- 21:10 Uhr: ➤ Moskau: Mehr als 50 "Terroristen" im Gebiet Belgorod "vernichtet"
- 20:00 Uhr: Selenskyj hofft nach Europa-Gipfel auf signifikante Zahl an Kampfjets
- 17:57 Uhr: Söldner-Chef Prigoschin berichtet von Wagner-Abzug aus Bachmut
- 17:34 Uhr: Russischer Gouverneur: Zwei Verletzte nach Absturz von Drohne in Belgorod
- 17:20 Uhr: Mehr Munition für Ukraine: EU-Parlament will Produktion ankurbeln
- 16:34 Uhr: 750 Verletzte aus Ukraine seit Kriegsbeginn in Deutschland behandelt
- 15:33 Uhr: Scholz stellt der Ukraine Sicherheitsgarantien in Aussicht
- 14:39 Uhr: Nach Raketenangriff: Kiew ermittelt zu verschlossenem Schutzkeller
➤ Moskau: Mehr als 50 "Terroristen" im Gebiet Belgorod "vernichtet"
- 21:10 Uhr
Russlands Militär hat bei neuen Angriffen von ukrainischer Seite im eigenen Grenzgebiet bei Belgorod nach offiziellen Angaben aus Moskau erneut mehr als 50 Kämpfer sowie Panzertechnik und Militärgerät vernichtet. Das "Kiewer Regime" habe am Donnerstag die Stadt Schebekino, wo auch ein Grenzübergang für Fahrzeuge liegt, beschossen, teilte das Verteidigungsministerium am Abend in Moskau mit. Am Nachmittag hatte das Ministerium mitgeteilt, einen Durchbruch von Kämpfern verhindert zu haben.
Menschen, die aus der Region flüchteten, sprachen von "verheerenden Zerstörungen" in der Stadt, von denen das russische Staatsfernsehen nur einen Bruchteil zeige. Auf einem Video war zu sehen, wie das Dach eines langen Wohnblocks in Flammen stand. Die Region wird seit Tagen von Angriffen erschüttert. Es gab bereits Tote und Verletzte.
Einmal mehr bekannten sich das "Russische Freiwilligenkorps" und die Legion "Freiheit Russland" zu den Attacken. Sie wollten Russland Freiheit, Frieden und Ruhe bringen, teilten die Kämpfer mit, die auf der Seite der Ukraine im Einsatz sind. Die ukrainische Regierung betont, nichts mit den Angriffen zu tun zu haben. In der vergangenen Woche kam es dort zu einem Durchbruch von ukrainischer Seite. Das Verteidigungsministerium in Moskau hatte danach mitgeteilt, mehr als 70 Kämpfer vernichtet zu haben.
Die Menschen in der Region sind in Aufruhr und auf der Flucht, wie örtliche Medien berichten, weil die russische Führung ihre Sicherheit nicht garantieren kann. Die Kämpfer wiederum teilten mit, sie könnten den Schutz der Menschen nicht gewährleisten, weil die russischen Streitkräfte mit schweren Waffen im Einsatz seien. Nach Angaben des Ministeriums in Moskau gab es mehrere Versuche, darunter vor allem auch im Bereich des Flusses Donez, auf russisches Gebiet vorzudringen. Demnach setzte das russische Militär Flugzeuge, Raketen und Artillerie ein, um die Kämpfer am Eindringen zu hindern.(dpa)
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Die Lage im Überblick
Seit 24. Februar 2022 führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote. Wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu.
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen fast als 8,3 Millionen ukrainische Flüchtlinge in Europa registriert (Stand: 23. Mai). Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land in den meisten Fällen nicht verlassen dürfen.
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Ausserdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard hat die Ukraine aus Deutschland erhalten. (dpa)
Die weiteren Nachrichten zum Krieg in der Ukraine vom 1. Juni
Selenskyj hofft nach Europa-Gipfel auf signifikante Zahl an Kampfjets
- 20:00 Uhr
Der ukrainische
Selenskyj betonte, dass die Kampfflugzeuge vor allem zum Schutz der Bevölkerung vor russischen Luftangriffen und nicht für Gegenoffensiven benötigt würden. Ein Vorschlag der Ukraine sei auch, ein gesamteuropäisches Luftverteidigungssystem aufzubauen. Die Ukraine habe Erfahrung bei dem Thema, weil sie die vorhandenen Systeme leider bereits live habe testen müssen.
Kurzfristig forderte Selenskyj weitere Flugabwehrraketensysteme vom Typ Patriot. Bis die Ukraine die Kampfflugzeuge erhalte, würden mehr Patriots zu ihrem Schutz gebraucht, sagte er. In seinem Nachrichtenkanal bei Telegram teilte er mit, dass bei dem Treffen in Moldau auch die Ausbildung von ukrainischen Piloten an den F-16 und anderen Flugzeugen vereinbart worden sei. Ziel sei zudem, einen ukrainischen Raketenschutzschirm (sky shield) zu bilden. Die Entscheidung darüber könne nach weiteren Konsultationen mit den USA beim nächsten Treffen der Verteidigungsminister auf deren Militärstützpunkt in Ramstein getroffen werden, sagte er.
Zu dem Spitzentreffen in dem Nachbarland der Ukraine waren am Donnerstag neben Selenskyj auch Bundeskanzler
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Söldner-Chef Prigoschin berichtet von Wagner-Abzug aus Bachmut
- 17:57 Uhr
Laut dem Chef der russischen Söldnertruppe Wagner,
Seine Truppen würden zwar von der Gefechtslinie abgezogen, blieben aber weiter im ostukrainischen Gebiet Donezk stationiert, fügte Prigoschin hinzu. Wie weit der Positionswechsel tatsächlich vorangeschritten ist, liess sich unabhängig zunächst nicht überprüfen.
Der ukrainische Heereskommandeur Olexander Syrskyj teilte mit, seine Armee habe die Kämpfe an den Flanken von Bachmut eingestellt. "Die Leitung unserer Gruppierung ergreift geeignete Massnahmen, um die Kampffähigkeit unserer Einheiten wiederherzustellen und die Absichten des Feindes zu vereiteln", sagte Syrskyj dem Portal "Ukrajinska Prawda".
Um das mittlerweile von den russischen Besatzern eroberte, aber von den Ukrainern nicht aufgegebene Bachmut war monatelang erbittert und verlustreich gekämpft worden. Im Kampf um die völlig zerstörte Stadt, die einst 70.000 Einwohner zählte, traten zudem in den vergangenen Wochen heftige Machtkämpfe innerhalb der russischen Militärführung zutage. So warf Prigoschin immer wieder Verteidigungsminister Sergej Schoigu vor, seine Kämpfer nicht ausreichend mit Munition zu versorgen. (dpa/tas)
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Russischer Gouverneur: Zwei Verletzte nach Absturz von Drohne in Belgorod
- 17:34 Uhr
Zwei Menschen sind nach russischen Angaben beim Absturz einer Drohne auf eine Strasse in der russischen Stadt Belgorod nahe der ukrainischen Grenze verletzt worden. "Nach ersten Informationen ist eine Drohne auf eine Strasse gestürzt. Es gibt zwei Verletzte", schrieb der Gouverneur der Region, Wjatscheslaw Gladkow, am Donnerstag im Online-Dienst Telegram.
Gladkow veröffentlichte zudem ein Foto von einem Trümmerteil, mutmasslich ein Teil des abgestürzten Geräts. Ihm zufolge leidet einer der Verletzten an einer Gehirnerschütterung, der andere an leichten Prellungen. Auch ein Fahrzeug wurde demnach beschädigt.
Der Bürgermeister der 520.000-Einwohner-Stadt, Valentin Demidow, bestätigte die Angaben des Gouverneurs auf Telegram. Er erklärte, die Explosion habe sich in der Nähe einer Tankstelle ereignet.
Erst ein paar Stunden zuvor hatte das russische Militär verkündet, eine versuchte "Invasion" ukrainischer Kräfte in der russischen Grenzregion verhindert zu haben. Demnach hätten mehrere Dutzend ukrainischen Soldaten mit Panzern versucht, "in russisches Territorium einzudringen".
Nach offiziellen Angaben wurden im Laufe des Tages in der Region Belgorod insgesamt 13 Menschen verletzt. Die Behörden haben mit der Evakuierung von Zivilisten aus der Grenzregion begonnen.
Zuletzt hatte es vermehrt Angriffe auf russisches Territorium von der Ukraine aus gegeben. In der Region Belgorod waren bereits in der vergangenen Woche bewaffnete Milizen aus der Ukraine eingedrungen und hatten Angriffe gestartet. (AFP)
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Mehr Munition für Ukraine: EU-Parlament will Produktion ankurbeln
- 17:20 Uhr
Das EU-Parlament hat sich angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine dafür ausgesprochen, die europäische Produktion von Munition zu erhöhen. Die Abgeordneten billigten am Donnerstag in Brüssel einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Damit soll die Ukraine für den Krieg gegen Russland schneller Munition bekommen.
Ausserdem soll die Massnahme den EU-Ländern dabei helfen, ihre Arsenale aufzustocken. Das EU-Parlament muss nun noch mit den EU-Ländern über die endgültige Ausgestaltung des Vorhabens verhandeln.
Die Produktionskapazitäten der EU würden dem Entwurf zufolge mit gezielten Massnahmen angekurbelt werden, insbesondere mit einer Finanzspritze von 500 Millionen Euro.
Diese Entscheidung markiere einen bedeutenden Fortschritt für die "Sicherheit und Verteidigung unserer Union" und für die unerschütterliche Unterstützung der Ukraine, sagte der Leiter des Verhandlungsteams des Europaparlaments, Christian Busoi (EVP). (dpa)
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750 Verletzte aus Ukraine seit Kriegsbeginn in Deutschland behandelt
- 16:34 Uhr
Deutschland hat seit Beginn des russischen Angriffskriegs 750 Verletzte aus der Ukraine und angrenzenden Staaten zur medizinischen Behandlung aufgenommen. Die zum Teil sehr schwer verletzten und verwundeten Menschen seien aus dem Kriegsgebiet ausgeflogen worden, "damit sie bei uns die bestmögliche medizinische Behandlung erhalten", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faser (SPD) am Donnerstag.
In der EU und weiteren unterstützenden Staaten seien insgesamt bislang rund 2.250 Patientinnen und Patienten aus der Ukraine aufgenommen worden. Deutschland habe dabei vor Norwegen (rund 250), Polen und Spanien (beide rund 230) die meisten Verletzten übernommen, erklärte das Innenministerium weiter.
Koordiniert werden die Evakuierungen vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Die Verletzten werden in Kooperation mit Norwegen aus der Ukraine ausgeflogen und dann auf Krankenhäuser in ganz Deutschland verteilt. (AFP)
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Scholz stellt der Ukraine Sicherheitsgarantien in Aussicht
- 15:33 Uhr
Angesichts des russischen Angriffskrieges hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der Ukraine Sicherheitsgarantien in Aussicht gestellt. "Wir haben immer gesagt, dass es auch für eine Friedensordnung nach dem Krieg Garantien geben muss, und da wird Deutschland einen Beitrag leisten", sagte Scholz am Donnerstag bei dem Europa-Gipfel mit 47 Ländern in Moldau. Wie diese Garantien konkret aussehen könnten, sei noch zu klären, fügte er hinzu.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nannte bei dem Gipfel in Moldau Sicherheitsgarantien für die Ukraine und ihre Nachbarländer "sehr wichtig". Er verwies dabei nicht nur auf die russischen Angriffe gegen sein Land, sondern warnte andernfalls vor "möglichen Angriffen auf andere Teile Europas".
In der Nato werden solche Sicherheitsgarantien als mögliche Zusage beim Bündnisgipfel in Litauen am 11. und 12. Juli diskutiert, zu dem Selenskyj eingeladen ist. Der niederländische Regierungschef Mark Rutte sagte in Moldau, die von der Ukraine geforderte Vollmitgliedschaft in der Nato sei wegen des Krieges derzeit "unmöglich". Das Bündnis berate aber über andere Möglichkeiten, um Kiew den Weg dahin aufzuzeigen. (AFP)
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Nach Raketenangriff: Kiew ermittelt zu verschlossenem Schutzkeller
- 14:39 Uhr
Nach einem russischen Raketenangriff mit mehreren Toten laufen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew Ermittlungen zu einem offenbar verschlossenen Luftschutzkeller. Er habe das Präsidialamt gebeten, den Leiter des betroffenen Stadtteils Desnjanskyj, Dmytro Ratnikow, für die Dauer der Untersuchungen von seinem Posten freizustellen, schrieb Kiews Bürgermeister
In Desnjanskyj war in der Nacht ein Krankenhaus beschossen worden. Der Mann einer getöteten Frau beklagte später, dass die Menschen den russischen Raketen schutzlos ausgeliefert gewesen seien, weil sie gegen die Türen des Bombenschutzkellers gehämmert hätten, ihnen aber niemand aufgemacht habe.
Klitschko kündigte ausserdem an, auch in allen anderen Kiewer Bezirken die Schutzräume überprüfen zu lassen. Insgesamt sind bei dem jüngsten Angriff, bei dem nach ukrainischen Angaben Iskander-Raketen abgefeuert wurden, drei Menschen getötet worden, unter ihnen auch ein Kind.
Russland beschiesst die ukrainische Hauptstadt derzeit besonders heftig. Im Mai wurden innerhalb eines Monats so viele Raketen, Marschflugkörper und Drohnen auf Kiew abgefeuert wie noch nie seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor mehr als 15 Monaten. (dpa/tas)
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Russisches Militär will Einmarsch im Gebiet Belgorod verhindert haben
- 14:25 Uhr
Das russische Militär hat eigenen Angaben zufolge im Gebiet Belgorod unweit der Ukraine mehrere Versuche verhindert, dass Bewaffnete auf eigenes Territorium vorrücken. "Ukrainische Terroreinheiten in der Stärke von zwei mit Panzern verstärkten Schützenkompanien haben versucht, im Gebiet der Ortschaft Nowaja Tawolschanka und des internationalen Pkw-Grenzübergangs 'Schebekino' nach Russland einzudringen", sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Donnerstag. Insgesamt drei solcher Attacken seien abgewehrt worden.
Der Feind sei unter anderem aus der Luft sowie mit schwerer Artillerie bekämpft worden und habe bei seinem Rückzug "deutliche Verluste" erlitten. "Im Grenzgebiet wurden mehr als 30 ukrainische Terroristen, vier gepanzerte Fahrzeuge, ein Mehrfachraketenwerfer 'Grad' und ein Geländewagen vernichtet", sagte Konaschenkow.
Unabhängig können diese Aussagen nicht überprüft werden. Zu eigenen Verlusten machte Konaschenkow keine Angaben.
Der Gouverneur von Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, hatte am frühen Morgen von schwerem Beschuss der Stadt Schebekino berichtet. Inzwischen ist die Zahl der Verletzten in der Stadt seinen Angaben nach durch den anhaltenden Beschuss auf acht Personen gestiegen. Zugleich dementierte er ein Vordringen ukrainischer Soldaten. "Der Feind war nicht auf dem Territorium des Belgoroder Gebiets und ist es nicht", sagte er auf seinem Telegram-Kanal. (dpa/tas)
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Selenskyj bittet auf Europa-Gipfel um Patriot-Raketen und Kampfjets
- 13:33 Uhr
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seine Verbündeten beim Europa-Gipfel in Moldau eindringlich um Unterstützung mit modernen Kampfjets und Patriot-Abwehrraketen gebeten. Bei der militärischen Unterstützung der Ukraine komme es nun auf zwei Komponenten an: "eine Patriot-Koalition, die der russischen Erpressung durch ballistische Raketen ein Ende setzt, und eine Koalition moderner Kampfflugzeuge, die beweist, dass Terror gegen unsere Bürger keine Chance hat", sagte Selenskyj am Donnerstag in der Auftaktsitzung des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) vor fast 50 Staats- und Regierungschefs auf Schloss Mimi in Bulboaca.
Die Ukraine hat bereits Patriot-Luftverteidigungssysteme von ihren Verbündeten erhalten – auch aus Deutschland. An einer auf dem G7-Gipfel geschmiedeten Koalition zur Unterstützung der Ukraine mit F-16-Kampfjets aus amerikanischer Produktion beteiligt sich die Bundesregierung dagegen bisher nicht. Mehrere andere europäische Länder, darunter die Niederlande und Grossbritannien, haben angekündigt, ukrainische Piloten für die F-16 ausbilden zu wollen. Deutschland hat selbst keine F-16, Grossbritannien allerdings auch nicht.
Bundeskanzler Olaf Scholz betonte auf dem Gipfel erneut, wie wichtig die deutsche Unterstützung bei der Luftverteidigung der Ukraine sei. Dieser Beitrag sei gerade jetzt wichtig, "wo es so viele Angriffe mit Raketen, mit Flugzeugen, mit Marschflugkörpern seitens der Russischen Föderation gibt", sagte er zum Auftakt des Gipfels. Dieser findet nur etwa 20 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt statt. (dpa)
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Baerbock warnt Russland vor "Spiel mit Horrorszenarien" bei Nuklearwaffen
- 12:06 Uhr
Deutschlands Aussenministerin
Viele Staaten, einschliesslich "China als Sicherheitsratsmitglied", hätten jedoch "gegenüber Russland deutlich gemacht, dass man mit diesen Horrorszenarien nicht spielen darf", sagte die Aussenministerin.
Nicht nur die Nato-Mitglieder, sondern die gesamte Weltgemeinschaft hätten "in den letzten 450 Tagen" seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine "deutlich gemacht, dass wir uns auf so ein zynisches Spiel nicht einlassen", sagte Baerbock. Stattdessen stünde die Gemeinschaft zur regelbasierten internationalen Ordnung, "gerade im Hinblick auf das Verbot des Einsatzes von Nuklearwaffen".
Russland hat nach Angaben des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko vergangene Woche mit der vor Monaten angekündigten Verlegung taktischer Atomwaffen nach Belarus begonnen. Kreml-Chef Wladimir Putin hatte die Stationierung im Nachbarland Ende März angekündigt und sagte, daran sei "nichts Ungewöhnliches". Die Bundesregierung hatte dazu erklärt, sie werde sich von diesem "Versuch der nuklearen Einschüchterung" nicht in ihrer Unterstützung der Ukraine beirren lassen.
Zudem hält Russland seit März vergangenen Jahres das Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine besetzt. Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, setzt sich mit seiner Behörde für den Schutz der Anlage mit sechs Reaktoren vor Sabotageakten oder Angriffen ein und hat dem UN-Sicherheitsrat am Dienstag einen Plan zur Sicherung des AKW vorgestellt. (AFP/tas)
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Russische Grenzregion klagt über erneuten Beschuss
- 10:12 Uhr
In der westrussischen Region Belgorod an der Grenze zur Ukraine sind nach Angaben der Behörden in der Nacht zum Donnerstag mindestens fünf Menschen durch intensiven Beschuss verletzt worden. Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow berichtete, dass sich die Kleinstadt Schebekino unter "nicht endendem Feuer" der ukrainischen Streitkräfte befinde. Sowohl das Zentrum als auch Randbezirke seien seit Mitternacht mit "Grad"-Mehrfachraketenwerfern aus sowjetischer Produktion beschossen worden.
Von ukrainischer Seite gab es dafür zunächst keine Bestätigung. Die Angaben aus dem Kriegsgebiet lassen sich von unabhängiger Seite in vielen Fällen kaum überprüfen. Dem russischen Gouverneur zufolge wurde ein Mann bewusstlos mit zahlreichen Splitterwunden aufgefunden. Die anderen Menschen hätten zumeist leichtere Verletzungen erlitten. Ein Wohnhaus sei ausgebrannt, das Dach eines Verwaltungsgebäudes beschädigt. Meldungen über eine geplante Evakuierung der Kleinstadt an der Grenze wies Gladkow zurück.
Russland hat vor mehr als 15 Monaten einen Angriffskrieg gegen die Ukraine gestartet und beschiesst täglich das Gebiet des Nachbarlandes. Tote, Verletzte und Sachschäden gehören in der Ukraine zum Alltag. Aber auch die russischen Grenzregionen klagen inzwischen über zunehmenden Beschuss von ukrainischer Seite aus. Im Mai gab es schwere Kämpfe im Gebiet Belgorod mit bewaffneten Eindringlingen. Zu der Aktion bekannten sich Freiwilligenbataillone, die aus Russen bestehen, aber aufseiten der Ukraine kämpfen. (dpa)
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Drei Tote nach russischem Raketenangriff auf Kiew
- 09:07 Uhr
Bei einem neuen russischen Raketenangriff auf die ukrainische Hauptstadt Kiew sind nach offiziellen Angaben in der Nacht zum Donnerstag mindestens drei Menschen getötet worden, darunter ein Kind. Darüber hinaus seien in den Stadtbezirken Dniprowski und Desnjanski 14 Menschen verletzt worden, teilte Bürgermeister Vitali Klitschko am Vormittag mit.. Neun davon seien ins Krankenhaus gebracht worden. Bei dem getöteten Kind handelt es sich nach Angaben der Polizei um ein neun Jahre altes Mädchen. Zunächst hatten die Behörden von zwei getöteten Kindern gesprochen.
Nach Angaben der Militärverwaltung in Kiew wurde die Stadt gegen 3:00 Uhr Ortszeit (2:00 Uhr MESZ) mit bodengestützten Raketen angegriffen. Die Raketen seien von der Flugabwehr abgeschossen worden. Die Trümmer hätten jedoch zu vielen Opfern und zahlreichen Schäden geführt, hiess es. Betroffen war demnach auch ein Krankenhaus. Russland führt seit mehr als 15 Monaten einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland.
Der Chef der Kiewer Militärverwaltung, Serhij Popko, schrieb auf seinem Telegram-Kanal: "Es ist Kindertag. Und die Raschisten führen einen weiteren Angriff auf unsere Hauptstadt aus und töten. Töten ukrainische Kinder." Das Wort "Raschisten" ist eine Verbindung aus "Rascha", wie Russland auf Englisch ausgesprochen wird, und Faschist. Es wird seit Kriegsbeginn in der Ukraine als Schimpfwort für die russischen Besatzer verwendet.
Der ukrainische Generalstab teilte auf Facebook mit, dass Russland den Angriff auf Kiew mit zehn Iskander-Raketen ausgeführt habe. Alle zehn Raketen seien durch die Flugabwehr zerstört worden. Die Iskander gilt als Kurzstreckenrakete. Nach Angaben von Militärexperten kann ihre Reichweite aber auf weit mehr als die angegebenen 500 Kilometer gesteigert werden. Die Rakete kann mit konventionellen, aber auch Atomsprengköpfen bestückt werden.
Wegen des Raketenangriffs wurden in Kiew alle Veranstaltungen zum Kindertag abgesagt, berichtete Bürgermeister Klitschko. Darüber hinaus werde geprüft, warum in dem beschossenen Krankenhaus die Bombenschutzkeller verschlossen gewesen seien. (dpa)
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Selenskyj zu Europa-Gipfel in Moldau eingetroffen
- 08:44 Uhr
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt in Moldau an einem Gipfeltreffen mit fast 50 europäischen Ländern teil. Moldaus Präsidentin Maia Sandu begrüsste Selenskyj am Donnerstag am Tagungsort auf Schloss Mimi südöstlich der Hauptstadt Chisinau, rund 20 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt. Seine Teilnahme war aus Sicherheitsgründen bis zuletzt nicht bestätigt worden. Bei dem Europa-Gipfel wollen die Staats- und Regierungschefs von 47 Ländern Einigkeit gegen den russischen Aggressor demonstrieren.
Präsidentin Sandu sagte zum Auftakt, im Mittelpunkt des Treffens stehe die Sicherung des Friedens auf dem Kontinent. Sie drängte die EU erneut zu einer Aufnahme ihres Landes "bis zum Ende dieses Jahrzehnts". Auch die Ukraine strebt einen Beitritt im Schnellverfahren bis 2030 an. Beide Länder fordern einen Beginn der Beitrittsgespräche noch in diesem Jahr.
Der Gipfel steht unter dem Motto "Moldau ist nicht allein". Die frühere Sowjetrepublik mit knapp drei Millionen Einwohnern ist wie die Ukraine seit fast einem Jahr EU-Beitrittskandidat. Auch die Spitzen der EU-Institutionen nehmen an dem Gipfel der sogenannten Europäischen Politischen Gemeinschaft teil, die auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurückgeht. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet von dem Treffen nach Berliner Angaben ein Zeichen "gegen den russischen Imperialismus" im Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Am Rande wollten Scholz und Macron in Konflikten vermitteln. Gespräche waren mit dem Kosovo und Serbien sowie den verfeindeten Ländern Armenien und Aserbaidschan geplant. (AFP)
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Schweizer Rüstungskonzern will Panzer für Ukraine liefern
- 07:54 Uhr
In den Streit um Rüstungslieferungen aus der Schweiz für die Ukraine kommt neue Bewegung. Der Schweizer Rüstungskonzern Ruag hat trotz ablehnender Signale aus der Regierung offiziell ein Exportgesuch für 96 Leopard-1-Panzer eingereicht, wie das nationale Staatssekretariat für Wirtschaft am Donnerstag bestätigte. Nach Angaben der Ruag ist der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall an dem Kauf interessiert. Die gebrauchten und zur Zeit nicht einsatzfähigen Panzer sollten dann später an die Ukraine weitergegeben werden, sagte Ruag-Sprecherin.
Auf eine informelle Anfrage der Ruag hatte das Staatssekretariat (Seco) im März mitgeteilt, es werde keine Genehmigung für ein solches Geschäft geben. Die Schweiz pocht auf ihre Neutralität, wonach kein Land, das an Kriegshandlungen beteiligt ist, unterstützt werden darf. Mit dieser Begründung lehnt die Schweiz bislang auch die Weitergabe von Panzermunition ab, die sie vor Jahren nach Deutschland verkauft hatte. Sie lässt sich stets vertraglich zusichern, dass sie Weiterverkäufe verbieten kann.
Warum die Ruag nun trotz angedeuteter Ablehnung ein offizielles Gesuch einreichte, begründete Sprecherin Kirsten Hammerich so: "Wir hätten gerne einen offiziellen Entscheid vom Seco, damit wir die Geschäftsoptionen besser einschätzen können." Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als 15 Monaten gegen Angriffe aus Russland. Die Panzer wurden vor einigen Jahren aus Italien gekauft. Die Schweizer Armee wollte sie aufbereiten und weiterverkaufen oder als Ersatzteillager nutzen. Die Panzer befinden sich noch in Italien. (dpa)
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Die Ticker der vergangenen Tage zum Nachlesen:
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 31. Mai finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 30. Mai finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 29. Mai finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 28. Mai finden Sie hier
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