- 21:12 Uhr: ➤ Berater: Selenskyj nimmt am G-7-Gipfel teil
- 19:12 Uhr: Moskau verhängt Einreiseverbot für 500 US-Bürger - auch Barack Obama
- 18:42 Uhr: Greenpeace in Russland schliesst - Organisation «unerwünscht»
- 18:02 Uhr: Russische Armee mit 117.000 Freiwilligen und Zeitsoldaten verstärkt
- 17:46 Uhr: Russland setzt IStGH-Chefankläger auf Fahndungsliste
- 17:10 Uhr: Biden stimmt Ausbildung von Ukrainern an F-16-Kampfjets zu
- 17:01 Uhr: Putin: Westliche Sanktionen konsolidieren Gesellschaft in Russland
- 14:29 Uhr: Bartsch fordert Friedensinitiative im Ukraine-Krieg
- 13:03 Uhr: Russischer Verteidigungsminister zur Truppeninspektion in der Ukraine
- 11:18 Uhr: Anschlag auf Krim-Strecke hat Folgen für russische Flotte
- 09:34 Uhr: Pistorius: Ende von Waffenlieferungen wäre Ende der Ukraine
- 07:12 Uhr: London: Ukraine hat neue Marschflugkörper bereits eingesetzt
➤ Berater: Selenskyj nimmt am G-7-Gipfel teil
- 21:12 Uhr
Der ukrainische
Selenskyj wolle sich in Hiroshima unter anderem mit US-Präsident
US-Präsident Biden hatte die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten bei den Beratungen am Freitag informiert, dass die Vereinigten Staaten die Ausbildung ukrainischer Piloten an Kampfflugzeugen der vierten Generation, einschliesslich der F-16, unterstützen werden, wie ein ranghoher US-Beamter mitteilte.
Zunächst sollten Piloten ausgebildet werden. Dann werde man entscheiden, wann und wie viele Flugzeuge geliefert werden und wer sie zur Verfügung stellt, sagte er. Mit der Zusage erfüllt Biden Selenskyj einen bereits vor Monaten vorgebrachten Wunsch.
Bisher unterstützen Grossbritannien, die Niederlande, Belgien und Dänemark diese Kampfjet-Koalition. Auch Frankreich wird dazugerechnet, obwohl das Land keine F-16-Jets besitzt.
Selenskyj hat die Unterstützung der USA für die sogenannte Kampfjet-Koalition als "historische Entscheidung" begrüsst. "Dies wird unsere Armee am Himmel erheblich stärken", twitterte Selenskyj am frühen Freitagabend. "Ich freue mich darauf, die praktische Umsetzung dieser Entscheidung während des #G7-Gipfels in Hiroshima zu erörtern."
Die Ukraine hat die westlichen Partner schon seit Monaten um Unterstützung mit Kampfflugzeuge westlicher Bauart gebeten. Dabei ging es um Kampfjets vom Typ F-16, ein vielseitig einsetzbares Flugzeug. Die Bitten der Ukraine wurden bisher stets abgelehnt, stattdessen erhielt Kiew von Polen und anderen ehemaligen Ostblockstaaten Kampfjets aus sowjetischer Produktion. (dpa)
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Die Lage im Überblick
Seit 24. Februar 2022 führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote. Wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu.
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen mehr als 8,2 Millionen ukrainische Flüchtlinge in Europa registriert (Stand: 9. Mai). Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land in den meisten Fällen nicht verlassen dürfen.
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Ausserdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard hat die Ukraine aus Deutschland erhalten. (dpa)
Die weiteren Nachrichten zum Krieg in der Ukraine vom 19. Mai
Moskau verhängt Einreiseverbot für 500 US-Bürger - auch Barack Obama
- 19:12 Uhr
Als Reaktion auf ein neues Sanktions-Paket der USA gegen Russland hat Moskau ein Einreiseverbot gegen 500 US-Bürger verhängt. Dies sei die Antwort auf die «regelmässigen antirussischen Sanktionen» der Regierung von US-Präsident Joe Biden, deren Absicht es sei, Russland maximalen Schaden zuzufügen, teilte das Aussenministerium in Moskau am Freitag mit. In der Auflistung ist auf Position 268 auch der frühere US-Präsident
Die USA haben unmittelbar vor dem Start des G7-Gipfels in Japan ein neues Paket an Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine angekündigt. Geplant sei unter anderem, etwa 70 Unternehmen und Organisationen aus Russland und anderen Ländern von US-Exporten abzuschneiden, sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter. Ausserdem sollen mehr als 300 Einzelpersonen, Unternehmen und Organisationen, Schiffe und Flugzeuge mit anderen Strafmassnahmen belegt werden. (dpa)
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Greenpeace in Russland schliesst - Organisation "unerwünscht"
- 18:42 Uhr
Russland hat die Umweltorganisation Greenpeace als "unerwünscht" eingestuft. Das kommt einem Verbot gleich. Die Nichtregierungsorganisation (NGO) teilte am Freitag mit, ihre Arbeit zum Schutz der Natur im grössten Land der Erde gezwungenermassen einzustellen. Die Generalstaatsanwaltschaft in Moskau erklärte, die NGO gefährde durch Einmischung in Russlands Angelegenheiten die nationale Sicherheit. Das wies die Organisation kategorisch zurück. Greenpeace setzt sich in Russland etwa für Reformen ein, um die jedes Jahr verheerenden Waldbrände zu verhindern.
Zahlreiche NGOs, die sich für die Zivilgesellschaft oder die Umwelt engagieren, beklagen politische Verfolgung durch die Behörden. "Die Liquidierung von Greenpeace in Russland ist ein absurder, unverantwortlicher und zerstörerischer Schritt, der nichts gemein hat mit dem Schutz der Interessen des Landes", teilte Greenpeace Russland mit. Die NGO habe sich stets dafür eingesetzt, keine Zerstörung der Umwelt zuzulassen.
Politiker in der Region um den Baikalsee, den grössten Südwasserspeicher der Erde, etwa hatten sich schon im vergangenen Jahr für ein Verbot von Greenpeace eingesetzt. Sie wollen die wirtschaftliche Nutzung des Sees intensivieren.
So sieht die Generalstaatsanwaltschaft der Mitteilung zufolge etwa die Kritik an Infrastruktur- oder Energieprojekten als schädlich an. Die politischen Positionen von Greenpeace zielten auf eine "Zerstörung der wirtschaftlichen Grundlagen" Russlands, hiess es weiter. Informationskampagnen oder nicht erlaubte Protestaktionen seien darauf gerichtet, eine negative gesellschaftliche Stimmung zu schüren und Projekte zu verhindern.
Mit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine hätten Greenpeace-Aktivisten zudem zur wirtschaftlichen Isolierung «unseres Landes und zur Verschärfung der Sanktionen» aufgerufen. "Die Bemühungen zielen darauf ab, die gesellschaftspolitische Lage zu destabilisieren und einen Machtwechsel im Land auf verfassungswidrige Weise herbeizuführen."
Die russische Regierung hat zudem bereits Dutzende NGO, unabhängige Medien und Menschen mit dem Etikett "ausländischer Agent" gebrandmarkt. Es sind zahlreiche Klagen anhängig gegen die Entscheidung des Justizministeriums. (dpa)
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Russische Armee mit 117.000 Freiwilligen und Zeitsoldaten verstärkt
- 18:02 Uhr
Die russische Armee hat seit Januar einen Zulauf von rund 117 000 Freiwilligen und Zeitsoldaten erhalten. Das teilte am Freitag Dmitri Medwedew, der stellvertretende Vorsitzende des Nationalen Sicherheitsrates, nach Angaben der Agentur Ria-Nowosti bei einer Sitzung über Rekrutierungs-Massnahmen mit. "Wir setzen gemeinsam mit ihnen die Arbeit an der Aufstockung der russischen Streitkräfte durch Vertragsbedienstete im Rahmen der diesbezüglichen Anweisungen des Präsidenten fort", sagte er.
Genaue Zahlen über die Stärke und Neuaufstellungen der russischen Armee sind angesichts des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine nur schwer zugänglich. Russland rekrutiert üblicherweise neue Soldaten zweimal jährlich, zuletzt entzogen sich Tausende junge Männer jedoch dem Wehrdienst durch Flucht ins Ausland.
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Russland setzt IStGH-Chefankläger auf Fahndungsliste
- 17:46 Uhr
Russische Behörden haben den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan, auf eine Fahndungsliste gesetzt. Das geht aus Angaben des russischen Innenministeriums hervor, die Journalisten der Nachrichtenagentur AFP am Freitag einsehen konnten. Der Schritt erfolgt zwei Monate nachdem der IStGH einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin erlassen hat.
Ein Bild von Khan war am Freitag in einer Datenbank des russischen Innenministeriums zu sehen. In den vom Ministerium veröffentlichten Angaben wird Khan als Mann beschrieben, der am 30. März 1970 im schottischen Edinburgh geboren wurde. Angaben zur Straftat wurden nicht gemacht.
Der IStGH mit Sitz in Den Haag beschuldigt Putin der Kriegsverbrechen wegen der Verschleppung tausender ukrainischer Kinder im Zusammenhang mit dem Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. Moskau weist die Vorwürfe zurück. Wenige Tage nach der Ausstellung des Haftbefehls leitete Moskau seinerseits eine strafrechtliche Ermittlung gegen Khan und drei IStGH-Richter ein.
Demnach wird Khan vorgeworfen, ein "Strafverfahren gegen eine bekanntermassen unschuldige Person" eingeleitet und einen "Angriff auf einen Vertreter eines ausländischen Staates" vorbereitet zu haben. (afp)
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Biden stimmt Ausbildung von Ukrainern an F-16-Kampfjets zu
- 17:10 Uhr
US-Präsident Joe Biden hat grünes Licht gegeben für die Ausbildung ukrainischer Piloten an Kampfjets vom amerikanischen Typ F-16. Das sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter am Freitag am Rande des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima. Eine Entscheidung über eine Lieferung von Kampfjets an die Ukraine solle zu einem späteren Zeitpunkt folgen.
Biden habe die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten bei den Beratungen am Freitag informiert, dass die Vereinigten Staaten "die Ausbildung ukrainischer Piloten an Kampfflugzeugen der vierten Generation, einschliesslich der F-16, unterstützen werden", sagte der Regierungsbeamte. Während die Ausbildung laufe, werde die Koalition von Ländern, die sich an dieser Anstrengung beteilige, entscheiden, "wann wir tatsächlich Jets bereitstellen, wie viele wir bereitstellen und wer sie bereitstellen wird".
Die Ausbildung werde ausserhalb der Ukraine an Standorten in Europa stattfinden und Monate dauern. "Wir hoffen, dass wir in den kommenden Wochen mit dieser Ausbildung beginnen können", sagte der US-Regierungsmitarbeiter weiter.
Die US-Regierung hatte die Forderungen bislang abgewiesen. Als Herstellerland kommt den Vereinigten Staaten aber eine Schlüsselrolle zu - nicht nur wegen ihrer eigenen grossen Bestände. Die USA müssen auch jeden Export von F-16 aus den Beständen der Verbündeten genehmigen. Und sie haben wegen der sensiblen Technologie der Jets auch Mitsprache, wer daran ausgebildet wird. Zuletzt hatten mehrere europäische Staaten verstärkt Druck gemacht, bei der Frage auf Kiew zuzugehen. (dpa)
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Putin: Westliche Sanktionen konsolidieren Gesellschaft in Russland
- 17:01 Uhr
Kremlchef Wladimir Putin hat die westlichen Sanktionen als hilfreich für den Zusammenhalt der russischen Gesellschaft bezeichnet. "Je mehr Sanktionen gegen uns verhängt wurden, je mehr Verleumdungen es gab, desto höher wurde der Parameter dieser allgemeinen Konsolidierung", sagte Putin am Freitag bei einer im Fernsehen übertragenen Sitzung in Pjatigorsk im Nordkaukasus. Der Präsident hat immer wieder betont, dass die von der EU, den USA und einigen anderen Ländern gegen Russland verhängten Sanktionen nicht dazu führten, seinen Krieg gegen die Ukraine zu beenden.
Russland verkauft seine Devisenbringer Öl und Gas weiter etwa nach China und Indien und kann so seine Kriegswirtschaft am Laufen halten. Auch die Pläne des Westens, den Verkauf russischer Diamanten einzuschränken, lächelte der Kreml weg. Der Weltmarkt sei reich an "alternativen Verkaufswegen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow.
"Wie die Praxis bei anderen Waren, anderen Produkten zeigt, wenn sie nicht mehr da gekauft werden, beginnt man eben, sie woanders zu kaufen. Da bilden sich keine Lücken", sagte Peskow. Dank Importen über Drittländer gibt es in Russland im Grunde weiterhin alles zu kaufen, wenn auch teils zu deutlich höheren Preisen.
Russland räumt zwar Schwierigkeiten ein im Zusammenhang mit den Sanktionen, schlägt sich aber auch nach Meinung westlicher Experten besser als erwartet unter dem Druck der Strafmassnahmen. Zudem betonen Sanktionsspezialisten, dass die Wirkung eher nicht kurzfristig, sondern mittel- und langfristig sei – also erst nach einigen Jahren eintreten werde. In Moskau wird ausserdem immer wieder betont, dass dem Westen die Sanktionsmöglichkeiten ausgingen. Die Ukraine hatte zuletzt auch immer wieder gefordert, etwa die Atomindustrie Russlands mit Strafmassnahmen zu belegen. Das ist bisher nicht in Sicht.
Details zu den geplanten Diamanten-Sanktionen gab es zunächst nicht beim G7-Gipfel der sieben führenden Industrienationen in Japan. In der EU sei der Handel mit russischen Diamanten schon jetzt durch freiwillige Selbstverpflichtungen um etwa 80 Prozent zurückgegangen, hiess es. Russland gilt als weltweit grösster Produzent von Rohdiamanten. Der Handel mit den Edelsteinen ist für das Land ein wichtiger Wirtschaftszweig und eine nennenswerte Einkommensquelle. (dpa)
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Bartsch fordert Friedensinitiative im Ukraine-Krieg
- 14:29 Uhr
Der Fraktionschef der Linken im Bundestag,
Bartsch betonte, der "Abwehrschirm" mit westlichen Lieferungen für die Luftverteidigung sei eine "riesengrosse Hilfe" gegen die Raketen aus Russland. "Ich weigere mich aber, in die Logik einzustimmen und jetzt über Kampfbomber und immer mehr Waffen nachzudenken", sagte der Fraktionschef angesichts von Forderungen nach einer Verstärkung der militärischen Unterstützung für die Ukraine. "Ich sehe weiterhin das furchtbare Eskalationspotential Russlands und ich sehe auch die Gefahr, dass sich dieser Krieg ausdehnen kann."
Bartsch forderte die europäischen Staaten auf, ihre humanitäre Hilfe für die Ukraine zu verstärken. "Das ist hier enorm wichtig, es fehlt an Geräten, es fehlt an Medizin." (afp)
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Russischer Verteidigungsminister zur Truppeninspektion in der Ukraine
- 13:03 Uhr
Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat einen Kommandoposten in der russisch besetzten südukrainischen Region Saporischschja besucht. In einem vom russischen Verteidigungsministerium am Freitag veröffentlichten Video ist Schoigu in einer Militäruniform mit hochrangigen Kommandeuren zu sehen. Es ist auch zu sehen, wie der Minister russischen Soldaten Orden überreicht und ihnen für ihren "Dienst am Land" dankt. Wann und wo genau der Besuch stattfand, wurde nicht mitgeteilt.
Laut dem Ministerium lobte Schoigu das Militär für die "hohe Effizienz bei der Identifizierung und Zerstörung von militärischem Material und Truppen" der Ukraine.
Schoigu hatte Anfang März bereits einen Kommandoposten in der östlichen Region Donezk inspiziert. Die Region Saporischschja wird von Analysten immer wieder als ein möglicher Schauplatz für die Grossoffensive genannt, die Kiew nach eigenen Angaben vorbereitet. (afp)
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Anschlag auf Krim-Strecke hat Folgen für russische Flotte
- 11:18 Uhr
Der mutmassliche Anschlag auf eine wichtige Bahnstrecke auf der annektierten ukrainischen Halbinsel Krim hat nach Einschätzung britischer Geheimdienste auch Folgen für die russische Schwarzmeerflotte. Es handele sich um die einzige Zugverbindung in den Hafen von Sewastopol, wo die Flotte stationiert sei, teilte das Verteidigungsministerium in London am Freitag mit. "Russland wird versuchen, die Strecke schnell zu reparieren, aber der Vorfall wird die Lieferungen von Vorräten und möglicherweise auch von Waffen, wie zum Beispiel Kalibr-Marschflugkörpern, an die Flotte unterbrechen."
Der Vorfall vom Donnerstag, bei dem ein Güterzug entgleiste, werde zudem die russischen Sorgen um den Schutz wichtiger Infrastruktur auf der Krim verstärken. "Die Halbinsel spielt weiter eine wichtige psychologische und logistische Rolle bei der Ermöglichung des russischen Krieges in der Ukraine", hiess es in London.
Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Damit will die britische Regierung sowohl der russischen Darstellung entgegentreten als auch Verbündete bei der Stange halten. Moskau wirft London eine Desinformationskampagne vor. (dpa)
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Pistorius: Ende von Waffenlieferungen wäre Ende der Ukraine
- 09:34 Uhr
Bundesverteidigungsminister
Pistorius bekräftigte, es gehe darum, "die Ukraine mit allem zu unterstützen, was geht, was wir leisten können". Er bekräftigte in diesem Zusammenhang die Absage der Bundesregierung an die Lieferung von Kampfjets: "Ich habe wiederholt gesagt, dass wir keine Kampfflugzeuge haben, die der Ukraine sofort helfen."
Zur Lage der Bundeswehr angesichts der neuen Herausforderungen sagte Pistorius: "Die Bundeswehr ist immer einsatzbereit." Dies sei etwa kürzlich bei der Evakuierungsoperation aus dem Sudan zu beobachten gewesen. "Aber klar, wir müssen umdenken", räumte der Minister zugleich ein. "Wir kommen aus Zeiten, in denen wir von der Friedensdividende gelebt haben und in denen Bündnis- und Landesverteidigung eine geringere Rolle gespielt haben. Das ist jetzt wieder anders – und darauf müssen wir uns einstellen."
Pistorius unterstrich, dass er in den Haushaltsverhandlungen in der Koalition mehr Geld für die Truppe herausholen wolle. Er habe "den Ehrgeiz, den Einzelplan des Verteidigungsministeriums im Bundeshaushalt steigen zu lassen", sagte er den Zeitungen. Das Sondervermögen Bundeswehr solle ausserdem "so schnell wie möglich" ausgegeben werden, "damit die Inflation möglichst wenig davon auffrisst". (afp)
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London: Ukraine hat neue Marschflugkörper bereits eingesetzt
- 07:12 Uhr
Die Ukraine hat die von Grossbritannien gelieferten Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow bereits im Krieg gegen Russland eingesetzt. "Es ist mein Verständnis, dass sie genutzt wurden, seitdem wir ihre Übergabe an die Ukraine angekündigt haben", sagte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace am Donnerstag. Mit den Raketen hätten die Ukrainer die Möglichkeit, russische Kommandozentren zu treffen, die aus Furcht vor Artilleriesystemen wie dem US-Mehrfachraketenwerfer Himars ins Hinterland verlegt wurden. Weitere Details nannte der Minister nicht.
Zudem seien die Marschflugkörper eine Art Ersatz dafür, dass der Westen bisher nicht die von der Ukraine geforderten Kampfjets liefere, sagte Wallace. "Wenn man keine Kampfflugzeuge liefern kann, kann man dann dazu beitragen, die Dinge bereitzustellen, die Kampfflugzeuge leisten, nämlich mit Schlägen tief im Hinterland? Ja, das können wir, das können wir mit Storm Shadow tun", sagte Wallace.
Der konservative Politiker warnte, der russische Präsident Wladimir Putin sei entschlossen, den Krieg um jeden Preis zu verlängern. "Er hat mehr als 250 000 Tote oder Verletzte in seinen eigenen Reihen zu beklagen, mehr als 10 000 gepanzerte Fahrzeuge wurden zerstört oder erbeutet, seine Vorräte gehen zur Neige, sein internationaler Ruf ist ziemlich ruiniert, und noch immer macht er weiter", sagte Wallace. Deshalb sei es wichtig, der Ukraine nicht nur Möglichkeiten zur Verteidigung an die Hand zu geben, sondern auch dafür, Russland aus dem Land zu werfen.
Norwegen liefert in Zusammenarbeit mit Grossbritannien acht MLRS-Artilleriesysteme sowie drei Arthur-Radarsysteme. «Wir müssen unsere Unterstützung für die Ukraine aufrechterhalten, damit sie ihren Kampf für Freiheit und Unabhängigkeit fortsetzen kann», sagte der norwegische Verteidigungsminister Bjørn Arild Gram am Donnerstag. "Mehr Waffen werden benötigt, und nach diesen Fähigkeiten gibt es eine hohe Nachfrage in der Ukraine, die wir ohne die enge Zusammenarbeit mit Grossbritannien nicht erfüllen könnten." (dpa/br)
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Die Ticker der vergangenen Tage zum Nachlesen:
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 18. Mai finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 17. Mai finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 16. Mai finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 15. Mai finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 14. Mai finden Sie hier
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