufer haben sich nicht erfüllt. Die sitzen jetzt zu Hause und schmollen." Dem stimmt auch sein österreichischer Kollege Schmidinger zu: Pegida durchlaufe derzeit einen regelrechten "Zerlegungsprozess". Er ist sich sicher: "Pegida hat ihren Zenit bereits überschritten."