- 18:37 Uhr: ➤ Entsetzen über Erschiessungsvideo von Kriegsgefangenem
- 17:06 Uhr: Russland droht grösseres Haushaltsloch als befürchtet
- 16:13 Uhr: Ukrainische Armee will Stellungen in umkämpfter Stadt Bachmut verstärken
- 15:42 Uhr: Russische Region wirbt Waisen mit Wohnraum für Krieg in Ukraine an
- 13:50 Uhr: Polnischer Konzern will wegen Öl-Lieferstopps vorgehen
- 12:40 Uhr: Militärbeobachter: Ukrainischer Teilrückzug aus Bachmut möglich
- 11:51 Uhr: Ukraine meldet neue nächtliche Drohnen- und Raketenangriffe
➤ Entsetzen über Erschiessungsvideo von Kriegsgefangenem
- 18:37 Uhr
Mit Entsetzen hat die ukrainische Führung auf ein Video von einer mutmasslichen Erschiessung eines Kriegsgefangenen durch russische Soldaten reagiert. "Kriegsverbrechen werden in Russland kultiviert", schrieb der Chef des Präsidentenbüros, Andrij Jermak, am Montag im Nachrichtenkanal Telegram. Es sei ein Beispiel für die Schwäche der Russen. "Für jedes dieser Kriegsverbrechen wird es eine Strafe geben. Niemand kann sich dieser entziehen", sagte der Vertraute von
Der Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments, Dmytro Lubinez, bezeichnete die gefilmte mutmassliche Erschiessung als "Ausdruck von Niedertracht und Gemeinheit". Die Tötung von Gefangenen sei ein Verstoss gegen die Genfer Konventionen, betonte der 41-Jährige. Er habe das Video seinen internationalen Kollegen als Beleg für ein "weiteres Kriegsverbrechen Russlands" geschickt. Die Echtheit des Videos war von unabhängiger Seite zunächst nicht überprüfbar.
Zuvor war unter anderem von dem Internetportal Ukrajinska Prawda ein Video veröffentlicht worden, bei dem ein Mann in ukrainischer Uniform "Ruhm der Ukraine" ruft und dann mutmasslich mit mehreren Schüssen getötet wird. Die Losung war von mit Hitlerdeutschland kollaborierenden ukrainischen Nationalisten im Zweiten Weltkrieg etabliert worden. 2018 wurde sie für Polizei und Armee zum verpflichtenden Gruss gemacht.
Russland führt seit mehr als einem Jahr Krieg gegen die Ukraine. In der Vergangenheit waren ebenfalls schwer zu überprüfende Videos aufgetaucht, bei denen ukrainische Soldaten russische Gefangene erschiessen. Moskau hatte dies als Kriegsverbrechen kritisiert. (dpa/br)
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Die Lage im Überblick:
Seit 24. Februar 2022 führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu.
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen mehr als 19 Millionen Grenzübertritte aus der Ukraine registriert (Stand: 28. Februar). Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen. Laut UNHCR sind in dieser Zeit knapp 10,6 Millionen Grenzübertritte zurück in die Ukraine registriert worden (Stand: 28. Februar).
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Ausserdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard hat die Ukraine aus Deutschland erhalten. (dpa)
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Die weiteren Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 6. März
Russland droht grösseres Haushaltsloch als befürchtet
- 17:06 Uhr
Russland droht ein noch grösseres Haushaltsloch in diesem Jahr als ohnehin befürchtet. Der russische Staatshaushalt weise nach den Monaten Januar und Februar bereits ein Defizit von 2,581 Billionen Rubel (32,3 Milliarden Euro) auf, teilte das Finanzministerium am Montag der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge mit.
Das sind schon jetzt fast 90 Prozent des für das Gesamtjahr eingeplanten Defizits von 2,925 Billionen Rubel (36,6 Milliarden Euro). Im Vorjahreszeitraum hatte Russland noch einen Überschuss von 415 Milliarden Rubel (5,2 Milliarden Euro) erzielt.
Problematisch für den russischen Haushalt ist vor allem der Einbruch bei den Öl- und Gaseinnahmen. Die sind den vorläufigen Berechnungen des Ministeriums zufolge um fast die Hälfte gesunken. Dies hänge vor allem mit dem niedrigeren Ölpreis und dem gesunkenen Export von Erdgas zusammen, teilte das Finanzministerium mit.
Am Montagmorgen kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im Mai 85,33 US-Dollar. Allerdings haben die westlichen Industriestaaten wegen des von Kremlchef Wladimir Putin geführten Angriffskriegs gegen die Ukraine einen Preisdeckel für russisches Rohöl und inzwischen auch für Ölprodukte aus Russland verhängt. Öl der russischen Marke Urals wird daher mit einem deutlichen Abschlag gehandelt. Im Schnitt wird Moskau Medienberichten zufolge sein Urals-Öl nur zu einem Preis von etwa 50 Dollar pro Barrel los. (dpa/tas)
Ukrainische Armee will Stellungen in umkämpfter Stadt Bachmut verstärken
- 16:13 Uhr
Die ukrainische Armee will ihre Stellungen in der seit Monaten heftig umkämpften Stadt Bachmut in der Ostukraine verstärken. Armeechef Walerij Saluschnyj und der Kommandeur der ukrainischen Bodentruppen, Oleksandr Syrskyj, hätten sich bei einem Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag für eine "Fortsetzung des Verteidigungseinsatzes" und eine "Stärkung unserer Stellung in Bachmut" ausgesprochen, erklärte das Präsidialamt in Kiew nach Spekulationen über einen möglichen Abzug der ukrainischen Soldaten.
Bachmut ist bereits seit dem vergangenen Sommer heftig umkämpft. Beim Kampf um die kleine Industriestadt, die vor dem russischen Angriff etwa 70.000 Einwohner hatte, handelt es sich um die bisher am längsten andauernde Schlacht im Ukraine-Krieg, tausende Soldaten beider Seiten sind bereits getötet worden. Experten zufolge ist die Stadt von geringer strategischer Bedeutung, eine Einnahme hätte für Russland demnach vor allem symbolischen Wert.
Inzwischen ist die Stadt von drei Seiten umzingelt. Bisher hält die ukrainische Armee den russischen Angreifern zwar stand, am Sonntag hatte das in den USA ansässige Institute for the Study of War (ISW) aber erklärt, das ukrainische Oberkommando werde wahrscheinlich eher aus Bachmut abziehen als eine vollständige Einkreisung zu riskieren. (AFP)
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Russische Region wirbt Waisen mit Wohnraum für Krieg in Ukraine an
- 15:42 Uhr
Die russische Fernostregion Amur wirbt Waisen mit der Vergabe von Wohnungen für die Teilnahme am Krieg in der Ukraine an. "Heute haben aus dem Kreis der Waisenkinder diejenigen Personen ein Vorrangsrecht auf den Erhalt eines Wohnraumzertifikats, die an der militärischen Spezialoperation teilnehmen oder teilgenommen haben", sagte die Sozialministerin der Region, Natalja Kisseljowa, einer Pressemitteilung der Gebietsverwaltung am Montag zufolge.
Eigentlich haben laut russischem Sozialrecht alle Waisen Anspruch auf Wohnraum, wenn sie 18 Jahre alt werden. Allerdings warten allein in der Fernostregion Amur an der Grenze zu China 3.500 Waisen auf die Zuteilung einer Wohnung. In den Jahren 2020 und 2021 (Zahlen für 2022 gibt es noch nicht) hat die Administration insgesamt nur 147 Wohnraumzertifikate vergeben. Für das laufende Jahr ist offiziellen Angaben nach die Vergabe von 137 Zertifikaten vorgesehen. Das Zertifikat entspricht einem sozialen Zuschuss von der Gebietsverwaltung, mit der junge Leute eine Wohnung von angeblich bis zu 33 Quadratmetern kaufen können. Insgesamt sind 2023 im regionalen Haushalt dafür umgerechnet knapp 5,3 Millionen Euro veranschlagt.
Laut Kisseljowa haben bereits vier Waisen, die sich als Zeitsoldaten für den russischen Angriffskrieg in der Ukraine verpflichtet haben, einen Antrag auf die Vergabe eines solchen Zertifikats ausser der Reihe gestellt. "Einem haben wir das Zertifikat schon überreicht", sagte die Ministerin. Demnach handle es sich um einen jungen Mann aus der Kleinstadt Sawitinsk. (dpa/tas)
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Polnischer Konzern will wegen Öl-Lieferstopps vorgehen
- 13:50 Uhr
Der polnische Ölkonzern PKN Orlen will rechtliche Schritte gegen Russland wegen der Einstellung von Lieferungen durch die Druschba-Pipeline einleiten. Konzernchef Daniel Obajtek kündigte am Montag im Radiosender Zet an, dass das Unternehmen Ansprüche geltend machen und Entschädigung verlangen werde. Nähere Angaben machte er nicht. "Alles steht in den Verträgen, worüber ich nicht sprechen kann", sagte Obajtek einem Bericht der Agentur PAP zufolge. Russland hatte nach Angaben von PKN Orlen Ende Februar die Lieferungen eingestellt.
Das polnische Unternehmen versicherte nach dem Lieferstopp, auf eine solche Situation umfassend vorbereitet zu sein - es könne seine Raffinerie vollständig auf dem Seeweg beliefern. Demnach habe das russische Öl nur etwa zehn Prozent des Bedarfs des Ölkonzerns gedeckt. Dabei habe es sich um Pipeline-Lieferungen gehandelt, für die keine internationalen Sanktionen verhängt worden waren. Aus diesem Grund habe es keine rechtliche Grundlage für PKN Orlen gegeben, um den Liefervertrag selbst ohne Vertragsstrafe zu kündigen.
Obajtek betonte, dass er absolut gegen Öllieferungen aus Russland sei. "Wir haben den grössten Grad an Diversifizierung in der Geschichte dieses Landes erreicht", sagte er. Nachdem 2015 russisches Öl fast 100 Prozent der gesamten Lieferungen an das Unternehmen ausmachte, stammt der Rohstoff nach Angaben von PKN Orlen heute aus anderen Lieferländern. Der einzige verbleibende Vertrag mit einem russischen Öllieferanten laufe Ende 2024 aus. Die Lieferungen seien aber von russischer Seite ausgesetzt worden.
Die Pipeline Druschba (Freundschaft) zählt zu den grössten der Welt und liefert russisches Öl in mehrere Länder Mitteleuropas. Sie versorgte auch die Raffinerie Schwedt in Brandenburg. Deutschland verzichtet inzwischen aber freiwillig auf russische Ölimporte über Druschba. Hintergrund ist Russlands Krieg gegen die Ukraine. (dpa)
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Militärbeobachter: Ukrainischer Teilrückzug aus Bachmut möglich
- 12:40 Uhr
Kiew könnte laut Militärbeobachtern einen Teil seiner Streitkräfte aus der seit Monaten umkämpften Stadt Bachmut abziehen. "Die ukrainischen Kräfte könnten sich – angesichts der durch Bilder mit Geolocation bestätigten Zerstörung der Eisenbahnbrücke über den Fluss im Nordosten von Bachmut am 3. März – von ihren Positionen am Ostufer des Bachmutka-Flusses zurückziehen", schrieb das in den USA ansässige Institut für Kriegsstudien (ISW). Russischen Militärbloggern zufolge nahm die dort kämpfende Söldnertruppe Wagner inzwischen Teile im Osten, Süden und Norden Bachmuts ein.
Eine offizielle Bestätigung für den Abzug gab es vom ukrainischen Militär bislang nicht. Auf den Lagekarten sind die Gebiete östlich des Bachmutka-Flusses allerdings inzwischen als russisch oder sogenannte Grauzone eingezeichnet. Der ukrainische Generalstab berichtete am Montagmorgen in seinem Lagebericht über anhaltende Kämpfe in dem Raum. Beschossen worden seien sowohl die Stadt selbst als auch etliche Vororte von russischer Seite.
Seit Monaten wird um Bachmut, wo vor dem Krieg etwa 74.000 Einwohner lebten, gekämpft. Die Stadt, in deren Ruinen nach offiziellen Angaben noch etwa 5.000 Zivilisten ausharren, wurde dabei praktisch komplett zerstört. Der strategische Wert Bachmuts ist nach der Vertreibung der russischen Truppen aus dem Gebiet Charkiw gering, da nun nach dem Fall keine Einkesselung des Ballungsraums zwischen Slowjansk und Kramatorsk droht. Für die russische Militärführung hat die Einnahme hingegen von grosse Symbolkraft, da sie Erfolge vorweisen muss.
Die ukrainische Seite hielt Bachmut lange, da die gut ausgebauten Stellungen in der Stadt es ermöglichten, den Angreifern hohe Verluste bei ihrem langsamen Vormarsch zuzufügen. Trotzdem häuften sich zuletzt Indizien und Berichte über einen geplanten Truppenabzug, nachdem die Russen Bachmut inzwischen von drei Seiten einkreisten und in Richtung der letzten Zufahrtsstrasse aus dem Hinterland zur Versorgung der ukrainischen Einheiten vorrücken. (dpa/tas)
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Ukraine meldet neue nächtliche Drohnen- und Raketenangriffe
- 11:51 Uhr
Das russische Militär hat laut Kiewer Angaben die Ukraine in der Nacht erneut mit zahlreichen Angriffen aus der Luft überzogen. "Es wurden Drohnen aus nördlicher Richtung gestartet", sagte der Sprecher der ukrainischen Luftstreitkräfte Jurij Ihnat am Montag im Fernsehen. Seinen Angaben nach konnte die Flugabwehr 13 der insgesamt 15 Drohnen abschiessen. Das sei kein schlechtes Ergebnis.
Aus der ostukrainischen Stadt Kramatorsk wurden mehrere Einschläge gemeldet. Demnach wurde die unter ukrainischer Kontrolle stehende Grossstadt im Gebiet Donezk mit Raketen beschossen. "Die Folgen des nächtlichen Raketenangriffs – eine Schule wurde zerstört und 15 Mehrfamilienhäuser beschädigt", teilte der Bürgermeister der Stadt, Olexander Gontscharenko, am Montag per Facebook mit. Ihm zufolge wurde niemand verletzt oder getötet.
Kurzzeitig wurde am Montagmorgen erneut landesweit der Luftalarm ausgelöst. Später gab es Entwarnung. Seit Herbst überzieht das russische Militär die Ukraine regelmässig mit massiven Raketen- und Drohnenangriffen. Die meisten Attacken richten sich gegen Energieanlagen. Millionen Ukrainer sind so gezwungen, im Winter über längere Zeit ohne Strom- und teilweise auch ohne Wasser- und Wärmeversorgung auszukommen. (dpa)
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Melnyk fordert Ja der SPD zur Lieferung von Kampfjets
- 10:54 Uhr
Der ukrainische Vizeaussenminister Andrij Melnyk hat die SPD-Spitze aufgefordert, ihrem Besuch in Kiew auch Taten folgen zu lassen. Er hoffe, dass SPD-Chef
Melnyk sagte, es sei wichtig, dass die SPD-Spitzen endlich die Ukraine besuchten, "um mit eigenen Augen die Schrecken der russischen Aggression zu sehen". Der frühere ukrainische Botschafter in Berlin bezweifelte aber, dass Mützenich nach seiner Rückkehr nach Deutschland seine Haltung zu Waffenlieferungen ändern werde. "Ob das dazu führen wird, dass Herr Mützenich nicht mehr auf der Bremse für deutsche Waffenlieferungen stehen wird, bleibt sehr fraglich."
Mützenich ist in der Ukraine auch wegen seiner Zurückhaltung bei Waffenlieferungen und seinem Werben für Diplomatie immer wieder angeeckt. An der Diskussion um die Lieferung von Kampfjets wollten sich bisher weder die SPD noch die Bundesregierung beteiligen. "Die Debatte macht keinen Sinn", hatte Kanzler Olaf Scholz (SPD) Ende Februar gesagt. Mehrere Nato-Staaten haben sich allerdings für einen solchen Schritt offen gezeigt. (dpa)
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Britischer Geheimdienst: Russland setzt in Ukraine jahrzehntealte Panzer ein
- 10:39 Uhr
Wegen Materialmangels ersetzt Russland im Angriffskrieg gegen die Ukraine nach britischer Einschätzung zerstörte Fahrzeuge durch jahrzehntealte Modelle. Zuletzt seien sogar Transportpanzer des sowjetischen Typs BTR-50 in der Ukraine eingesetzt worden, die seit 1954 hergestellt wurden, teilte das Verteidigungsministerium in London am Montag unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse mit.
Zerstörte Kampfpanzer würden bereits seit Monaten durch alte Modelle des Typs T-62 ersetzt. Selbst die 1. Gardepanzerarmee, eine der prestigeträchtigsten Einheiten, habe solche Panzer erhalten, um ihre Verluste an modernen Panzern auszugleichen. "Seit Sommer 2022 wurden etwa 800 T-62 aus den Lagern geholt", hiess es in London weiter. "Einige haben verbesserte Visiersysteme erhalten, die ihre Wirksamkeit bei Nacht höchstwahrscheinlich verbessern." Allerdings hätten die Fahrzeuge viele Schwachstellen, so fehle eine moderne Reaktivpanzerung.
Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Updates zum Kriegsverlauf. Damit will die britische Regierung sowohl der russischen Darstellung entgegentreten als auch Verbündete bei der Stange halten. Moskau wirft London eine Desinformationskampagne vor. (dpa/tas)
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Russlands Verteidigungsminister Schoigu besucht Mariupol
- 09:03 Uhr
Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat nach offiziellen Angaben die ukrainische Hafenstadt Mariupol besucht, die im Frühjahr 2022 bei der Eroberung durch Moskauer Truppen zerstört wurde. Schoigu habe während seiner Inspektionsreise durch den Donbass in Mariupol die Arbeit der Baubrigaden kontrolliert, teilte das Verteidigungsministerium am Montag auf seinem Telegram-Kanal mit.
Auf den Videoaufnahmen ist der 67-Jährige unter anderem in einem neu gebauten Lazarett und vor dem Gebäude des Zivilschutzes zu sehen. Ausserdem habe er sich über die Verlegung einer Wasserleitung von der südrussischen Region Rostow in die Region Donezk berichten lassen, teilte das Ministerium mit. Schoigu leitete vor seiner Amtszeit als Verteidigungsminister 2012 18 Jahre lang den russischen Zivilschutz.
Es ist bereits der zweite Besuch Schoigus innerhalb weniger Tage in der von russischen Truppen teilweise annektierten ukrainischen Region Donezk, nachdem er am Wochenende die Front dort besucht haben soll. Die Bilder sollen wohl die Aktivität und Fürsorge der russischen Führung demonstrieren. Zuletzt mehrte sich Kritik, die Verantwortlichen in Moskau führten den Krieg nur aus ihren Kabinetten und kümmerten sich nicht um die Sorgen der Soldaten und der örtlichen Bevölkerung, die Russland nach eigenem Verständnis befreit hatte. (dpa)
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Klingbeil sichert Ukraine uneingeschränkte Unterstützung zu
- 08:27 Uhr
SPD-Chef Lars Klingbeil hat der Ukraine zum Auftakt seines gemeinsamen Kiew-Besuchs mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich weitere Unterstützung für den Abwehrkampf gegen Russland zugesichert. Bei einem Treffen mit dem Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko verwies er am Montag darauf, dass Deutschland neben politischer und finanzieller Hilfe bereits zahlreiche Waffensysteme geliefert oder zugesagt habe. Er nannte das Luftabwehrabwehrsystem Iris-T und die Panzer Leopard 2 und Marder. "Rolf Mützenich und ich sind jetzt hier, um mit vielen Gesprächspartnern in der Ukraine zu sprechen und zu schauen, wie weitere Unterstützung aussehen kann. Und vor allem um klarzumachen, diese Unterstützung, die wir leisten, die geht uneingeschränkt weiter", sagte Klingbeil.
Der SPD-Chef war am Morgen mit einem Sonderzug zusammen mit Mützenich in Kiew eingetroffen. Es ist der erste Besuch der beiden in der Ukraine seit der russischen Invasion vor gut einem Jahr. "Wir haben als SPD immer deutlich gemacht, dass wir uneingeschränkt an der Seite der Ukraine stehen", sagte Klingbeil. "Das sieht man seit Tag eins des Kriegsausbruchs."
Klitschko nannte den Besuch der beiden SPD-Politiker "ein wahnsinnig wichtiges Signal in die Ukraine und ausserhalb der Ukraine". Für ihn sei es wichtig, mit ihnen über weitere Unterstützung der Ukraine zu sprechen. "Je stärker die Unterstützung für die Ukraine wird, desto schneller werden wir diesen Krieg gewinnen." Klingbeil und Mützenich wollen im Laufe Tages Vertreter von Regierung und Parlament treffen, unter anderem Aussenminister Dmytro Kuleba. (dpa)
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Die Ticker der vergangenen Tage zum Nachlesen:
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 5. März finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 4. März finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 3. März finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 2. März finden Sie hier
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