- ➤ 16:15 Uhr: Reporter fragt Putin, ob er etwas am Krieg bereut - seine Antwort ist eiskalt
- 15:29 Uhr: Wegen Krim-Brücke: Putin droht mit Aus für Getreideabkommen
- 15:04 Uhr: Keine gemeinsame Ermittlergruppe zu Nord-Stream-Lecks mit Dänemark und Schweden
- 14:19 Uhr: Russin in Deutschland verherrlicht Angriffskrieg gegen Ukraine - Durchsuchung
- 13:03 Uhr: Russische Besatzer in Cherson rufen Zivilisten zur Flucht auf
➤ Reporter fragt Putin, ob er etwas am Krieg bereut - seine Antwort ist eiskalt
- 16:15 Uhr
Nach den verheerenden Angriffen auf weite Teile der Ukraine zum Wochenbeginn hat Russlands
Zugleich betonte er, dass aktuell keine weiteren grossflächigen Angriffe geplant seien: "Es braucht derzeit keine massiven Schläge mehr. Jetzt gibt es andere Aufgaben."
Auf die Frage, ob er mit Blick auf den in Moskau weiter nur als "militärische Spezial-Operation" bezeichneten Krieg etwas bereue, sagte Putin nun: "Nein." Dann fügte er hinzu: "Ich möchte das klarstellen: Was heute passiert, ist, gelinde gesagt, unangenehm, aber wir hätten das Gleiche etwas später bekommen, nur zu schlechteren Bedingungen für uns. Wir handeln also richtig und rechtzeitig."
Immer wieder rechtfertigt der Kremlchef seinen Angriffskrieg mit einer angeblichen Bedrohung von der durch den Westen unterstützten Ukraine für Russland. Internationale Beobachter halten das jedoch für einen reinen Vorwand. (dpa)
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Die Lage im Überblick:
Seit 24. Februar führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte Präsident Wladimir Putin das Existenzrecht der Ukraine als eigenständiger Staat in Zweifel gezogen und die sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine anerkannt.
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu.
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen mehr als 14,03 Millionen Grenzübertritte aus der Ukraine registriert (Stand: 11. Oktober). Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen. Laut UNHCR sind in dieser Zeit knapp 6,7 Millionen Grenzübertritte zurück in die Ukraine registriert worden (Stand: 11. Oktober).
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Ausserdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard soll die Ukraine aus Deutschland erhalten. (dpa)
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Die weiteren Meldungen vom 14. Oktober
Wegen Krim-Brücke: Putin droht mit Aus für Getreideabkommen
- 15:29 Uhr
Russlands Präsident Wladimir Putin hat wegen der Explosion auf der Krim-Brücke mit einem Aus für das Getreideabkommen mit der Ukraine gedroht. Der russische Geheimdienst FSB habe die Information, dass der Sprengsatz für die Brücke auf dem Seeweg aus Odessa gekommen sei, sagte Putin am Freitag auf einer Pressekonferenz beim Gipfel in Astana. "Wenn sich herausstellt, dass dafür die humanitären Korridore für die Ausfuhr von Getreide genutzt wurden, dann schliessen wir sie." Derzeit gebe es allerdings noch keine endgültigen Beweise dafür räumte er ein.
Am Vortag hatte schon Putins Berater Juri Uschakow die Verlängerung des Abkommens in Frage gestellt, weil Versprechungen gegenüber Russland, Sanktionen im Bereich des Lebens- und Düngemittelexports abzuschwächen, nicht eingehalten worden seien. So lägen unter anderem noch 300.000 Tonnen russischer Düngemittel in europäischen Häfen fest.
Infolge des Ende Februar begonnenen russischen Angriffskriegs war in der Ukraine monatelang die Abfuhr von Getreide in den Häfen blockiert. Seit Juli sind drei ukrainische Seehäfen wieder für die Ausfuhr von Lebensmitteln geöffnet, um die Lage auf den Weltmärkten zu entspannen. Die Schiffe werden durch einen Korridor im Schwarzen Meer geleitet. Vermittler des Abkommens ist die Türkei. Allerdings hatte Putin schon Anfang September das Abkommen als "Abzocke" kritisiert, da die Versprechungen zu einer Lockerung der Sanktionen gegenüber Russlands nicht eingehalten worden seien. (dpa)
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Keine gemeinsame Ermittlergruppe zu Nord-Stream-Lecks mit Dänemark und Schweden
- 15:04 Uhr
Schweden, Dänemark und Deutschland werden nach Medienberichten anders als geplant keine gemeinsame Ermittlungsgruppe zur Untersuchung der Lecks an den Nord-Stream-Pipelines bilden. Schweden habe die Einrichtung eines internationalen Untersuchungsteams abgelehnt, berichtete der "Spiegel" am Freitag. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen habe Schweden die Ablehnung damit begründet, dass die Geheimhaltungsstufe seiner Ermittlungsergebnisse zu hoch sei, um diese mit anderen Staaten zu teilen.
Laut ARD verabschiedete sich danach auch Dänemark aus der Gruppe. Nun ermittele jedes Land für sich selbst. Wie der "Spiegel" weiter berichtete, erhoffen sich die deutschen Stellen dennoch weiter eine Zusammenarbeit mit den schwedischen Behörden.
An den von Russland nach Deutschland führenden Pipelines Nord Stream 1 und 2 waren Ende September vor der dänischen Insel Bornholm vier Lecks entdeckt worden. Einem offiziellen dänisch-schwedischen Bericht zufolge wurden die Lecks durch Explosionen mit enormer Sprengkraft verursacht.
Nach Angaben einer Sprecherin des Bundesinnenministeriums beendete die Bundespolizei inzwischen ihre Aufklärungsmission auf See. Die gesammelten Informationen würden nun in die durch den Generalbundesanwalt geführten Ermittlungen einfliessen.
Der ARD zufolge gelang es, mit einer Unterwasserdrohne Fotos zu machen, die das Ausmass der Zerstörung zeigen. Auf ihnen sei ein Leck von acht Metern Länge zu erkennen, das nur Folge einer Sprengstoffexplosion sein könne.
Der Generalbundesanwalt hatte am Montag mitgeteilt, er habe ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der vorsätzlichen Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion sowie der verfassungsfeindlichen Sabotage eingeleitet. Das Verfahren richtet sich gegen Unbekannt. (afp)
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Russin in Deutschland verherrlicht Angriffskrieg gegen Ukraine - Durchsuchung
- 14:19 Uhr
Ermittler des Kommissariats Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Landshut und die Staatsanwaltschaft Landshut haben in den frühen Morgenstunden die Wohnung einer 30-jährigen Russin in einem Landshuter Mehrfamilienhaus durchsucht. Es wurden dabei drei Smartphones und ein Notebook beschlagnahmt.
Die 30-jährige Yulia P. steht laut Mitteilung im Verdacht, seit Mai 2022 in mehreren Fällen über soziale Netzwerke den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine durch entsprechende Beiträge auf verschiedenen Internetplattformen befürwortet und verherrlicht zu haben. Sie soll zudem über ihren öffentlich zugänglichen Messenger-Account eine Userin beleidigt haben.
Die Frau halte sich derzeit ohne gültige Aufenthaltserlaubnis in Deutschland auf. Abschiebungen nach Russland sind jedoch zum gegenwärtigen Zeitpunkt ausgesetzt. Mehrere Medien hatten über den Fall berichtet. (mgb)
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Russische Besatzer in Cherson rufen Zivilisten zur Flucht auf
- 13:03 Uhr
Unter dem zunehmenden Druck der ukrainischen Gegenoffensiven haben die russischen Besatzer im südlichen Gebiet Cherson Zivilisten zur Flucht aufgerufen. Zu ihrer eigenen Sicherheit werde den Menschen empfohlen, nach Russland auszureisen, schrieb der von Moskau eingesetzte Verwaltungschef Kirill Stremoussow am Freitag auf Telegram. Der ukrainische
Die britische "Financial Times" berichtete unter Berufung auf nicht näher genannte westliche Militärexperten, die ukrainischen Truppen könnten möglicherweise schon in der kommenden Woche in Cherson bis zum Fluss Dnipro durchstossen.
Cherson zählt neben Saporischschja, Luhansk und Donezk zu den vier ukrainischen Gebieten, die Kremlchef Wladimir Putin Ende September völkerrechtswidrig annektieren liess. Siebeneinhalb Monate nach Kriegsbeginn könnte die ukrainische Armee dort nun Beobachtern zufolge recht kurz vor ihrem nächsten grossen Erfolg stehen. Mehrfach meldete Kiew in den vergangenen Wochen die Rückeroberung erster Ortschaften in Cherson.
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Experten: Probleme bei Teilmobilmachung könnten "Russland von innen heraus zerreissen"
- 12:23 Uhr
Bei der Teilmobilmachung im Angriffskrieg gegen die Ukraine kämpft das russische Militär nach Ansicht unabhängiger Experten weiterhin mit grossen Problemen. Das Verteidigungsministerium habe "keine angemessenen Bedingungen geschaffen, um den Einsatz eingezogener Männer an der Front einzugliedern und zu verfolgen", schrieb die Denkfabrik Institute for the Study of War (ISW) mit Sitz in Washington am Donnerstagabend (Ortszeit).
Russische Militärreporter berichteten demnach, dass die Behörden mobilisierte Soldaten an verschiedene Einheiten entsendeten, ohne deren Einsatzorte ordnungsgemäss zu dokumentieren. Daher hätten sich Familien bei der Militärführung beschwert. Zudem würden Männer mit militärischer Erfahrung in Einheiten eingesetzt, die nicht ihren Fähigkeiten entsprächen. Nach Ansicht eines Reporters könnte dies dazu führen, dass Mütter und Ehefrauen Menschenrechtsgruppen gründeten, die "Russland von innen heraus zerreissen werden".
Der Kreml versuche zudem, nationalistische Hardliner mit Vergeltungsschlägen gegen die Ukraine zu beschwichtigen und von den anhaltenden Problemen bei der Mobilisierung abzulenken, hiess es im ISW-Bericht weiter. Nach Gebietsgewinnen des ukrainischen Militärs im Osten und Süden des Landes in den vergangenen Wochen war die Kritik in Russland am Kreml und der Militärführung lauter geworden. Einige Hardliner hätten laut ISW erneut gefordert, hochrangige Beamte und Kommandeure auszutauschen und den Krieg zu erklären. In Russland heisst dieser offiziell nach wie vor militärische Spezialoperation. (dpa)
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Klage von Rosneft beim Bundesverwaltungsgericht eingegangen
- 11:07 Uhr
Im Streit über die Treuhandverwaltung der deutschen Rosneft-Töchter ist die Klage des russischen Ölkonzerns beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eingegangen. Diese werde nun bearbeitet, sagte eine Sprecherin am Freitagmorgen. Weitere Details könnten zum jetzigen Zeitpunkt nicht genannt werden. Die Klage richtet sich gegen das Bundeswirtschaftsministerium. Aus Sicht der Berliner Kanzlei Malmendier liegen die Voraussetzungen für eine Zwangsverwaltung nicht vor.
Die Bundesregierung hatte im September angekündigt, die Mehrheitseigner der brandenburgischen Raffinerie PCK - zwei Rosneft-Töchter - unter staatliche Kontrolle zu bringen. Hintergrund ist ein geplantes Ölembargo gegen Russland, das ab 1. Januar greifen soll. Deutschland hat sich wegen des Angriffs auf die Ukraine auf EU-Ebene verpflichtet, auf Pipelineöl aus Russland zu verzichten. Stattdessen soll die Raffinerie über die Häfen Rostock und Danzig versorgt werden. Rosneft warf der Bundesregierung schon damals eine "Zwangsenteignung" seiner deutschen Tochterfirmen vor.
Der Fall unterscheide sich grundlegend von dem der Deutschlandtochter des Gaskonzerns Gazprom, hatten die Rechtsanwälte betont. "Bis zum heutigen Tage kommt Rosneft seinen Rohöllieferverpflichtungen in vollem Umfang nach, es gibt keine Lieferunterbrechungen und keine Leistungsstörungen", argumentierten die Juristen.
Die PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt wird seit Jahrzehnten über die Druschba-Pipeline mit russischem Öl beliefert. Rosneft hatte nach Angaben des Wirtschaftsministeriums wenig Interesse an einer Abkehr von russischem Öl. Über das Werk an der polnischen Grenze wird der Nordosten Deutschlands, darunter Berlin, mit Kraftstoff versorgt. (dpa)
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EU-Staaten billigen Plan zur Ausbildung ukrainischer Soldaten
- 10:15 Uhr
Die EU-Staaten haben sich auf eine Ausbildungsmission für die ukrainischen Streitkräfte verständigt. Der Ausschuss der ständigen Vertreter der 27 Mitgliedstaaten billigte am Freitag in Brüssel einstimmig Pläne, die Trainingsprogramme für rund 15.000 Soldaten vorsehen, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur bestätigten.
Um das Risiko zu minimieren, dass Russland die Ausbildungsmission angreift, wird die Ausbildung nicht in der Ukraine, sondern in Ländern wie Polen und Deutschland organisiert.
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hatte am Donnerstag am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel gesagt, Deutschland werde einen signifikanten Beitrag zu der Mission leisten. Nach Angaben aus EU-Kreisen soll die Bundeswehr in den nächsten Monaten bis zu 5.000 ukrainische Soldaten ausbilden.
Die EU-Mission ist zunächst auf zwei Jahre angelegt. Sie soll zum Beispiel Scharfschützen ausbilden und Fähigkeiten in Bereichen wie Minenräumung und Sanitätsdienst vermitteln.
Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell im August ein neues Programm zur Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte ins Gespräch gebracht. Bereits heute bilden mehrere EU-Staaten ukrainische Soldaten auf Basis nationaler Absprachen aus. Deutschland engagierte sich zuletzt vor allem in den Bereichen Luftverteidigung und Artillerie. Zudem wurde gemeinsam mit den Niederlanden ein Vorschlag erarbeitet, wie die Ausbildung zur Minenabwehr verstärkt werden könnte. (dpa)
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London: Russische Truppen rücken weiter auf Bachmut in Ostukraine vor
- 10:09 Uhr
Russische Truppen haben bei ihrem Angriff auf die Stadt Bachmut in der Ostukraine nach britischer Einschätzung Fortschritte gemacht. Einheiten der Separatisten seien offenbar in die Dörfer Opytne und Iwanhrad südlich von Bachmut vorgerückt, teilte das Verteidigungsministerium in London am Freitag unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse mit. Auch die Söldnergruppe Wagner sei an den Kämpfen beteiligt. Von Wagner angeführte Kräfte hätten zuletzt Geländegewinne im Donbass erzielt. Allerdings hätten die Russen seit Anfang Juli kaum Siedlungen erobert, hiess es in London weiter.
Russland wolle eine Einnahme von Bachmut wahrscheinlich als Auftakt zu einem Angriff auf das Gebiet um Kramatorsk und Slowjansk nutzen, das wichtigste von ukrainischen Kräften kontrollierte Bevölkerungszentrum im Gebiet Donezk, so das britische Ministerium. Die vollständige Eroberung der Gebiete Donezk und Luhansk im Donbass galt lange als wichtigstes Kriegsziel des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Russland setze seine Offensive im Donbass fort und mache langsam Fortschritte, hiess es in London. Allerdings seien die russischen Truppen an ihren Flanken erheblichem Druck durch die ukrainischen Streitkräfte ausgesetzt und litten zudem unter Munitionsknappheit und Personalmangel.
Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ende Februar unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Damit will die britische Regierung sowohl der russischen Darstellung entgegentreten als auch Verbündete bei der Stange halten. Moskau wirft London eine gezielte Desinformationskampagne vor. (dpa)
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Kremlnahe Fake-Anrufer legen ukrainischen Aussenminister Kuleba rein
- 8:38 Uhr
Mit einem fingierten Anruf haben kremlnahe Komiker dem ukrainischen Aussenminister Dmytro Kuleba brisante Aussagen zur Krim und der Kriegsführung entlockt. "Wenn Sie mich fragen, wer auf der Krim oder in Belgorod etwas in die Luft sprengt, dann sage ich Ihnen im Privaten, ja das waren wir", sagte Kuleba in dem Telefonat, das am Freitag in russischen Medien weit verbreitet wurde. Der russische Anrufer auf der Gegenseite hatte sich als Ex-Botschafter der USA in Moskau, Michael McFaul, ausgegeben. Mit einem ähnlichen Trick wurde im Juni bereits die Berliner Bürgermeisterin Franziska Giffey reingelegt.
In Russland wird die Ukraine für die Explosion auf der Krim-Brücke verantwortlich gemacht. Kiew hat sich offiziell nicht dazu bekannt. Kulebas Aussage dürfte in Moskau aber als Schuldgeständnis auch für die Beschädigung der Brücke gewertet werden. Gleichzeitig sagte Kuleba auch, dass die Gegenoffensive im Süden der Ukraine in enger Abstimmung mit den USA erfolgt sei. Russland wirft der Nato vor, Kriegspartei in der Ukraine zu sein.
Der Fake-Anruf wurde vom gleichen Komiker-Paar organisiert, das Anfang des Sommers mehrere Bürgermeister in EU-Hauptstädten glauben liess, mit Kiews Bürgermeister Witali Klitschko zu reden. Zu den Opfern des Telefonstreichs gehörte auch Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffey.
Alexej Stoljarow und Wladimir Kusnezow alias "Vovan und Lexus" sind in Russland seit Jahren bekannt dafür, Politiker und andere internationale Promis mit Fake-Anrufen hereinzulegen. Vor geraumer Zeit räumten sie nach ARD-Angaben in einem "Kontraste"-Interview ein, für eine Internetplattform zu arbeiten, die dem russischen Staatskonzern Gazprom gehört. (dpa)
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Selenskyj: Spüren den Druck durch Russlands mobilisierte Soldaten
- 6:12 Uhr
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht seine Streitkräfte unter Druck durch den Zustrom von frisch mobilisierten Soldaten auf der russischen Seite. Zwar verheize Russland diese Männer nur als Kanonenfutter, trotzdem machten sie die Aufgabe für die ukrainischen Verteidiger schwieriger, sagte Selenskyj in seiner Videoansprache am Donnerstag.
Der Druck sei spürbar. "Ich bin all unseren Soldaten dankbar, die das ertragen", sagte der ukrainische Staatschef. Er danke auch den internationalen Partnern, die verstehen, dass die Ukraine unter diesen Bedingungen noch mehr Militärhilfe brauche. (dpa)
Lesen Sie hier mehr zu den Ereignissen aus der Nacht.
Ukrainischer Botschafter Melnyk verabschiedet sich von Deutschland
- 4:51 Uhr
Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat sich via Twitter von Deutschland verabschiedet. "Ich kehre nach Hause zurück erhobenen Hauptes mit reinem Gewissen und dem Gefühl, meine Pflicht gegenüber der Ukraine erfüllt zu haben", schrieb er am frühen Freitagmorgen. "Danke, liebe deutsche Freunde, für Ihre Geduld." Melnyk will Deutschland am Samstag verlassen. Er soll in Kiew einen neuen Posten im Aussenministerium übernehmen. Sein Nachfolger Olexij Makejew wird bereits Anfang kommender Woche in Berlin erwartet.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte den amtierenden Botschafter Melnyk Mitte Juli von seinem Posten abberufen. Melnyk hatte sich nicht erst seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine mit oft harter Kritik an der Bundesregierung einen Namen gemacht. (dpa)
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