Putin ändert Atomwaffendoktrin – Baerbock reagiert prompt

Russlands Präsident Wladimir Putin hat erneut mit seinem atomaren Arsenal gedroht. Davon unbeeindruckt zeigte sich hingegen Aussenministerin Annalena Baerbock.

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Aussenministerin Annalena Baerbock hat sich unbeeindruckt von Russlands geänderter Atomwaffendoktrin gezeigt. Putin spiele mit der Angst, dies sei seit Beginn des Ukrainekriegs immer wieder deutlich geworden, sagte die Grünen-Politikerin nach einem Treffen mehrerer europäischer Aussenminister in Warschau. "Wir lassen uns nicht einschüchtern, egal, was immer wieder Neues herumposaunt wird." Sie antwortete auf die Frage, was die Bundesregierung von den Änderungen in Russlands Atomwaffendoktrin halte.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat zuvor am 1.000. Tag des von ihm befohlenen Angriffskrieges gegen die Ukraine die erneuerte Atomwaffendoktrin seines Landes in Kraft gesetzt. Ausgehend von der Lage im Krieg und der Krise im Verhältnis zum Westen zählt das Dokument neue Bedrohungsszenarien auf, in denen Russland zu Nuklearwaffen greifen könnte.

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Zu dem Treffen in Warschau hatte Polens Aussenminister Radoslaw Sikorski eingeladen. Mit dabei waren ausser Baerbock Frankreichs Chefdiplomat Jean-Noël Barrot und der italienische Aussenminister Antonio Tajani. Der spanische Aussenminister José Manuel Albares und sein britischer Amtskollege David Lammy waren per Video zugeschaltet. In einem Statement bekräftigten die sechs Länder ihre Unterstützung für die Ukraine und ihren Willen, die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit zu stärken.

"Russlands rücksichtsloser Revisionismus und seine ständige Weigerung, die Aggression zu beenden und sich auf sinnvolle Gespräche einzulassen, stellen eine Herausforderung für Frieden, Freiheit und Wohlstand auf dem europäischen Kontinent und im transatlantischen Raum dar", heisst es in dem Papier. (dpa, bearbeitet von the)

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