- 18:30 Uhr: ➤ Seit Kriegsbeginn 31 Reisen deutscher Extremisten in der Ukraine registriert
- 17:00 Uhr: Gericht in der Ukraine senkt Strafmass für russischen Kriegsverbrecher
- 15:33 Uhr: Moskau und Kiew werfen sich gegenseitig Beschuss von Gefangenen vor
- 15:24 Uhr: Selenskyj: Getreideexporte per Schiff starten "heute oder morgen"
➤ Seit Kriegsbeginn 31 Reisen deutscher Extremisten in der Ukraine registriert
- 18:30 Uhr:
Seit Kriegsbeginn haben die Sicherheitsbehörden einem Bericht zufolge 31 Reisen von "Personen mit extremistischen Bezügen" aus Deutschland in die Ukraine registriert. Nach Erkenntnissen von Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz wollten acht von ihnen an Kampfhandlungen teilnehmen, bei zweien lägen "konkrete Anhaltspunkte" vor, dass sie diesen Plan in die Tat umgesetzt haben", berichtete der "Spiegel" am Freitag aus seiner neuen Ausgabe.
Sechs Personen hielten sich demnach "wahrscheinlich" noch in der Ukraine auf. Bei fünf weiteren sei die Reise gescheitert oder habe gestoppt werden können - etwa durch eine "behördliche Ausreiseuntersagung" mit Sicherstellung des Reisepasses.
Wer dennoch reist, kann sich strafbar machen. So soll verhindert werden, dass Extremisten eine "intensive Waffenausbildung" erhalten, Kriegserfahrung erlangen oder gar an Kriegswaffen kommen. Insgesamt seien "Reiseabsichten" von 52 Personen bekannt geworden. Nähere Angaben zu ihnen machten die Behörden dem Bericht zufolge nicht.
Nach "Spiegel"-Informationen handelt es sich bei den acht mutmasslichen Kombattanten überwiegend um Angehörige der rechtsextremen Szene, die offenbar auf ukrainischer Seite kämpfen wollten. (AFP)
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Die Lage im Überblick:
Seit 24. Februar führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte Präsident
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu. Nach Angaben der UN sind inzwischen über 9,9 Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen (Stand: 26. Juli), vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen.
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Ausserdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard soll die Ukraine aus Deutschland erhalten. Dass die Nato aktiv in den Krieg eingreift, gilt bislang als ausgeschlossen.
Am ersten April-Wochenende sorgten Bilder von den Leichen vieler Zivilisten in der Kleinstadt Butscha bei Kiew international für Entsetzen. Die Ukraine spricht von schweren Kriegsverbrechen und Völkermord und macht dafür russische Truppen verantwortlich. Moskau bestreitet trotz zahlreicher Hinweise am Tod der Zivilisten beteiligt gewesen zu sein. Der ukrainische Präsident
Die weiteren Meldungen vom 29. Juli:
Ukraine will Russland zum Terrorstaat erklären lassen
- 19:06 Uhr:
Nach dem mutmasslichen Artillerieangriff auf ein Lager mit ukrainischen Kriegsgefangenen hat die Regierung in Kiew die internationale Gemeinschaft aufgefordert, Russland zu einem Terrorstaat zu erklären. "Die Russen haben ein weiteres schreckliches Kriegsverbrechen verübt und das Gefängnis im besetzten Oleniwka beschossen, in dem sie ukrainische Kriegsgefangene halten", schrieb Aussenminister Dmytro Kuleba am Freitag im Kurznachrichtendienst Twitter. Alle Partnerstaaten sollten diesen "brutalen Verstoss gegen das internationale Recht" hart verurteilen.
In Gefängnis bei Oleniwka in dem von Separatisten kontrollierten Teil des Donezker Gebiets waren zuvor nach russischen Angaben über 50 Kriegsgefangene durch ukrainischen Beschuss getötet worden. Mehr als 100 Gefangene seien verletzt worden. Moskauer und örtlichen Angaben zufolge erfolgte der Angriff durch die ukrainische Armee mit Präzisionsraketenwerfern des Typs Himars. Kiew wies die Anschuldigungen zurück und warf wiederum der russischen Armee einen gezielten Beschuss der Baracke mit Angehörigen des umstrittenen Regiments Asow vor. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig prüfen.
Der Chef des ukrainischen Präsidentenbüros, Andrij Jermak, schloss sich der Forderung nach einer harten internationalen Verurteilung des Angriffs an. "Das ist ein zynisches und hinterhältiges Verbrechen, das in die Geschichte unter der Bezeichnung "Terrorakt von Oleniwka" eingehen wird", teilte Jermak bei Twitter mit. Den Russen sei es egal, wen sie töten. "Für sie ist der Mord wichtig und die ständige Lüge, um die Beweise zu verbergen", meinte der 50-Jährige. Zudem forderte Jermak vom Westen Raketen mit 300 Kilometer Reichweite für bereits vorhandene Mehrfachraketenwerfer US-amerikanischen Typs.
Gericht in der Ukraine senkt Strafmass für russischen Kriegsverbrecher
- 17:00 Uhr:
In der Ukraine hat ein Berufungsgericht das Strafmass für einen russischen Kriegsverbrecher gesenkt. Die lebenslange Freiheitsstrafe wurde auf 15 Jahre reduziert, teilte das Gericht am Freitag mit. Das komplette Urteil werde Anfang August veröffentlicht.
Der 21-Jährige war im Mai nach einem Geständnis als erster russischer Kriegsverbrecher in der Ukraine verurteilt worden. Ende Februar hatte der Soldat demnach einen 62-jährigen Zivilisten erschossen. Russland war kurz zuvor in die Ukraine einmarschiert. Der russische Angriffskrieg geht inzwischen in den sechsten Monat. (dpa)
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Moskau und Kiew werfen sich gegenseitig Beschuss von Gefangenen vor
- 15:33 Uhr:
Nach dem Beschuss eines Kriegsgefangenenlagers mit mehr als 40 Toten im Donezker Separatistengebiet in der Ukraine geben sich Moskau und Kiew gegenseitig die Schuld. "Es ist offensichtlich ein bewusster Beschuss und der Wunsch, diejenigen Vertreter, darunter des Asow-Regiments, zu vernichten, die angefangen haben, Geständnisse abzulegen", behauptete der prorussische Separatistenführer Denis Puschilin. Der ukrainische Generalstab seinerseits sprach von einer gezielten "Provokation, für die Russland verantwortlich ist." Unabhängig sind die Angaben nicht zu überprüfen.
Jüngsten Angaben aus Donezk zufolge stieg die Opferzahl im Gefängnis bei Oleniwka inzwischen auf 53 Tote. Mehr als 75 Insassen des Gefangenenlagers seien verletzt worden. In Moskau hat das Ermittlungskomitee inzwischen ein Strafverfahren "im Zusammenhang mit dem Schlag der ukrainischen Nationalisten" wegen verbotener Kriegsführung eingeleitet.
Das russische Verteidigungsministerium erklärte, die Baracke, in der die Soldaten - darunter viele Kämpfer des ukrainischen nationalistischen Asow-Regiments - gefangen gehalten wurden, sei von Raketenwerfern des Typs Himars beschossen wurden. Die USA hatten den Mehrfachraketenwerfer vor einigen Wochen an Kiew geliefert.
Die ukrainische Führung weist den Vorwurf zurück. So sprach der Präsidentenberater Michajlo Podoljak von einer "klassischen, zynischen und sehr durchdachten Operation unter falscher Flagge". Der Generalstab wiederum betonte, dass es sich bei den Himars um Präzisionswaffen handle und die ukrainischen Soldaten keine zivilen Objekte bombardiere und "schon gar nicht Plätze, an denen wahrscheinlich gefangene Waffenbrüder festgehalten" werden. (dpa)
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Selenskyj: Getreideexporte per Schiff starten "heute oder morgen"
- 15:24 Uhr:
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei einem Besuch der Hafenstadt Odessa den baldigen Start der Getreideexporte per Schiff übers Schwarze Meer angekündigt. "Ich denke, dass es heute oder morgen beginnt", sagte der 44-Jährige am Freitag in einer Videobotschaft, die auf seinem Telegram-Kanal veröffentlicht wurde. Es werde das erste Getreideschiff seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar sein.
"Das Wichtigste für uns ist, dass der Hafen und die Menschen arbeiten", sagte der Staatschef. In dem Video wurde das Schiff "Polarnet" unter türkischer Flagge beim Beladen im Hafen Tschornomorsk bei Odessa gezeigt. Das Getreide sei von einer ukrainischen Firma. Das Infrastrukturministerium warte nun auf ein Signal von den Vereinten Nationen und der Türkei für den Start. "Für uns ist wichtig, dass die Ukraine ein Garant der weltweiten Lebensmittelsicherheit bleibt", betonte Selenskyj.
Nach Angaben des stellvertretenden Chefs der Präsidialverwaltung, Kyrylo Tymoschenko, werden derzeit insgesamt 16 Schiffe in den Häfen von Odessa mit Getreide beladen. Die Gesamtzuladung liege bei 580.000 Tonnen. "In Kürze werden sie in ihre Bestimmungshäfen ablegen", sagte Tymoschenko.
Die Ukraine ist einer der weltgrössten Exporteure von Getreide. Nach Beginn des Kriegs hatte Russland die ukrainischen Seehäfen jedoch blockiert. Die Ukraine verminte ihre Küste zudem zum Schutz vor russischen Landungseinsätzen. Wegen ausbleibender Getreidelieferungen stiegen die Weltmarktpreise; die UN befürchten zunehmend Hungerkrisen. Nach Angaben aus Kiew steckten wegen der russischen Seeblockade zuletzt mehr als 20 Millionen Tonnen der letztjährigen Ernte fest. Russland hat bestritten für den Preisanstieg bei Lebensmitteln verantwortlich zu sein und schob die Schuld dem Westen zu.
Unter Vermittlung der UN und der Türkei hatten die beiden Kriegsparteien in Istanbul vor einer Woche Abkommen zur Freigabe der Getreideexporte unterzeichnet. Ein gemeinsames Koordinierungszentrum der Vereinten Nationen, der Türkei, der Ukraine und Russlands in Istanbul soll für die sichere Abwicklung des Schiffsverkehrs sorgen.
Russland hat das Ende seiner Seeblockade allerdings an die Bedingung geknüpft, dass sich die UN gleichzeitig für eine Lockerung der westlichen Sanktionen einsetzen sollen, die die Ausfuhren russischen Getreides und russischer Düngemittel behindern. Zwar gibt es kein Exportverbot für diese Güter, doch die Strahlkraft der westlichen Sanktionen behinderte zuletzt den gesamten Aussenhandel des Landes. (dpa)
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Mehr als ein Dutzend Zivilisten in der Ukraine getötet
- 14:29 Uhr:
In den ukrainischen Kriegsgebieten sind nach Angaben örtlicher Behörden innerhalb von zwei Tagen mehr als ein Dutzend Zivilisten getötet und zahlreiche Menschen verletzt worden.
Gestern seien acht Menschen getötet und 19 verletzt worden, teilte der Militärgouverneur des ostukrainischen Gebiets Donezk, Pawlo Kyrylenko, mit. Tote habe es bei russischem Beschuss der Orte Bachmut, Torezk, Orliwka, Hirnyk und Soledar gegeben. Heute kamen demnach mindestens zwei Tote und sechs Verletzte in den Städten Slowjansk, Kramatorsk und Bachmut hinzu.
In der östlichen Stadt Charkiw schlugen unterdessen nach Angaben der Gebietsverwaltung mehrere Raketen ein. Dabei seien zwei Menschen getötet und acht verletzt worden. In Mykolajiw, einer südlichen Hafenstadt, wurden Behördenangaben zufolge durch den Beschuss einer Bushaltestelle mindestens fünf Zivilisten getötet und weitere sieben Menschen verletzt.
Auch in dem von russischen Truppen besetzten Teil des Donezker Gebiets seien Zivilisten unter Beschuss geraten. Örtliche Medien sprachen von einem Toten und mindestens 28 Verletzten. Die Angaben der Behörden zu den Opferzahlen liessen sich nicht unabhängig überprüfen.
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine begann Ende Februar. Einer Zählung der Vereinten Nationen zufolge wurde seither mindestens 5200 Zivilisten getötet. (dpa)
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Ministerium: Bundeswehr liefert der Ukraine 16 Brückenlegepanzer
- 12:43 Uhr:
Deutschland wird der Ukraine nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums 16 Brückenlegepanzer vom Typ Biber liefern. Damit könnten ukrainische Truppen im Gefecht Gewässer oder Hindernisse überwinden, teilte das Ministerium am Freitag mit.
Die ersten sechs Systeme würden ab Herbst noch in diesem Jahr geliefert, weitere zehn im kommenden Jahr. Dies ergänze Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Monat Juli wie die Lieferung von Panzerhaubitzen, Mehrfachraketenwerfern Mars II oder Flugabwehrkanonenpanzern vom Typ Gepard. Der Biber kann laut Bundeswehr bis zu 20 Meter breite Gräben oder Flüsse überbrücken. (dpa)
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Bericht: Kiew meldet Probleme mit kürzlich gelieferten deutschen Haubitzen
- 12:03 Uhr:
Nur einen Monat nach der Lieferung deutscher Panzerhaubitzen an die Ukraine weisen die Artilleriegeschütze nach einem Pressebericht bereits deutliche Verschleisserscheinungen auf. Mitte der Woche habe die Regierung in Kiew das Verteidigungsministerium in Berlin informiert, dass einige der sieben Ende Juni gelieferten Panzerhaubitzen 2.000 nach intensivem Beschuss russischer Stellungen Fehlermeldungen anzeigten. Mehrere Haubitzen seien deswegen reparaturbedürftig.
Die Bundeswehr gehe davon aus, dass die Probleme mit der hohen Feuergeschwindigkeit zusammenhängen, mit der die ukrainischen Streitkräfte die Geschütze einsetzen, heisst es in dem Bericht.
Der Lademechanismus der Haubitze werde dadurch enorm belastet. In Deutschland würden schon 100 Schuss pro Tag als hochintensiver Einsatz gelten, die Ukrainer hätten aber offenbar weitaus mehr Granaten abgeschossen.
Zudem hätten die Soldaten an der Front anfangs versucht, Spezialmunition auf zu grosse Entfernung zu verschiessen, berichtete der "Spiegel" weiter. Die Bundeswehr sagte demnach zu, schnell weitere Ersatzteilpakete zur Behebung der Probleme in die Ukraine zu schicken.
Parallel verhandele die Bundesregierung mit der Rüstungsindustrie über den Aufbau eines Instandsetzungszentrums in Polen. Dort könnten notwendige Reparaturen an geliefertem Material schneller ausgeführt werden.
Neue Probleme sind laut "Spiegel" auch beim Munitionsnachschub für den Flugabwehrpanzer Gepard aufgetaucht, von dem die ersten fünf Systeme kürzlich in die Ukraine ausgeliefert wurde. Beim Testschiessen in Deutschland habe sich herausgestellt, dass das Abschusssystem des Gepard die Munition eines norwegischen Herstellers nicht erkennt. Nun müsse an den Geschossen nachgebessert werden. Im August solle die angepasste Munition erneut getestet werden. (AFP)
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Russland wirft Ukraine Angriff auf Gefängnis nahe Donezk mit 40 Toten vor
- 11:12 Uhr:
Russland hat der ukrainischen Armee vorgeworfen, bei einem Angriff auf ein Gefängnis in der von pro-russischen Separatisten kontrollierten Region Donezk dutzende Häftlinge getötet zu haben. Durch den Beschuss seien 40 "ukrainische Kriegsgefangene" getötet und 75 weitere verletzt worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Freitag mit. Zudem seien acht Gefängnismitarbeiter verletzt worden.
Der Angriff auf das Gefängnis in Oleniwka sei mit einem der Himars-Raketenwerfer ausgeführt worden, den die Ukraine von den USA erhalten haben, fügte das Ministerium hinzu. Die Aussagen liessen sich unabhängig zunächst nicht überprüfen.
In dem Gefangenenlager waren nach Angaben Moskaus unter anderem Mitglieder des Asow-Regiments inhaftiert, die im Mai nach wochenlangen Kämpfen um das Asow-Stahlwerk im ostukrainischen Mariupol in russische Kriegsgefangenschaft geraten waren.
"Diese skandalöse Provokation zielt darauf ab, den ukrainischen Soldaten Angst zu machen und sie von der Kapitulation abzuhalten", erklärte das russische Verteidigungsministerium mit Blick auf den Angriff in Oleniwka. Das russische Staatsfernsehen zeigte Aufnahmen von verkohlten Baracken. Opfer waren nicht zu sehen. (AFP)
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Ukraine berichtet von tödlichen Raketenangriffen
- 06:17 Uhr:
Durch russische Angriffe kamen laut Medienberichten am Donnerstag mehrere Menschen in der Ukraine ums Leben. Bei einem Raketenangriff auf die zentralukrainische Stadt Kropywnyzkyj seien mindestens fünf Menschen getötet und 26 weitere verletzt worden, berichteten ukrainische Medien unter Berufung auf die dortige Militäradministration. Unter den Verletzten seien auch Zivilisten.
Bei weiteren Raketenangriffen in der Region Kiew wurden nach Angaben der Online-Zeitung "Ukrajinska Prawda" mindestens 15 Menschen verletzt. Auch hier seien Zivilisten unter den Opfern. In der Region Donezk wurden laut Medienberichten mindestens vier Menschen durch russischen Beschuss getötet. (dpa)
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Britischer Verteidigungsminister: "Russen versagen derzeit in vielen Bereichen"
- 10:07 Uhr:
"Die Russen versagen derzeit in vielen Bereichen vor Ort": Das sagte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace bei Sky News. Er gehe davon aus, dass Russland seine Ziele in der Ukraine derzeit nicht erreiche, wie unter anderem die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Staatspräsident Wladimir Putin könne erneut versuchen, seine Strategie zu ändern. "Putins Plan A, B und C sind gescheitert, er könnte sich einen Plan D überlegen." (pak)
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Lawrow will mit Blinken sprechen, "wenn es die Zeit erlaubt"
- 04:47 Uhr:
Die Aussenminister Russlands und der USA haben seit Kriegsbeginn am 24. Februar nicht mehr miteinander gesprochen. Russlands Chefdiplomat Sergej Lawrow liess nun wissen, er werde der Bitte seines US-Kollegen Antony Blinken um ein Telefonat nachkommen, "wenn es die Zeit erlaubt". Derzeit habe er schlicht einen vollen Terminkalender mit internationalen Kontakten, sagte die Sprecherin des russischen Aussenministeriums, Maria Sacharowa, der Agentur Tass zufolge.
Blinken hatte am Mittwoch mitgeteilt, bei einem Telefonat "in den kommenden Tagen" mit Lawrow solle es um die Freilassung der in Moskau inhaftierten US-Basketballerin Brittney Griner und ihres Landsmanns Paul Whelan gehen. Auch die Einhaltung des Abkommens zum Export von Getreide aus der Ukraine will der US-Aussenminister ansprechen. (dpa)
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Selenskyj: Russland als Terror-Unterstützer einstufen
- 00:07 Uhr:
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert die Welt dazu auf, Russland klar als staatlichen Unterstützer von Terrorismus zu benennen. Niemand auf der Welt investiere mehr in Terrorismus als Russland, sagte er in einer Videobotschaft in der Nacht zu Freitag. Dies erfordere eine "rechtliche Antwort auf globaler Ebene": Russland solle als "staatlicher Sponsor des Terrorismus" anerkannt werden.
In den USA haben US-Senatoren bereits eine entsprechende Resolution auf den Weg gebracht. Die Entscheidung darüber liegt aber beim US-Aussenministerium, das auch die offizielle Liste der Terrorismus unterstützenden Staaten führt. Sie umfasst derzeit die Länder Syrien, Iran, Kuba und Nordkorea. Sie werden von den USA mit strikten Sanktionen belegt.
Selenskyj berichtete in seiner Ansprache weiterhin von einem Treffen mit dem Stab des Obersten Befehlshabers der ukrainischen Streitkräfte. Dabei sei unter anderem um die Bereitstellung von Waffen sowie die Umsetzung des Verteidigungsplans der Ukraine gegangen.
Derweil habe Russland am Donnerstag "eine Reihe strategisch sinnloser und brutaler Angriffe" auf den Donbass fortgesetzt, sagte Selenskyj. Auch in der Hauptstadt Kiew sei allein in der ersten Tageshälfte viermal Luftalarm ausgelöst worden.
Die Ukraine hatte am Donnerstag erstmals den Tag der Staatlichkeit des Landes gefeiert. "Ich war glücklich zu sehen, wie viele Menschen sich diesen Feiertag zu Herzen genommen und zu ihm gratuliert haben, gelächelt haben und stolz auf die Ukraine waren", sagte Selenskyj am Abend. Mit dem neuen Feiertag, der neben dem Tag der Unabhängigkeit am 24. August begangen wird und von Selenskyj im vergangenen Jahr ausgerufen worden war, tritt die Ukraine auch russischen Behauptungen entgegen, sie sei gar kein richtiger Staat, sondern ein künstliches Gebilde. (dpa)
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Mit Material von dpa, Reuters und AFP
Die Ticker der vergangenen Tage zum Nachlesen:
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 28. Juli finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 27. Juli finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 26. Juli finden Sie hier
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