Während bei den Sondierungen in Berlin das Bild aufrecht erhalten wird, dass eine Jamaika-Koalition noch eine Option ist, liegt am Sonntagabend die CDU bei "Anne Will" auf dem Seziertisch. Das Ergebnis der Obduktion: Armin Laschet hat ausgedient, aber keiner sagt’s ihm. Da halfen auch die Erklärungsversuche von Norbert Röttgen nicht – ganz im Gegenteil.
Vor genau einer Woche war Anne Will die erste Polit-Talkerin, die in ihrer Show das gerade frisch gebackene Ergebnis der jüngsten Bundestagswahl diskutieren durfte. Am damaligen Stand hat sich im Prinzip nichts geändert – ausser, dass seitdem kräftig unter den Parteien über mögliche Koalitionsverhandlungen gesprochen wird.
Doch diesmal kann sich nicht der "Grosse" aussuchen, mit wem er regieren möchte, sondern muss sich den vermeintlich "Kleinen", also FDP und Grünen, anbieten. Dementsprechend fragt
Das sind die Gäste bei Anne Will:
Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern- Christiane Hoffmann, Autorin im Hauptstadtbüro des "Spiegel"
Konstantin von Notz (Bündnis 90/ Die Grünen), Bundestagsabgeordneter- Otto Fricke (FDP), Beisitzer im Bundesvorstand
Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag
Darüber diskutiert Anne Will mit ihren Gästen:
Die jüngste Bundestagswahl ergab eine Konstellation, die es in dieser Form so wohl noch nie gegeben hat. Damit sind weniger die Stimmenanteile gemeint, als vielmehr die Umstände, die nun die Koalitionssuche prägen: Die Union ist nicht nur der grosse Wahlverlierer, sondern gibt auch auf der personellen Ebene ein klägliches Bild nach aussen ab. Die SPD kommt aus dem Jammertal, steht mit
CDU und SPD aber werben nun um Grüne und FDP. Zusammen können diese sich den Regierungspartner aussuchen, aber vor allem die FDP ist zur Regierungsbildung gezwungen, ein Ablehnen der Verantwortung wie nach der vergangenen Bundestagswahl im Jahr 2017 können sich die Liberalen eigentlich nicht erlauben. Es gibt also eine merkwürdige Gemengelage aus wollen, können, müssen und wollen müssen.
Dementsprechend klopft Anne Will erst einmal jede Partei ab, wie es denn so um deren Befinden und Befindlichkeiten steht und hier geben sich FDP und Grüne erst einmal bedeckt. Otto Fricke will statt über Personal und Parteien lieber über Inhalte sprechen: "Es geht nicht um die Frage 'wer mit wem?', sondern um was." Mit der Union sei es hier zwar leichter, aber am Ende sei seine Wunschkonstellation "bei der möglichst viel von der FDP-Politik durchkommt".
Ein legitimes Interesse, das Konstantin von Notz für seine Partei ebenfalls in Anspruch nimmt. Von Notz sieht "die Chance, eine progressive, neue Regierung zu bekommen", was diesbezüglich bisher mit den Grünen besprochen wurde, sei "mit hoher Ernsthaftigkeit" gelaufen. Eine Koalition mit der Union sei noch nicht vom Tisch, denn, so von Notz, "es kommt eben sehr darauf an, was man verhandelt bekommt". So weit, so vorsichtig, offenbar sollen jetzt erst einmal SPD und Union die Köder in den Teich hängen.
Diese Köder sind bei Schwesig Wirtschaft, mehr Klimaschutz und Sozialverträglichkeit. Dafür stehe die SPD, erklärt die Ministerpräsidentin und gibt der Konkurrenz ums Kanzleramt noch einen mit: "Entscheidend neben Inhalten ist Verlässlichkeit. Und ich finde: Die letzten Tage der CDU haben sehr deutlich auf Bundesebene gezeigt, dass die CDU selber erst einmal einen Klärungsprozess haben muss, ob sie eigentlich noch regierungsfähig ist."
Diese Frage hat Norbert Röttgen offenbar für sich schon mit einem Ja beantwortet: "Es ist ein offener Prozess und so offen geht man da hinein." Bei einer Ampel-Koalition sieht
Die (Nicht-)Aussage des Abends:
Nachdem also nun SPD und CDU sich selbst ausreichend ins Schaufenster gestellt haben, ist es eigentlich eine ganz einfache Frage, die Anne Will Norbert Röttgen stellt: "Wollen Sie, Herr Röttgen, dass
"Wir wollen diese Gespräche führen und so wie es Herr Fricke und Herr von Notz gesagt haben, ermitteln: Gibt es eine Übereinstimmung in der Sache, in den Inhalten, die den Problemen, die wir gemeinsam bewerten, gerecht wird?", beginnt Röttgen und erklärt dann noch auf Nachfrage Wills, dass man aus Respekt vor dem Wahlergebnis keinen Regierungsanspruch erheben könne.
Spätesten hier wäre das Kind endgültig in den Brunnen gefallen – läge es dort nicht ohnehin schon. Denn Röttgen hätte auf Wills Frage auch antworten können: "Natürlich will ich, dass Armin Laschet Kanzler wird, aber wir haben erst einmal nach dieser Wahl keinen Regierungsauftrag und müssen zunächst sehen, was die Verhandlungen bringen" - und niemand hätte an seiner Loyalität gezweifelt oder ihm angesichts des Wahlergebnisses Anmassung unterstellt. Hat er aber nicht. Mit seinem Nicht-Bekenntnis füttert Röttgen stattdessen das Bild einer zerstrittenen Partei und gleichzeitig den Spott des politischen Gegners.
Denn Manuela Schwesig lässt es sich natürlich nicht nehmen, Röttgen zu attackieren: "Herr Röttgen, was sie hier gerade erzählen, ist ein ganz grosser Witz in Tüten. (…) Sie wollen einerseits gerne eine Regierung bilden, sagen aber nicht, wer die Regierung anführen soll."
Die Analyse des Abends:
Konstantin von Notz macht bei der Union einen Richtungsstreit aus: "Es gibt einen inhaltlichen, eisenharten Machtkampf in Ihrem Laden", erklärt der Grünen-Politiker dem CDU-Mann Röttgen. Das Urteil von "Spiegel"-Journalistin Hoffmann fällt noch umfassender aus: "Was wir sehen ist, dass wir nach 16 Jahren Kanzlerschaft von Merkel jetzt eher in einem Macht-Vakuum angekommen sind. In der Union gibt es ein Macht-Vakuum. Das drückt sich dadurch aus, dass alle wissen, dass es mit Laschet nicht weitergehen wird, aber keiner sagt es wirklich und es gibt nur dieses verklausulierte 'Erneuerung' und 'neues Personal', was ja übersetzt heisst: Armin, tritt in die Kulisse!"
So schlägt sich Anne Will:
Okay, aber so richtig wird die Moderatorin auch nicht gefordert. Aus einer Situation, von der wegen ihres Schwebezustandes eigentlich nichts wirklich Informatives zu erwarten war, holt Anne Will noch das Beste raus.
Und als Norbert Röttgen auf die Frage, ob er Armin Laschet als Kanzler wolle, ein wortreiches Nichtbekenntnis ablegt, muss Will gar nicht eingreifen, denn die Widerworte übernehmen da bereits die anderen Gäste.
Das Fazit des Abends:
Nach den ersten Minuten scheint es eine Partie Polittalk-Mikado zu werden. Während die Kolleginnen und Kollegen aus der eigenen Partei gerade in Vorgesprächen über mögliche Koalitionen sind, dürfen von Notz, Schwesig, Röttgen und Co. sich bei Anne Will nicht allzu viel Aussagekräftiges erlauben. Bloss nichts durch eine zu klare Aussage versauen oder den politischen Gegner in eine bessere Position bringen.
Das ist in der aktuellen Situation verständlich, schliesslich will man ja tatsächlich irgendwie zusammen regieren. Dass FDP und Grüne hier in einer deutlich besseren Position sind, wird auch an diesem Abend mehr als deutlich. Schwesig und Röttgen bleibt an dieser Stelle nur, sich den beiden Parteien so gut und so offen wie möglich zu präsentieren.
Doch so aussageschwach die Sendung beginnt, nimmt sie gerade durch die Nicht-Aussagen von Norbert Röttgen und der Reaktion der anderen Gäste dann doch noch Fahrt auf – mit zwei Erkenntnissen.
Nummer eins: Bei der CDU und in der Union insgesamt brennt offenbar der Baum. Doch statt zu löschen, stehen immer noch viel zu viele mit dem Grillanzünder in der Hand ums Feuer.
Nummer zwei: Sollte Armin Laschet jemanden brauchen, der sein Image aufpoliert – Norbert Röttgen sollte er dafür nicht anrufen.
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