Krieg in der Ukraine, Handelsstreit mit den USA und die wachsende Bedrohung aus Russland. Der Begriff "Sicherheitsarchitektur" galt nie als Garantie für Frieden, das zeigt sich derzeit immer deutlicher. Was hat sich seit dem Angriff Russlands im Jahr 2022 verändert? Wir haben bei Ondrej Ditrych, Senior Analyst am European Union Institute for Security Studies, nachgefragt.
Was ist eigentlich europäische Sicherheitsarchitektur – und wie hat sie sich im Laufe der Jahrzehnte verändert?
Im Interview erklärt Ondrej Ditrych, Senior Analyst am European Union Institute for Security Studies (EUISS), warum der Begriff erst in Krisenzeiten auftaucht, wie Russland ihn instrumentalisiert hat – und welche Rolle die USA in der künftigen Sicherheitsordnung Europas spielen könnten.
Herr Ditrych, könnten Sie mir als Laiin erklären, was "Sicherheitsarchitektur" eigentlich bedeutet?
Ondrej Ditrych: Der Begriff "Sicherheitsarchitektur" wird oft verwendet – meist in Bezug auf Europa –, ohne dass klar ist, was genau damit gemeint ist. Selbst unter Experten gibt es unterschiedliche Interpretationen. Viele verstehen darunter einfach die Nato in Verbindung mit Sicherheitsgarantien der Vereinigten Staaten und der EU – also die sich überschneidenden Institutionen der liberalen politischen Ordnung. Die Nato wird oft als institutioneller Kern dieser Architektur angesehen. Alternativ bezieht sich "Architektur" auf Vereinbarungen wie die KSZE und später die OSZE.
Sie meinen die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ...
Genau. Die KSZE wurde in den 1990er-Jahren zur OSZE weiterentwickelt – einer Organisation, der auch Russland und andere postsowjetische Staaten angehörten. Das war eine zusätzliche institutionelle Ebene.
Was bedeutet Sicherheitsarchitektur für Sie persönlich?
Für mich unterscheidet sie sich von einem klassischen Verteidigungsbündnis. Die Nato ist ein solches Bündnis in Friedenszeiten. Das heisst, es besteht auch dann, wenn seine Mitglieder nicht in direktem Krieg mit jemand anderem stehen – mit klaren Sicherheitsgarantien wie Artikel 5 und entsprechender Planung und Kapazitätsentwicklung. Eine Sicherheitsarchitektur hingegen ist etwas, das bewusst gestaltet ist, aber nicht gegen jemanden gerichtet ist.
Es handelt sich um eine Anordnung von Konzepten, Ideen, Praktiken und Institutionen – Teil einer regionalen Ordnung, die das Sicherheitsmanagement zwischen Staaten betrifft, deren Sicherheitsinteressen nicht wirklich voneinander getrennt gedacht werden können. In diesem Sinne sehe ich die OSZE als einen wichtigen institutionellen Ausdruck der europäischen Sicherheitsarchitektur. Seit ihrer Gründung ist Russland Teil davon. Diese Struktur befindet sich heute in einer tiefen Krise. Und diese Krise hat nicht erst im Februar 2022 begonnen.
Sondern?
Russland hatte bereits zuvor alle zentralen Grundsätze verletzt, auf denen die OSZE gegründet wurde – wie die Schlussakte von Helsinki oder später die Charta von Paris. Schon in den 1990er-Jahren funktionierte vieles nicht reibungslos. Aber es gab bestimmte Routinen und Verfahren, die Risiken reduzierten. Die Architektur war keine Garantie für ewigen Frieden, aber sie sollte ein umfassendes Verständnis von Sicherheit verkörpern – nicht als Bündnis, sondern als etwas, das man gemeinsam trägt. Dieser Ansatz hatte aufgrund des Verhaltens Russlands immer Grenzen und erlitt im Februar 2022 den fatalen Schlag. Die Frage ist nun, ob Elemente dieser Architektur in Zukunft wiederbelebt werden können, als Teil einer neuen, umfassenderen Sicherheitsordnung in Europa.
"Der Begriff "Sicherheitsarchitektur" taucht immer dann in der öffentlichen Debatte auf, wenn es eine Krise gibt."
Sie sagen also, dass die europäische Sicherheitsarchitektur nie wirklich funktioniert hat – aber, dass dies erst seit dem Angriff im Jahr 2022 öffentlich diskutiert wird?
Ja, das ist richtig. Meiner Erfahrung nach taucht der Begriff "Sicherheitsarchitektur" immer dann in der öffentlichen Debatte auf, wenn es eine Krise gibt, etwa nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Damals ging es um die Frage, ob die beiden Militärblöcke – Nato und Warschauer Pakt – aufgelöst werden sollten oder ob etwas Neues geschaffen werden sollte.
Ein Wendepunkt also.
Genau. Ähnliches geschah in den 2000er-Jahren, als sich die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen verschlechterten, etwa infolge des Krieges in Georgien. 2009 legte Russland dann einen neuen Entwurf für die Sicherheitsordnung vor, der sogar diskutiert wurde. Und tat dies 2021 erneut. Diese Episoden zeigen eher, wie Russland die Idee der Architektur instrumentalisierte, um konstruktiv zu erscheinen, während es gleichzeitig ihre Grundprinzipien verletzte.
Aber offensichtlich versteht jeder etwas anderes unter diesem Begriff.
Ja, das macht die Diskussion so schwierig. Einige meinen, die OSZE habe nie wirklich funktioniert. Zumindest nicht gemessen am Massstab eines dauerhaften Friedens. Es geht nicht nur um die Vermeidung von Kriegen, sondern auch um Prinzipien wie den Schutz von Minderheiten oder das Verbot der Einmischung in innere Angelegenheiten. Diese wurden nie von allen teilnehmenden Staaten gleichermassen eingehalten.
Wenn die Sicherheitsarchitektur immer in der Krise ist, warum war sie es dann nicht 2014, als Russland die Krim annektierte und der Krieg im Donbass ausbrach?
Auch 2014 gab es Debatten, aber nicht in demselben Ausmass wie 2022. Warum das so ist, ist schwer zu sagen. Die Annexion der Krim war ein klarer Verstoss gegen die UN-Charta und gegen die Verpflichtungen Russlands innerhalb der OSZE. Die gewaltsame Verschiebung von Grenzen ist ein grundlegender Verstoss gegen die Grundlagen der europäischen Ordnung. Die Aggression wurde auch im Donbass fortgesetzt.
Russland hatte schon vor 2014 gegen einige der wichtigsten Grundsätze verstossen, aber die Annexion der Krim war der schwerwiegendste Fall vor 2022. Damals herrschte in EU und Nato Einigkeit darüber, dass es sich um einen Verstoss gegen das Völkerrecht handelte. Aber das Ausmass der Bedrohung wurde offenbar noch nicht von allen als systemisch wahrgenommen. Dazu bedurfte es erst des umfassenden Krieges von 2022.
Was ist seitdem geschehen – hat sich die europäische Sicherheitsarchitektur verändert?
Das Bild ist komplex. Sicherheitsarchitektur ist kein festes Gebilde, sondern eine dynamische Struktur. Betrachtet man die OSZE als wichtigsten institutionellen Ausdruck, dann befindet sie sich heute in einer tiefen Krise. Viele der früheren Routinen, wie zum Beispiel vertrauensbildende Massnahmen, sind ausgesetzt. Die OSZE kann diese Rolle derzeit nicht mehr erfüllen. Gleichzeitig hat sich das Verständnis von Sicherheit in Europa verändert – national, in der EU, in der Nato. Bis vor kurzem gab es auch in den USA klare Positionen. Die Bedrohung durch das russische Regime wird nun anders wahrgenommen. Seit 2014 steigen die Verteidigungsausgaben in vielen Ländern – langsam, aber stetig.
Wie sieht das im historischen Vergleich aus?
Während des Kalten Krieges waren die Ausgaben deutlich höher. In den 2000er-Jahren sind sie stark gesunken und erreichten gegen Ende des ersten Jahrzehnts ihren Tiefpunkt. Erst um die Annexion der Krim herum begann sich der Trend umzukehren. Seit 2022 ist der Anstieg deutlich spürbarer. Das zeigt, wie sehr sich die Wahrnehmung der Bedrohung verändert hat.
"Es ist nicht so, dass die EU plötzlich 800 Milliarden zusätzlich ausgibt."
Die EU spricht derzeit von einem Rüstungsprogramm in Höhe von 800 Milliarden Euro. Wie ernst ist das zu nehmen?
Das muss man sehr genau betrachten. Diese Summe setzt sich aus verschiedenen Komponenten zusammen. Etwa 150 Milliarden Euro sind neue Kredite an die Mitgliedsstaaten. Der Rest stammt aus Haushaltserleichterungen: Die EU-Kommission erlaubt den Mitgliedstaaten, ihre Schuldenobergrenzen zu überschreiten, indem sie die sogenannte nationale Ausweichklausel aussetzt, wenn sie mehr in Verteidigung investieren. Nicht ausgegebene Mittel aus dem Kohäsionsfonds können nun auch für verteidigungsbezogene Zwecke verwendet werden.
Es geht also nicht um neues Geld.
Richtig. Die Zahl von 800 Milliarden Euro ergibt sich hauptsächlich aus der Addition dieser verschiedenen Massnahmen. Es ist nicht so, dass die EU plötzlich 800 Milliarden zusätzlich ausgibt. Das schafft natürlich auch Raum für Skepsis.
Warum dann überhaupt diese Zahl?
Die Zahl ist ein politisches Signal. Sie soll zeigen, dass es der EU mit ihrer Verteidigungspolitik ernst ist. Es geht um Glaubwürdigkeit – auch wenn die Mittel nicht sofort verfügbar sind. Und natürlich gibt es innerhalb Europas sehr unterschiedliche politische Haltungen zu diesen Fragen. Einige sehen die EU weiterhin eher als Friedens- und Binnenmarktprojekt und nicht als Akteur der Sicherheitspolitik.
Wie stark ist dieses sicherheitspolitische Selbstverständnis historisch verwurzelt?
In der Vergangenheit gab es mehrere Versuche, die europäische Verteidigung zu stärken. Ab etwa 2014 gab es neue Initiativen für eine gemeinsame Verteidigung, beispielsweise die Pesco, die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit. All dies blieb zunächst begrenzt, markierte aber einen Paradigmenwechsel. Frankreich beispielsweise verfolgt seit langem das Ziel der strategischen Autonomie und bemühte sich zu diesem Zeitpunkt, diese auf die EU-Ebene zu "übertragen". Andere Staaten setzten jedoch weiterhin stärker auf die Nato. Die Ukraine-Krise hat diese Debatte verschärft, ebenso wie die Unsicherheit über die Rolle der Vereinigten Staaten in der europäischen Sicherheit.
Was meinen Sie damit?
Schon vor dem russischen Einmarsch gab es Unsicherheit über das langfristige Engagement der USA in Europa. Mit Trump wurde diese Unsicherheit noch grösser. Gleichzeitig wuchs der politische Wille, sich in Europa weniger von den USA abhängig zu machen. Begriffe wie "europäische Souveränität" oder "strategische Autonomie" gewannen an Bedeutung. Seit 2022 hat sich diese Entwicklung weiter beschleunigt.
Was halten Sie persönlich von der Idee einer europäischen Armee? Ist sie realistisch oder praktikabel?
Das hängt davon ab, was man unter "europäischer Armee" versteht. Verschiedene Akteure meinen unterschiedliche Dinge, wenn sie davon sprechen. Jean-Claude Juncker hat davon gesprochen, Angela Merkel hat davon gesprochen – und Viktor Orbán auch. Sie alle haben etwas anderes gemeint.
"Bislang verfügt die EU über keine Kommandostruktur für sogenannte 'exekutive' Militäroperationen."
Können Sie Beispiele nennen?
Einige denken an eine einsatzbereite gemeinsame Task Force – also eine Art europäisches Expeditionskontingent, das schnell auf Krisen reagieren kann. Das würde eher der Logik des Krisenmanagements entsprechen. Andere sprechen jedoch von einer engeren militärischen Zusammenarbeit, wie wir sie bereits in der Nato haben. Es gäbe dann vielleicht keine einheitliche Armee, aber gemeinsame Standards, regelmässige gemeinsame Übungen und eine gewisse Interoperabilität der Streitkräfte.
Es handelt sich also eher um ein System, das im Notfall zusammenarbeitet – aber nicht zentral gesteuert wird?
Richtig. In diesem Verständnis sprechen wir nicht von einer Armee als singulärer Kampfkraft. Ein wichtiger Punkt ist hier die Fähigkeit, effektiv zusammenzuarbeiten und auch Operationen durchzuführen – also militärische Hauptquartiere zu betreiben. Bislang verfügt die EU über keine Kommandostruktur für sogenannte "exekutive" Militäroperationen. Selbst bei der Idee, Truppen zur Abschreckung oder Stabilisierung in die Ukraine zu entsenden, stellt sich die Frage: Von wo aus würde diese Operation geführt werden?
Es fehlt also an Strukturen?
Zum Teil ja. Es gibt Diskussionen über sogenannte "strategische Enabler", Schlüsselkomponenten wie Lufttransport, Aufklärung und Logistik. Hier gibt es noch Lücken, die jetzt immer ernsthafter diskutiert werden, auch in den Mitgliedstaaten. Der Begriff "europäische Armee" wird aber auch in einem ganz anderen Sinne verwendet.
Inwiefern?
Einige meinen damit eine Truppe, die an den Aussengrenzen der EU stationiert werden soll, um vor irregulärer Migration zu schützen. Auch das wird unter "europäischer Armee" verstanden. Es gibt also mindestens drei verschiedene Vorstellungen: eine schnelle Eingreiftruppe, eine stärkere Integration der bestehenden Streitkräfte und eine Abschottungstruppe.
Und wie realistisch ist eine solche Armee heute?
Wir sind noch weit von einer gemeinsamen, zentral befehligten Streitmacht unter EU-Flagge entfernt. Aber wir sehen Fortschritte bei der Integration: mehr Zusammenarbeit, gemeinsame Rüstungsprojekte, mehr Interoperabilität. Es gibt viele doppelte Strukturen, insbesondere bei der Beschaffung von Ausrüstung. Wenn 27 Mitgliedstaaten unabhängig voneinander kaufen, wird das teuer und ineffizient. Mehr Zusammenarbeit ist hier sinnvoll – und realistisch.
Was müsste die EU tun, um ihre Verteidigungsfähigkeit unabhängig von externen Partnern wie den USA zu machen? Ist das überhaupt möglich?
Mein Eindruck ist, dass weder die EU-Mitgliedstaaten noch enge Partner wie Grossbritannien oder Norwegen derzeit ohne die Unterstützung der USA auskommen könnten. Es fehlen wichtige Fähigkeiten – zum Beispiel in der Aufklärung, im Lufttransport oder im Nachrichtendienst. Das hat auch Auswirkungen auf unsere Unterstützung für die Ukraine. Einige US-Dienste sind kurzfristig kaum zu ersetzen.
Die transatlantische Zusammenarbeit bleibt also ein zentrales Ziel ...
Auf jeden Fall. Trotz aller Differenzen – insbesondere in der Ära Trump – gab es immer eine enge Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich. Ein Beispiel sind die Sanktionen: Ohne die USA sind sie schwer umzusetzen, weil wir auf den Informationsaustausch angewiesen sind. Insgesamt ist die gegenseitige Abhängigkeit jedoch sehr gross. Dennoch glaube ich, dass wir in Europa – die EU plus Grossbritannien, Norwegen und andere – schrittweise unsere eigene Abschreckungsfähigkeit aufbauen müssen.
"Wir müssen realistisch bleiben: Kurzfristig brauchen wir die USA."
Also weniger Abhängigkeit, aber kein vollständiger Verzicht.
Abschreckung basiert nicht allein auf militärischen Fähigkeiten. Sie beruht auch auf klaren Krisenplänen und gemeinsamen Erwartungen, dass Verpflichtungen eingehalten werden. Artikel 5 der Nato ist nur wirksam, wenn er glaubwürdig ist – also wenn konkrete militärische Fähigkeiten und Einsatzpläne vorhanden sind, aber auch der politische Wille, im Notfall tatsächlich zu handeln. Diese Entschlossenheit muss regelmässig unter Beweis gestellt und erneuert werden.
Und wenn diese Glaubwürdigkeit fehlt?
Dann funktioniert Abschreckung nicht. Aber so weit sind wir noch nicht. Trump hat wiederholt angedeutet, dass die USA möglicherweise nicht allen Nato-Staaten beistehen werden, wenn sie nicht genug investieren. Das hat viele alarmiert, aber auch zu Bewegung geführt: Die Verteidigungsausgaben steigen und es gibt mehr gemeinsame Projekte. Dennoch bleibt ein strukturelles Problem: Wir sind noch nicht in der Lage, uns allein zu verteidigen – aber wir müssen dorthin gelangen. Und gleichzeitig müssen wir realistisch bleiben: Kurzfristig brauchen wir die USA.
Und langfristig?
Langfristig müssen wir eine Doppelstrategie verfolgen: Einerseits müssen wir unsere Fähigkeiten stärken, andererseits müssen wir die Zusammenarbeit mit den USA dort fortsetzen, wo es möglich ist. Die transatlantischen Beziehungen werden verständlicherweise oft emotional diskutiert. Aber wir müssen nüchtern sehen: Bei vielen Fähigkeiten wie Frühwarnsystemen oder bestimmten Technologien sind wir von den Vereinigten Staaten abhängig. Deshalb ist es wichtig, die Beziehungen nicht zu beschädigen, und gleichzeitig unsere eigenen Strukturen auszubauen.
Gibt es realistische Alternativen zur Nato?
Wenn Sie meinen: für die kollektive Verteidigung der Mitgliedstaaten – ja, theoretisch. Die EU selbst hat den Anspruch, eine Verteidigungsgemeinschaft zu sein. Die Verträge sehen das vor. Denkbar wäre auch ein Modell "Nato minus USA", beispielsweise mit Kanada, Grossbritannien und Norwegen. Die Nato und die EU überschneiden sich in ihrer Mitgliedschaft. Ich könnte mir vorstellen, dass sich das Machtzentrum in Zukunft stärker in Richtung EU verlagert – nicht als "Entweder-oder", sondern als "Sowohl-als-auch".
Über den Gesprächspartner
- Ondrej Ditrych ist Senior Analyst am EUISS und forscht zur Sicherheitslage in Osteuropa und im Kaukasus. Zuvor leitete er das Institut für Internationale Beziehungen in Prag, war Fulbright-Fellow an der Harvard University und lehrte unter anderem in Kopenhagen und Amsterdam. Er hat mehrere Fachbücher veröffentlicht.