Anne Will hatte am Sonntagabend alle Ampel-Parteien zu Gast und diskutierte über das Krisenmanagement. Neue Ansätze für die Frage "Wie kommen wir durch den Winter?", kamen zwar nicht auf den Tisch, der Abend verriet aber viel über das aktuelle Verhältnis zwischen Opposition und Regierung sowie über die Stabilität der Ampel. Während eine Journalistin scharfe Kritik an Scholz übte, konnte Göring-Eckardt CDU-Mann Röttgen einen entscheidenden Satz abjagen.
Durch die Ostseepipeline Nordstream 1 fliesst wieder russisches Gas – allerdings nur ein Bruchteil dessen, was technisch möglich ist. Zuvor waren Wartungsarbeiten an der Pipeline durchgeführt worden, für die die Gaslieferungen ganz eingestellt werden mussten. Grund zum Aufatmen sind die wieder angelaufenen Lieferungen allerdings nicht: Noch immer fehlen 60 Prozent der ursprünglichen Liefermengen.
Das ist das Thema bei "Anne Will"
Die Hauptfrage der Sendung lautete "Wie schafft Deutschland die Energiewende?". Dabei wollte
Das sind die Gäste
Alexander Graf Lambsdorff (FDP): "Wir bilden eine Koalition, wir sind nicht miteinander fusioniert. Wir haben als FDP Dinge gemacht, bei denen wir über den eigenen Schatten springen mussten", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und erinnerte an das Sondervermögen der Bundeswehr. Von einer Erhöhung der Pendlerpauschale profitiere die Breite der Gesellschaft.
Nina Scheer (SPD): "Es muss jetzt um massives Einsparen gehen, das ist das Gebot der Stunde", sagte die energie- und klimapolitische Sprecherin der SPD. Die Politik könne dafür mehr Anreize schaffen, es werde auch weitere Entlastungspakete geben. "Die Dramatik, die in den Preisanstiegen gegeben ist, ist jetzt noch nicht angekommen", warnte Scheer.
Petra Pinzler: "Die Ampel muss wesentlich schneller und umfassender handeln", mahnte die Journalistin von der "Zeit". Das Tempolimit sei ein identitätspolitisches Thema geworden, es handele sich nicht um ein "Mini"-Thema. "Wenn man in so einer Situation wie jetzt, wo wir eine Klimakrise und einen Krieg haben, nicht dazu bereit ist und sagt: ‚Ach das bisschen Tempolimit, das bringt doch nichts‘, dann frage ich mich: zu was sind wir denn überhaupt bereit?".
Norbert Röttgen (CDU): "Putin führt einen Energiekrieg, einen Hungerkrieg und einen militärischen Krieg", sagte der ehemalige Umweltminister und CDU-Aussenpolitiker. Er spiele mit unserer Angst. Ein sozialstaatlicher Ansatz, diesem Krieg zu begegnen, werde nicht ausreichen. "Es gibt keine Einsparstrategie, die vorgelegt worden ist", kritisierte Röttgen die Ampel scharf. "Es ist in den konkreten Aktionen, wie bereiten wir uns vor, ein halbes Jahr verdrückt worden".
Das ist der Moment des Abends bei "Anne Will"
Die Sendung läuft erst wenige Minuten, als Journalistin Petra Pinzler sagt: "Wir werden auf einen Winter zugehen, der sehr hart ist". Es fehle allerdings eine "Wir-Stimmung", bei der man sagen müsse: "Wir als Land haben ein Problem und wir als Regierung können nicht für euch alles erledigen. Wir brauchen auch euch".
Das ist das Rede-Duell des Abends
Röttgen hatte soeben der Ampel vorgeworfen, zu wenig in Sachen Gaskrise zu tun, als Göring-Eckardt zurückschlug: "Herr Röttgen, es wäre wirklich der Moment, dass Sie diesen Satz sagen: Wir haben so lange versäumt dafür zu sorgen, dass wir mehr Erneuerbare haben. Wir haben so lange versäumt, uns unabhängig von Putin zu machen. Das ist Ihre Regierungszeit!", so die Grünen-Politikerin.
Röttgen musste sichtlich schlucken. Es sei viel auf dem Gebiet der Erneuerbaren passiert, verteidigte er sich. "Es hat auch Versäumnisse gegeben, keine Frage", gab er aber auch zu. Alle Parteien hätten übereingestimmt, dass Gas ein zentraler Pfad in die erneuerbare Zukunft sei. "Wir haben jetzt eine neue Situation", so der CDU-Politiker.
So hat sich Anne Will geschlagen
Ziemlich viel Durcheinandergerede, ziemlich wenig roter Faden – ungewöhnlich für Anne Will. Zuerst ritt sie zu lange auf der Frage herum, ob Kanzler Olaf Scholz ein Absolutheitsversprechen abgegeben habe, dass er nicht halten könne. "Fällt ihm sein "niemand wird alleingelassen" sehr schnell auf die Füsse?", fragte Will in mehrfachen Variationen. Im Anschluss war der Themenmix einfach zu bunt: Von Sozialpolitik und Pendlerpauschale, ging’s hin bis zu Atomkraft, Uniper und Tempolimit.
Das ist das Ergebnis bei "Anne Will"
Wirklich beantwortet wurde die Frage, die zu Beginn der Sendung aufgeworfen wurde nicht. Anstatt darüber zu debattieren, wie Deutschland die Energiewende schafft, lieferte sich Oppositionspolitiker Röttgen mit den anwesenden Vertretern von SPD, Grünen und FDP eine Vergangenheitsbewältigung samt Schwarze-Peter-Spiel. Zankapfel: Zu viele Versäumnisse in der Vergangenheit oder zu wenig Aktion aktuell? Von der Losung, in Anbetracht des Krieges Einigkeit zu demonstrieren, war man hier ganz weit entfernt.
Offensichtlich wurden auch die Risse innerhalb der Koalition. Nicht nur, weil FDP-Mann Lambsdorff selbst deutlich auf die unterschiedlichen Positionen der Regierungsparteien hinwies, sondern auch, weil er sich im Studio eine Diskussion über die Schuldenbremse mit Göring-Eckardt lieferte.
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