Richter Hold, Steinmeier, "Ükoka": Wer wird Bundespräsident?

Im Februar 2017 wird der neue Bundespräsident gewählt - und noch immer haben CDU und SPD keine Kandidaten aufgestellt. Zwar werden grosse Namen ins Spiel gebracht, doch es sieht eher nach einem Favoritensterben aus.

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Es ist ein prominenter Name, der sich im Sommer offiziell um den Job als Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck beworben hat - ins Schloss Bellevue einziehen wird er aber nicht: Alexander Hold, bekannt als "Richter Alexander Hold" aus der gleichnamigen Serie, wurde im Juli von den Freien Wählern nominiert. Noch schneller war die AfD: Sie kürte schon Ende April den stellvertretenden Parteichef Albrecht Glaser zum Kandidaten.

Auch er wird keine entscheidende Rolle spielen, zu wenig Sitze haben AfD und Freie Wähler in der Bundesversammlung am 12. Februar 2017. Nur Union und SPD, die Union und die Grünen oder Rot-Rot-Grün zusammen mit den Piraten hätten eine absolute Mehrheit. Die etablierten Parteien aber halten sich noch bedeckt – die Union mehr, die SPD weniger.

Klare Aussagen lassen auch die Grünen und die Linkspartei weiter vermissen, obwohl schon genau vier Monate vergangen sind, seit Joachim Gauck seinen Verzicht auf eine zweite Amtszeit bekanntgegeben hat.

Zwar wurden schon viele Namen in den Umlauf gebracht, einige mit Favoritenpotenzial, viele eher mit reinen Aussenseiterchancen. Es ist noch nicht einmal klar, ob die Grosse Koalition wie angekündigt einen gemeinsamen Kandidaten präsentiert oder es doch einen Wahlkampf zwischen den Kandidaten verschiedener Parteien oder sogar Lager geben wird.

Grosse Namen ohne grosse Chancen

Norbert Lammert, Wolfgang Schäuble, Frank-Walter Steinmeier: Das sind die grossen Namen, die immer wieder genannt werden, wenn es um die Gauck-Nachfolge geht. Ihre Kür wird aber höchstwahrscheinlich an taktischen Erwägungen scheitern. "Wir haben eine CDU-Kanzlerin, und ich möchte jetzt nicht noch ein Staatsoberhaupt aus den Reihen der Union", sagte der SPD-Vize-Fraktionschef Axel Schäfer in der "Welt". Ein Statement, das offenbar die Stimmungslage im Willy-Brandt-Haus widerspiegelt.

Damit scheiden Kandidaten mit CDU-Parteibuch fast schon automatisch aus – und auch, wie im Fall von Merkel-Liebling Gerda Hasselfeldt, Vertreter der CSU. Umgekehrt ergibt es für die Christdemokraten keinen Sinn, mit Frank-Walter Steinmeier den beliebtesten SPD-Politiker ins Schloss Bellevue zu hieven, zumal sie ohnehin die stärkste Gruppierung in der Bundesversammlung stellen und für Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel schwer zu vermitteln sein dürfte, warum sie sich auf einen Kandidaten des Juniorpartners einlässt. Das dürfte auch eine Kandidatur von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) unwahrscheinlich machen.

Die "GroKo" sucht den "Ükoka"

So vehement sich Spitzenpolitiker der SPD wie Generalsekretärin Katarina Barley für Steinmeier aussprechen, Parteiboss Sigmar Gabriel hält sich zurück. Er hatte bei einem Treffen mit Angela Merkel und Horst Seehofer vereinbart, dass sich die drei Parteien auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen. Wie so oft in der Grossen Koalition läuft also alles auf eine Konsenslösung hinaus, für die sich das Chiffre "Ükoka" eingebürgert hat: überparteilicher Kompromisskandidat.

Drei Bedingungen muss er oder sie erfüllen, erklärte Unions-Fraktionschef Volker Kauder kürzlich im "Spiegel": erstens in die grossen Debatten eingreifen, zweitens die Gesellschaft zusammenführen können, und drittens mit den Härten des politischen Geschäftes klarkommen.

Auf Andreas Vosskuhle trifft all das zu, wie schon 2012 sprachen Vertreter der Koalition mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes, wie schon 2012 lehnte er ab. Wolfgang Huber, der ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, bringt eine ausgewogene Persönlichkeit und Erfahrung im öffentlichen Diskurs mit, mit seinen 74 Jahren ist er aber auch schon recht alt.

Der Name Jutta Allmendiger macht immer wieder die Runde, dürfte allerdings den wenigsten Deutschen ein Begriff sein. Die 60-Jährige leitet das Berliner Wissenschaftszentrum für Sozialforschung und steht eher der SPD nahe als der CDU, ihre Nominierung wäre eine grosse Überraschung. Bei den Sozialdemokraten kursiert der Name Narvid Kermani. Der muslimische Autor erhielt 2015 den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels, ist aber bei aller intellektuellen Brillanz ein völliger Neueinsteiger, der zudem in Zeiten der Debatten um Migration, Flucht und den Islam wohl polarisieren würde wie kein zweiter.

Bloss kein Signal für Rot-Rot-Grün

Wenn die SPD eine Mehrheit für Kermani finden will, dann wohl nur gemeinsam mit den Grünen und der Linkspartei. Das könnte aber als Signal für eine Festlegung auf Rot-Rot-Grün im Bund gedeutet werden, davor wird man sich im Willy-Brandt-Haus hüten. Zumal die Linkspartei durch Sahra Wagenknecht schon ihre Erwartungen klargemacht hat: "Ich würde mir natürlich sehr einen Bundespräsidenten wünschen, der für die Wiederherstellung des Sozialstaates einsteht und der das auch öffentlich einfordert", sagte sie vor einigen Wochen im "Deutschlandfunk", und forderte auch eine pazifistische Orientierung.

Falls jemand den Wink nicht verstanden hatte, schloss Parteichef Bernd Riexinger gerade erst ausdrücklich jede Unterstützung für einen SPD-Kandidaten Frank-Walter Steinmeier aus.

Bleibt noch eine Variante in schwarz-grün: In Baden-Württemberg regiert Winfried Kretschmann eine Koalition mit seinen Grünen und den Christdemokraten. Der 68-Jährige gehört zu den beliebtesten Politikern der Landes und steht für die Öffnung der Partei nach rechts.

Allerdings hat er gerade erst seine zweite Amtszeit angetreten, ein Wechsel nach Berlin scheint unwahrscheinlich. Zumal die Grünen immer wieder betont haben, dass es an der Zeit sei für eine Frau im höchsten Staatsamt. Wenn es sich Angela Merkel leicht machen will, sollte sie vielleicht also einfach selbst kandidieren.