Mit einer Bemerkung zum Verfassungsschutz hat AfD-Politiker Stefan Möller Bodo Ramelow bewusst provoziert - und dafür den Mittelfinger von Thüringens Ministerpräsident gezeigt bekommen. Später entschuldigte sich Ramelow für die unflätige Geste während einer Sitzung des Landtages. Allerdings nicht bei Möller.
Thüringens Ministerpräsident
Möller, der auch AfD-Landessprecher ist, sprach während einer Diskussion über den Umgang mit NSU-Akten über den Verfassungsschutz, den er als skandalgeneigte Behörde bezeichnete.
"Wer da schon alles Tolles beobachtet wurde, nicht wahr, Herr Ramelow?", sagte Möller schliesslich in Richtung des Thüringer Regierungschefs. Ramelow zeigte Möller daraufhin den Mittelfinger.
Bodo Ramelow wurde tatsächlich über Jahre vom Verfassungsschutz überwacht. Allerdings stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass die jahrelange Überwachung verfassungswidrig war.
Ramelow entschuldigt sich - aber nicht bei Möller
Die Thüringer CDU-Fraktion kritisierte Ramelows Aktion scharf. Ramelow und die AfD missbrauchten das Parlament "für ihre unappetitlichen Sandkastenspiele", erklärte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl. Er sprach von einer "Respektlosigkeit gegenüber dem Landtag".
Unterstützung erhielt Ramelow von Thüringens Linke-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellso. "Ein Stinkefinger ist die einzig anständige Reaktion auf einen Unanständigen", schrieb sie bei Twitter.
Hennig-Wellsow hatte in diesem Jahr selbst mit einer Geste für Aufsehen gesorgt, als sie dem überraschend zum Ministerpräsidenten gewählten FDP-Politiker Thomas Kemmerich im Februar einen Blumenstrauss vor die Füsse warf. Kemmerich war am 5. Februar mit Hilfe von Stimmen der AfD ins Amt gekommen und trat nach öffentlichem Druck kurze Zeit später zurück.
Ramelow selbst gab sich später bei Twitter reumütig.
"Dem Landtag gebührt mein Respekt als Verfassungsorgan. Den habe ich heute nicht im gebotenen Masse gezeigt. Gleichwohl werde ich meine antifaschistische Grundhaltung niemals von der AfD instrumentalisieren lassen", schrieb der 64 Jahre alte Linke-Politiker bei Twitter. (dpa/thp)
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