Maybrit Illner: "Kanzlerin ohne Mehrheit – muss Deutschland wieder wählen?"

Will, Plasberg, Maischberger und gleich mehrfach Lanz: An den gescheiterten Sondierungsgesprächen kam in dieser Woche keine Talkshow vorbei. Gestern Abend fragte nun auch Maybrit Illner, ob es nun Neuwahlen gibt. Die Antwort ist ein eindeutiges Vielleicht.

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Schon lange nicht mehr wurde so sehr über Diskussionen diskutiert wie dieser Tage. Wer hätte sich bei den Sondierungsgesprächen in der Jamaika-Runde mehr bewegen sollen? Warum hat die FDP die Gespräche wirklich abgebrochen? Wer wusste wann, wie, worüber und ob man sich geeinigt hatte? Hat Kanzlerin Merkel die Verhandlungen nun gut oder schlecht geleitet?

Alles interessante Fragen, aber die viel wichtigere Frage lautet inzwischen: Wie geht es nun weiter? Das wollte Maybrit Illner gestern in ihrer Talkrunde natürlich auch wissen und stellte ihren Gästen daher die Frage: "Kanzlerin ohne Mehrheit – muss Deutschland wieder wählen?"

Die Ausgangslage:

Nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche durch die FDP werden die Alternativen durchgespielt: Minderheitsregierung, doch noch eine grosse Koalition oder am Ende Neuwahlen? Bundespräsident Steinmeier lehnt Neuwahlen ab und zitierte alle Parteien zum Rapport.

Am Donnerstag war SPD-Chef Martin Schulz zum Vier-Augen-Gespräch im Schloss Bellevue. Während der gestrigen Sendung wurde gerade innerhalb der SPD über den Besuch bei Steinmeier diskutiert.

Mit diesen Gästen diskutierte Maybrit Illner:

• Thomas de Maizière (CDU), geschäftsführender Bundesinnenminister
• Nicola Beer (FDP), Generalsekretärin der Liberalen
• Heiko Maas (SPD), geschäftsführender Bundesjustizminister
• Cem Özdemir (Bündnis 90/Grüne), Parteivorsitzender
• Kristina Dunz, stellvertretende Chefin des Hauptstadtbüros der "Rheinischen Post"
• Michael Spreng, Publizist

Darüber wurde gesprochen:

Über die Geschichte des Scheiterns. Die wurde zwar schon oft erzählt, aber eben noch nicht von jedem aus der Sondierungsrunde. Am Ende gab es dann zwischen Nicola Beer und Cem Özdemir einen wenig erbaulichen Nein-Doch-Nein-Doch-Schlagabtausch über die richtige Nacherzählung dieser Nacht.

Es war dann nach knapp 20 Minuten Thomas de Maizière, der sich als Erster an das eigentliche Thema der Sendung erinnerte: "Wir gucken jetzt mal nach vorne", wagte der Innenminister einen Schnitt. Und tatsächlich wurde dann in der bis dahin sehr rückwärtsgewandten Diskussion über die Möglichkeiten gesprochen, die nun zur Wahl stehen: Neuwahlen, grosse Koalition oder Minderheitsregierung.

Neuwahlen: Nicola Beer glaubt, dass die FDP im Falle von Neuwahlen dazugewänne. Die anderen Damen und Herren am Tisch waren sich nicht so sicher, welche Verhältnisse es nach einer Neuwahl gebe. "Es kann alles sein", erklärte Dunz zum möglichen Ergebnis einer Neuwahl. Eine Jamaika-Koalition nach Neuwahlen schloss Christian Lindner bereits aus.

Grosse Koalition: Die Runde war sich weitgehend einig, dass eine erneute grosse Koalition die Gefahr birgt, dass rechte Ränder weiter gestärkt würden. Einer grossen Koalition ohne Merkel an der Spitze erteilte de Maizière gleich eine Abfuhr. Maas verwies wiederholt darauf, dass sich die SPD Gesprächen nicht verweigere, es aber einen Beschluss der Partei dafür braucht.

Minderheitsregierung: Nicola Beer kann einer Minderheitsregierung etwas abgewinnen, denn dann könnte sich je nach Thema einmal diese und einmal jene Mehrheit im Parlament finden. Der Rest der Runde steht einer Minderheitsregierung eher skeptisch bis ablehnend gegenüber. Michael Spreng empfände sie sogar als "eine Bankrotterklärung".

Und, muss Deutschland wieder wählen?

Ja, natürlich muss Deutschland wieder wählen, spätestens in vier Jahren. Ob es aber aufgrund der gescheiterten Regierungsbildung Neuwahlen gibt, wird natürlich nicht in einer ZDF-Politik-Talkshow entschieden.

Dennoch gab es gestern ein paar Anzeichen, wohin die Reise gehen könnte. Heiko Maas blieb in Bezug auf die Richtung, die die SPD einschlagen wird, so unverbindlich wie er nur konnte. Zu Recht verwies er darauf, dass es einen Beschluss gebe und alles Weitere die Parteigremien zu bestimmen hätten.

Zwischen den Zeilen konnte man aber bei gutem Willen eine Neigung zur grossen Koalition herauslesen, was Journalistin Kristina Dunz dann gestern Abend auch tat: "Wenn ich eine Nachricht daraus machen müsste, was Sie gerade gesagt haben, Herr Maas, dann, dass das ziemlich zuversichtlich klingt."

Auch die Worte de Maizières klangen gestern nicht so, als ob die Union unbedingt auf Neuwahlen aus sei. Übrig bliebe dann, Stand jetzt, eben nur die grosse Koalition.

Fazit der Sendung:

Es war, so ehrlich muss man sein, eine vergleichsweise unnötige Sendung, die dann durch die erneute Aufarbeitung der Schuldfrage auch noch unnötig Zeit verplemperte. Bei der Frage nach den Optionen musste es dann beim Hantieren mit Konjunktiven bleiben, weil schlicht noch keine neuen Beschlüsse der SPD auf dem Tisch lagen.

Maybrit Illner hatte gestern nun einmal wieder das Pech, mit ihrem Donnerstagstermin am Ende der Talkshowkette zu stehen, wenn eigentlich schon alles gesagt ist, man aber an dem Thema der Woche nicht vorbei kann oder will.

Da die SPD-Spitze zur gestrigen Stunde noch tagte, war der informative Tiefpunkt des Abends erreicht, als Reporter Thomas Walde vom Willy-Brandt-Haus dazugeschaltet wurde, um zu berichten, dass gerade ein Berg Pizzas geliefert wurde.